Politik

PUBPAT-Chef polemisiert gegen Patriot Scientific. Die Public Patent Foundation (PUBPAT) hat die erneute Überprüfung eines Mikroprozessor-Patentes beantragt. Die Firma Patriot Scientific sei ausschließlich auf Gewinne durch Patentlizenzierung ausgelegt. Zudem habe die Technik zum Zeitpunkt der Patentierung schon existiert.

GPLv3 soll Novell-Microsoft-Pakt unterbinden. Die Nachricht verbreitet sich derzeit in den Medien: Die Free Software Foundation (FSF) will angeblich prüfen, wie Novell der Verkauf weiterer Linux-Versionen verboten werden könne. Anlass dafür ist der heftig umstrittene Deal zwischen Novell und Microsoft. Doch tatsächlich hält die FSF nur an ihren bekannten Plänen fest.

Blackboard will Patente nicht gegen Open-Source-Projekte einsetzen. Der E-Learning-Anbieter Blackboard hat ein Versprechen abgegeben, seine Patente nicht gegen Open-Source-Projekte einzusetzen. Dabei geht es besonders um ein Patent, dessen Neuüberprüfung das Software Freedom Law Center kürzlich beim US-Patentamt erreichte. Blackboard hat diverse Klagen gegen Mitbewerber laufen.

Google plant keine Umbenennung von Gmail in Europa. Obwohl Google damit gescheitert ist, den Begriff "Gmail" als EU-Marke anzumelden, gibt sich der Suchmaschinenriese siegesgewiss. Der E-Mail-Dienst werde in Europa unverändert unter dem Namen Gmail angeboten, erklärte Google gegenüber CNet.com. In Deutschland und Großbritannien trägt Googles E-Mail-Dienst bereits den Namen "Google Mail", weil die Markenrechte für den Namen "Gmail" nicht bei Google liegen.

Apple wurde längere Frist zur Reaktion auf die Klage eingeräumt. Im Namensrechtstreit um den Begriff iPhone hat Cisco eine längere Frist vereinbart, in der sich Apple dazu äußern kann. Cisco hat nach eigenen Angaben den Markennamen iPhone im Jahr 2000 schützen lassen, so dass Apple die Bezeichnung iPhone für ihr jüngst vorgestelltes Mobiltelefon nicht verwenden dürfte.

Rekord-Forschungsförderung. Forschungsprojekte auf dem Gebiet der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sollen 2007 von der EU mit 1,2 Milliarden Euro gefördert werden. Dies stellt die bislang höchste Summe in der EU-Forschungsförderung dar.

Langes Warten auf DSL-Anschluss. Sachsens Verbraucherschützer haben über Probleme mit Freenet berichtet. Seit einiger Zeit mehren sich Beschwerden von unzufriedenen Neukunden, die zwar einen DSL-Anschluss in Auftrag gegeben haben, danach aber keine Informationen mehr erhielten.

Datensammlungen über Bürger große Gefahr für Selbstbestimmung. Der Datenschutzbeauftragte des Landes Bayern spricht sich in seinem gerade erschienen Tätigkeitsbericht 2005/2006 deutlich gegen die inzwischen in zahlreichen Dateien gesammelten persönlichen Daten der Bürger aus. Die zunehmende Vernetzung berge zahlreiche Gefahren, für die der Datenschützer unter anderem die GEZ als Beispiel anführt.

FTC legt Schadensersatz, CD-Umtausch und Auflagen für Kopiersperren fest. Mit seiner Idee, Musik-CDs mit einer sich heimlich selbst auf Windows-XP-PCs installierenden Kopiersperre auszustatten, welche die Systemsicherheit von Privat- und Firmen-PCs kompromittierte sowie Daten sammelte, hat sich Sony BMG im Jahr 2005 wenig Freunde gemacht. Mit der US-Handelskommission hat sich Sonys Musikabteilung nun darauf geeinigt, wie der Angriff auf den Konsumenten wiedergutzumachen ist - und muss nun nicht mehr nur in einzelnen, sondern in allen US-Bundesstaaten Schadensersatz leisten und Musik-CDs austauschen.

Weiteres Unternehmen fordert Lizenzgebühren für MP3-Nutzung. Rund 2 Milliarden US-Dollar fordert Alcatel-Lucent von Microsoft für deren Nutzung des MP3-Formats, berichtet die East Bay Business Times. Alcatel-Lucent macht dabei Patente geltend, was auch zahlreiche andere Unternehmen treffen könnte.

Technik hinter "Windows Anytime Upgrade" zum Patent angemeldet. Microsoft hat in den USA die Technik hinter seinem "Windows Anytime Upgrade" zum Patent angemeldet. Dabei handelt es sich um die Möglichkeit, Betriebssystemerweiterungen als Module nachzureichen. Integriert ist dieses Verfahren mit einem System zur digitalen Rechteverwaltung (DRM), um so nicht autorisierte Module zu verhindern.

Eintragung der EU-Marke "Gmail" durch Google gescheitert. Der Begriff "Gmail" darf von Google nicht als EU-Marke eingetragen werden, entschied das EU-Harmonisierungsamt. Das Amt sah eine zu große Verwechslungsgefahr mit der von Daniel Giersch gehaltenen Marke "G-mail...und die Post geht richtig ab.". Somit darf Google sehr wahrscheinlich seinen E-Mail-Dienst im gesamten EU-Raum nicht unter dem Begriff Gmail vermarkten.

Programmierer will Beispiel-Code geschrieben haben. Microsofts neues Betriebssystem Windows Vista soll unter anderem dadurch besonders sicher sein, dass nur digital signierte Treiber im Kernel-Mode ausgeführt werden können. Ein in der Open-Source-Szene bekannter Programmierer will nun einen Weg gefunden haben, das digitale Rechte-Management von Vista durch einen unsignierten Treiber zu umgehen.

Datenübertragung so schnell wie mit Glasfaserkabeln. In Schanghai wurde das erste 4G-Mobilfunknetz für eine kommerzielle Testphase in Betrieb genommen, nachdem es sich in einer technischen Testphase seit Oktober 2006 bewährt hat. Mit dem Mobilfunk-Standard der vierten Generation können Daten mit bis zu 100 Megabit pro Sekunde drahtlos übertragen werden. Damit soll der Datentransport in etwa so schnell erfolgen wie via Glasfaserkabel, berichtet die Zeitung China Daily.

... der nicht Upgrade-fähig ist und auch keine Importspiele startet. Wie erwartet, bleibt der Wiinja nicht der einzige Wii-Modchip, um Backups und Schwarzkopien auf der neuen Nintendo-Konsole abspielen zu können: Mit dem "CycloWiz" vom Teamcyclops wurde mittlerweile der zweite Chip vorgestellt, der sich aber im Funktionsumfang nur geringfügig vom Wiinja zu unterscheiden scheint.

Anträge der Public Patent Foundation sind erfolgreich. Die Public Patent Foundation hat eine erneute Überprüfung zweier durch EpicRealm gehaltenen US-Patente erwirkt, die gegen Anbieter von dynamischen Webseiten eingesetzt werden. Als die Patente gewährt wurden, sollen die entsprechenden Techniken bereits existiert haben und verwendet worden sein, womit das Patent hinfällig wäre.

Kompromittierte Title-Keys im Web sollen verfolgt werden. Das für die Lizenvergabe des Kopierschutzes AACS zuständige Konsortium "AACS LA" hat die im Web veröffentlichten Title-Keys von etlichen HD-DVDs und Blu-ray Discs als Angriff auf den Schutz bestätigt. Gegen solche Attacken will man nun rechtlich vorgehen.

Beteiligung der Community an den Erlösen geplant. Dem Mitbegründer der Video-Community YouTube zufolge sollen deren Nutzer bald finanziell von ihren Uploads profitieren können. Die Abrechnungs- und Sicherheitsaspekte dieses Versprechens sind jedoch noch ungeklärt.

Software Freedom Law Center zweifelt Patent an. Das US-Patentamt führt die vom Software Freedom Law Center (SFLC) beantragte Überprüfung des so genannten Blackboard-Patentes durch. Dieses behandelt internetbasierte Lehrmethoden. Laut dem SLFC gibt es jedoch Beweise, dass die Techniken schon vor deren Patentierung im Einsatz waren.

Landgericht Mannheim verneint Eltern-Haftung für volljährige Kinder. Das Landgericht Mannheim ist, anders als das Landgericht Hamburg, nicht der Meinung, dass Eltern für Urheberrechtsverstöße haften, wenn ihre Kinder unerlaubt Dateien in Tauschbörsen anbieten. Bei volljährigen Kindern sehen die Mannheimer Richter keinerlei Überwachungs- und Belehrungspflichten der Eltern, minderjährige Kinder sollten dem Alter entsprechend belehrt werden.

Schwunghafter Handel mit falschen Microsoft-Lizenzen. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das Landgericht Bochum am 18. Januar 2007 einen 42-jährigen türkischen Softwarehändler wegen schweren Betruges zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und elf Monaten verurteilt. Er hatte im großen Stil gefälschte Softwarelizenzen für diverse Microsoft-Programme an Händler weiterverkauft.

Bewaffneter Grenzwächter mit Infrarot-Augen. Samsung TechWin entwickelt mit Fördergeldern Südkoreas einen Wachroboter, der zur Objektsicherung eingesetzt werden soll. Das Besondere an dem Gerät, das wie ein Roboter aus einem Science-Fiction Film aussieht, liegt nicht so sehr in seinem Design, sondern vielmehr in seiner Ausstattung. Neben Aufklärungssensoren kann es auch mit einem Sturm- oder einem leichten Maschinengewehr ausgerüstet werden und damit Ziele bekämpfen.

Botschaft zum Medientag der Kirche fordert "Erziehung der Medien". In seiner Botschaft zum jährlich begangenen "Welttag der sozialen Kommunikationsmittel" fordert Papst Benedikt XVI nicht nur eine bessere Erziehung von Jugendlichen zum Umgang mit Medien, sondern auch eine "Erziehung der Medien", die zunehmend "Perversionen" verbreiten würden.

UseNeXT für Rechteverletzungen verantwortlich gemacht. Die GEMA konnte vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung erwirken, die dem Newsgroup-Zugangsanbieter UseNeXT nach Angaben der Organisation nun die Werbung für und den Betrieb des Dienstes untersagt. UseNeXT hatte in der Vergangenheit aggressiv dafür geworben, dass es über Binary-Newsgroups leicht möglich ist, MP3-Musikstücke in hoher Geschwindigkeit zu beziehen.

Gesetzentwurft zur Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie beschlossen. Die Bundesregierung hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Durchsetzungsrichtlinie beschlossen. Das Gesetz soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleichtern und damit das geistige Eigentum stärken. Zudem soll das Gesetz die Abmahngebühren gegen Verbraucher bei geringfügigen Urheberrechtsverstößen auf 50,- Euro begrenzen.

VG Wort steht der Gang zum Bundesgerichtshof offen. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf dürfen PC-Drucker nicht mit hohen Pauschalabgaben für Urheberrechte belegt werden. Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) hatte gegen die Hersteller Epson, Kyocera Mita und Xerox geklagt.

Mindestens einer der großen Vier soll MP3-Downloads planen. In Sachen DRM beginnt die Musikindustrie umzudenken. Einem Bericht der New York Times zufolge denkt mindestens eine der vier großen Plattenfirmen darüber nach, Musik-Downloads künftig ohne Kopierschutz anzubieten.

Fehlende Quelltext-Teile sollen nachgereicht werden. Cisco hat einen Verstoß gegen die GNU General Public License beim iPhone seiner Tochter Linksys eingeräumt. Der fehlende Quelltext soll nun nachgereicht werden. Das GPL-Violationsprojekt hatte zuvor auf den Umstand aufmerksam gemacht.

Anmeldedaten von Google-Nutzern waren frei zugänglich. Wie das Sicherheitsunternehmen Finjan mitteilt, hatte Google Daten von Nutzern frei zugänglich gehabt, die Phishing-Seiten an den Suchmaschinengiganten geliefert haben. Auf der betreffenden Webseite sollen Login-Daten samt Passwörtern einsehbar gewesen sein. Google soll den Fehler mittlerweile korrigiert haben.

Unabhängige Labels entscheiden sich für MP3. Auf der gegenwärtig im französischen Cannes stattfindenden Musikmesse Midem streiten Vertreter der Musikindustrie untereinander und mit Herstellern von Unterhaltungselektronik über den Einsatz von digitalem Rechtemanagement (DRM). Die Verbände der großen US-Film- und Musikfirmen, MPAA und RIAA, werfen den Geräteherstellern - vertreten durch die CEA - vor, sie würden ihr "Geschäftsmodell auf Diebstahl aufbauen".

Europäische Verbraucherverbände vereinbaren gemeinsames Vorgehen. Die Ausgestaltung der Allgemeine Geschäftsbedingungen von Apples Musikladen iTunes geht Verbraucherschützern in Europa gegen den Strich. In einer gemeinsamen Aktion wollen nun Verbraucherorganisationen aus Skandinavien, Frankreich und Deutschland gemeinsam gegen Apple vorgehen. Apple wird dabei aufgefordert, seine Verträge mit der Musikindustrie neu auszuhandeln, so dass Songs auch ohne DRM-Systeme heruntergeladen werden können.

vzbv hält Verbot von Sicherungskopien für unzulässig. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) hat die Spielehersteller Electronic Arts (EA), Blizzard Entertainment und Take 2 abgemahnt, berichtet der Tagesspiegel. Die Verbraucherschützer halten es für rechtswidrig, dass Käufer von der Spielesoftware keine private Sicherungskopie ziehen dürfen.

Kritik von Peter Gutmann ist "reine Spekulation". Ende Dezember sorgte ein Aufsatz von Peter Gutmann, IT-Experte an der Universität Auckland, im Internet für Schlagzeilen. Das in Vista eingebaute DRM-System mache PCs nicht nur teurer, sondern auch unsicherer, warf Gutmann Microsoft vor. Nun, vier Wochen später, reagiert Microsoft und veröffentlicht 20 Fragen und Antworten zur Klarstellung.

Schulterschluss von Bürgerrechtlern, Medienverbänden und Wirtschaftsvertretern. In einer gemeinsamen Erklärung haben sich Bürgerrechtler, Medienverbände und Wirtschaftsvertreter erneut gegen den kurz vor der Verabschiedung stehenden Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung geäußert und vor dessen Folgen für die Gesellschaft gewarnt. Im Rahmen einer Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung ist vorgesehen, Telekommunikationsunternehmen ab Herbst 2007 zu verpflichten, Daten über die Kommunikation ihrer Kunden zwecks verbesserter Strafverfolgung auf Vorrat zu speichern.

Hacker passte sein Tool BackupHDDVD auf das Konkurrenzformat an. Um die auf HD-DVD und Blu-ray Disc vorliegenden hochauflösenden Filme abspielen zu können, müssen Wiedergabeprogramme die Schlüssel auslesen - sobald sie im Speicher liegen und nicht ausreichend geschützt sind, können die Schlüssel ausgespäht werden. Der Hacker "muslix64" hatte bereits Ende 2006 ein mittlerweile verfeinertes Tool vorgestellt, das in Verbindung mit den ausgelesenen Schlüsseln HD-DVD-Filme entschlüsselt auf die Festplatte kopiert - das Gleiche ist nun mit Blu-ray-Filmen möglich.

Google soll Partner in der US-Verlegerszene gefunden haben. Google will nach einem Bericht der britischen Sunday Times zusammen mit Verlagen ein E-Book-Angebot schaffen und damit eine Stellung erreichen, wie sie Apple mit seinem iTunes-Musikladen innehat. Das System könnte dem E-Buchmarkt, der eher ein Nischendarsein führt, gewaltigen Auftrieb verleihen.

Grünen-Fraktion fordert Bundesregierung zum Handeln auf. Die Bundesregierung soll zusammen mit den EU-Partnern gegenüber den USA darauf hinwirken, dass die bisherige Praxis des Transfers von Daten über den Zahlungsverkehr an die Vereinigten Staaten unterbunden wird und dauerhaft unmöglich gemacht wird. Dies verlangen Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag zum so genannten SWIFT-Fall.

Rechnungsprüfungsausschuss bemängelt Missachtung von Vergaberecht. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat dem Bundesumweltministerium auferlegt, Hard- und Software künftig grundsätzlich nur nach dem geltenden Vergaberecht zu beschaffen, bestehende Hardware-Mietverträge zu beenden und die Geräte - sofern wirtschaftlich sinnvoll - zum Restwert zu erwerben. Der Bundesrechnungshof (BRH) hatte zuvor festgestellt, dass das Bundesumweltministerium den größten Teil seiner Hard- und Software im Rahmen eines IT-Dienstleistungsvertrages teuer gemietet hat, ohne zuvor die Lieferungen ausgeschrieben zu haben.

Einstweilige Verfügung gegen den Dateitausch-Dienst. Die GEMA hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen rapidshare.de und rapidshare.com erwirkt. Der so genannte "Share-Hoster" habe GEMA-Werke rechtswidrig genutzt.

Gesetz soll Vorschriften für Tele- und Mediendienste vereinheitlichen. Der Deutsche Bundestag wird heute voraussichtlich das Telemediengesetz verabschieden, nachdem der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie es bereits Mittwoch mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP beschlossen hat. Wesentliche Punkte bleiben dabei allerdings außen vor, so dass bereits im Februar die Beratungen über künftige Änderungen des Gesetzes beginnen werden.

Quelltext nicht komplett erhältlich. Das GPL-Violations-Projekt wirft Linksys einen Verstoß gegen die GNU General Public License vor. Das Unternehmen veröffentliche nicht den gesamten Quelltext seines VoIP-Telefons "iPhone". Auch ein Gespräch habe bisher noch zu keinem Ergebnis geführt.

DRM hindere Nutzer an dem, was sie machen wollen. Linux-Schöpfer Linus Torvalds hat sich abermals zu der Diskussion um die GPLv3 und Digital Rights Management (DRM) geäußert. Solche Diskussionen erzeugten "viel heiße Luft", doch eigentlich sei beides "keine große Sache". Am Ende würde sich immer die beste Technik durchsetzen.

Hacker bohren fleißig am Kopierschutz AACS. Nachdem sich der Kopierschutz AACS des designierten DVD-Nachfolgers HD-DVD mittlerweile umgehen lässt, werden die Tools zum Kopieren der Scheiben immer raffinierter. Im Internet findet sich nun auch eine Version von "BackupHDDVD", die sich automatisch aus Online-Datenbanken den richtigen Schlüssel zum Entschlüsseln für die jeweilige Scheibe lädt.