Politik

US-Copyright-Office erwägt Seite nur für Nutzer des Internet Explorer. Das US-Copyright-Office hat eine Diskussion darüber angestoßen, mit welchen Browsern eine Website erreichbar sein muss. Ausgangspunkt ist die Frage, ob es ausreichend wäre, wenn die Seite zur Vorabanmeldung von Urheberrechtsansprüchen nur noch mit Microsofts Internet Explorer zugänglich wäre.

SerNet bietet Samba-Lizenz für nur 10,- Euro an. Während Linus Torvalds die Markenpolitik bezüglich der Marke "Linux" und die kürzlich erhöhten Lizenzgebühren zu deren Nutzung verteidigt, kommt aus anderen Ecken der Open-Source-Community Kritik. Deutlich geringer fallen beispielsweise die Lizenzgebühren zur Nutzung der Marke "SAMBA" aus.

Kein Vertrag zwischen 0190-Nutzern und Verbindungsnetz- und Plattformbetreibern. Verbindungsnetz- und Plattformbetreibern entstehen bei der Nutzung von Mehrwertdienste-Rufnummern gegenüber Telefonkunden keine Ansprüche auf die Vergütung von Verbindungsleistungen, entschied der unter anderem für das Telekommunikationsrecht zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit einem Urteil vom 28. Juli 2005 (AZ III ZR 3/05), das jetzt veröffentlicht wurde.

Erster Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland. Die Bedrohung durch IT-Schädlinge wie Computerviren, Würmer und Spam wird in Zukunft weiter ansteigen. Die bestehenden Schutzmaßnahmen seien heute gerade noch ausreichend, müssen aber für einen ausreichenden Schutz weiter verbessert werden, so das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in seinem ersten Bericht zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland.

Eltern und Lehrern mangelnde Medienkompetenz vorgeworfen. Die Games Convention, die in Leipzig noch bis zum 21. August 2005 läuft, ruft auch Politiker auf den Plan. Recht wohlwollend äußerte sich jetzt Jörg Tauss, der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und MdB, zu Computerspielen. Man solle sie keineswegs ächten, aber anspruchsvoller machen.

Krisenreaktionszentrum IT wird im BSI eingerichtet. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat heute den "Nationalen Plan zum Schutz der Informationsinfrastrukturen" (NPSI) vorgestellt. Die IT-Sicherheitsstrategie geht auf einen Grundsatzbeschluss des Bundeskabinetts vom 13. Juli 2005 zurück und soll jetzt umgesetzt werden, um das Niveau der IT-Sicherheit in Deutschland zu steigern.

Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste sieht Handlungsbedarf. Der Verein Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste (FST) will in der kommenden Woche auf einer Sitzung neue Verhaltensregeln erarbeiten, um die Bezahlung von Internetinhalten per Mobiltelefonrechnung transparenter zu gestalten. Die FST sieht hier dringenden Handlungsbedarf.

News-Seite zieht Beweisvideos nach Drohung durch Apple zurück. Seit mehreren Tagen geistern bereits diverse Belege durch das Internet, dass die Intel-Version von MacOS X auf normalen Intel-PCs funktioniert, wozu das Betriebssystem bearbeitet wurde. Eine französische Webseite wurde nun von Apple aufgefordert, entsprechende Videobeweise über die Lauffähigkeit von MacOS X auf herkömmlichen Intel-Rechnern von ihren Seiten zu nehmen, womit Apple abermals gegen unliebsame Berichterstattung vorgeht.

Dell soll gegen US-Patent Nr. 6,765,788 verstoßen. InterVideo hat über seine Tochter InterVideo Digital eine Patentklage gegen Dell eingereicht. Der Computerhersteller soll InterVideos US-Patent Nr. 6,765,788 verletzen, das Aspekte von InterVideos Linux-basierter InstantON-Technik beschreibt.

"Open Source ist herkömmlicher Software längst ebenbürtig". Es kann sich für mittelständische Betriebe lohnen, ihre IT auf freie Software umzustellen, denn für viele Anwendungen bedarf es keiner proprietären Programme, so die Initiative "Mittelstand sicher im Internet", hinter der das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) sowie das Bundesministerium des Inneren (BMI) stehen.

Durch Kreditkartenabbuchung Kaufvertrag zustande gekommen. Ein Preisauszeichungsfehler kommt Dell Australien teuer zu stehen. Für einige Zeit wurden im dortigen Online-Shop 250-GByte-Festplatten für 8,80 Australische Dollar angeboten und zahlreich bestellt. Der normale Preis belief sich auf rund 600 Australische Dollar.

ARD-Plusminus: Stromkonzerne machen teurere Emissionszertifikate verantwortlich. Laut eines Berichts von ARD-Plusminus müssen sich Endverbraucher in den nächsten Monaten auf drastische Strompreissteigerungen einstellen. Diese Prognose stellte Prof. Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) gegenüber dem ARD-Wirtschaftsmagazin.

PCs können wegen Linux-Umstellung kurzzeitig nicht genutzt werden. Obwohl der kurze Wahlkampf zur wahrscheinlich im September 2005 stattfindenden Bundestagswahl so langsam in Fahrt kommt, wird der Bundestag seine Mitarbeiter währenddessen tageweise nach Hause schicken. Der Grund: Die IT-Abteilung rüstet auf Linux um, berichtet die Netzeitung.

Bundesfamilienministerium unterstützt "My tone - Klingeltöne selber machen". Nervige Werbekampagnen in Fernsehen, Internet, Zeitungen und Zeitschriften animieren vor allem Jugendliche dazu, Klingeltöne, Logos und Spiele auf ihre Handys zu laden. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat nun zusammen mit Partnern eine Website ins Leben gerufen, auf der Jugendliche ihre Klingeltöne selbst komponieren und kostenlos herunterladen können. Damit soll ein Beitrag gegen die Verschuldung von Jugendlichen geleistet werden.

Microsofts Patent wurde früher eingereicht. Das US-Patentamt hat Apples Patentantrag für die iPod-Bedienoberfläche abgelehnt, weil Microsoft wohl bereits zuvor eine vergleichbare Patentschrift eingereicht hatte, berichtet die Zeitung Seattle Post Intelligencer. Die Patentanträge der beiden Rivalen erreichten das Patentamt jeweils erst nach Markteinführung von Apples mobilem Musik-Player iPod.

Perception wirft Publisher Verleumdung und Vertragsverletzung vor. Vor einigen Tagen hatte der Publisher JoWooD mitgeteilt, sich aus der gemeinsam mit Namco finanzierten Entwicklung des Shooters "Stargate SG-1: The Alliance" zurückzuziehen - nicht ohne scharfe Kritik am australischen Entwicklerstudio Perception zu äußern. Das Perception-Team zeigt sich nun seinerseits kämpferisch, weist nicht nur die Kritik scharf zurück, sondern auch JoWooDs Aussage, eventuell selbst ein Stargate-SG-1-Spiel entwickeln zu wollen.

Blu-ray Disc Association versucht, HD-DVD zu übertrumpfen. Mit einem schon für den Konkurrenten HD-DVD vorgesehenen Rechteverwaltungssystem und einem zusätzlichen Kopierschutzverfahren wollen die Blu-ray-Befürworter ihren DVD-Nachfolger-Standard attraktiver für die Filmindustrie machen. Wie die Blu-ray Disc Association (BDA) mitteilte, soll dadurch das bisher umfassendste Kopierschutz- und Rechtemanagement-System für einen optischen Datenträger geboten werden - wie es heißt, ohne den Kunden einzuschränken.

"Universal Digital Textbooks" nur fünf Monate lesbar. Der US-Buchgroßhändler "MBS Textbook Exchange" wird zusammen mit fünf großen Verlagen Lehrbücher als E-Books anbieten. Die digitalen Ausgaben sollen ein Drittel weniger kosten als ihre gedruckten Pendants, aber mit Hilfe von Digitalem-Rechtekontroll-Management (DRM) nur auf einem Computer gespeichert werden können und nach fünf Monaten "ablaufen".

Groklaw veröffentlicht Aussage von SCO-Mitarbeiter Erik W. Hughes. SCOs UnixWare enthielt offenbar bis Mai 2003 Teile des Linux-Kernels, das geht aus einer Aussage von SCO-Mitarbeiter Erik W. Hughes hervor, die in einer Abschrift auf Groklaw veröffentlicht wurde. Hughes bestätigt, dass SCOs "Linux Kernel Personality" Code des Linux-Kernel enthalten habe.

Initiative will Patente zum Wohle der Open-Source-Community sammeln. Die Open Source Development Labs (OSDL) starten mit dem "OSDL Patent Commons Project" eine Initiative, die Patentspenden an die Open-Source-Community sammeln will. In der Vergangenheit hatten verschiedene Unternehmen angekündigt, einzelne Patente nicht gegen Linux oder Open Source einzusetzen, wobei in der Regel recht enge Bedingungen an diese Versprechen geknüpft wurden.

Microsoft einigt sich mit Scott Richter und OptInRealBig.com. Microsoft hat sich mit dem selbst ernannten "Spam King" Scott Richter und seiner Firma OptInRealBig.com geeinigt, nachdem Microsoft Richter im Rahmen seiner Anti-Spam-Kampagne im Dezember 2003 verklagt hatte. Künftig wolle Richter auf Spam verzichten und zudem 7 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Microsoft zahlen.

Nach erfolgreicher Klage gegen britische Importeure nun Klage in Hongkong. In England ist Sony bereits erfolgreich gegen Grauimporteure vorgegangen, welche die in Europa erst ab September 2005 offiziell verkaufte PlayStation Portable (PSP) anboten. Nun nimmt Sony auch den in Hongkong sitzenden Videospiel-Versender Lik-Sang.com ins Visier, der ebenfalls die PSP in alle Welt verschickt - was seitens Lik-Sang mit Überraschung aufgenommen wird.

Wahlberechtigte können in zwei Wahllokalen zusätzlich freiwillig digital wählen. Wie Hamburgs Landeswahlleiter Willi Beiß mitteilte, will man die anstehende Bundestagswahl 2005 nutzen, um in einem Pilotverfahren in zwei Wahllokalen den Wahlberechtigten die Möglichkeit zu geben, ihre Stimme auch digital abzugeben. Zum Einsatz kommt hierbei ein spezieller Stift der Firma Allpen sowie dafür markiertes Papier, mit dem die Kreuzchenposition nicht nur festgehalten, sondern auch im Stift gespeichert wird.

Festnahme nach vorausberechnetem Überfall. Im US-Bundesstaat New York konnten die Strafverfolgungsbehörden zwei mutmaßliche Räuber festnehmen, die zuvor eine Frau überfallen hatten. Zeit und Ort des Verbrechens hatte nach statistischen Analysen ein Computer der Polizei prophezeit.

Urteil verbessert Rechtsposition der Ersteigerer. Der 8. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat mit einem Urteil (8 U 93/05) entschieden, dass das Einstellen einer Auktion auf eBay schon ein verbindliches Angebot ist und nicht einfach zurückgezogen werden kann, indem die Auktion vorzeitig beendet wird.

ViTec Audio-Video GmbH zeigt sich siegreich. Die deutsche ViTec Audio-Video GmbH hat sich gegen eine Patentrechtsverletzungsklage des US-Kopierschutzanbieters Macrovision durchsetzen können. In einem seit 1999 andauernden Rechtsstreit forderte Macrovision wegen der von ViTec hergestellten Video-Kopierschutz-Entferner "ViTector-Spezial" und "Copy-Joker" 2 Millionen Euro Schadensersatz, musste aber letztendlich selbst die Gerichtskosten des kleinen Herstellers zahlen.

Bundesnetzagentur will Impulse für DSL-Anbieter setzen. Die Bundesnetzagentur (vormals RegTP) senkt die Einmalentgelte für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung (TAL), der so genannten "letzten Meile". Die einmaligen Bereitstellungs- und Kündigungsentgelte werden um bis zu 71 Prozent gesenkt. Die Preise für "Line-Sharing", was vor allem für DSL-Anbieter interessant ist, wurden ebenfalls gesenkt.

EFF: Gericht forderte nur die Herausgabe nicht existierender Log-Files. Im Oktober 2004 wurden zwei Server-Festplatten des unabhängigen Journalisten-Netzwerks Indymedia vorübergehend beschlagnahmt. Zunächst war unklar, in wessen Händen die Platten geraten waren. Der Hoster Rackspace erklärte damals, die Platten seien auf Druck der italienischen Regierung herausgegeben worden. Doch die Electronic Frontier Foundation (EFF), die Indymedia in diesem Fall vertritt, meldet Zweifel an dieser Darstellung an, nachdem sie nun Gerichtsunterlagen einsehen durfte.

Tracking-System für Flotten-Management mit neuem Einsatzzweck. Ein ursprünglich nur für das Flotten-Management von Firmenwagen gedachte System wird in den USA jetzt von seinem Hersteller als "Teen Tracking Device" vermarktet. Über eine Webseite können die Eltern jederzeit sehen, wo sich die Autos der Kinder befinden.

Mitglieder der MPEG LA gehen gegen deutschen Hersteller vor. Einige der in der MPEG LA zusammengeschlossenen Inhaber von MPEG-Patenten haben Klage gegen die deutsche Firma Optical Disc Service ("ODS") wegen Patentverletzung bei der DVD-Herstellung eingereicht. Das Unternehmen weigere sich, entsprechende Lizenzvereinbarungen zu unterzeichnen.

DNS-Provider gibt Drängen von Nutzwerk nach. Konnte der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII) eine Abschaltung seiner Web-Präsenz auf Drängen der Firma Nutzwerk vorerst noch abwenden, gab der DNS-Provider, bei dem die Domain FFII.org liegt, nun dem Drängen von Nutzwerk nach. Nur auf Umwegen sind die Seiten der Softwarepatent-Gegner derzeit zu erreichen.

Politiker entdecken Blogs als Wahlkampf-Instrument. Blogs oder Weblogs könnten im Wahlkampf zur wahrscheinlichen Bundestagswahl am 18. September 2005 eine zunehmend größere Rolle spielen. Verschiedene Anbieter stürzen sich auf Politiker und Wahlkämpfer bzw. diese in ihre eigenen Blogs.

Unternehmen fordert Lizenzgebühren von der Europäischen Zentralbank. Die Firma Document Security Systems aus Rochester (New York) hält unter anderem ein europäisches Patent, das für Ärger bei der Europäischen Zentralbank sorgen könnte. Dabei geht es um ein Verfahren zu Verhinderung von Falschgeld in Form von Markierungen, die beim Scannen und Kopieren auffallen.

Streit zwischen Nutzwerk und FFII.org spitzt sich zu. Seit längerem schwelt ein Streit zwischen der Firma Nutzwerk und dem Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V. (FFII). Ausgangspunkt ist eine kritische und zuweilen in sehr drastischen Worten gehaltene Berichterstattung des FFII über Nutzwerk. Darin sieht Nutzwerk eine Verleumdung und Diffamierung des eigenen Unternehmens und versuchte seit geraumer Zeit, den FFII dazu zu bewegen, die entsprechenden Inhalte zu entfernen.

Mobiltelefon-Besitzer müssen sich häufig für Nicht-Erreichbarkeit rechtfertigen. Handy-Besitzer geraten immer stärker in Erklärungsnot, falls sie per Taschentelefon nicht erreichbar sind, so dass Mobiltelefone einen entsprechenden Kontrollmechanismus ausüben. Gerade im familiären und beruflichen Umfeld komme es häufiger vor, dass sich Handy-Besitzer rechtfertigen müssen, wenn sie ihr Handy ausschalten und nicht erreichbar sind, berichtet ein Lüneburger Sozialwissenschaftler.

SCO soll Einnahmen aus Linux-Lizenzen abführen. Im Streit mit SCO hat Novell sein Vorgehen verschärft. Das Unternehmen hatte gegen SCO geklagt, da nach Ansicht von Novell die Urheberrechte an UNIX, auf deren Basis SCO gegen IBM und Linux vorgeht, nicht bei SCO liegen. Nun pocht Novell auf weitere Vertragsklauseln, nach denen die Gelder aus neuen Lizenzverträgen von SCO mit Sun und Microsoft Novell zustehen.

"Nutzungsgewohnheiten im Internet unterscheiden sich von anderen Medien". Bild.T-Online.de weist die Darstellung des "Verbraucherzentrale Bundesverbandes" (vzbv) entschieden zurück, das Landgericht Berlin habe dem Unternehmen Schleichwerbung untersagt. Der Fall habe mit Schleichwerbung nichts zu tun.

Erste Anklagen nach FBI-Aktionen. Nach US-Medienberichten haben die Behörden acht Personen, die der Raubkopiererei im großen Maßstab beschuldigt werden, angeklagt. Die mutmaßlichen Straftäter werden vor ein im US-Bundesstaat North Carolina beheimatetes Gericht gestellt. Sie sollen zwischen 26 und 48 Jahren alt und in der Warez-Szene große Fische gewesen sein.

Werbung in Online-Zeitungen muss klar erkennbar sein. Werbung in Online-Medien muss klar erkennbar und vom redaktionellen Inhalt eindeutig getrennt sein, eine irreführende Vermischung mit redaktionellen Beiträgen ist wettbewerbswidrig. Zu diesem Ergebnis kam das Landgericht Berlin, das über eine Klage wegen irreführender Schleichwerbung der "Verbraucherzentrale Bundesverband" (vzbv) gegen bild.t-online.de zu entscheiden hatte.

Will Google Werbeanzeigen in RSS-Feeds patentieren? Ein Google-Mitarbeiter hat unter dem Titel "Embedding advertisements in syndicated content" in den USA ein Patent auf die automatische Einbettung von Werbung in RSS-Feeds angemeldet. Seit Mai 2005 bietet Google sein Werbeprogramm (AdSense) für Website-Betreiber auch für RSS-Feeds an.

Wasserzeichen und Schließen der analogen Lücke gefordert. Im Vorfeld der Markteinführung von HD-DVDs meldet sich nun auch die "Video Software Dealers Association" (VSDA) zu Wort, die in den USA unter anderem Videotheken vertritt. Neben zahlreichen Selbstverständlichkeiten wie langlebigen Discs fordert der Verband auch einen rigorosen Kopierschutz.

Jugend-Hilfsprojekt "Rawkstars" soll Marke verletzen. Das Entwicklerstudio Rockstar Games und sein Publisher Take-Two Interactive scheinen gerne im Rampenlicht zu stehen - nur haben sie, was sich schon beim Hot Coffee Mod zeigte, offenbar kein Händchen für gute Publicity: Wie ein Kolumnist der US-Zeitung Boston Globe schreibt, ist die sich an Kinder richtende Wohltätigkeitsorganisation Rawkstars wegen seiner Markenanmeldung ins Visier der Take-Two-Interactive-Tochter geraten.

Oberlandesgericht München bestätigt einstweilige Verfügung. Im Streit um die Linksetzung auf den Hersteller der DVD-Kopiersoftware Slysoft zwischen dem Heise Zeitschriften Verlag und dem Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft bestätigte das Oberlandesgericht München jetzt die Entscheidung des Landgerichts München, das es Heise untersagte, einen Link auf den Hersteller des "Kopierschutzknackers" zu setzen.