Abo
  • IT-Karriere:

Heise vs. Musikindustrie: Link bleibt vorerst verboten

Oberlandesgericht München bestätigt einstweilige Verfügung

Im Streit um die Linksetzung auf den Hersteller der DVD-Kopiersoftware Slysoft zwischen dem Heise Zeitschriften Verlag und dem Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft bestätigte das Oberlandesgericht München jetzt die Entscheidung des Landgerichts München, das es Heise untersagte, einen Link auf den Hersteller des "Kopierschutzknackers" zu setzen.

Artikel veröffentlicht am ,

Im Kern geht es dabei um die Frage, ob es für ein Presseorgan zulässig ist, über Software zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen zu berichten. Die Musikindustrie war mit einem solchen Antrag in der ersten Instanz vor dem Landgericht München gescheitert.

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Ruhrgebiet
  2. Camelot Management Consultants AG, Mannheim, Köln, München, Basel (Schweiz)

Dem Urteil zufolge handelt es sich bei der Tickermeldung von heise online weder um Werbung im Hinblick auf den Verkauf verbotener "Kopierschutzknacker" noch um eine Anleitung zur Umgehung technisch wirksamer Maßnahmen. Vielmehr sei diese Art der Berichterstattung durch die Pressefreiheit gerechtfertigt und liege auch im öffentlichen Interesse.

Verboten wurde dem Heise Zeitschriften Verlag dagegen in erster Instanz das Setzen eines Links auf die Unternehmens-Webseite des Softwareherstellers. Nach Ansicht des Landgerichts sei der Verweis nicht durch die Pressefreiheit geschützt.

Sowohl der Heise Zeitschriften Verlag als auch die Musikindustrie gingen gegen das Urteil des Landgerichts München I in Berufung, über die jetzt das Oberlandesgericht München entschied. Heise drängte darauf, das Link-Verbot aufzuheben, die Plattenfirmen wollten den ganzen Artikel aus dem Netz verbannen.

Das Oberlandesgericht München bestätigte nun eine entsprechende einstweilige Verfügung des Landgerichtes München aus dem März 2005. Die Entscheidung bezüglich der einstweiligen Verfügung ist sofort rechtskräftig. Demnach dürfen Heise und auch andere Medien weiter über entsprechende Software berichten, die Verlinkung untersagte aber auch die Berufungsinstanz.

Der Link gehe zu weit und sei nicht mehr von der Pressefreiheit gedeckt. Er überschreite die Grenze des Erlaubten und sei die "Verlinkung eines Portals, wo Unrecht geschieht". Dies wiederum sei eine "Verwilderung der Pressesitten, der entgegengewirkt werden muss", so das Gericht.

Bei den deutschen Phonoverbänden löste die Entscheidung offenbar große Freude aus: "Ein Link auf Software zur Umgehung von Kopierschutzsystemen ist nicht zulässig. Hiermit wird die Position der Rechteinhaber bestärkt. Die Entscheidung ist auch über den Einzelfall hinaus von grundsätzlicher Bedeutung: Hiermit ist geklärt, dass illegale Angebote zukünftig durch Verlinkung nicht zugänglich gemacht werden dürfen", deutet Gerd Gebhardt, Vorsitzender der Deutschen Phonoverbände, die Entscheidung des Oberlandesgerichts München. Allerdings wurde dabei nur über die entsprechende einstweilige Verfügung des Landgerichtes München entschieden, nicht in der Sache an sich.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 3,74€
  2. 1,12€

Wayne Static 30. Jul 2005

Ein Türke, ein Ami und ein Anwalt steigen in ein Flugzeug, sagt der eine...

Melanchtor 29. Jul 2005

Du meinst, so wie gegen die Sperrverfügungen in NRW? Oder gegen die freiwillige Zensur...

Tyler Durden 29. Jul 2005

wenn er denn könnte und dürfte TD

Also Bitte 29. Jul 2005

Doch, das wäre es. Es gibt zum Glück so etwas wie eine Pressefreiheit.

Melanchtor 29. Jul 2005

...wenn daraus so seltsame Klänge ertönen wie: Sümfonihihihiiii...


Folgen Sie uns
       


Samsungs Monitor The Space - Test

Der Space-Monitor von Samsung ist ungewöhnlich: Er wird mit einer Schraubzwinge an die Tischkante geklemmt. Das spart tatsächlich viel Platz. Mit 32 Zoll Diagonale und 4K-Auflösung ist auch genug Platz für die tägliche Arbeit vorhanden.

Samsungs Monitor The Space - Test Video aufrufen
In eigener Sache: Zeig's uns!
In eigener Sache
Zeig's uns!

Golem kommt zu dir: Golem.de möchte noch mehr darüber wissen, was IT-Profis in ihrem Berufsalltag umtreibt. Dafür begleitet jeder unserer Redakteure eine Woche lang ein IT-Team eines Unternehmens. Welches? Dafür bitten wir um Vorschläge.

  1. In eigener Sache Golem.de bietet Seminar zu TLS an
  2. In eigener Sache ITler und Board kommen zusammen
  3. In eigener Sache Herbsttermin für den Kubernetes-Workshop steht

Ursula von der Leyen: Von Zensursula zur EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen
Von "Zensursula" zur EU-Kommissionspräsidentin

Nach der "Rede ihres Lebens" hat das Europäische Parlament am Dienstagabend Ursula von der Leyen an die Spitze der EU-Kommission gewählt. Die Christdemokratin will sich in ihrem neuen Amt binnen 100 Tagen für einen Ethik-Rahmen für KI und ambitioniertere Klimaziele stark machen. Den Planeten retten, lautet ihr ganz großer Vorsatz.
Ein Bericht von Justus Staufburg

  1. Adsense for Search Neue Milliardenstrafe gegen Google in der EU

Projektorkauf: Lumen, ANSI und mehr
Projektorkauf
Lumen, ANSI und mehr

Gerade bei Projektoren werden auf Plattformen verschiedener Onlinehändler kuriose Angaben zur Helligkeit beziehungsweise Leuchtstärke gemacht - sofern diese überhaupt angegeben werden. Wir bringen etwas Licht ins Dunkel und beschäftigen uns mit Einheiten rund um das Thema Helligkeit.
Von Mike Wobker


      •  /