DVD-Hersteller ODS wegen Patentverletzung verklagt

Mitglieder der MPEG LA gehen gegen deutschen Hersteller vor

Einige der in der MPEG LA zusammengeschlossenen Inhaber von MPEG-Patenten haben Klage gegen die deutsche Firma Optical Disc Service ("ODS") wegen Patentverletzung bei der DVD-Herstellung eingereicht. Das Unternehmen weigere sich, entsprechende Lizenzvereinbarungen zu unterzeichnen.

Artikel veröffentlicht am ,

Zu den Klägern gehören France Telecom, Fujitsu, GE Technology, Philips, Matsushita, Mitsubishi, Bosch, Sony, Thomson, JVC und das Kuratorium der Columbia University (New York). Nachdem ODS sich weigere, entsprechende Lizenzvereinbarungen mit den Patent-Inhabern zu schließen, habe man die eigenen Mitglieder aufgefordert, Klage gegen ODS einzureichen, so die MPEG LA.

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ODS nutzt nach Ansicht der MPEG LA wichtige MPEG-2-Patente ohne über eine entsprechende Lizenz zu verfügen. Dies sei unfair gegenüber den Patentinhabern aber auch Lizenznehmern.

Erst vor kurzem konnte die MPEG LA die CD- und DVD-Hersteller QOL aus Frankreich, V.T.V. aus Belgien und kdg Mediatech aus Österreich von einem Abschluss entsprechender Lizenzverträge überzeugen und so ein vermehrtes Vorgehen gegen potenzielle Patentverletzer unterstreichen. Nach Ansicht der MPEG LA verstoßen Hersteller von Video-DVDs gegen MPEG-Patente, da diese nach dem DVD-Video-Standard Informationen im MPEG-2-Standard enthalten müssen.

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