Bundesnetzagentur

Kurth: "Entscheidender Schritt für das mobile Fernsehen in Deutschland". Bisher gab es nur Feldversuche für das mobile Handyfernsehen nach dem DVB-H-Standard. Damit der Regelbetrieb 2008 endlich losgehen kann, hat die Bundesnetzagentur nun das entsprechende Frequenzzuteilungsverfahren für das bundesweite Angebot von mobilen, multimedialen Rundfunkdiensten gestartet.

Wettbewerber sollen Telekom-Leerrohre nutzen dürfen. Die Bundesnetzagentur hat heute einen Entwurf zur Marktdefinition und -analyse für den Bereich des Zugangs zur Teilnehmeranschlussleitung (TAL) veröffentlicht. Damit deutet sich ein erster Schritt hin zu einer Öffnung des VDSL-Netzes der Telekom für Wettbewerber an.

Partner wollen Spam mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen. Die Bundesnetzagentur ist dem Aktionsbündnis gegen Spam beigetreten und hofft durch die Zusammenarbeit auf eine Signalwirkung für Spammer. Das Anti-Spam-Bündnis besteht aus dem Verbraucherzentrale Bundesverband, der Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs, dem Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) und jetzt auch der Bundesnetzagentur.

Bundesnetzagentur greift bei Fax-Spam durch. Die Bundesnetzagentur hat bei vier (0)900er-Rufnummern wegen Fax-Spam die Abschaltung angeordnet und heute ein Rechnungs- und Inkassierungsverbot ausgesprochen.

Regulierungsverfügung erzwingt weitere Öffnung des Telekom-Netzes. Die Bundesnetzagentur will die Telekom zwingen, ihren Konkurrenten einen ATM-Bitstromzugang zur Verfügung zu stellen, ein Vorleistungsprodukt auf dessen Basis hochwertige DSL-Anschlüsse für Geschäftskunden realisiert werden können. Eine entsprechende Regulierungsverfügung wurde der Telekom heute bekannt gegeben.

Bundesnetzagentur will Frequenzen bedarfsgerecht zur Verfügung stellen. Bei der Versteigerung der BWA-Frequenzen im 3,5-GHz-Bereich Ende Dezember 2006 sind einige Frequenzen ohne Zuschlag geblieben. Diese unter anderem für WiMAX geeigneten Frequenzen sollen nun vergeben werden.

Keine Entscheidung in der Frage der vorgenommenen Marktabgrenzung. Die Telekom muss ihren Wettbewerbern die Teilnehmeranschlussleitung aus reiner Glasfaser nicht zur Verfügung stellen, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit Urteil vom 14. Februar 2007 (BVerwG 6 C 28.05). Eine entsprechende Regulierungsverfügung hat Bestand. Arcor hatte gegen diese Entscheidung der Bundesnetzagentur bzw. deren Vorgänger, die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), geklagt.

Neue Konkurrenz für die vier deutschen Mobilfunk-Anbieter? Im kommenden Jahr will die Bundesnetzagentur zum zweiten Mal UMTS-Frequenzen versteigern, das kündigte Matthias Kurth, Präsident der Regulierungsbehörde, im Gespräch mit der Berliner Zeitung an. Dabei soll ein großer Teil des noch nicht zugeteilten Mobilfunkspektrums angeboten werden, darunter auch Frequenzblöcke im 2,6-GHz-Bereich, die laut Kurth "technologisch und ökonomisch hochinteressant" sein sollen.

3.200 Unternehmen erwirtschaften 3,7 Milliarden Euro. Die Bundesnetzagentur hat erstmals den E-Mail-Anbietermarkt in Deutschland analysieren lassen. Demnach bieten zurzeit rund 3.200 Unternehmen in Deutschland E-Mail-Dienste an und generieren sie zusammen mit verbundenen Diensten - wie zum Beispiel Internetportalen, Webhosting oder Internetzugangsdiensten - ein Marktvolumen von rund 3,7 Milliarden Euro im Privatkundengeschäft.

Terminierungsentgelte um rund 16 Prozent gesenkt. Anrufe vom Festnetz auf das Handy dürften deutlich billiger werden, denn die Bundesnetzagentur hat die Entgelte für die Anrufzustellung in den Mobilfunknetzen, die so genannten "Terminierungsentgelte", um ca. 16 Prozent gesenkt. Stichtag ist der 23. November 2006.

78 Rufnummern mit Rechnungslegungs- und Inkassoverbot belegt. Im Rahmen eines umfangreichen Maßnahmenbündels hat die Bundesnetzagentur über 80 Netzbetreibern und Serviceprovidern die Rechnungslegung und das Inkasso für rechtswidrig genutzte Rufnummern untersagt. Eine Vielzahl von Verbrauchern hatte sich bei der Bundesnetzagentur über so genannte Ping-Anrufe und andere Formen von Telefon-Spam beschwert.

Bundesnetzagentur soll Zugang zu VDSL-Kabelverzweigern ebnen. Auch Arcor und andere wollen wie die Telekom Internetzugänge mit 25 und 50 MBit/s auf Basis von VDSL anbieten, ohne dafür Straßen aufgraben zu müssen. Doch die Telekom stellt sich hier derzeit quer und will die neue Technik zunächst allein nutzen, was Arcor nun versucht mit einem entsprechenden Antrag bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) aufzubrechen.

Matthias Kurth spricht von neuer Chance für funkgestützte Breitbandmärkte. Ab heute können interessierte Unternehmen bei der Bundesnetzagentur Anträge auf Zulassung zur Versteigerung von Frequenzen für "Broadband Wireless Access" (BWA) im Bereich von 3,4 bis 3,6 GHz stellen, die unter anderem für WiMAX genutzt werden können. Die Versteigerung der Frequenzen soll noch im Dezember 2006 beginnen.

Verband: Letzte Meile zu teuer oder DSL-Resale zu billig. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) hat bei der Bundesnetzagentur nun wie angekündigt Beschwerde gegen das Vorleistungsprodukt "Wholesale DSL" der Telekom eingelegt. Der Verband fordert die Einleitung eines Missbrauchsverfahrens gegen die Deutsche Telekom.

O2 fordert mit Abstand die höchsten Minutenpreise zur Durchleitung. Nachdem die Bundesnetzagentur entschieden hat, dass die von den Mobilfunknetzbetreibern erhobenen Durchleitungsgebühren künftig einer Vorabregulierung unterliegen, haben am Mittwoch die vier Netzbetreiber ihre Preisvorstellungen eingereicht. Die Preise gehen dabei weit auseinander: Während Vodafone einen Grundpreis ab 11 Cent pro Minute fordert, will O2 bis maximal 26 Cent pro Minute von anderen Netzbetreibern haben.

Bundesnetzagentur erzwingt IP-Bitstrom-Zugang von der Telekom. Die Bundesnetzagentur zwingt die Telekom, Wettbewerbern auf deren Nachfrage einen entbündelten Breitbandzugang auf der Basis des Internetprotokolls zu gewähren. Eine entsprechende Regulierungsverfügung verpflichtet die Telekom, einen entsprechenden IP-Bitstrom-Zugang anzubieten, auch für das neue VDSL-Netz.

Bundesnetzagentur soll in Sachen TAL-Entgelten unverzüglich handeln. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) drängt auf eine Senkung der Mietkosten für die letzte Meile. Das Preisgefüge im Telekommunikationsmarkt sei in eine wettbewerbspolitisch unverantwortliche Schieflage geraten, begründet der BREKO seine Forderung.

Netzbetreiber müssen Entgelte unverzüglich genehmigen lassen. Die Bundesnetzagentur startet mit einer Vorabregulierung im Mobilfunk und hat dazu T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 eine entsprechende Regulierungsverfügung zugestellt. Darin ist festgelegt, zu welchen Bedingungen die vier Mobilfunknetzbetreiber Gespräche aus anderen Netzen zu Endkunden im eigenen Mobilfunknetz durchleiten müssen.

Bitstromzugang: DSL bald auch ohne Telefonanschluss. Die Europäische Kommission hat der Bundesnetzagentur grünes Licht für ihre Regulierungsmaßnahme hinsichtlich des Breitbandnetzes der Deutschen Telekom gegeben. Man sei erfreut, dass die Regulierungsbehörde entgegen dem politischen Druck einen Bitstromzugang für die Breitbandnetze der Telekom einschließlich VDSL erzwingen wolle. Damit wird es möglich, Breitbandzugänge auch ohne Telefonanschluss der Deutschen Telekom anzubieten.

Ein Triple-Play-Angebot macht noch keinen neuen Markt. Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, sieht wenig Chancen für die Telekom, ihr neues VDSL-Netz allein und ohne Regulierungsauflagen zu nutzen. Schon heute hätten die Wettbewerber grundsätzlich Anspruch auf einen entbündelten Zugang, wird er in der Financial Times Deutschland zitiert.

Hohes Interesse an Frequenzen für breitbandigen drahtlosen Netzzugang. Eigentlich wollte die Bundesnetzagentur Frequenzen für "breitbandige drahtlose Verteilsysteme", unter die auch WiMAX fällt, im Rahmen eines flexiblen Registrierungsverfahrens vergeben. Interessenten sollte so möglichst schnell ein Zugang zum Spektrum eröffnet werden. Doch das Interesse an den Frequenzen um 3,5 GHz lag weit über den Erwartungen und den verfügbaren Frequenzen, so dass es nun zu einer Versteigerung kommen wird.

Ex-ante-Entgeltgenehmigung für Terminierungsentgelte vorgesehen. Die Bundesnetzagentur macht in Sachen Mobilfunkregulierung Ernst und hat den vier Mobilfunkbetreibern sowie den nationalen Regulierungsbehörden der anderen EU-Mitgliedsstaaten Entwürfe von Regulierungsverfügungen zukommen lassen. Darin ist eine Ex-ante-Entgeltgenehmigung vorgesehen, d.h. die Terminierungsentgelte, die die Mobilfunker sich gegenseitig bzw. Festnetzbetreiber für die Durchleitung von Gesprächen in Rechnung stellen, würden vorab von der Bundesnetzagentur festgelegt.

Für den BREKO ist die Schmerzgrenze im DSL-Wettbewerb überschritten. Die Bundesnetzagentur hat ihre Überprüfung der DSL-Resale-Preise eingestellt, nachdem die Telekom Anfang letzter Woche neue Entgeltkonditionen für den Wiederverkauf ihrer DSL-Anschlüsse mit Wirkung ab dem 1. Juni 2006 am Markt angeboten hatte. Diese sehen insbesondere eine Erhöhung des Abschlages auf die DSL-Endkundenpreise von bisher 11,5 Prozent auf 20 Prozent vor. Für die im BREKO zusammengeschlossenen lokalen Anbieter zu viel, sie sehen die Schmerzgrenze im DSL-Wettbewerb überschritten.

Matthias Kurth will Terminierungsentgelte regulieren. Bislang kommt der deutsche Mobilfunk ohne Regulierung aus, doch dies wird sich voraussichtlich im Sommer 2006 ändern. Da sich die Mobilfunkanbieter nicht, wie von der EU gefordert, auf eine Senkung ihrer Terminierungsgebühren einigen konnten, wird nun die Bundesnetzagentur regulierend eingreifen.

Chancengleichheit für große und kleine Wiederverkäufer soll gewahrt bleiben. Die Deutsche Telekom darf keine DSL-Anschlüsse, die nach dem "DSL NetRental"-Modell vom Dezember 2005 abgerechnet werden, mehr an Reseller verkaufen. Dies hat die Bundesnetzagentur bekannt gegeben. Großabnehmern hatte die Telekom auf diesem Weg höhere Rabatte eingeräumt.

Entscheidung um Terminierungsgebühren geht in die heiße Phase. Eine letzte Chance hatte die Bundesnetzagentur den Mobilfunkern gegeben, um die hohen Preise für Gespräche vom Festnetz zum Handy zu senken. Die im BREKO organisierten Festnetzbetreiber halten 5 Cent pro Minute für angemessen.

Telekom spricht von unverhältnismäßigem Markteingriff. Mit ihrem Entwurf einer Regulierungsverfügung zum IP-Bitstrom-Zugang sorgt die Bundesnetzagentur bei der Telekom für Verärgerung. Deren Konkurrenten hingegen zeigen sich erfreut über die Pläne.

Telekom soll zu neuem Vorleistungsprodukt verpflichtet werden. Die Bundesnetzagentur macht in Sachen Bitstrom-Zugang langsam Ernst und hat heute den Entwurf einer Regulierungsverfügung für den Bitstrom-Zugang auf Basis des Internetprotokolls (IP-Bitstrom-Zugang) veröffentlicht. Damit will der Regulierer dem Breitband-Massenmarkt neue Impulse verleihen.

Telefonieren dürfte nochmals spürbar billiger werden. Telefonieren dürfte nochmals billiger werden, denn die Bundesnetzagentur hat heute neue Zusammenschaltungsentgelte im Telekommunikationsmarkt festgelegt. Dabei wurden die zuletzt genehmigten Entgelte im Schnitt um 10 Prozent gesenkt.

Welt: T-Mobile und Vodafone könnten als Sieger vom Platz gehen. Die beiden Mobilfunk-Schwergewichte T-Mobile und Vodafone könnten bei einer Regulierung der Preise für Gespräche vom Festnetz zum Handy als Sieger vom Platz gehen. Zwar sollen auch die beiden Großen ihre Terminierungsgebühren senken, der Abstand zu den kleineren Konkurrenten soll aber konstant bleiben, berichtet die Welt.

Preise für Gespräche vom Festnetz zum Handy sollen sinken. Die Bundesnetzagentur macht im Hinblick auf die Regulierung von Gebühren für Gespräche vom Festnetz aufs Handy langsam ernst, gibt den Anbietern aber noch eine letzte Chance, zu einer freiwilligen Regelung zu kommen. Klares Ziel ist die Absenkung der zum Teil vergleichsweise hohen Preise.

Neues DSL-Vorprodukt soll Qualitätswettbewerb ermöglichen. Die Bundesnetzagentur plant, die Telekom zu einem transparenten und diskriminierungsfreien Bitstream-Vorprodukt zu verpflichten, auf dessen Basis Wettbewerber eigene Breitbandzugänge anbieten können. Anders als bei bisherigen Vorprodukten soll der Bitstream-Zugang eine deutliche Differenzierung der Angebote ermöglichen.

Hohe Rabatte für große DSL-Reseller in der Kritik. Im Streit um das DSL-Vorleistungsgeschäft der Telekom haben sich nun auch die Bundesnetzagentur und das Bundeskartellamt eingeschaltet. Nach einem Bericht der FAZ bestehe der Verdacht, dass der Net-Rental-Vertrag der Telekom einem Infrastrukturwettbewerb entgegenwirke.

MP3-Player versorgt Autoradio per UKW-Funk. Erst in der letzten Woche hat die Bundesnetzagentur UKW-Frequenzen für die Nutzung durch die Allgemeinheit freigegeben, so dass sich beispielsweise die Musik eines MP3-Players per Funk an ein gewöhnliches Autoradio übertragen lässt. Belkin kündigt mit dem "TuneCast II" einen ersten FM-Transmitter an, der hier zu Lande legal genutzt werden kann.

Öffnung im Anschlussbereich hat den Wettbewerb belebt. Der deutsche Telekommunikationsmarkt wächst weiter und ist ein entscheidender Motor für die gesamte deutsche Wirtschaft, erklärt Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur anlässlich der Vorstellung des Jahresberichts 2005 der Behörde. Vor allem der Mobilfunk und die wachsende Zahl an Internetanschlüssen hob Kurth hervor.

Schlichtungsverfahren können per Internet abgewickelt werden. Die "Schlichtungsstelle Telekommunikation" der Bundesnetzagentur ist auch online erreichbar. Seit heute sind bei Schlichtungsverfahren die Antragstellung, alle weiteren Verfahrensschritte und die Verfahrensstandabfrage online möglich.

Bericht: Bundesnetzagentur droht Mobilfunkern mit Regulierung. Gespräche vom Festnetz sind deutlich teurer als umgekehrt. Das will die Bundesnetzagentur ändern und die Interconnection-Gebühren für T-Mobile und Vodafone auf unter 10 Cent pro Minute drücken, berichtet die FAZ. Auch die kleineren Anbieter E-Plus und O2 sollen ihre Preise senken, dürfen aber teurer sein als die beiden großen Konkurrenten.

Antrag sieht Preiserhöhungen und -senkungen vor. Die T-Com, die Festnetzsparte der Deutschen Telekom, hat bei der Bundesnetzagentur neue Interconnetion-Entgelte beantragt. Diese zahlen Telekommunikationsunternehmen für die gegenseitige Nutzung ihrer Netze, z.B. für Call-by-Call- oder Preselection-Angebote, bei denen mindestens einer der Teilnehmer nur in einem anderen Netz erreichbar ist.

Auskunftsrufnummer 11869 mit sofortiger Wirkung widerrufen. Die Bundesnetzagentur hat mit sofortiger Wirkung die Auskunftsrufnummer 11869 widerrufen. Der Anbieter Telekontor habe unter der Auskunftsrufnummer 11869 keinen regulären Auskunftsdienst betrieben und damit gegen die Nutzungsbedingungen für solche Rufnummern verstoßen, heißt es von Seiten der Bundesnetzagentur.

Matthias Kurth will nicht schon im Voraus eingreifen. Die Angebote von 1&1 sowie Freenet.de, sich an den Investitionen in das geplante VDSL-Netz der Telekom zu beteiligen, erhöhen den Druck auf den Ex-Monopolisten. Dies unterstrich nun auch Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, gegenüber der Börsen-Zeitung und drängt die Telekom zum Dialog mit den Wettbewerbern.

Längerfristige Blockaden des knappen Frequenzspektrums sollen vermieden werden. Die Bundesnetzagentur hat mit dem Zuteilungsverfahren für "breitbandige drahtlose Verteilsysteme" im Rahmen des so genannten "Broadband Wireless Access" (BWA) begonnen. Darüber sollen in erster Linie Teilnehmeranschlüsse, wie beispielsweise funkgestützte Internetzugänge auf Basis von WiMAX, angeboten werden.

Sondergutachten der Monopolkommission vorgelegt. Die Monopolkommission hat mit ihrem Sondergutachten "Wettbewerbsentwicklung bei der Telekommunikation 2005: Dynamik unter neuen Rahmenbedingungen" Stellung zur Entwicklung des Wettbewerbs im Telekommunikationsmarkt in Deutschland bezogen. Der Wettbewerb auf den Endkundenmärkten im Bereich der Festnetztelefonie habe dabei in den vergangenen zwei Jahren zugenommen, vor allem bei Ortsgesprächen.

Bundesnetzagentur reagiert auf Bedenken der EU-Kommission. In der Auseinandersetzung um ein mögliches Monopol für das geplante VDSL-Netz der Telekom könnte es für den rosa Riesen eng werden. Die Bundesnetzagentur stellte jetzt klar, dass VDSL nur dann aus der Regulierung herausfällt, wenn die Telekom darüber höherwertige und im Markt noch nicht vorhandene innovative Produkte schafft.