Bundesnetzagentur

Telekom muss sich Geschäftskunden-Tarife in Berlin weiterhin genehmigen lassen. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat am 16. Januar 2002 entschieden, dass die Entgelte der Deutschen Telekom AG für das Angebot von Anschlüssen und Sprachtelefondienstleistungen für Geschäftskunden in Berlin auch weiterhin der Genehmigungspflicht unterliegen. Die Telekom hatte beantragt, festzustellen, dass der Regionalmarkt Berlin hinsichtlich der Geschäftskundenangebote für Anschlüsse und über diese vermittelte nationale und internationale Verbindungen nicht mehr marktbeherrschend sei. Damit wären die Tarife der Telekom in diesem Bereich nicht mehr genehmigungspflichtig gewesen.

Zugang der Wettbewerber muss dennoch verbessert werden. Matthias Kurth, Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, begrüßte in einer ersten Stellungnahme die angekündigten Preiserhöhungen der Telekom für deren DSL-Breitbandangebote.

RegTP soll Aufschlag für Gespräche aus Telefonzellen prüfen. Die Vereinigung der Telefonkarten-Anbieter Deutschlands e.V. (VTKA) legt offiziell Beschwerde bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) wegen Diskriminierung durch die Deutsche Telekom AG ein. Grund: Seit Dezember 2001 sind Verbindungen aus öffentlichen Telefonzellen zu anderen Telefon-Dienstleistern oder Netzanbietern seitens der Telekom zu so genannten Freephone-Nummern (0800) mit einem hohen Zuschlag belegt.

Unsicherheit und Stillstand in der Telekommunikationsbranche befürchtet. Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) fordert, dass der Missbrauch der Marktmacht durch die Deutsche Telekom AG (DTAG), der nach Ansicht des Verbandes darauf abzielt, den Wettbewerb auszuhebeln, vom Regulierer nicht länger ohne Gegenwehr hingenommen werden soll.

Regulierer vergibt Gutachten. Die Beschlusskammer 3 der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat das Beschlusskammerverfahren zur Vorleistungs-Flatrate (OVF) zunächst ausgesetzt, um eine wie die Behörde mitteilte "sachgerechte Gesamtlösung für den Vorproduktmarkt der Onlinedienste in Deutschland zu schaffen."

Reg TP prüft Wiederaufnahme des T-DSL-Verfahrens. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post prüft nach Aussagen ihres Präsidenten, Matthias Kurth, derzeit die Wiederaufnahme des T-DSL-Verfahrens, da sich zahlreiche Voraussetzungen und Rahmenbedingungen, die in der ersten Entscheidung vom 30. März dieses Jahres gefordert worden waren, immer noch nicht eingestellt haben.

Regulierungsbehörde senkt Interconnection-Gebühren. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) hat heute eine neue Interconnection-Entgeltstruktur vorgelegt und damit die Preise, zu denen Wettbewerber Leistungen bei der Deutschen Telekom einkaufen können, gesenkt. Man habe dabei einen "fairen Kompromiss bei einer schwierigen und höchst kontroversen Ausgangslage" gefunden, so die Reg TP.

VATM kritisiert Fehlen von Sanktionen. Die Deutsche Telekom AG (DTAG) muss ihren Wettbewerbern die so genannten Carrier-Festverbindungen (CFV-Mietleitungen) künftig binnen einer Frist von acht Wochen bis maximal sechs Monaten zur Verfügung stellen. Basis der neuen Lieferbedingungen ist ein dreistufiges Modell, das je nach Aufwand für die Umstellung eine maximale Bereitstellungszeit von acht Wochen (ohne technisch und baulich notwendige Maßnahmen), vier Monaten (bei geringem Aufwand) beziehungsweise sechs Monaten (bei größerem Aufwand) vorsieht.

Schärferes Vorgehen gegen die Deutsche Telekom gefordert. Nachdem der Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, Manfred Kurth, heute einen Bericht zum Ortsnetzwettbewerb vorstellte, hagelt es nun von vielen Seiten Kritik an der Regulierungspolitik. Nach Meinung des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) gerät der Wettbewerb im Telekommunikationsmarkt ins Stocken.

Erster und bisher einziger Inhaber einer Mobilfunklizenz aus Berlin. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) hat der e*Message Deutschland GmbH mit sofortiger Wirkung eine Lizenz der Lizenzklasse 1 (Mobilfunklizenz für Funkruf) erteilt. Sie gilt für die Dauer von mindestens zwölf Jahren und für den Frequenzbereich 460 MHz.

Deutsche Telekom ignoriert weiterhin die Anordnungen der Regulierungsbehörde. Glaubt man dem Versprechen der Deutschen Telekom AG, so sollen die massiven Verzögerungen bei der Bereitstellung wichtiger Netztechnik bis Ende Oktober behoben sein. Der Präsident der Regulierungsbehörde, Mathias Kurth, sah sich daraufhin veranlasst, für Ende des Jahres auch das Ende des Ortsnetzmonopols anzukündigen. Diese Einschätzung geht jedoch nach Meinung des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) weit an der Realität vorbei.

Telekom soll DSL-Netz für Wettbewerb öffnen. Talkline klagt gegen die Ablehnung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP), das Hochgeschwindigkeitsnetz der Deutschen Telekom AG für den Wettbewerb zu öffnen. Bereits vergangene Woche hat der Elmshorner Anbieter eine entsprechende Klage beim Verwaltungsgericht in Köln eingereicht.

Infrastruktursharing unter Bedingungen möglich. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post erlaubt unter bestimmten Bedingungen den UMTS-Unternehmen in Deutschland, die Infrastrukturen untereinander zu teilen. Die UMTS-Lizenzvergabebedingungen in Deutschland werden deshalb nicht geändert, sondern sind auch bei technischen Weiterentwicklungen zum so genannten Infrastruktursharing bei Aufbau der Netze einzuhalten und zu gewährleisten, so die Reg TP.

Bevorzugt Entscheidung der Regulierungsbehörde die Telekom? Das Düsseldorfer Telekommunikationsunternehmen ISIS Multimedia Net reichte Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen die am 30. März von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post festgelegten Teilnehmeranschlussgebühren ein. Formell richtet sich die Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland, die durch die Regulierungsbehörde vertreten ist. Ebenso verfahren fünf weitere regionale Carrier. Die Telefongesellschaften erachten die Entgeltfestsetzung aus mehreren Gründen als rechtswidrig und sehen darin eine deutliche Behinderung des Wettbewerbs.

Regulierungsbehörde genehmigt XXL-Tarif befristet bis 31. Oktober 2001. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat jetzt die Entgelte des Optionsangebots "XXL" der Deutschen Telekom AG mit Wirkung zum 1. Mai 2001 genehmigt. Die Genehmigung wurde allerdings bis zum 31. Oktober 2001 befristet, um zu gewährleisten, dass zukünftig auch Kunden mit analogen Anschlüssen diskriminierungsfrei in den Genuss der Flat-Rate an Sonn- und Feiertagen kommen können.

Telekom muss Wettbewerbern DSL-Leitungen anbieten. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat ihre Entscheidung über die Entgelte für die letzte Meile veröffentlicht. So sinkt die Miete für eine Teilnehmeranschlussleitung von 25,40 DM auf 24,40 DM. Dem DSL-Preis der Telekom gab die RegTP zudem ihren Segen, verlangt aber, dass die Telekom auch ihren Wettbewerbern die DSL-Leitungen zur Verfügung stellt.

Telekom kann durch Klage die Einführung der Großhandelsflatrate hinauszögern. Der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat am 15. März 2001 entschieden, dass die Deutsche Telekom ihren Wettbewerbern vorerst keine Großhandelsflatrate anbieten muss. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hatte der Telekom im November 2000 abverlangt, Internet Service Providern zusätzlich eine nutzungszeitunabhängige Entgeltvariante (Vorleistungs- oder auch Großhandelsflatrate) anzubieten. Gegen diesen sofort vollziehbaren Bescheid hatte die Telekom beim Verwaltungsgericht Köln Klage erhoben.

RegTP: "Offenes Call-by-Call in Deutschland gesichert". Die Vermittlung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post im Streit um die Inkasso-Gebühren für Call-by-Call ist beigelegt. Alle Parteien hätten dem vorgelegten Vermittlungsvorschlag der "Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post" (RegTP) zugestimmt.

Regulierungsbehörde will im Streit um Gebühreneinzug vermitteln. In dem seit einem Jahr andauernden Streit über die Fakturierungs- und Inkassoentgelte hat die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post jetzt in einem auf Wunsch der Deutschen Telekom AG und der neuen Wettbewerber angeregten Schlichtungsverfahren nach zahlreichen und intensiven Gesprächen einen Vermittlungsvorschlag für künftige Fakturierungs- und Inkassoentgelte vorgestellt.

Doppelgutachten warnt vor verfrühter Deregulierung. Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) hat heute in Berlin ein von ihm in Auftrag gegebenes Doppelgutachten zur "Marktbeherrschung und Marktabgrenzung auf Telekommunikationsmärkten" vorgestellt. Die Autoren der Studie, Prof. Dr. Hermann-Josef Bunte, Hamburg, und Prof. Dr. Paul J. J. Welfens, Potsdam, kommen übereinstimmend zu dem Ergebnis, dass die DTAG auf den Märkten der Telekommunikation nach wie vor marktbeherrschend sei und darum von einem funktionsfähigen Wettbewerb nicht gesprochen werden könne.

Reg-TP-Jahresabschluss-Bericht 2000: Die Wachstumsdynamik hält an. Der neue Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, Matthias Kurth, stellte heute in Bonn den Jahresabschluss-Bericht 2000 der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post vor. "Drei Haupttrends kennzeichnen das zurückliegende Jahr 2000 und die voraussehbare Zukunft. Die Wachstumsdynamik hält an, die Wettbewerbsorientierung trägt Früchte und der 'Flaschenhals'-Ortsnetzzugang besteht weiterhin", so Kurth.

Schicksal des Wettbewerbs abhängig von ordnungspolitischer Zielsetzung. Als Hoffnung auf weitestgehende Kontinuität an der Spitze der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) begrüßte der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) die Wahl von Matthias Kurth (SPD) zu deren neuem Präsidenten.

Entgeltgenehmigung zur Teilnehmeranschlussleitung läuft zum 31. März 2001 aus. Die Entgeltgenehmigung der Regulierungsbehörde für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung läuft zum 31. März 2001 aus, so dass die Telekom mit Verweis auf die gängige Spruchpraxis der Regulierungsbehörde die entsprechenden Verträge fristgerecht kündigen wird. Damit verbunden ist der Antrag auf Festsetzung eines neuen Preises, der nach Meinung der Telekom deutlich höher liegen muss.

Suche nach dem Richtigen im Falschen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Barthel äußert sich kritisch zur Entscheidung der RegTP bezüglich der Einführung einer Großhandelsflatrate. Dabei lobt er die schnelle Reaktion der Telekom, die "nicht auf Zeit spielt, also nicht die Fristen der Regulierungsbehörde ausschöpft, sondern schnell handelt."

Regulierungsbehörde legt Kriterien zur Begrenzung der Telefonrechnung fest. Ab dem 1. Januar 2001 können Kunden gegenüber ihrer Telefongesellschaft vorgeben, wieviel Geld sie maximal im Monat ausgeben wollen. Eine entsprechende Regelung legte jetzt die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post in ihrem Amtsblatt 24/2000 vor.

SPD-Pläne seien widersprüchlich. Vor einer Aufweichung des Regulierungskurses bei der Telekommunikation und Post hat der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHT) gewarnt. Mit diesem Hinweis wendet sich die Spitzenorganisation gegen die Überlegungen der SPD- Bundestagsfraktion, die im Ergebnis auf einen Kurswechsel hinausliefen, so der Wirtschaftsverband.

Wechsel an der Spitze der Regulierungsbehörde. Wie bereits gestern bekannt wurde, tritt Klaus-Dieter Scheurle als Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post von seinem Amt zurück. Während dies offiziell von Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller bedauert wird, sieht die Konkurrenz der Deutschen Telekom diesen Schritt besonders kritisch.

Einführung einer Großhandels-Flatrate angeordnet. Ab dem 1. Februar 2001 muss die Deutsche Telekom AG Internetserviceprovidern (ISP) Verbindungsleistungen für den Zugang zum Internet zu einem zeitunabhängigen Pauschalentgelt (Flatrate) anbieten. Gleichzeitig muss die Telekom unzulässige Preisabschläge und unzulässige Diskriminierungen bei den aktuellen zeitabhängigen Verbindungspreisen aufheben. Dies entschied die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) in einem nachträglichen Entgeltregulierungsverfahren.

40.000 Unterschriften für Flatrate. Die Schaffung eines leistungsfähigen Wettbewerbs im Ortsnetz sollte konsequenter verfolgt werden. Diese Auffassung vertreten zwei Drittel (72,5 Prozent) von insgesamt 250 Meinungsführern aus Politik, Wirtschaft und Medien in einer aktuellen repräsentativen Befragung des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des VATM (Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V.). Zwar befinde man sich in Deutschland auf dem richtigen Weg, nur acht Prozent der Meinungsbildner meinen jedoch, dass die Politik tatsächlich alle ihr zur Verfügung stehenden regulierungspolitischen Instrumente nutzt, damit die Verbraucher in den Genuss attraktiver Pauschalpreise fürs Internet kommen.

Fehlende Großhandelsflatrate bemängelt. Der mangelnde Wettbewerb im Ortsnetz ist nach Auffassung des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e.V. das Haupthindernis für günstige, von der Nutzungszeit unabhängige Pauschalpreise im Internet.

Unternehmen lässt Rechtmäßigkeit der UMTS-Lizenzgebühr prüfen. Die MobilCom Multimedia GmbH, die eine der sechs UMTS-Lizenzen ersteigert hat, will nun die Lizenzgebühr gerichtlich überprüfen lassen. Man habe fristgerecht Widerspruch gegen den Gebührenbescheid der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) eingelegt, so das Unternehmen am Mittwochabend in einer Presseerklärung.

Rufnummern für UMTS beginnen mit (0)15. Für den Mobilfunkmarkt in Deutschland hat die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) den Nummernbereich (0)15 geöffnet und neue Rufnummernblöcke an die Gewinner der UMTS-Versteigerung vergeben.

Fünf Frequenzpakete für fünf Bieter. Auch die zweite Runde der UMTS-Auktion ist heute zu Ende gegangen. Nach neun Runden steht fest, dass E-Plus/Hutchison, MobilCom Multimedia, T-Mobil, Mannesmann Mobilfunk und die Group 3G je eine 5-MHz-Lizenz erhalten.

Viag Interkom steigt aus. Nachdem der erste Abschnitt der UMTS-Auktion gestern mit einer Lizenzsumme von über 98 Milliarden zu Ende ging, wurde diese heute mit dem zweiten Auktionsabschnitt fortgeführt. Diesmal kommen fünf einzelne Frequenzblöcke à 5 MHz unter den Hammer.

RegTP verteilt sechs kleine Lizenzen. Nach 173 Runden geht die Versteigerung von UMTS-Frequenzen zu Ende. Als Ergebnis ergeben sich 6 Lizenzen zu je etwa 16 Milliarden DM. Damit ist die Grenze von 100 Milliarden DM zwar nicht überschritten worden, das Ergebnis kann sich aber dennoch sehen lassen.

Da waren's nur noch sechs ... Am zehnten Tag der Versteigerung der UMTS-Frequenzen kommt Spannung auf, denn mit debitel steigt der erste Anbieter aus dem Milliardenpoker aus. Debitel hatte zuletzt 9,767 Milliarden DM für zwei Frequenzpakete geboten.

Versteigerung von UMTS-Frequenzen in voller Fahrt. Mehr als 50 Milliarden DM sind jetzt insgesamt bei der Versteigerung der UMTS-Frequenzen geboten. Das Höchstgebot von MobilCom Multimedia liegt derzeit bei 8,3915 Milliarden für zwei Frequenzpakete.

30,739 Milliarden DM geboten. Nach einhundert Bieterrunden übersteigen die Gebote bei der Versteigerung der UMTS-Frequenzen die Marke von 30 Milliarden DM.

Mannesmann Mobilfunk liegt vorn. Bei der Versteigerung der UMTS-Lizenzen haben die Gebote heute erstmals die 20-Milliarden-Marke geknackt. Damit liegen die Gebote nun über der von Finanzminister Hans Eichel avisierten Marke.

10,8777 Milliarden DM geboten. Bei der von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) derzeit veranstalteten Versteigerung von UMTS-Frequenzen sind in der 61. Bieterrunde erstmals insgesamt über zehn Milliarden DM geboten worden.

Versteigerung läuft nur schleppend. Die Versteigerung der UMTS-Frequenzen, die derzeit von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post durchgeführt wird, läuft weiterhin noch schleppend. Die anfängliche Aufregung ist weitestgehend in Langeweile umgeschlagen.

Zwischenstand: E-Plus, T-Mobil und debitel gehen leer aus. In der dritten Bieterrunde gaben erstmals alle Wettbewerber um die UMTS-Lizenzen ein Gebot ab, nachdem sich Viag Interkom und debitel in den ersten beiden Runden zurückhielten. Damit würden nach aktuellem Stand Mannesmann Mobilfunk, Viag Interkom, MobilCom und die Group 3G Lizenzen erhalten.

Regulierungsbehörde offline. Schon kurz vor Beginn der UMTS-Versteigerung um 10 Uhr ging auf den Webseiten der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post nicht mehr viel, mittlerweile haben die Server offenbar ganz den Dienst quittiert.