BMWi will Regulierung bei Telekommunikation zurückfahren

Wettbewerb im Ortsnetz soll aber weiter gestärkt werden

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat auf der Basis des Tätigkeitsberichtes der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post für die Jahre 1998 und 1999 sowie des Sondergutachtens der Monopolkommission zur Entwicklung des Telekommunikations- und Postmarktes Eckpunkte für die kurz- und mittelfristige Telekommunikations- und Postpolitik formuliert.

Artikel veröffentlicht am ,

Die Eckpunkte geben den vorläufigen Diskussionsstand im BMWi wieder und sollen als Grundlage der Stellungnahme der Bundesregierung zu den beiden Berichten gegenüber Bundestag und Bundesrat dienen, die im Juli vom Kabinett verabschiedet werden soll.

Stellenmarkt
  1. IT System Engineer (m/w/d) als IT Inhouse Consultant
    ODU GmbH & Co. KG. Otto Dunkel GmbH, Mühldorf am Inn
  2. IT-Systembetreuer (m/w/d)
    Versicherungskammer Bayern Versicherungsanstalt des öffentlichen Rechts, München Obergiesing-Fasangarten
Detailsuche

Von heute an bis zum 12. Mai 2000 können Marktteilnehmer, Verbände, Gewerkschaften und Wissenschaft zu den Eckpunkten Stellung nehmen und ihre Positionen - getrennt nach den Märkten für Telekommunikation und Post - per E-Mail an telekommunikation@bmwi.bund.de bzw. post@bmwi.bund.de an das Ministerium senden.

Das Eckpunktepapier kommt zu dem Schluss, das seit der vollständigen Öffnung des Telekommunikationsmarktes Anfang 1998 sich der Wettbewerb in Deutschland auf diesem Sektor sehr positiv entwickelt habe. Durch die zunehmende Wettbewerbsintensität werden existierende marktbeherrschende Positionen sukzessive abgebaut und demzufolge sei in wichtigen Teilbereichen der Telekommunikation mit einer Reduzierung der Regulierungsintensität zu rechnen.

Das BMWi teilt die Einschätzung der Monopolkommission, dass die Wettbewerbsintensität auf den Märkten für Ortsgespräche und Teilnehmernetzanschlüsse bisher gering ist. Die alternativen Anschlusstechnologien (wll, DECT, xDSL, Breitbandkabel) tragen allerdings im Zusammenspiel mit der gestiegenen Nachfrage nach breitbandigeren Netzzugängen sowie der Möglichkeit des Zugangs zur Teilnehmeranschlussleitung der Deutschen Telekom das Potenzial in sich, für eine deutliche Wettbewerbsintensivierung zu sorgen. Dies setzt allerdings auch weiterhin Regulierungsmaßnahmen voraus.

Golem Akademie
  1. Netzwerktechnik Kompaktkurs: virtueller Fünf-Tage-Workshop
    14.–18. Februar 2022, virtuell
  2. Cloud Transformation Roadmap: Strategien, Roadmap, Governance: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    7.–8. März 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Der Markt für Fern- und Auslandsgespräche sei, verglichen mit dem Ortsnetz, durch eine deutlich höhere - weitgehend regulierungsbedingte - Wettbewerbsintensität gekennzeichnet. Anders als die Monopolkommission sieht das BMWi jedoch Anhaltspunkte dafür, dass der Wettbewerb auf bestimmten Märkten bereits funktionsfähig ist. Für diese Fälle stelle das Telekommunikationsgesetz, das Regulierungsmaßnahmen in der Regel an das Bestehen einer marktbeherrschenden Stellung knüpft, automatisch den Abbau von Regulierung sicher.

Das BMWi spricht sich jedoch dafür aus, dass eine Verpflichtung zur Zusammenschaltung auf mittlere Sicht, einhergehend mit einer entsprechenden Änderung des Telekommunikationsgesetzes, nur noch für marktbeherrschende Unternehmen bestehen soll, um Überregulierungen zu vermeiden. Daneben seien allerdings besondere Regelungen für Teilnehmernetzbetreiber (Festnetz und Mobilfunk) erforderlich.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Raumfahrt
SpaceX-Rakete stürzt voraussichtlich im März auf den Mond

Ob sich Elon Musk so die erste Ankunft einer SpaceX-Rakete auf dem Mond vorgestellt hat?

Raumfahrt: SpaceX-Rakete stürzt voraussichtlich im März auf den Mond
Artikel
  1. Beyond100: Bentley investiert massiv in Elektroautos
    Beyond100
    Bentley investiert massiv in Elektroautos

    Bentley plant, bis 2030 komplett auf Elektroantrieb umzustellen. Schon ab 2025 kommen E-Autos der Marke auf den Markt.

  2. G413 SE, G413 TKL SE: Logitech bringt zwei mechanische Tastaturen für weniger Geld
    G413 SE, G413 TKL SE
    Logitech bringt zwei mechanische Tastaturen für weniger Geld

    Normalerweise sind mechanische Tastaturen von Logitech sehr teuer - nicht so die G413 SE und TKL SE. Die verzichten dafür auf RGB.

  3. Jahresergebnis: Tesla macht 5,5 Milliarden US-Dollar Gewinn
    Jahresergebnis
    Tesla macht 5,5 Milliarden US-Dollar Gewinn

    Tesla hat 2021 einen Rekordgewinn erzielt, auch das vierte Quartal ist gut gelaufen. So viele Autos wie 2021 hat Tesla bislang noch nie verkauft.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3090 24GB 2.349€ • RTX 3070 Ti 8GB 1.039€ • 1TB SSD PCIe 4.0 127,67€ • RX 6900XT 16 GB 1.495€ • Razer Gaming-Tastatur 155€ • LG OLED 65 Zoll 1.599€ • Razer Gaming-Maus 39,99€ • RX 6800XT 16GB 1.229€ • GOG New Year Sale: bis zu 90% Rabatt • Razer Gaming-Stuhl 179,99€ [Werbung]
    •  /