• IT-Karriere:
  • Services:

MobilCom - Klage gegen UMTS-Lizenzgebühr?

Unternehmen lässt Rechtmäßigkeit der UMTS-Lizenzgebühr prüfen

Die MobilCom Multimedia GmbH, die eine der sechs UMTS-Lizenzen ersteigert hat, will nun die Lizenzgebühr gerichtlich überprüfen lassen. Man habe fristgerecht Widerspruch gegen den Gebührenbescheid der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) eingelegt, so das Unternehmen am Mittwochabend in einer Presseerklärung.

Artikel veröffentlicht am ,

Als Grund für die rechtlichen Schritte nennt MobilCom Zweifel an der Rechtmäßigkeit der UMTS-Versteigerung. Es lägen möglicherweise Verstöße gegen das Haushaltsrecht, das Grundgesetz, das Kartellgesetz, die deutsche Finanzverfassung, europarechtliche Anordnungen an die Vergabe der UMTS-Lizenzen sowie gegen Artikel 10 der EU-Lizenzrichtlinie vor, so MobilCom.

Stellenmarkt
  1. Stadt Ingolstadt, Ingolstadt
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Stuttgart

Zudem äußerte das Büdelsdorfer Unternehmen Zweifel daran, ob der Staat als Mehrheitsaktionär des Mutterkonzerns eines Wettbewerbers mit dem Versteigerungsverfahren eine Wettbewerbsverzerrung erzeugt habe.

"Mit der eingeleiteten Prüfung wollen wir lediglich die Rechtmäßigkeit des Zahlungsbescheides überprüfen lassen. Wir sind es unseren Aktionären schuldig, diese Chance auf Reduzierung der UMTS-Lizenz-Kosten wahrzunehmen", betont MobilCom-Chef Gerhard Schmid.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. 249,90€ inkl. Versand mit Gutschein: ASUS-VKFREI (Vergleichspreis 290€)
  2. 29,99€ + 4,99€ Versand oder kostenlose Marktabholung (Bestpreis mit Amazon)
  3. 29,99€ (Bestpreis mit Saturn)
  4. 44€ + 2,99€ Versand oder kostenlose Marktabholung (Bestpreis mit Amazon. Vergleichspreis 53...

Folgen Sie uns
       


Cirrus7 Incus A300 - Test

Wir testen den Incus A300 von Cirrus7, einen passiv gekühlten Mini-PC für AMDs Ryzen 2000G/3000G.

Cirrus7 Incus A300 - Test Video aufrufen
DSGVO: Nicht weniger als Staatsversagen
DSGVO
Nicht weniger als Staatsversagen

Unterfinanziert und wirkungslos - so zeigen sich die europäischen Datenschutzbehörden nach zwei Jahren DSGVO gegenüber Konzernen wie Google und Facebook.
Eine Analyse von Christiane Schulzki-Haddouti

  1. Datenschutzverstöße EuGH soll über Verbandsklagerecht entscheiden
  2. DSGVO Proton vergisst Git-Zugang auf Datenschutzwebseite
  3. DSGVO Iren sollen Facebook an EU-Datenschützer abgeben

Maneater im Test: Bissiger Blödsinn
Maneater im Test
Bissiger Blödsinn

Wer schon immer als Bullenhai auf Menschenjagd gehen wollte - hier entlang schwimmen bitte. Maneater legt aber auch die Flosse in die Wunde.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Mount and Blade 2 angespielt Der König ist tot, lang lebe der Bannerlord
  2. Arkade Blaster 3D-Shooter mit der Plastikkanone spielen
  3. Wolcen im Test Düster, lootig, wuchtig!

Minecraft Dungeons im Test: Diablo im Quadrat
Minecraft Dungeons im Test
Diablo im Quadrat

Minecraft Dungeons sieht aus wie ein Re-Skin von Diablo, ist viel einfacher aufgebaut - und fesselt uns trotzdem an den Bildschirm.
Ein Test von Peter Steinlechner

  1. Mojang Studios Mehr als 200 Millionen Einheiten von Minecraft verkauft
  2. Minecraft RTX im Test Klötzchen klotzen mit Pathtracing
  3. Raytracing Beta von Minecraft RTX startet am 16. April

    •  /