Abo
  • Services:

MobilCom - Klage gegen UMTS-Lizenzgebühr?

Unternehmen lässt Rechtmäßigkeit der UMTS-Lizenzgebühr prüfen

Die MobilCom Multimedia GmbH, die eine der sechs UMTS-Lizenzen ersteigert hat, will nun die Lizenzgebühr gerichtlich überprüfen lassen. Man habe fristgerecht Widerspruch gegen den Gebührenbescheid der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) eingelegt, so das Unternehmen am Mittwochabend in einer Presseerklärung.

Artikel veröffentlicht am ,

Als Grund für die rechtlichen Schritte nennt MobilCom Zweifel an der Rechtmäßigkeit der UMTS-Versteigerung. Es lägen möglicherweise Verstöße gegen das Haushaltsrecht, das Grundgesetz, das Kartellgesetz, die deutsche Finanzverfassung, europarechtliche Anordnungen an die Vergabe der UMTS-Lizenzen sowie gegen Artikel 10 der EU-Lizenzrichtlinie vor, so MobilCom.

Stellenmarkt
  1. Hexagon Metrology GmbH, Wetzlar
  2. Serrala Group GmbH, Hamburg

Zudem äußerte das Büdelsdorfer Unternehmen Zweifel daran, ob der Staat als Mehrheitsaktionär des Mutterkonzerns eines Wettbewerbers mit dem Versteigerungsverfahren eine Wettbewerbsverzerrung erzeugt habe.

"Mit der eingeleiteten Prüfung wollen wir lediglich die Rechtmäßigkeit des Zahlungsbescheides überprüfen lassen. Wir sind es unseren Aktionären schuldig, diese Chance auf Reduzierung der UMTS-Lizenz-Kosten wahrzunehmen", betont MobilCom-Chef Gerhard Schmid.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 14,99€
  2. (-64%) 17,99€
  3. (-67%) 4,99€
  4. 2,99€

Folgen Sie uns
       


Huawei Matebook X Pro - Test

Das Matebook X Pro ist ein gutes 14-Zoll-Ultrabook mit sinnvollen Anschlüssen, guten Eingabegeräten sowie Intel-Quadcore und dedizierter Geforce-Grafik. Die eigenwillige Kamera aber gefällt nicht jedem.

Huawei Matebook X Pro - Test Video aufrufen
Elektromobilität: Regierung bremst bei Anspruch auf private Ladesäulen
Elektromobilität
Regierung bremst bei Anspruch auf private Ladesäulen

Die Anschaffung eines Elektroautos scheitert häufig an der fehlenden Lademöglichkeit am heimischen Parkplatz. Doch die Bundesregierung will vorerst keinen eigenen Gesetzesentwurf für einen Anspruch von Wohnungseigentümern und Mietern vorlegen.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. WLTP VW kann Elektro- und Hybridautos 2018 nicht mehr verkaufen
  2. Elektroautos Daimler-Betriebsrat will Akkuzellen aus Europa
  3. Elektromobilität Elektrisches Surfboard Rävik flitzt übers Wasser

Indiegames-Rundschau: Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm
Indiegames-Rundschau
Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

Gas geben, den weißen Hai besiegen und endlich die eine verlorene Socke wiederfinden: Die sommerlichen Indiegames bieten für jeden etwas - besonders fürs Spielen zu zweit.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Spezial Unabhängige Riesen und Ritter für Nintendo Switch
  2. Indiegames-Rundschau Schwerelose Action statt höllischer Qualen
  3. Indiegames-Rundschau Kampfkrieger und Abenteuer in 1001 Nacht

Raumfahrt: Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa
Raumfahrt
Boeing und SpaceX kämpfen mit dem Regulierungschaos der Nasa

Die neuen Raumschiffe von Boeing und SpaceX verspäten sich und werden wohl erst 2020 mit Crew fliegen. Die Aufsichtsbehörde der US-Regierung sieht einen Teil der Schuld beim Chaos im Nasa-Management.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Parker Solar Probe Sonnen-Sonde der Nasa erfolgreich gestartet
  2. Parker Solar Probe Nasa verschiebt Start seiner Sonnen-Sonde
  3. Raumfahrt Die neuen Astronauten für SpaceX und Boeing

    •  /