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Überwachung

Wurde 2017 mithilfe des Vereinsrechts verboten: die Medienplattform Linksunten.indymedia.org. (Bild: Pixabay/Montage Golem.de) (Pixabay/Montage Golem.de)

Golem Plus Artikel
Pressefreiheit:
Linksunten gegen rechts oben

Verboten ist die Medienplattform Linksunten.indymedia.org immer noch, doch die Rechtsanwältin Angela Furmaniak klagt dagegen. Im Interview mit Golem.de erklärt sie, wie der Verfassungsschutz in das Verbot verstrickt ist und welche Auswirkungen es für die Pressefreiheit hat.
/ 117 Kommentare / Ein Interview von Moritz Tremmel
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Ursula von der Leyen bei der Vorstellung der Agentur für Cybersicherheit (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de) (Friedhelm Greis/Golem.de)

Von der Leyen: "Zensursula" soll EU-Kommissionspräsidentin werden

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist überraschend als Kandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin nominiert worden. Das Internet hat vor zehn Jahren keine guten Erfahrungen mit "Zensursula" gemacht. Zuletzt machte sie sich für die Entwicklung von Cyberwaffen für die Bundeswehr stark.
/ 118 Kommentare / Ein Bericht von Friedhelm Greis