Abo
  • IT-Karriere:

Generalbundesanwalt: Kein Ermittlungsverfahren wegen Massenüberwachung der NSA

Das hat lange gedauert: Nach vier Jahren Untersuchungen hat sich die Bundesanwaltschaft entschieden, nicht gegen die Geheimdienste NSA und GCHQ zu ermitteln.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Der Internet-Knoten DE-CIX wurde laut Bundesanwaltschaft nicht angezapft.
Der Internet-Knoten DE-CIX wurde laut Bundesanwaltschaft nicht angezapft. (Bild: DE-CIX)

Nach mehr als vier Jahren ist das Kapitel NSA-Überwachung für die Bundesanwaltschaft abgeschlossen. Es werde kein Ermittlungsverfahren wegen einer möglichen massenhaften Erhebung von Telefondaten durch britische und amerikanische Nachrichtendienste geben, teilte die Karlsruher Behörde am Donnerstag mit.

Stellenmarkt
  1. operational services GmbH & Co. KG, Braunschweig
  2. Stadtverwaltung Kaiserslautern, Kaiserslautern

Die Bundesanwaltschaft hatte 2013 eine Voruntersuchung eingeleitet, nachdem der ehemalige Mitarbeiter der National Security Agency (NSA), Edward Snowden, Dokumente über die Aktivitäten des amerikanischen Nachrichtendienstes veröffentlicht hatte. Schon im Juni 2014 hatte der damalige Generalbundesanwalt Harald Range geäußert, dass er keine Möglichkeit sehe, ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen.

Keine Hinweise auf strafbare Tätigkeiten

Die Untersuchung habe keine Hinweise auf eine strafbare geheimdienstliche Agententätigkeit gegen die Bundesrepublik ergeben, hieß es nun. Weder die Staatsanwälte noch der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hätten Anhaltspunkte dafür gefunden, dass die Nachrichtendienste das deutsche Telekommunikations- und Internetaufkommen systematisch und massenhaft überwachten.

Auch aus den Snowden-Dokumenten ergaben sich den Ermittlern zufolge "keine konkreten Hinweise auf tatsächlich fassbare Spionagehandlungen der NSA in oder gegen Deutschland". Zu entnehmen sei den Unterlagen lediglich, über welche Techniken und Fähigkeiten die amerikanischen Dienste verfügten. All dies sei den deutschen Behörden aber bereits als technisch machbar bekannt gewesen.

DE-CIX nicht angezapft

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) seien zudem zu der Einschätzung gelangt, dass auch die Kommunikation, die über in Deutschland verlaufende Glasfaserkabel erfolge, nicht rechtswidrig überwacht werde. Zum gleichen Ergebnis gelangten demnach die Betreiber des Internetknotens DE-CIX in Frankfurt am Main über den dort abgewickelten Datenverkehr. Unbeschadet von diesen Ermittlungen ist aber die Frage, ob die Geheimdienste im großen Stil Daten deutscher Bürger an Transatlantikkabeln oder Internetknoten in ihren eigenen Ländern erfassen.

Im Juni 2015 hatte die Bundesanwaltschaft bereits die Ermittlungen wegen einer möglichen Ausforschung des Handys von Kanzlerin Angela Merkel eingestellt. Der Vorwurf, amerikanische Nachrichtendienste hätten das Mobiltelefon abgehört, habe sich "mit den Mitteln des Strafprozessrechts nicht gerichtsfest beweisen lassen".



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-78%) 2,20€
  2. 17,99€
  3. (-67%) 3,30€

bombinho 06. Okt 2017

Waehlen in allen Ehren, aber damit macht man engegen landlaeufiger Meinung keine Politik...

quakerIO 06. Okt 2017

Aber bei zwei Spionen aus istabull gab es massiven kritik seitens Mass und regierung...

tearcatcher 06. Okt 2017

kein Problem! die Politiker haben meine vollste Unterstützung ... ... ABER NUR WENN auch...

AngryFrog 06. Okt 2017

Unser eigener Geheimdienst muss sich Know-How von den Amis holen um überhaupt seine...

flow77 05. Okt 2017

Das Thema ist doch längst nicht mehr interessant. Insofern gut dass es kein Thema zur...


Folgen Sie uns
       


HP Pavilion Gaming 15 - Fazit

Das Pavilion Gaming 15 ist für 1.000 Euro ein gut ausgestattetes und durchaus flottes Spiele-Notebook.

HP Pavilion Gaming 15 - Fazit Video aufrufen
Mädchen und IT: Fehler im System
Mädchen und IT
Fehler im System

Bis zu einem gewissen Alter sind Jungen und Mädchen gleichermaßen an Technik interessiert. Wenn es dann aber um die Berufswahl geht, entscheiden sich immer noch viel mehr junge Männer als Frauen für die IT. Ein wichtiger Grund dafür ist in der Schule zu suchen.
Von Valerie Lux

  1. IT an Schulen Intelligenter Stift zeichnet Handschrift von Schülern auf
  2. 5G Milliardenlücke beim Digitalpakt Schule droht
  3. Medienkompetenz Was, Ihr Kind kann nicht programmieren?

iPad 7 im Test: Nicht nur für Einsteiger lohnenswert
iPad 7 im Test
Nicht nur für Einsteiger lohnenswert

Auch mit der siebten Version des klassischen iPads richtet sich Apple wieder an Nutzer im Einsteigersegment. Dennoch ist das Tablet sehr leistungsfähig und kommt mit Smart-Keyboard-Unterstützung. Wer ein gutes, lange unterstütztes Tablet sucht, kann sich freuen - ärgerlich sind die Preise fürs Zubehör.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. iPad Einschränkungen für Apples Sidecar-Funktion
  2. Apple Microsoft Office auf neuem iPad nicht mehr kostenlos nutzbar
  3. Tablet Apple bringt die 7. Generation des iPads

Rohstoffe: Lithium aus dem heißen Untergrund
Rohstoffe
Lithium aus dem heißen Untergrund

Liefern Geothermiekraftwerke in Südwestdeutschland bald nicht nur Strom und Wärme, sondern auch einen wichtigen Rohstoff für die Akkus von Smartphones, Tablets und Elektroautos? Das Thermalwasser hat einen so hohen Gehalt an Lithium, dass sich ein Abbau lohnen könnte. Doch es gibt auch Gegner.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Wasserkraft Strom aus dem Strom
  2. Energie Wie Mikroben Methan mit Windstrom produzieren
  3. Erneuerbare Energien Die Energiewende braucht Wasserstoff

    •  /