Abo
  • Services:

Generalbundesanwalt: Kein Ermittlungsverfahren wegen Massenüberwachung der NSA

Das hat lange gedauert: Nach vier Jahren Untersuchungen hat sich die Bundesanwaltschaft entschieden, nicht gegen die Geheimdienste NSA und GCHQ zu ermitteln.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Der Internet-Knoten DE-CIX wurde laut Bundesanwaltschaft nicht angezapft.
Der Internet-Knoten DE-CIX wurde laut Bundesanwaltschaft nicht angezapft. (Bild: DE-CIX)

Nach mehr als vier Jahren ist das Kapitel NSA-Überwachung für die Bundesanwaltschaft abgeschlossen. Es werde kein Ermittlungsverfahren wegen einer möglichen massenhaften Erhebung von Telefondaten durch britische und amerikanische Nachrichtendienste geben, teilte die Karlsruher Behörde am Donnerstag mit.

Stellenmarkt
  1. Bundeskriminalamt, Meckenheim bei Bonn
  2. Lidl Digital, Leingarten

Die Bundesanwaltschaft hatte 2013 eine Voruntersuchung eingeleitet, nachdem der ehemalige Mitarbeiter der National Security Agency (NSA), Edward Snowden, Dokumente über die Aktivitäten des amerikanischen Nachrichtendienstes veröffentlicht hatte. Schon im Juni 2014 hatte der damalige Generalbundesanwalt Harald Range geäußert, dass er keine Möglichkeit sehe, ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen.

Keine Hinweise auf strafbare Tätigkeiten

Die Untersuchung habe keine Hinweise auf eine strafbare geheimdienstliche Agententätigkeit gegen die Bundesrepublik ergeben, hieß es nun. Weder die Staatsanwälte noch der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hätten Anhaltspunkte dafür gefunden, dass die Nachrichtendienste das deutsche Telekommunikations- und Internetaufkommen systematisch und massenhaft überwachten.

Auch aus den Snowden-Dokumenten ergaben sich den Ermittlern zufolge "keine konkreten Hinweise auf tatsächlich fassbare Spionagehandlungen der NSA in oder gegen Deutschland". Zu entnehmen sei den Unterlagen lediglich, über welche Techniken und Fähigkeiten die amerikanischen Dienste verfügten. All dies sei den deutschen Behörden aber bereits als technisch machbar bekannt gewesen.

DE-CIX nicht angezapft

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) seien zudem zu der Einschätzung gelangt, dass auch die Kommunikation, die über in Deutschland verlaufende Glasfaserkabel erfolge, nicht rechtswidrig überwacht werde. Zum gleichen Ergebnis gelangten demnach die Betreiber des Internetknotens DE-CIX in Frankfurt am Main über den dort abgewickelten Datenverkehr. Unbeschadet von diesen Ermittlungen ist aber die Frage, ob die Geheimdienste im großen Stil Daten deutscher Bürger an Transatlantikkabeln oder Internetknoten in ihren eigenen Ländern erfassen.

Im Juni 2015 hatte die Bundesanwaltschaft bereits die Ermittlungen wegen einer möglichen Ausforschung des Handys von Kanzlerin Angela Merkel eingestellt. Der Vorwurf, amerikanische Nachrichtendienste hätten das Mobiltelefon abgehört, habe sich "mit den Mitteln des Strafprozessrechts nicht gerichtsfest beweisen lassen".



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 49,86€
  2. (-55%) 26,99€
  3. (-66%) 3,40€

bombinho 06. Okt 2017

Waehlen in allen Ehren, aber damit macht man engegen landlaeufiger Meinung keine Politik...

quakerIO 06. Okt 2017

Aber bei zwei Spionen aus istabull gab es massiven kritik seitens Mass und regierung...

tearcatcher 06. Okt 2017

kein Problem! die Politiker haben meine vollste Unterstützung ... ... ABER NUR WENN auch...

AngryFrog 06. Okt 2017

Unser eigener Geheimdienst muss sich Know-How von den Amis holen um überhaupt seine...

flow77 05. Okt 2017

Das Thema ist doch längst nicht mehr interessant. Insofern gut dass es kein Thema zur...


Folgen Sie uns
       


Geforce GTX 1660 Ti im Test

Die Geforce GTX 1660 Ti ist mit 300 Euro die bisher günstigste Turing-Karte von Nvidia, sie hat aber keine RT-Cores für Raytracing oder Tensor-Cores für DLSS-Kantenglättung.

Geforce GTX 1660 Ti im Test Video aufrufen
Galaxy S10e im Test: Samsungs kleines feines Top-Smartphone
Galaxy S10e im Test
Samsungs kleines feines Top-Smartphone

Mit dem Galaxy S10e bietet Samsung auch ein kompaktes Modell seiner neuen Oberklasse-Smartphone-Serie an. Beim Gerät gibt es zwar ein paar Abstriche bei der Hardware, es liegt aber fantastisch in der Hand und macht super Fotos - für uns der klare Geheimtipp der neuen Reihe.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Samsung Galaxy M20 kommt an drei Tagen nach Deutschland
  2. Smartphone Samsungs LPDDR4X-Speicher fasst 12 GByte
  3. Non-Volatile Memory Samsung liefert eMRAM aus

Trüberbrook im Test: Provinzielles Abenteuer
Trüberbrook im Test
Provinzielles Abenteuer

Neuartiges Produktionsverfahren, prominente Sprecher: Das bereits vor seiner Veröffentlichung für den Deutschen Computerspielpreis nominierte Adventure Trüberbrook bietet trotz solcher Auffälligkeiten nur ein allzu braves Abenteuer in der deutschen Provinz der 60er Jahre.
Von Peter Steinlechner

  1. Quellcode Al Lowe verkauft Disketten mit Larry 1 auf Ebay
  2. Wet Dreams Don't Dry im Test Leisure Suit Larry im Land der Hipster
  3. Life is Strange 2 im Test Interaktiver Road-Movie-Mystery-Thriller

Fido-Sticks im Test: Endlich schlechte Passwörter
Fido-Sticks im Test
Endlich schlechte Passwörter

Sicher mit nur einer PIN oder einem schlechten Passwort: Fido-Sticks sollen auf Tastendruck Zwei-Faktor-Authentifizierung oder passwortloses Anmelden ermöglichen. Golem.de hat getestet, ob sie halten, was sie versprechen.
Ein Test von Moritz Tremmel

  1. E-Mail-Marketing Datenbank mit 800 Millionen E-Mail-Adressen online
  2. Webauthn Standard für passwortloses Anmelden verabschiedet
  3. Studie Passwortmanager hinterlassen Passwörter im Arbeitsspeicher

    •  /