Abo
  • Services:
Anzeige
In die Funkzellenabfrage gekommen? Wer weiß ...
In die Funkzellenabfrage gekommen? Wer weiß ... (Bild: Hannibal Hanschke/Reuters)

Handyortung: Wir ahnungslosen Insassen der Funkzelle

In die Funkzellenabfrage gekommen? Wer weiß ...
In die Funkzellenabfrage gekommen? Wer weiß ... (Bild: Hannibal Hanschke/Reuters)

Millionen Standortdaten unbescholtener Bürger landen durch Funkzellenabfragen bei den Ermittlungsbehörden. Die Betroffenen erfahren das meist nicht - obwohl sie informiert werden müssten.
Von Christiane Schulzki-Haddouti

Die Funkzellenabfrage darf seit kurzem als Standardermittlungsinstrument der Polizei gelten. Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag einen Beschluss des Bundestags von Ende Juni bestätigt, der die Mobilfunk-Rasterfahndung nach jedem Wohnungseinbruchdiebstahl ermöglicht. Mit dem Ermittlungsinstrument wurden in den vergangenen Jahren Millionen unbeteiligter Bürgern erfasst und deren Daten in den Datenbanken von Polizei und Staatsanwaltschaft gespeichert. Doch die Betroffenen erfahren von der Handyortung in der Regel nichts.

Anzeige

Seit langem bestehen Defizite bei der Benachrichtigung der Betroffenen und der Löschung der erhobenen Verkehrsdaten. Der Kieler Piratenpartei-Politiker Patrick Breyer prophezeit Sicherheitspolitikern daher: "Ohne Benachrichtigung wird der Widerstand der Bürger gegen die Maßnahme zunehmen, wenn man nicht erklären kann, mit welchem Erfolg eine Maßnahme durchgeführt wurde." Denn: "Transparenz ist ein wichtiger Faktor für Akzeptanz." Und mit der Transparenz ist es bislang nicht sehr weit her - nicht einmal mit der Erfassung.

Wie wirksam sind Funkzellenabfragen?

Eine bundesweite Statistikpflicht für nicht-individualisierte Funkzellenabfragen gibt es erst ab 2018. Die aus verschiedenen Bundesländern vorliegenden Zahlen lassen bisher keinen Rückschluss darauf zu, dass dieses Instrument tatsächlich erfolgreich ist. Bekannt ist nur, dass es in den Ländern unterschiedlich intensiv eingesetzt wird. Ein paar Beispiele:

Schleswig-Holstein: Im Jahr 2009 führten die Polizeibehörden 151 nicht-individualisierte Funkzellenabfragen durch, im Jahr 2016 waren es bereits 866.

Niedersachsen: Im Jahr 2016 wurden 19.020 Funkzellenabfragen durchgeführt, 2015 waren es sogar 20.168.

Nordrhein-Westfalen: In der Straftatengruppe Bandendiebstahl ist die Zahl der Funkzellenabfragen seit 2013 um das 2,5-Fache gestiegen - die Aufklärungsquote entwickelte sich jedoch deutlich weniger stark.

Benachrichtigungspflichten werden vernachlässigt

Theoretisch sollte jeder Betroffene überprüfen können, ob die Maßnahme rechtmäßig war - dafür muss er allerdings zunächst davon erfahren, dass er in eine Funkzellenabfrage geraten ist. Nicht rechtmäßig wäre sie, wenn sie ohne Aussicht auf Erfolg durchgeführt worden wäre. "Wir wissen aus Schleswig-Holstein, dass nur jede zwanzigste Funkzellenabfrage zum Ermittlungserfolg beigetragen hat", sagt Breyer.

  • Zwecke der Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen (Grafik: Christiane Schulzki-Haddouti)
  • Darstellung der Funkzellenabfrage und der nachträglichen Benachrichtigung (Grafik: Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein)
Zwecke der Funkzellenabfragen in Nordrhein-Westfalen (Grafik: Christiane Schulzki-Haddouti)

Praktisch sieht es jedoch mit der rechtsstaatlich vorgesehenen Überprüfung nicht gut aus. Zwar verpflichtet das Gesetz die Staatsanwaltschaften dazu, die Betroffenen über die Erfassung ihrer Mobilfunkanschlüsse im Umfeld der Tatzeit in der Funkzelle zu benachrichtigen. In der Realität zeigt sich aber, dass das wohl eher selten passiert.

Willkürliches Vorgehen der Behörden 

eye home zur Startseite
Nforcer 27. Jul 2017

Einfach ein NFC-Tag in die Hosentasche (Da gibts auch kleine die nicht stören). So wird...

Lemo 17. Jul 2017

Das wäre Polizeiarbeit der 80er Jahre und dilettantisch. Heute könnte man durch...

Der Held vom... 16. Jul 2017

Ja, wenn man ganz sicher sein will, dass die eigenen Bewegungen nicht verfolgt werden...

Vielfalt 16. Jul 2017

Deshalb wählt auch niemand die Piraten. Mit "Überfremdung" können die Menschen hier wohl...

i1798577 13. Jul 2017

Die App sollte allerdings in der Lage sein die "stille SMS", welche über das von dir...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. via Nash Direct GmbH, München
  2. Uvex Winter Holding GmbH & Co. KG, Fürth
  3. HAMBURG SÜD Schifffahrtsgruppe, Hamburg
  4. operational services GmbH & Co. KG, Frankfurt


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 49,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. (u. a. Stephen Kings Es 8,97€, Serpico 8,97€, Annabelle 8,84€)

Folgen Sie uns
       


  1. Fifa 18 im Test

    Kick mit mehr Taktik und mehr Story

  2. Trekstor

    Kompakte Convertibles kosten ab 350 Euro

  3. Apple

    4K-Filme in iTunes laufen nur auf neuem Apple TV

  4. Bundesgerichtshof

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

  5. FedEX

    TNT verliert durch NotPetya 300 Millionen US-Dollar

  6. Arbeit aufgenommen

    Deutsches Internet-Institut nach Weizenbaum benannt

  7. Archer CR700v

    Kabelrouter von TP-Link doch nicht komplett abgesagt

  8. QC35 II

    Bose bringt Kopfhörer mit eingebautem Google Assistant

  9. Nach "Judenhasser"-Eklat

    Facebook erlaubt wieder gezielte Werbung an Berufsgruppen

  10. Tuxedo

    Linux-Notebook läuft bis zu 20 Stunden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  2. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro
  3. Apple iPhone 8 und iPhone 8 Plus lassen sich drahtlos laden

  1. Re: Macht bei mir sogar Sinn

    Matze0815 | 06:33

  2. Re: Wie wäre es

    XoGuSi | 06:22

  3. Re: Es würde ja schon reichen

    Ovaron | 06:20

  4. Re: Wo kann man die Fragen und

    Ovaron | 06:13

  5. Re: Habe es immer noch nicht ganz verstanden

    Ovaron | 06:09


  1. 18:13

  2. 17:49

  3. 17:39

  4. 17:16

  5. 17:11

  6. 16:49

  7. 16:17

  8. 16:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel