Abo
  • Services:
Anzeige
Großer Andrang im Bundestag beim Auftritt der drei Geheimdienstchefs
Großer Andrang im Bundestag beim Auftritt der drei Geheimdienstchefs (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Geheimdienstchefs im Bundestag: Aus dem Werkzeugkasten des Grauens

Großer Andrang im Bundestag beim Auftritt der drei Geheimdienstchefs
Großer Andrang im Bundestag beim Auftritt der drei Geheimdienstchefs (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Erstmals müssen alle Chefs der deutschen Nachrichtendienste öffentlich dem Bundestag Rede und Antwort stehen. Sie nutzten die Gelegenheit weidlich, um ihre Überwachungswünsche loszuwerden.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

Drei auf einen Streich: Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik haben die Präsidenten von Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und Militärischem Abschirmdienst (MAD) am Donnerstag gleichzeitig und öffentlich im Bundestag Rechenschaft über die Arbeit ihrer Behörden ablegen müssen. Während das sogenannte Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) die Geheimdienstchefs sonst in geheimer Sitzung befragt, wurde die Anhörung diesmal sogar im Internet live übertragen. Das Format habe sich "absolut bewährt", sagte anschließend der PKGr-Vorsitzende Clemens Binninger (CDU). Sein Stellvertreter André Hahn (Linke) sieht allerdings noch "viel Luft nach oben".

Anzeige

Nur drei Stunden hatten die acht Abgeordneten, um ihre Fragen an Bruno Kahl vom BND, Hans-Georg Maaßen vom Verfassungsschutz und Christof Gramm vom MAD loszuwerden. Verglichen mit den stundenlangen Befragungen der Geheimdienstchefs im NSA-Ausschuss blieb somit jedem Abgeordneten nur wenig Zeit. Zudem konnte es um sämtliche Aspekte der Nachrichtendienste gehen: die Kooperation mit anderen Diensten, Terrorismusbekämpfung, Rechtsextremismus in der Bundeswehr, V-Leute beim Verfassungsschutz. Das Thema Cybersicherheit betraf hingegen alle Dienste gleichermaßen. Wie auch die Frage, welche Befugnisse bei der Kommunikationsüberwachung noch ausgebaut werden könnten.

Maaßen will Zugriff auf Whatsapp und Telegram

Wie kaum anders zu erwarten, legte sich vor allem Verfassungsschutzpräsident Maaßen bei diesem Thema wenig Zurückhaltung auf. "Wir brauchen einen vollen Werkzeugkasten", hatte er bereits in seinem Eingangsstatement gesagt. Mit Blick auf die beiden Messengerdienste, die von Terroristen häufig genutzt würden, ergänzte er später: "Wir hätten gerne Zugang zu Whatsapp und Telegram." Zuvor hatte er bereits beklagt, dass in Deutschland die Strafverfolgung Vorrang vor der Gefahrenabwehr habe. In diesem Zusammenhang wünschte er sich, die sogenannten Gefährder besser überwachen zu können.

So würde er gerne wissen: "Wer schaut sich in Deutschland gerade Enthauptungsvideos an?" Daher würde er gerne die IP-Adressen aller entsprechenden Nutzer erfahren, um sehen zu können, ob sich darunter ein registrierter Gefährder befinde. Denn solche Videos würden oft angeschaut, bevor sich ein Islamist radikalisiere und eine Gewalttat ausübe. Wie eine solche Überwachung umgesetzt werden soll, ist aber unklar. Solche Videos müssten dann als eine Art Honeypot dienen, um an IP-Adressen zu kommen. Inhalteanbieter und Provider müssten die Daten dann in Echtzeit an die Behörden weitergeben, damit Anschläge noch verhindert werden können. Ein sehr merkwürdiges Vorgehen.

Weiterhin sollte den Geheimdiensten die gesamte Telekommunikation in die syrische IS-Hochburg Raqqa zur Verfügung gestellt werden, forderte Maaßen. Journalisten könne man "vielleicht rausnehmen".

Kahl fordert BND-Trojaner bei G10-Fällen

Auch BND-Chef Kahl würde gerne einen Trojaner einsetzen, um die Kommunikation verdächtiger deutscher Staatsbürger im Ausland überwachen zu können. Da gebe es noch eine Gesetzeslücke, "das müssen wir noch glattziehen", wie das beim Bundeskriminalamt (BKA) bereits geschehen sei. Zwar dürfe der BND auch solche Personen laut G10-Gesetz überwachen, doch die Verschlüsselung könne nicht so einfach umgangen werden.

Etwas tückisch für die Geheimdienstchefs waren dabei die Fragen des CDU-Abgeordneten Armin Schuster. Dieser wollte beispielsweise gerne wissen, ob es nicht eine einzige Behörde in Deutschland geben sollte, um "Cyberfähigkeiten zentral vorzuhalten". Damit könne schließlich vermieden werden, dass bestimmte Überwachungstools gleich mehrfach entwickelt würden. Da in Deutschland die Arbeit von Geheimdiensten und Polizei bekanntlich getrennt werden muss, ein vermintes Gelände.

Sicherheitstechnik-Cluster in München 

eye home zur Startseite
bombinho 22. Okt 2017

Letztlich schreiben wir das Gros der heutigen Terroristen oelexportierenden Laendern zu...

bombinho 22. Okt 2017

82Mio. potentielle Terroristen alleine in Deutschland nennst du laecherlich? ;)

User_x 06. Okt 2017

dann regnet es halt und er steht wenn er denn einen Regenschirm dabei hat, zumindest im...

plutoniumsulfat 06. Okt 2017

Hab ich was verpasst?



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Wilken Neutrasoft GmbH, Greven
  2. flexis AG, Chemnitz
  3. Lernstudio Barbarossa GmbH, Kaiserslautern
  4. flexis AG, Olpe


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 3,99€
  2. etwa 8,38€

Folgen Sie uns
       


  1. Facebook

    Nutzer sollen Vertrauenswürdigkeit von Newsquellen bewerten

  2. Notebook-Grafik

    Nvidia hat eine Geforce GTX 1050 (Ti) mit Max-Q

  3. Gemini Lake

    Asrock und Gigabyte bringen Atom-Boards

  4. Eni HPC4

    Italienischer Supercomputer weltweit einer der schnellsten

  5. US-Wahl 2016

    Twitter findet weitere russische Manipulationskonten

  6. Die Woche im Video

    Das muss doch einfach schneller gehen!

  7. Breko

    Waipu TV gibt es jetzt für alle Netzbetreiber

  8. Magento

    Kreditkartendaten von bis zu 40.000 Oneplus-Käufern kopiert

  9. Games

    US-Spielemarkt wächst 2017 zweistellig

  10. Boeing und SpaceX

    ISS bald ohne US-Astronauten?



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Star Citizen Alpha 3.0 angespielt: Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
Star Citizen Alpha 3.0 angespielt
Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
  1. Cloud Imperium Games Star Citizen bekommt erst Polituren und dann Reparaturen
  2. Star Citizen Reaktionen auf Gameplay und Bildraten von Alpha 3.0
  3. Squadron 42 Mark Hamill fliegt mit 16 GByte RAM und SSD

Snet in Kuba: Ein Internet mit Billigroutern und ohne Porno
Snet in Kuba
Ein Internet mit Billigroutern und ohne Porno
  1. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen
  2. Internet Unternehmen in Deutschland weiter mittelmäßig versorgt
  3. Überwachungstechnik EU-Parlament fordert schärfere Ausfuhrregeln

Vorschau Kinofilme 2018: Lara, Han und Player One
Vorschau Kinofilme 2018
Lara, Han und Player One
  1. Kinofilme 2017 Rückkehr der Replikanten und Triumph der Nasa-Frauen
  2. Star Wars - Die letzten Jedi Viel Luke und zu viel Unfug

  1. Re: Auch mit opensource Treibern?

    DetlevCM | 20:09

  2. bla bla bla

    HerrMannelig | 20:08

  3. Re: Funktioniert nicht

    Schläfer | 20:04

  4. Haben die TV -Streamer denn endlich HD?

    TechBen | 19:55

  5. Re: beispiel TYT

    SelfEsteem | 19:49


  1. 14:35

  2. 14:00

  3. 13:30

  4. 12:57

  5. 12:26

  6. 09:02

  7. 18:53

  8. 17:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel