Microblogging

Der US-Senat hatte Facebook, Twitter und Google zu einer Anhörung eingeladen. Doch von der Suchmaschinenfirma erschien: niemand. Das könnte ein Fehler gewesen sein.

Die großen Social-Media-Portale haben erste Transparenzberichte nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz veröffentlicht. Google, Facebook und Twitter entfernen umstrittene Inhalte meist nach Hausregeln und lassen Fragen offen. Gesetzesgegner wittern ein Versagen des Rechtsstaats in der digitalen Welt.

Knapp ein halbes Jahr nach dem vollständigen Inkrafttreten des NetzDG gibt es die erste Klage. Doch es scheint reichlich unklar, ob zwei FDP-Abgeordnete überhaupt dazu berechtigt sind. Facebook und andere soziale Netzwerke halten sich zurück.

Gut drei Monate nach dem vollständigen Inkrafttreten des NetzDG liegt der Bußgeldkatalog für soziale Netzwerke vor. Nun stehen auch die Strafen für kleinere Netzwerke fest.

Keine Werbung, keine durch Algorithmen sortierte Timeline - aber ein Mitgliedsbeitrag: Das ist die Idee hinter dem Facebook-Konkurrenten Vero. Mit einer kostenlosen Mitgliedschaft auf Lebenszeit für die erste Million Nutzer hat die Firma für überlastete Server gesorgt.

Pünktlich zum neuen Jahr tritt das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Während Firmen und Behörden Beschwerdeformulare für das Melden rechtswidriger Inhalte bereitstellen, reißt die Kritik an den Löschpflichten nicht ab. Twitter droht schon mit der Blockade von NetzDG-Trollen.

Wer Facebook oder Twitter rechtswidrige Inhalte nach dem NetzDG melden will, muss spezielle Formulare ausfüllen. Juristisches Fachwissen ist dabei erwünscht.

Das neue EU-Urheberrecht könnte Online-Plattformen dazu verpflichten, von Nutzern hochgeladene Inhalte zu prüfen. Die Juristen des EU-Rats halten dies für mit den Grundrechten vereinbar. Dem widersprechen Bürgerrechtsorganisationen.