Abo
  • Services:

Einstweilige Verfügung: Facebook darf Nutzerbeiträge nicht beliebig löschen

Erstmals hat ein deutsches Gericht das soziale Netzwerk Facebook zur Wiederherstellung eines gelöschten Nutzerbeitrags verpflichtet. Mit dem NetzDG hat das aber nichts zu tun.

Artikel veröffentlicht am ,
Wie weit geht das Hausrecht der sozialen Netzwerke?
Wie weit geht das Hausrecht der sozialen Netzwerke? (Bild: Facebook.com/Screenshot: Golem.de)

Das soziale Netzwerk Facebook darf Beiträge seiner Nutzer nicht beliebig unter Berufung auf seine Gemeinschaftsstandards löschen. Wie die Kanzlei des Hamburger Anwalts Joachim Steinhöfel mitteilte, ist Facebook nach einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin verpflichtet, einen zuvor gelöschten Beitrag wiederherzustellen. Die Entscheidung steht nicht im Zusammenhang mit dem umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), da es sich nicht um eine rechtswidrige Meinungsäußerung gehandelt hatte (Az. 31 O 21/18).

Stellenmarkt
  1. Lufthansa Industry Solutions TS GmbH, Oldenburg
  2. Limbach Gruppe SE - Niederlassung H&S, Rüsselsheim

Im konkreten Fall ging um einen Kommentar zu einem Beitrag, den die Basler Zeitung am 8. Januar 2018 auf Facebook veröffentlicht hatte. Ein Nutzer hatte eine muslimfeindliche Äußerung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán kommentiert und unter anderem "von linken Systemmedien mit Fake-News" gesprochen. Der Kanzlei zufolge wurde der Beitrag "wegen eines angeblichen und nicht näher erläuterten Verstoßes gegen deren Gemeinschaftsstandards gelöscht". Der Nutzer sei für 30 Tage gesperrt worden.

Gemeinschaftsstandards verbieten Hasskommentare

Facebook entfernt seinen Gemeinschaftsstandards zufolge "sämtliche Hassbotschaften, d. h. Inhalte, die Personen aufgrund der folgenden Eigenschaften direkt angreifen". Ein solcher direkter Angriff auf eine Person lag bei dem Kommentar jedoch nicht vor. Zudem verstößt eine solche Meinungsäußerung, auch wenn sie unsinnig ist, nicht gegen den Strafbestandskatalog aus dem NetzDG, der die sozialen Netzwerke zur schnellen Löschung von Nutzerbeiträgen verpflichtet. Möglich wäre dies beispielsweise bei Volksverhetzung.

Eine Begründung der Entscheidung liegt nach Angaben Steinhöfels nicht vor. Diese müsste dann im Hauptsacheverfahren erfolgen, falls Facebook beispielsweise eine entsprechende Unterlassungserklärung nicht abgibt. Der Beschluss wurde demnach am 23. März 2018 vom Landgericht Berlin erlassen und den Anwälten am 6. April 2018 zugestellt. Derzeit werde er an Facebook übermittelt und müsse anschließend von Facebook beachtet werden. Am Donnerstag war der Kommentar noch nicht wiederhergestellt.

Wie weit geht das Hausrecht der Plattformen?

Im Kern geht es in dem Streit um die Frage, inwieweit Plattformen wie Facebook über eine Art "Hausrecht" verfügen und Inhalte nach eigenem Gutdünken entfernen können, so wie das Verlage beispielsweise bei ihren Leserkommentaren tun. Nach Ansicht Steinhöfels geht es um die grundlegende Rechtsfrage: "Hat der sich vertrags- und rechtstreu verhaltende Nutzer der Dienste von Facebook oder Twitter eine Löschung seiner Inhalte oder eine darauf fußende Sperre hinzunehmen oder nicht?"

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte erst am Dienstag in einer Anhörung vor dem US-Senat erklärt, dass sein Unternehmen für alle veröffentlichten Inhalte verantwortlich sei. Allerdings wollte er nicht so weit gehen und behaupten, dass Facebook dadurch mit einem Verlag gleichzusetzen sei.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 552,99€ inkl. Versand (Preisvergleich ca. 645€) - Derzeit günstigste GeForce GTX 1080
  2. 0,00€
  3. ab 1.119€ (Ersparnis: 310€)
  4. (heute u. a. Far Cry 5 für 44,99€, Wolfenstein II für 24,99€, ELEX für 21,99€ und...

zenker_bln 12. Apr 2018 / Themenstart

Eben! Andererseits stellt sich die Frage, wieso man pauschal "Zigeuner" abwehren muss...

KM14 12. Apr 2018 / Themenstart

Ja, würde mich auch interessieren. Weil er die Deutschen für doof erklärt? Weil er die...

Avarion 12. Apr 2018 / Themenstart

Ein deutsches Gericht ist deshalb zuständig weil Facebook ein Dienst ist der sich auch an...

bombinho 12. Apr 2018 / Themenstart

Ich lese zwar sehr viel lieber links-gruene Beitraege, aber diese Form der...

elgooG 12. Apr 2018 / Themenstart

Einerseits wird mit dem NetzDG willkürliches Löschen und vorauseilende Massenzensur...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Cryorig Taku - Test

Das Cryorig Taku ist ein ungewöhnliches Desktop-Gehäuse, bei dem die Montage leider fummelig ausfällt.

Cryorig Taku - Test Video aufrufen
Digitalfotografie: Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher
Digitalfotografie
Inkonsistentes Rauschen verrät den Fälscher

War der Anhänger wirklich so groß wie der Ring? Versucht da gerade einer, die Versicherung zu betuppen? Wenn Omas Erbstück geklaut wurde, muss die Versicherung wohl dem Digitalfoto des Geschädigten glauben. Oder sie engagiert einen Bildforensiker, der das Foto darauf untersucht, ob es bearbeitet wurde.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. iOS und Android Google lanciert drei experimentelle Foto-Apps
  2. Aufstecksucher für TL2 Entwarnung bei Leica

Razer Nommo Chroma im Test: Blinkt viel, klingt weniger
Razer Nommo Chroma im Test
Blinkt viel, klingt weniger

Wenn die Razer Nommo Chroma eines sind, dann auffällig. Dafür sorgen die ungewöhnliche Form und die LED-Ringe, die sich beliebig konfigurieren lassen. Die Lautsprecher sind aber eher ein Hingucker als ein Hinhörer.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Razer Kiyo und Seiren X im Test Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
  2. Stereolautsprecher Razer Nommo "Sind das Haartrockner?"
  3. Nextbit Cloud-Speicher für Robin-Smartphone wird abgeschaltet

HTC Vive Pro im Test: Das beste VR-Headset ist nicht der beste Kauf
HTC Vive Pro im Test
Das beste VR-Headset ist nicht der beste Kauf

Höhere Auflösung, integrierter Kopfhörer und ein sehr bequemer Kopfbügel: Das HTC Vive Pro macht alles besser und gilt für uns als das beste VR-Headset, das wir bisher ausprobiert haben. Allerdings ist der Preis dafür so hoch, dass kaufen meist keine clevere Entscheidung ist.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. VR-Headset HTCs Vive Pro kostet 880 Euro
  2. HTC Vive Pro ausprobiert VR-Headset hat mehr Pixel und Komfort
  3. Vive Focus HTC stellt autarkes VR-Headset vor

    •  /