Abo
  • Services:

Einstweilige Verfügung: Facebook darf Nutzerbeiträge nicht beliebig löschen

Erstmals hat ein deutsches Gericht das soziale Netzwerk Facebook zur Wiederherstellung eines gelöschten Nutzerbeitrags verpflichtet. Mit dem NetzDG hat das aber nichts zu tun.

Artikel veröffentlicht am ,
Wie weit geht das Hausrecht der sozialen Netzwerke?
Wie weit geht das Hausrecht der sozialen Netzwerke? (Bild: Facebook.com/Screenshot: Golem.de)

Das soziale Netzwerk Facebook darf Beiträge seiner Nutzer nicht beliebig unter Berufung auf seine Gemeinschaftsstandards löschen. Wie die Kanzlei des Hamburger Anwalts Joachim Steinhöfel mitteilte, ist Facebook nach einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin verpflichtet, einen zuvor gelöschten Beitrag wiederherzustellen. Die Entscheidung steht nicht im Zusammenhang mit dem umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), da es sich nicht um eine rechtswidrige Meinungsäußerung gehandelt hatte (Az. 31 O 21/18).

Stellenmarkt
  1. ABUS Security-Center GmbH & Co. KG, Affing
  2. CURRENTA GmbH & Co. OHG, Leverkusen

Im konkreten Fall ging um einen Kommentar zu einem Beitrag, den die Basler Zeitung am 8. Januar 2018 auf Facebook veröffentlicht hatte. Ein Nutzer hatte eine muslimfeindliche Äußerung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán kommentiert und unter anderem "von linken Systemmedien mit Fake-News" gesprochen. Der Kanzlei zufolge wurde der Beitrag "wegen eines angeblichen und nicht näher erläuterten Verstoßes gegen deren Gemeinschaftsstandards gelöscht". Der Nutzer sei für 30 Tage gesperrt worden.

Gemeinschaftsstandards verbieten Hasskommentare

Facebook entfernt seinen Gemeinschaftsstandards zufolge "sämtliche Hassbotschaften, d. h. Inhalte, die Personen aufgrund der folgenden Eigenschaften direkt angreifen". Ein solcher direkter Angriff auf eine Person lag bei dem Kommentar jedoch nicht vor. Zudem verstößt eine solche Meinungsäußerung, auch wenn sie unsinnig ist, nicht gegen den Strafbestandskatalog aus dem NetzDG, der die sozialen Netzwerke zur schnellen Löschung von Nutzerbeiträgen verpflichtet. Möglich wäre dies beispielsweise bei Volksverhetzung.

Eine Begründung der Entscheidung liegt nach Angaben Steinhöfels nicht vor. Diese müsste dann im Hauptsacheverfahren erfolgen, falls Facebook beispielsweise eine entsprechende Unterlassungserklärung nicht abgibt. Der Beschluss wurde demnach am 23. März 2018 vom Landgericht Berlin erlassen und den Anwälten am 6. April 2018 zugestellt. Derzeit werde er an Facebook übermittelt und müsse anschließend von Facebook beachtet werden. Am Donnerstag war der Kommentar noch nicht wiederhergestellt.

Wie weit geht das Hausrecht der Plattformen?

Im Kern geht es in dem Streit um die Frage, inwieweit Plattformen wie Facebook über eine Art "Hausrecht" verfügen und Inhalte nach eigenem Gutdünken entfernen können, so wie das Verlage beispielsweise bei ihren Leserkommentaren tun. Nach Ansicht Steinhöfels geht es um die grundlegende Rechtsfrage: "Hat der sich vertrags- und rechtstreu verhaltende Nutzer der Dienste von Facebook oder Twitter eine Löschung seiner Inhalte oder eine darauf fußende Sperre hinzunehmen oder nicht?"

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte erst am Dienstag in einer Anhörung vor dem US-Senat erklärt, dass sein Unternehmen für alle veröffentlichten Inhalte verantwortlich sei. Allerdings wollte er nicht so weit gehen und behaupten, dass Facebook dadurch mit einem Verlag gleichzusetzen sei.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Metal Gear Solid V 5,75€, For Honor 8,99€, Mad Max 4,25€)
  2. 19,49€
  3. (u. a. Pirates of the Caribbean 1-5 Box Blu-ray 26,97€, Iron Man Trilogie Blu-ray Collector's...

zenker_bln 12. Apr 2018

Eben! Andererseits stellt sich die Frage, wieso man pauschal "Zigeuner" abwehren muss...

Anonymer Nutzer 12. Apr 2018

Ja, würde mich auch interessieren. Weil er die Deutschen für doof erklärt? Weil er die...

Avarion 12. Apr 2018

Ein deutsches Gericht ist deshalb zuständig weil Facebook ein Dienst ist der sich auch an...

bombinho 12. Apr 2018

Ich lese zwar sehr viel lieber links-gruene Beitraege, aber diese Form der...

elgooG 12. Apr 2018

Einerseits wird mit dem NetzDG willkürliches Löschen und vorauseilende Massenzensur...


Folgen Sie uns
       


Radeon RX 590 - Test

Wir schauen uns AMDs Radeon RX 590 anhand der Nitro+ Special Edition von Sapphire genauer an: Die Grafikkarte nutzt den Polaris 30 genannten Chip, welcher im 12 nm statt im 14 nm Verfahren hergestellt wird.

Radeon RX 590 - Test Video aufrufen
Apple Mac Mini (Late 2018) im Test: Tolles teures Teil - aber für wen?
Apple Mac Mini (Late 2018) im Test
Tolles teures Teil - aber für wen?

Der Mac Mini ist ein gutes Gerät, wenngleich der Preis für die Einstiegsvariante von Apple arg hoch angesetzt wurde und mehr Speicher(platz) viel Geld kostet. Für 4K-Videoschnitt eignet sich der Mac Mini nur selten und generell fragen wir uns, wer ihn kaufen soll.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Apple Mac Mini wird grau und schnell
  2. Neue Produkte Apple will Mac Mini und Macbook Air neu auflegen

IMHO: Valves Ka-Ching mit der Brechstange
IMHO
Valves "Ka-Ching" mit der Brechstange

Es klingelt seit Jahren in den Kassen des Unternehmens von Gabe Newell. Dabei ist die Firma tief verschuldet - und zwar in den Herzen der Gamer.
Ein IMHO von Michael Wieczorek

  1. Artifact im Test Zusammengewürfelt und potenziell teuer
  2. Artifact Erste Kritik an Kosten von Valves Sammelkartenspiel
  3. Virtual Reality Valve arbeitet an VR-Headset und Half-Life-Titel

Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test: Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses
Sony-Kopfhörer WH-1000XM3 im Test
Eine Oase der Stille oder des puren Musikgenusses

Wir haben die dritte Generation von Sonys Top-ANC-Kopfhörer getestet - vor allem bei der Geräuschreduktion hat sich einiges getan. Wer in lautem Getümmel seine Ruhe haben will, greift zum WH-1000XM3. Alle Nachteile der Vorgängermodelle hat Sony aber nicht behoben.
Ein Test von Ingo Pakalski


      •  /