Abo
  • Services:

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Viel weniger Beschwerden als erwartet

Die Abläufe beim Kampf gegen Hass auf Facebookund Twitter funktionieren offenbar: Gerade mal 205 Beschwerden wegen mangelnder Löschungen sind beim Bundesamt für Justiz eingegangen - ein Bruchteil dessen, was befürchtet wurde.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Beim Bundesamt für Justiz sind kaum Beschwerden wegen mangelhafter Löschungen aufgrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes eingegangen.
Beim Bundesamt für Justiz sind kaum Beschwerden wegen mangelhafter Löschungen aufgrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes eingegangen. (Bild: Bundesamt für Justiz)

Zwei Monate nach Inkrafttreten des umstrittenen Gesetzes gegen Hassrede im Netz haben sich weit weniger Menschen wegen mangelhafter Löschungen beschwert als erwartet. Beim Bundesamt für Justiz in Bonn seien deswegen erst 205 Anzeigen eingegangen, berichtete der Spiegel in seiner gedruckten Ausgabe vom 3. März 2018. "Das ist deutlich weniger als ein Prozent der Prognose", zitierte das Nachrichtenmagazin einen Behördensprecher.

Stellenmarkt
  1. sunhill technologies GmbH, Erlangen
  2. Clariant SE, Sulzbach (Taunus)

Ursprünglich sei die Bundesregierung von 25.000 Beschwerden ausgegangen, die von Hassbotschaften betroffene Internetnutzer an das Amt richten würden, weil soziale Netzwerke auf ihre Hinweise nicht schnell genug reagierten.

Das Amt in Bonn ist für die Umsetzung des seit 1. Januar 2018 geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) auf Internetplattformen wie Facebook, Twitter und Instagram zuständig. Das NetzDG schreibt vor, dass Onlineplattformen klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis löschen müssen und in weniger eindeutigen Fällen eine Woche Zeit haben.

Bei Verstößen drohen Strafen von bis zu 50 Millionen Euro. Nach Ansicht von Kritikern verleitet das Gesetz die Plattformbetreiber dazu, aus Angst vor Bußgeld grenzwertige Inhalte eher zu sperren. Das könne zu Zensur führen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und Assassins Creed Odyssey, Strange Brigade und Star Control Origins kostenlos dazu erhalten
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

ElMario 05. Mär 2018

Es wäre praktisch wie ein Waffenverbot...die Leute wollen Waffen dann um so mehr.

Youssarian 05. Mär 2018

'I stand corrected.' Diese Zahl kann es behördlicherseits vermutlich kaum geben, woher...

Seismoid 04. Mär 2018

Hat man davor denn nicht immer gleich einen Anwalt gebraucht, wenn nicht gelöscht wurde...

Shik3i 04. Mär 2018

Ähm nein? Lies den Text nochmal, es gab 205 Beschwerden weil etwas das gemeldet NICHT...

HerrMannelig 03. Mär 2018

Weil die Seitenbetreiber fast alles löschen, was gemeldet wird. Und vielen ist es zu...


Folgen Sie uns
       


Chuwi Higame im Test

Auf Indiegogo hat das Chuwi Higame bereits mehr als 400.000 US-Dollar erhalten. Der Mini-PC hat dank Kaby Lake G auch das Potenzial zu einem kleinen Multimediawürfel. Allerdings nerven die Lautstärke und ein paar Treiberprobleme.

Chuwi Higame im Test Video aufrufen
Elektroroller-Verleih Coup: Zum Laden in den Keller gehen
Elektroroller-Verleih Coup
Zum Laden in den Keller gehen

Wie hält man eine Flotte mit 1.000 elektrischen Rollern am Laufen? Die Bosch-Tochter Coup hat in Berlin einen Blick hinter die Kulissen der Sharing-Wirtschaft gewährt.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Neue Technik Bosch verkündet Durchbruch für saubereren Diesel
  2. Halbleiterwerk Bosch beginnt Bau neuer 300-mm-Fab in Dresden
  3. Zu hohe Investionen Bosch baut keine eigenen Batteriezellen

Virtuelle Realität: Skin-Handel auf Basis von Blockchain
Virtuelle Realität
Skin-Handel auf Basis von Blockchain

Vlad Panchenko hat als Gaming-Unternehmer Millionen gemacht. Jetzt entwickelt er ein neues Blockchain-Protokoll. Heute kann man darüber In-Game Items sicher handeln, in der anrückenden VR-Zukunft aber alles, wie er glaubt.
Ein Interview von Sebastian Gluschak

  1. Digital Asset Google und Startup bieten Blockchain-Programmiersprache an
  2. Illegale Inhalte Die Blockchain enthält Missbrauchsdarstellungen

Energietechnik: Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus
Energietechnik
Die Verlockung der Lithium-Luft-Akkus

Ein Akku mit der Energiekapazität eines Benzintanks würde viele Probleme lösen. In der Theorie ist das möglich. In der Praxis ist noch viel Arbeit nötig.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Elektroautos CDU will Bau von Akkuzellenfabriken subventionieren
  2. Brine4Power EWE will Strom unter der Erde speichern
  3. Forschung Akku für Elektroautos macht es sich im Winter warm

    •  /