Abo
  • Services:

Hasskommentare: Neuer Eco-Chef Süme will nicht mit AfD reden

Nach 17 Jahren hat Michael Rotert als Vorstandschef des IT-Verbandes Eco aufgehört. Sein Nachfolger Oliver Süme muss sich mit neuen politischen Konstellation herumschlagen.

Artikel veröffentlicht am ,
Der neue Eco-Vorstandsvorsitzende Oliver Süme
Der neue Eco-Vorstandsvorsitzende Oliver Süme (Bild: Eco)

Der neue Vorstandsvorsitzende des IT-Branchenverbandes Eco, Oliver Süme, lehnt Gespräche mit der AfD vorläufig ab. "Zu Parteien wie der AfD, die demokratiefeindliches Gedankengut propagieren und keine fundierten netzpolitischen Positionen vertreten, suchen wir proaktiv weder Kontakt und stehen unter diesen Umständen auch nicht auf Anfrage zu Gesprächen zur Verfügung", sagte Süme dem Handelsblatt. Dies soll auch dann gelten, wenn die als rechtspopulistisch bis rechtsextrem eingestufte AfD Positionen des Eco vertritt, wie die Abschaffung des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG).

Stellenmarkt
  1. Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO, Stuttgart, Esslingen
  2. eco Verband der Internetwirtschaft e.V., Köln

Der 48 Jahre alte Anwalt Süme, bis dato als Vorstand Politik und Recht beim Eco tätig, löst Michael Rotert ab, der nach 17 Jahren an der Spitze des Verbandes aufgehört hat. Nach seiner Wahl am vergangenen Freitag hatte Süme der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gesagt: "Wir würden auch mit der AfD reden, wenn sie sich vom rechtsextremen Flügel distanziert und eine sachlich fundierte netzpolitische Position entwickelt hat."

Distanzierung von Höcke und Kubitschek gefordert

Allerdings habe er bislang keine signifikanten digitalpolitischen Äußerungen der AfD wahrgenommen. Er erwarte zudem, dass die Partei "die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft" anerkenne und sich deutlich vom rechtsextremen Flügel um Björn Höcke und dem Vordenker Götz Kubitschek distanziere. Solange die Distanzierung ausbleibe, könne er nicht mit der AfD über das Internet sprechen - denn das sei "ein Grundinstrument einer freiheitlichen Ordnung".

Im Wahlprogramm der AfD zur Bundestagswahl fanden sich nur wenige netzpolitische Forderungen. Die Forderungen nach einem Breitbandausbau waren von wenig Sachkenntnis getrübt.

AfD will Facebook-Gesetz komplett abschaffen

Zudem forderte sie: "Das Internet als Medium der Kommunikation, Information und freien Meinungsäußerung darf abseits der Verfolgung von Straftaten keinerlei Beschränkung und Zensur unterliegen." In diesem Zusammenhang brachte die neue AfD-Fraktion bereits einen Gesetzentwurf ein, um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz umgehend wieder abzuschaffen und die erweiterte Bestandsdatenauskunft im Telemediengesetz (TMG) zu streichen. Abgesehen von der Tatsache, dass die übrigen Fraktionen einen Antrag der AfD nicht unterstützen werden, dürfte sich für solch einen radikalen Schritt trotz aller Kritik am NetzDG im Bundestag keine Mehrheit finden. Vor allem Union und SPD dürften lediglich zu Korrekturen bereit sein.

Nicht nur aus diesem Grund ist der Eco wenig begeistert von der Vorstellung, dass es zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen könnte. "Diese Koalition hat sich nicht als großer Wurf erwiesen", sagte Süme der FAZ und fügte hinzu. "Es ist im Breitbandausbau und bei E-Government so gut wie gar nichts passiert." Kritisch sieht er zudem die Tatsache, dass auf absehbare Zeit lediglich eine geschäftsführende Bundesregierung die deutsche Politik verantwortet. Das verbrauche Zeit, die Deutschland nicht habe. "Ich halte das aus digitalpolitischer Sicht für äußerst negativ." Es fehle Gestaltungskraft beim Breitbandausbau, dem E-Government, der digitalen Verwaltung und der digitalen Bildung.



Anzeige
Hardware-Angebote

bombinho 25. Jan 2018

Geaendert: zu spaeter Post.

plutoniumsulfat 30. Nov 2017

Echt? Dachte immer, die MLPD sitzt noch nicht in der Regierung.

Fears313 29. Nov 2017

Wenn du dich mit Geschichte ein bisschen besser Beschäftigt hättest, würdest du nicht so...

dabbes 29. Nov 2017

nicht dass noch jemand fragt, was er eigentlich im Verband erreichen will.

Izmir Übel 29. Nov 2017

Etwa mit diesen Fakten? https://www.google.com/maps/d/viewer?mid...


Folgen Sie uns
       


Sony ZG9 angesehen (CES 2019)

Sony hat auf der CES 2019 mit dem ZG9 seinen ersten 8K-Fernseher vorgestellt.

Sony ZG9 angesehen (CES 2019) Video aufrufen
CES 2019: Die Messe der unnützen Gaming-Hardware
CES 2019
Die Messe der unnützen Gaming-Hardware

CES 2019 Wer wollte schon immer dauerhaft auf einem kleinen 17-Zoll-Bildschirm spielen oder ein mehrere Kilogramm schweres Tablet mit sich herumtragen? Niemand! Das ficht die Hersteller aber nicht an - im Gegenteil, sie denken sich immer mehr Obskuritäten aus.
Ein IMHO von Oliver Nickel

  1. Mobilität Das Auto der Zukunft ist modular und wandelbar
  2. Slighter im Hands on Wenn das Feuerzeug smarter als der Raucher ist
  3. Sonos Keine Parallelnutzung von Alexa und Google Assistant geplant

IT-Jobs: Ein Jahr als Freelancer
IT-Jobs
Ein Jahr als Freelancer

Sicher träumen nicht wenige festangestellte Entwickler, Programmierer und andere ITler davon, sich selbstständig zu machen. Unser Autor hat vor einem Jahr den Schritt ins Vollzeit-Freelancertum gewagt und bilanziert: Vieles an der Selbstständigkeit ist gut, aber nicht alles. Und: Die Freiheit des Freelancers ist relativ.
Ein Erfahrungsbericht von Marvin Engel

  1. Job-Porträt Cyber-Detektiv "Ich musste als Ermittler über 1.000 Onanie-Videos schauen"
  2. Bundesagentur für Arbeit Ausbildungsplätze in der Informatik sind knapp
  3. IT-Jobs "Jedes Unternehmen kann es besser machen"

IT-Sicherheit: 12 Lehren aus dem Politiker-Hack
IT-Sicherheit
12 Lehren aus dem Politiker-Hack

Ein polizeibekanntes Skriptkiddie hat offenbar jahrelang unbemerkt Politiker und Prominente ausspähen können und deren Daten veröffentlicht. Welche Konsequenzen sollten für die Sicherheit von Daten aus dem Datenleak gezogen werden?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Datenleak Ermittler nehmen Verdächtigen fest
  2. Datenleak Politiker fordern Pflicht für Zwei-Faktor-Authentifizierung
  3. Politiker-Hack Wohnung in Heilbronn durchsucht

    •  /