• IT-Karriere:
  • Services:

Hasskommentare: Neuer Eco-Chef Süme will nicht mit AfD reden

Nach 17 Jahren hat Michael Rotert als Vorstandschef des IT-Verbandes Eco aufgehört. Sein Nachfolger Oliver Süme muss sich mit neuen politischen Konstellation herumschlagen.

Artikel veröffentlicht am ,
Der neue Eco-Vorstandsvorsitzende Oliver Süme
Der neue Eco-Vorstandsvorsitzende Oliver Süme (Bild: Eco)

Der neue Vorstandsvorsitzende des IT-Branchenverbandes Eco, Oliver Süme, lehnt Gespräche mit der AfD vorläufig ab. "Zu Parteien wie der AfD, die demokratiefeindliches Gedankengut propagieren und keine fundierten netzpolitischen Positionen vertreten, suchen wir proaktiv weder Kontakt und stehen unter diesen Umständen auch nicht auf Anfrage zu Gesprächen zur Verfügung", sagte Süme dem Handelsblatt. Dies soll auch dann gelten, wenn die als rechtspopulistisch bis rechtsextrem eingestufte AfD Positionen des Eco vertritt, wie die Abschaffung des sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG).

Stellenmarkt
  1. Hornbach-Baumarkt-AG, Bornheim bei Landau / Pfalz
  2. QUNDIS GmbH, Erfurt

Der 48 Jahre alte Anwalt Süme, bis dato als Vorstand Politik und Recht beim Eco tätig, löst Michael Rotert ab, der nach 17 Jahren an der Spitze des Verbandes aufgehört hat. Nach seiner Wahl am vergangenen Freitag hatte Süme der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gesagt: "Wir würden auch mit der AfD reden, wenn sie sich vom rechtsextremen Flügel distanziert und eine sachlich fundierte netzpolitische Position entwickelt hat."

Distanzierung von Höcke und Kubitschek gefordert

Allerdings habe er bislang keine signifikanten digitalpolitischen Äußerungen der AfD wahrgenommen. Er erwarte zudem, dass die Partei "die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft" anerkenne und sich deutlich vom rechtsextremen Flügel um Björn Höcke und dem Vordenker Götz Kubitschek distanziere. Solange die Distanzierung ausbleibe, könne er nicht mit der AfD über das Internet sprechen - denn das sei "ein Grundinstrument einer freiheitlichen Ordnung".

Im Wahlprogramm der AfD zur Bundestagswahl fanden sich nur wenige netzpolitische Forderungen. Die Forderungen nach einem Breitbandausbau waren von wenig Sachkenntnis getrübt.

AfD will Facebook-Gesetz komplett abschaffen

Zudem forderte sie: "Das Internet als Medium der Kommunikation, Information und freien Meinungsäußerung darf abseits der Verfolgung von Straftaten keinerlei Beschränkung und Zensur unterliegen." In diesem Zusammenhang brachte die neue AfD-Fraktion bereits einen Gesetzentwurf ein, um das Netzwerkdurchsetzungsgesetz umgehend wieder abzuschaffen und die erweiterte Bestandsdatenauskunft im Telemediengesetz (TMG) zu streichen. Abgesehen von der Tatsache, dass die übrigen Fraktionen einen Antrag der AfD nicht unterstützen werden, dürfte sich für solch einen radikalen Schritt trotz aller Kritik am NetzDG im Bundestag keine Mehrheit finden. Vor allem Union und SPD dürften lediglich zu Korrekturen bereit sein.

Nicht nur aus diesem Grund ist der Eco wenig begeistert von der Vorstellung, dass es zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen könnte. "Diese Koalition hat sich nicht als großer Wurf erwiesen", sagte Süme der FAZ und fügte hinzu. "Es ist im Breitbandausbau und bei E-Government so gut wie gar nichts passiert." Kritisch sieht er zudem die Tatsache, dass auf absehbare Zeit lediglich eine geschäftsführende Bundesregierung die deutsche Politik verantwortet. Das verbrauche Zeit, die Deutschland nicht habe. "Ich halte das aus digitalpolitischer Sicht für äußerst negativ." Es fehle Gestaltungskraft beim Breitbandausbau, dem E-Government, der digitalen Verwaltung und der digitalen Bildung.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

bombinho 25. Jan 2018

Geaendert: zu spaeter Post.

plutoniumsulfat 30. Nov 2017

Echt? Dachte immer, die MLPD sitzt noch nicht in der Regierung.

Fears313 29. Nov 2017

Wenn du dich mit Geschichte ein bisschen besser Beschäftigt hättest, würdest du nicht so...

dabbes 29. Nov 2017

nicht dass noch jemand fragt, was er eigentlich im Verband erreichen will.

Izmir Übel 29. Nov 2017

Etwa mit diesen Fakten? https://www.google.com/maps/d/viewer?mid...


Folgen Sie uns
       


Materiejets aus schwarzem Loch: Schneller als das Licht?
Materiejets aus schwarzem Loch
Schneller als das Licht?

Das schwarze Loch stößt Materie mit einer Geschwindigkeit aus, die wie Überlichtgeschwindigkeit aussieht.
Ein Bericht von Andreas Lutter

  1. Oumuamua Ein ganz normal merkwürdiger interstellarer Asteroid

Laravel/Telescope: Die Sicherheitslücke bei einer Bank, die es nicht gibt
Laravel/Telescope
Die Sicherheitslücke bei einer Bank, die es nicht gibt

Ein Leser hat uns auf eine Sicherheitslücke auf der Webseite einer Onlinebank hingewiesen. Die Lücke war echt und betrifft auch andere Seiten - die Bank jedoch scheint es nie gegeben zu haben.
Ein Bericht von Hanno Böck

  1. IT-Sicherheitsgesetz Regierung streicht Passagen zu Darknet und Passwörtern
  2. Callcenter Sicherheitsexperte hackt Microsoft-Betrüger
  3. Sicherheit "E-Mail ist das Fax von morgen"

Horror-Thriller Unsubscribe: Wie ein Zoom-Film die Nummer 1 an der Kinokasse wurde
Horror-Thriller Unsubscribe
Wie ein Zoom-Film die Nummer 1 an der Kinokasse wurde

Zwei US-Filmemacher haben mit Zoom den Horror-Film Unsubscribe gedreht. Sie landeten damit sogar an der Spitze der US-Box-Office-Charts. Zumindest für einen Tag.
Von Peter Osteried

  1. Film Wie sich Science-Fiction-Autoren das Jahr 2020 vorstellten
  2. Alien Im Weltall hört dich keiner schreien
  3. Terminator: Dark Fate Die einzig wahre Fortsetzung eines Klassikers?

    •  /