Urheberrecht

Raubkopien im Wert von 80 Millionen US-Dollar beschlagnahmt. Dem FBI ist nach zweijähriger Ermittlungsarbeit unter anderem in Kooperation mit Microsoft jetzt ein großer Schlag gegen kommerzielle Raubkopierer gelungen. Dabei konnten Raubkopien beschlagnahmt werden, die - wären es Originalprodukte gewesen - einen Wert von 80 Millionen US-Dollar gehabt hätten.

Verdächtiger soll Download-Dienst www.ftp-welt.com betrieben haben. Am Donnerstag, den 16. September 2004, fanden acht Hausdurchsuchungen in Thüringen, Niedersachsen und Bayern statt, darunter befand sich auch eine bekannte Münchner Anwaltskanzlei. Gegen deren Inhaber, Bernhard S., sowie weitere drei Hauptbeschuldigte erließ das zuständige Amtsgericht in Mühlhausen Haftbefehle. Inzwischen wird neben der Verbreitung von Raubkopien auch wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt.

Eckpunkte für weitere Änderungen am Urheberrecht vorgelegt. Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverbände, äußerte sich jetzt mit Zufriedenheit zu einem Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums im Hinblick auf den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle. Das Ministerium stelle in wünschenswerter Deutlichkeit klar, "dass es natürlich auch in Zukunft keinen Anspruch auf private Kopien geben soll". Doch die Musikindustrie will mehr.

Golem.de sprach mit Thomas Lange, Entwickler von Fully Automatic Installation. Mittels FAI (Fully Automatic Installation) werden jene Schritte automatisiert, die der Administrator zum Aufsetzen eines kompletten Linux-Systems im Normalfall von Hand vornimmt. Flexible, serverbasierte Scripte steuern die Installation der Clients und nehmen auf Besonderheiten des zu installierenden Rechners Rücksicht. Golem.de sprach am Rande der KDE-Entwicklerkonferenz mit Thomas Lange, dem Initiator und Entwickler des Programms.

Erste Hausdurchsuchungen wegen Diebstahl durch P2P-Netzwerke. Die Staatsanwälte in den USA, darunter auch US-General-Staatsanwalt John Ashcroft, wollen jetzt strafrechtlich gegen kriminelle Peer-to-Peer-Netze vorgehen. Ein erstes Verfahren wurde bereits eingeleitet und Hausdurchsuchungen durchgeführt.

Berliner GSMK lässt Code von Babylon Mobile beschlagnahmen. Die Gesellschaft für Sichere Mobile Kommunikation (GSMK) aus Berlin hat gegen ihren Mitbewerber Biodata Systems aus Frankenberg eine einstweilige Verfügung wegen des Diebstahls wesentlicher Teile des Quellcodes des GSMK-Produkts CryptoPhone erwirkt. Biodata streitet den Code-Diebstahl hingegen ab.

Columbia TriStar hielt Import-DVDs für Raubkopien und konfiszierte diese. Am Abend des 18. August 2004 fand auf dem Fantasy Film Fest in Berlin eine Autogrammstunde anlässlich der Vorpremiere des Films Hellboy statt, bei der Columbia TriStar vermeintliche DVD-Raubkopien von Hellboy konfiszierte. Die für Raubkopien gehaltenen Import-DVDs des Films sind mittlerweile wieder auf dem Weg zu den Besitzern - mit einer kleinen Entschädigung von Columbia TriStar, die den Vorfall bedauern.

Schulen ans Netz und Prof. Dr. Ulrich Sieber fordern Änderungen vom Gesetzgeber. Die Initiative "Schulen ans Netz" setzt sich zusammen mit dem Informationsrechtler Prof. Dr. Ulrich Sieber für ein bildungsfreundliches Urheberrecht ein. Nach Ansicht der Initiative wird die aktuelle Diskussion um eine erneute Reform des Urheberrechtsgesetzes - der so genannte "zweite Korb" - vor allem von den Trägern wirtschaftlicher Interessen geprägt.

Zahl der illegalen Downloads beachtlich. Es war nicht anders zu erwarten: Noch vor dem aktuellen Produktstart finden sich in P2P-Tauschbörsen illegale Kopien von Doom 3, die von tausenden von Rechnern herunter geladen werden.

Rammstein-Management lässt größte Fansite schließen. Rammsteinfan.de, eine seit dem Jahr 2000 bestehende Rammstein-Fansite, wurde auf Druck des Rammstein-Managements geschlossen. Bedenklich stimmt dabei, dass in einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung für die Fansite-Betreiber nicht nur Rammsteinfan.de, sondern Fansites allgemein in Frage gestellt worden seien.

Britische Musikindustrie warnt vor auslaufenden Urheberrechten in Europa. Die Urheberrechte an Musik schützen die Werke in Europa 50 Jahre nach Veröffentlichung - danach darf die Musik legal ohne weitere Abgaben genutzt und verbreitet werden. Die britische Musikindustrie will das nicht hinnehmen, würden doch ab Anfang 2005 die Rechte auf einzelne Songs von namhaften Künstlern wie Elvis Presley oder Bill Haley auslaufen, berichtet die BBC.

Interview mit dem Computermagazin c't. In einem Interview mit dem Computermagazin c't wurden Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und Ministerialdirektor Elmar Hucko unter anderem zu derzeit sehr kontrovers diskutierten Themen wie Privatkopie, DRM-Systeme und Software-Patente befragt. Dabei betonte Zypries, dass es im Urheberrecht kein explizites Recht auf eine Privatkopie gebe.

Internationalisierung tut Not. Jeder vierte Internet-Nutzer in Deutschland surft bereits über schnelle Zugangstechnologien. Allerdings schöpfen nach einer Studie des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) und T-Online die Content-Anbieter das Potenzial bislang noch nicht optimal aus.

"Softwarepatente können Innovationen behindern". Die Deutsche Bank Research spricht sich in einem Papier für "Mehr Wachstum in Deutschland" gegen die Einführung von Softwarepatenten aus. Die Idee, durch stärkeren Schutz geistigen Eigentums mehr Wachstum zu schaffen, sei falsch, insbesondere wenn es um die Einführung von Softwarepatenten gehe, heißt es in dem Report.

StorageTeks erwirkt einstweilige Verfügung gegen Wartungsanbieter. Ein Bezirksgericht in Boston hat auf Antrag von StorageTek auf Basis des Digital Millennium Copyright Act (DMCA) eine einstweilige Verfügung gegen das Unternehmen Custom Hardware Engineering & Consulting erlassen. Das Unternehmen bietet Wartungs- und Reparaturarbeiten von StorageTeks Backup-Systemen an.

Archive.org bietet diverse Downloads und Streams. Beim Internet-Archiv Archive.org hat offensichtlich jemand Michael Moore beim Wort genommen und bietet seinen neuen Film Fahrenheit 9/11 kostenlos zum Download an. Dabei beruft man sich auf ein Statement, das Moore bezüglich seiner Werke von sich gegeben haben soll.

30 Prozent der Software in Deutschland angeblich illegal im Einsatz. Fast jede dritte Software, die in Deutschland eingesetzt wird, ist eine Raubkopie. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Pirateriestatistik, die IDC für die Business Software Alliance (BSA) erstellt hat. Allein in Deutschland sei der IT-Industrie im vergangenen Jahr durch illegal genutzte Software ein Umsatzausfall von 1,7 Milliarden Euro entstanden.

Softwareindustrie braucht Strategiewechsel im Umgang mit Raubkopierern. Eine von Microsoft beauftragte Studie der Privaten Universität Witten/Herdecke zur "Digitalen Mentalität" empfiehlt, Raubkopierer als potenzielle Kunden zu sehen. Die meisten Raubkopierer wüssten zwar, dass sie eine Straftat begehen, dieses Bewusstsein habe jedoch nur geringen Einfluss auf das tatsächliche Raubkopierverhalten.

Keine wesentlichen Änderungen geplant. Das Bundesministerium der Justiz teilte mit, dass man die Einführung einer neuen Abgabe nicht plane. Anderslautende Gerüchte geisterten kurz zuvor durch die Presselandschaft.

Bitkom will an Bestimmtheitskriterium festhalten. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) begrüßt, dass das Bundesjustizministerium das deutsche Urheberrechtsgesetz modernisieren und in diesem Zusammenhang auch das pauschale Vergütungssystem neu regeln will. Aus Sicht des Bitkom dürfen allerdings nicht alle digitalen Geräte per se vergütungspflichtig werden.

Filme laufen nur auf dem jeweils passenden Player. 2003 kam es zum Eklat zwischen der Filmindustrie und der Oscar-Akademie: Nachdem mehrere Juroren offensichtlich Kopien der ihnen zu Beurteilungszwecken zugesandten Filme ins Internet gebracht hatten, drohten die großen Studios damit, vorerst keine Filme zur Beurteilung mehr auszusenden. Letztendlich konnte man sich zwar gütlich einigen, das zu Dolby gehörende Unternehmen Cinea will nun allerdings auch für die Zukunft eine Lösung des Problems gefunden haben - in Form von speziellen DVD-Player für alle Juroren, die jeweils nur speziell präparierte DVDs abspielen.

Besserer Schutz geistigen Eigentums gefordert. Justizministerin Brigitte Zypries plant eine neuerliche Reform des Urheberrechtsgesetzes, um den Schutz des geistigen Eigentums im Internet besser gewährleisten zu können. Gegenüber der Süddeutschen Zeitung erklärte sie, dass sie sich für eine Abgabe auf alle Geräte ausspreche, die zum Vervielfältigen geeignet seien.

Golem.de im Gespräch mit Wikipedia-Gründer Jimmy Wales. Vor gut drei Jahren gestartet, kann die freie Enzyklopädie Wikipedia heute mit knapp 800.000 Einträgen eine stattliche Sammlung vorweisen, die die meisten herkömmlichen Enzyklopädien in den Schatten stellt. Allein die deutschsprachige Ausgabe zählt deutlich über 100.000 Artikel und wächst täglich um rund 500 weitere Artikel. Golem.de sprach mit Wikipedia-Gründer Jimmy Wales über die Gegenwart und Zukunft der freien Enzyklopädie.

ULD: Schon die Speicherung von Nutzungsdaten sei rechtswidrig. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein kritisiert Pläne der Bundesregierung, im "2. Korb der Urheberrechtsnovelle" Urhebern einen erweiterten Auskunftsanspruch gegenüber Internetprovidern einzuräumen, mit dem sie die Herausgabe der Nutzungsdaten von Surfern verlangen können. Schon die Speicherung entsprechender Daten wie z.B. die IP-Adresse sei rechtswidrig.

Stephen Walli will mehr Code unter OSS-Lizenzen stellen. Microsoft will künftig mehr Programme als Open Source veröffentlichen, das berichtet der Seattle-Post Intelligencer. Erste Erfahrungen sammelte Microsoft mit dem Windows Installer XML (WiX), der unter IBMs Common Public License (CPL) veröffentlicht wurde.

...meint zumindest die Electronic Frontier Foundation (EFF). Mit einer Gesetzesvorlage für den so genannten "Inducing Infringement of Copyrights Act of 2004" sorgt der US-Senator Orrin Hatch derzeit für Wirbel in den USA. Hatch will erreichen, dass zukünftig nicht mehr unbedingt diejenigen von der Medienindustrie verklagt werden, die urheberrechtlich geschützte Werke zum Up- oder Download anbieten, sondern vielmehr diejenigen, welche die Nutzer zu einem derartigen Verhalten anstiften. Nach Meinung der Electronic Frontier Foundation (EFF) könnte dies unter anderem zu einem Verbot von Apples iPod führen.

Gespräch mit Lawrence Lessig. Das derzeit gültige Copyright treibt schon seltsame Blüten: Während man seit Jahrhunderten beliebig und frei aus Texten zitieren darf, macht man sich heute sofort strafbar, wenn man auch nur eine Sekunde Filmmaterial ohne Erlaubnis des Urhebers benutzt. Eltern müssen Angst haben, dass ihre Kinder ein Micky-Maus-Bild auf ihre Homepage packen - auch das verstößt gegen geltendes Recht. Einer der vehementesten Kritiker an dieser Rechtssituation ist Lawrence Lessig, Professor für Jura an der Stanford Universität und Vorstandsmitglied der Free Software Foundation. Golem.de sprach mit ihm am Rande der Konferenz Wizards of OS 3 über seinen Kampf gegen das Copyright und sein neues Buch Free Culture.

EFF, Intel, Sun und andere gründen "Personal Technology Freedom Coalition". Ein breites Bündnis von Organisationen und Unternehmen hat in den USA jetzt die "Personal Technology Freedom Coalition" gegründet. Die Vereinigung will sich für den Schutz von Konsumenten digitaler Musik und digitaler Filme einsetzen.

Streitbarer Gesetzesentwurf in den USA. Lawrence Lessig, Professur für Jura an der Stanford Universität und Vorstandsmitglied der Free Software Foundation, hat in dem Blog auf seiner Homepage auf einen Gesetzesentwurf des US-Senators Orrin G. Hatch aufmerksam gemacht: Nach dem Willen von Hatch sollen zukünftig nicht mehr unbedingt diejenigen von der Medienindustrie verklagt werden, die urheberrechtlich geschützte Werke zum Up- oder Download anbieten, sondern vielmehr diejenigen, welche die Nutzer zu einem derartigen Verhalten anstiften. Hat Hatch mit seinem Vorschlag Erfolg, könnte dies unter anderem ein Verbot von P2P-Software mit sich bringen.

Eben Moglen: SCO glaubt selbst nicht, dass sie gewinnen. In diesem zweiten Teil unseres Interviews spicht Eben Moglen, Professor für Recht und Rechtsgeschichte an der Columbia Law School in New York und unter anderem Justiziar für die Free Software Foundation, über freie Netze, seine Forderung zur Freigabe des Frequenz-Spektrums, SCOs Feldzug gegen Linux und die Zukunft des US-Urheberrechts. Im ersten Teil des Interviews sprach Moglen über die Zukunft der GPL, Microsoft sowie die Gefahren, die durch Trusted Computing und Softwarepatente für freie Software drohen.

Moglen: Microsofts Geschäftsmodell ist nicht überlebensfähig. Eben Moglen ist Professor für Recht und Rechtsgeschichte an der Columbia Law School in New York und unter anderem als Justiziar für die Free Software Foundation tätig. Golem.de sprach am Rande der Konferenz Wizards of OS 3 mit Moglen über die Zukunft der GNU General Public License (GPL), Microsoft sowie die Gefahren, die durch Trusted Computing und Softwarepatente für freie Software drohen. Moglens Ansichten über freie Netze, seine Forderung zur Freigabe des Frequenz-Spektrums, SCOs Feldzug gegen Linux und die Zukunft des US-Urheberrechts folgen im zweiten Teil unseres Interviews, der am Freitag, den 18. Juni 2004, erschienen ist.

321 Studios erneut in Bedrängnis. Wie die amerikanische Entertainment Software Association (ESA) bekannt gab, haben die drei führenden PC- und Videospielehersteller Eletronic Arts, Atari und Vivendi Universal Games Klage gegen das Software-Unternehmen 321 Studios eingereicht. 321 vertreibt unter dem Namen "Games X Copy" ein Programm, mit dem sich Kopien von PC-Spielen anfertigen lassen - auch wenn diese mit einem Kopierschutz versehen sind.

Beispiele für Schäden durch Copyright-Beschränkung gesucht. Unter dem Namen Kahle v. Ashcroft sorgt in den USA seit einiger Zeit ein Gerichtsverfahren für Furore, mit dem auf die verfassungsrechtlichen Probleme des seit 1976 existierenden, bedingungslosen Urheberrechts hingewiesen werden soll, durch das alle künstlerischen Werke automatisch Urheberrechtsschutz genießen. Lawrence Lessig, der wohl bekannteste Wortführer gegen diese Urheberrechts-Automatik, hat nun die Öffentlichkeit dazu aufgerufen, Beispielfälle aufzuzählen, in denen das Urheberrecht ihre tägliche Arbeit und Kreativität einschränkt. Diese Fälle sollen dann vor Gericht als Argumente gegen die Automatik eingebracht werden.

Studie von Macrovision. Laut einer Studie, die vom auf Kopierschutz spezialisierten Unternehmen Macrovision durchgeführt wurde, nutzt die Mehrheit der PC- und Videospieler regelmäßig Raubkopien, anstatt die Software regulär im Handel zu erwerben. Vor allem Tauschbörsen sind laut Macrovision dafür verantwortlich, dass die Zahl der illegalen Software zuletzt wieder signifikant zugenommen hat.

Berliner Deklaration für ein alternatives Vergütungssystem. Auf der in Berlin stattfindenden Konferenz "Wizards of OS" diskutieren Urheberrechtsexperten und Aktivisten eine Berliner Deklaration für gemeinschaftlich verwaltete Online-Rechte: Kompensation ohne Kontrolle. Sie fordern darin die Europäische Kommission auf, die Einführung einer Flatrate für Musikkonsum zu erwägen.

Mercora P2P Radio soll legal abgesichert sein. Unter dem Namen Mercora startet in den USA ein P2P-Netzwerk, das neben dem Austauschen von Informationen vor allem ein P2P-Radionetz bilden soll. Nutzer von Mercora haben die Möglichkeit, private MP3- und WMA-Streams mitzuhören und selbst anzubieten.

Gericht soll Verfahren nach Utah verlegen, nicht nach Tennessee. Im Rechtsstreit mit AutoZone versucht SCO, eine Aufschiebung des Verfahrens und mögliche Verlegung nach Tennessee, wo sich AutoZones Hauptsitz befindet, zu verhindern. AutoZone ist der erste Linux-Nutzer, der von SCO wegen Urheberrechtsverletzungen durch die Nutzung von Linux verklagt wurde.

Harsches Vorgehen der IFPI in Griechenland. Gegen die Hersteller von raubkopierten Audio-CDs geht die Musikindustrie schon seit Jahren mit allen Mitteln vor. Neu ist allerdings, dass auch die Käufer von Raubkopien scharf angegangen werden: Ein Grieche wurde jetzt von einem Athener Gericht zu einer Haftstrafe von drei Monaten verurteilt - weil er zwei gefälschte CDs kaufte.

321 Studios wegen Patent- und Copyright-Verletzungen angegriffen. Macrovision hat in den USA eine einstweilige Verfügung gegen 321 Studios erfolgreich beantragt. 321 vermarktet unter dem Namen "DVD X Copy" ein DVD- Kopierprogramm, mit dem man auch Filme auf DVD-Rohlingskapazitäten komprimieren und brennen kann.

Zehnjähriger Junge sang Eminem-Song in iPod-Werbung. Wie US-Medien übereinstimmend berichten, hat ein amerikanischer Bundesrichter dem Rap-Star Eminem nun grünes Licht für seine Klage gegen Apple erteilt. Eminem will gegen Apple auf Grund einer nicht autorisierten Verwendung eines seiner Songs in einer Apple-Werbung vorgehen.

Digital Media Consumers Rights Act soll Recht auf "Fair Use" stärken. Der US-Kongressabgeordnete Rick Boucher will mit dem "Digital Media Consumers Rights Act" das Recht auf Privatkopie ("Fair Use") in den USA wieder stärken. Konsumenten sollen auch kopiergeschützte digitale Medien so nutzen können wie sie wollen. Jetzt fand eine erste Anhörung zu seinem Gesetzesvorschlag statt.

Kampagnen sollen Signal für Filesharing und privates Kopieren setzen. Die "Grüne Jugend" hat heute in Berlin ihre zentrale Europawahl-Kampagne copy4freedom.de gestartet. Mit diversen Motiven, einer Copy4freedom-CD, einem Remix-Wettbewerb mit Daniel Cohn-Bendit und einer umfangreichen Kampagnen-Webseite will der Jugendverband der Grünen seine zentralen Forderungen für die europäische Wissens- und Informationsgesellschaft unterstreichen.

NRF reagiert auf Klage gegen Autozone. SCO bekommt in seinem Kampf gegen Linux nun auch aus bisher ungewohnter Richtung Gegenwind. Nachdem SCO den Autoteile-Händler Autozone wegen der Nutzung von Linux verklagt hatte, meldet sich jetzt die National Retail Federation (NRF), der größte Einzelhandelsverband der USA, zu Wort.