Urheberrecht

Golem.de-Wochenrückblick Spider-Man, Hulk, X-Men, Black Panther: Der Marvel-Comics-Verleger Stan Lee hinterlässt Großes. AMD schafft Schnelles und Smartphone-Kameras überraschen uns im Test.

Im Streit über die EU-Urheberrechtsreform gibt es ein neues Problem. Die Bundesregierung will verhindern, dass Software-Entwickler die gleichen Rechte wie andere Kreative erhalten. Auch die IT-Branche warnt vor negativen Folgen.

Youtube-Chefin Wojcicki hält die geplanten EU-Urheberrechtsregeln für finanziell zu riskant. Europäern drohe die Gefahr, von den weltweiten Youtube-Inhalten ausgeschlossen zu werden.

Mit ihrer Warnung vor dem Schließen vieler Kanäle hat Susan Wojcicki die Youtuber in Panik versetzt. Die Behauptung der EU-Kommission, es würde sich für Nutzer nichts ändern, ist jedoch völlig unbegründet.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Filesharing ändert laut einem Experten nichts. Es bestätige nur die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Anschlussinhaber haben keine näheren Nachforschungspflichten und müssen Angehörige nicht ausspionieren.

Die Schuld für illegales Filesharing an ein Familienmitglied weiterzureichen, über das wegen Grundrechtsschutz keine Auskunft erteilt werden muss, wird nicht mehr so einfach akzeptiert. Der Europäische Gerichtshof sieht das Urheberrecht als gleichwertiges Grundrecht an.

Obwohl nach Inkrafttreten der DSGVO eine Abmahnwelle ausgeblieben ist, will Justizministerin Barley nun gesetzlich gegen missbräuchliche Abmahnungen vorgehen. Damit soll auch der "fliegende Gerichtsstand" im Wettbewerbsrecht abgeschafft werden.
Von Friedhelm Greis

Kann Youtube direkt für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer haftbar gemacht werden? Der Bundesgerichtshof will viele Frage zu diesem Thema nicht selbst entscheiden und legt sie dem EuGH vor.

Immer mehr Filter und Lizenzvereinbarungen werden die vertraute Nutzung des Internets erschweren. Wer als Anbieter die europäischen Auflagen nicht erfüllt, könnte künftig die Nutzer hierzulande aussperren. Es droht ein rein europäisches Internet.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

Erfolg im zweiten Anlauf: Nach einer beispiellosen Lobbyschlacht haben sich die Befürworter von Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern im Europaparlament durchgesetzt. Nun beginnen die entscheidenen Verhandlungen.

Am 12. September wird über das Leistungsschutzrecht und Uploadfilter im Europaparlament abgestimmt. Bürgerrechtsorganisationen protestieren. Die Spannung auf den Ausgang des komplizierten Verfahrens ist hoch.

Mitte September stimmt das Europaparlament erneut über die Einführung von Leistungsschutzrecht und Uploadfiltern ab. Gegner der Pläne rufen europaweit zu Protesten auf.

Elon Musk ist überzeugt, dass Teslas Fahrzeugsicherheitssoftware die beste Lösung gegen Hackerangriffe auf Autos ist. Er plant, sie kostenlos für andere Autohersteller anzubieten und als Open Source zu veröffentlichen. Gleichzeitig sollen Hacker bei ihren Teslas die Garantie nicht mehr verlieren.

Schüler müssen beim Hochladen von Referaten das Urheberrecht beachten. Der EuGH lässt für solche Zwecke keine Ausnahmen gelten.

Pavel Svoboda, Vorsitzender des Rechtsausschusses des EU-Parlaments, ist gegen ein europäisches Leistungsschutzrecht und zweifelt an den vorgesehenen Filterpflichten für Plattformbetreiber. Der tschechische Christdemokrat lehnt damit den Kompromissvorschlag seines Fraktionskollegen Axel Voss ab.
Von Stefan Krempl

Der Bundesgerichtshof hat ein Grundsatzurteil zur Haftung für offene Wi-Fi-Hotspots gesprochen. Das seit 2017 geltende neue Telemediengesetz mit der Abschaffung der Störerhaftung wurde bestätigt. Wenn Urheberrechte verletzt werden, kann aber eine Sperrung von Filesharing-Software verlangt werden.

Die Nutzung digitalisierter Kunstwerke kann manchmal kompliziert sein. Ein Gericht hat nun die Frage geklärt, ob Webseiten das Framing von Inhalten verhindern müssen.

Der Streit über die Einführung von Uploadfiltern und Leistungsschutzrecht geht in die Verlängerung. Das Europaparlament will über das Verhandlungsmandat zur Urheberrechtsreform noch bis September diskutieren.

Das Europaparlament entscheidet am Donnerstag über das Leistungsschutzrecht und Uploadfilter. Doch Gegner und Befürworter streiten bis zuletzt, worüber eigentlich abgestimmt wird. Golem.de analysiert die Vorschläge.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

In Europa ließen sich durch technische Mittel oder ein Tempolimit viele Menschenleben im Straßenverkehr retten. Doch während die Lobby solche sinnvollen Maßnahmen verhindert, sollen die Bürger ausgerechnet beim Urheberrecht gegängelt werden. Das ist unverhältnismäßig.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

In der Debatte um die EU-Urheberrechtsereform sind die Rollen klar verteilt. Während die Netzpolitiker in den Parteien gegen Leistungsschutzrecht und Uploadfilter sind, setzen sich Rechtspolitiker der Union und die Regierung dafür ein. Trotz des anderslautenden Koalitionsvertrags.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

Eine Woche vor der entscheidenden Abstimmung im Europaparlament wird weiter erbittert über die Reform des Urheberrechts gestritten. Die Beteiligten werfen sich gegenseitig Desinformationskampagnen vor.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

Die Gema kassiert bei Netflix und Amazon Prime Video. Gezahlt werden müssen für Filmmusik 2,5 Prozent der Nettoerlöse, aber mindestens 20 Cent pro Abonnent im Monat.

Unter anderem ein Bug ist laut einer Klageschrift von Bethesda ein Indiz dafür, dass das neu veröffentlichte Westworld Mobile neben vielen Inhalten auch Teile des Quellcodes von Fallout Shelter übernommen hat.

Der Protest wandert vom Netz auf die Straße: Auf einer Demo gegen das Leistungsschutzrecht und Uploadfilter forderten der IT-Verband Bitkom, der Verein Digitalcourage und mehrere Parteien einen Stopp der Pläne.

Rund 1.200 Stunden hat ein kleines Team dafür benötigt, den Quellcode des ersten Diablo per Reverse Engineering soweit wie möglich wiederherzustellen und zu veröffentlichen. Zum Spielen wird eine Originalversion von Blizzard benötigt.

Teradata verklagt SAP wegen geistigem Diebstahl beim Kernprodukt Hana. SAP reagiert mit Verwunderung, doch der Vorwurf ist nicht neu.

Alle neuen Open-Source-Projekte unter GPLv2, die das Unternehmen Red Hat initiiert, sollen in Zukunft eine Erweiterung aus der GPLv3 erhalten. Das soll vor allem den Community-Zielen der GPL-Durchsetzung helfen.

Vor einer wichtigen Abstimmung im Europaparlament wenden sich prominente Internetpioniere gegen die geplanten Uploadfilter. Die Vorschläge von Parlament und Mitgliedstaaten nähern sich inzwischen stark an.

Eine Einigung sieht anders aus: Nach der EU-Kommission fordern nun auch die Mitgliedstaaten ein europäisches Leistungsschutzrecht. Zwar deutlich schwächer, aber auch chaotischer.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

Nahezu wöchentlich liegen inzwischen neue Vorschläge zum europäischen Leistungsschutzrecht und zu Uploadfiltern auf dem Tisch. Sie sind dilettantische Versuche, schlechte Konzepte irgendwie in Gesetzesform zu gießen.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

Ein Streit über die schulische Nutzung eines Fotos der Stadt Córdoba hat es bis zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) geschafft. Dort droht dem Fotografen eine Niederlage.

Der Schopfaffe Naruto kann nicht von seinen Urwald-Selfies profitieren. Ein Berufungsgericht empfiehlt dem Affen aber eine Klage gegen die Tierschützer von Peta, die seine Interessen verraten hätten.

Cyperia und Hardcore Reloaded: Mit diesen nicht lizenzierten Spieleservern für Metin 2 haben die Betreiber sechsstellige Gewinne erzielt. Nun hat ein Gericht eine erste, relativ milde Strafe ausgesprochen - auch, weil der Hauptangeklagte Einblick in die Szene gegeben hat.

Der Bundesgerichtshof hat im Streit um die Nutzung von Werbeblockern entschieden: Eyeo verstößt mit Adblock Plus gegen keine Gesetze. Axel Springer hat nach dem Urteil angekündigt, Verfassungsbeschwerde einreichen zu wollen.

Der Streit über die Urheberrechte an einem Affen-Selfie ist doch noch nicht beendet. Das zuständige Gericht lehnt den merkwürdigen Vergleich zwischen Tierschützern und einem Tierfotografen ab.

Im Fall Oracle gegen Google fällt ein eigentlich nicht zuständiges Gericht ein für die IT-Industrie eventuell katastrophales Urteil. Denn es kann zu Urhebertrollen, Innovationsblockaden und noch mehr Milliardenklagen führen. Einzige Auswege: der Supreme Court oder Open Source.
Eine Analyse von Sebastian Grüner

In dem jahrelangen Rechtsstreit Oracle gegen Google um Java-Urheberrechte hat Oracle ein Berufungsverfahren gewonnen. Googles Java-Nutzung in Android ist demnach kein Fair Use. Das könnte Milliarden an Schadensersatzzahlungen bedeuten.
Von Sebastian Grüner

Das BSI hat für ein Projekt verschiedene Kryptobibliotheken untersuchen lassen, behält die Ergebnisse jedoch für sich. Golem.de liegt die Analyse mit vielen Details über die Bibliotheken NSS, LibreSSL und Botan dank des Informationsfreiheitsgesetzes vor, darf sie aber nicht veröffentlichen.
Von Hanno Böck

Einige Unternehmen wie Red Hat, Facebook, Google und IBM haben sich einer Erklärung der Linux-Entwickler angeschlossen, wie diese die GPL im Sinn der Community durchsetzen wollen. Der Initiative folgen nun auch CA, Cisco, HPE, Microsoft, SAP und Suse.

In wenigen Tagen tritt die Portabilitätsverordnung für kostenpflichtige Streaming-Dienste in Kraft. Damit ändert sich nicht das Urheberrecht, doch bei vorübergehenden Aufenthalten im EU-Ausland gilt die Datenübertragung als Nutzung im Wohnsitzland.

Weit über zehn Jahre nach der ersten gerichtlichen Durchsetzung der GPL in Deutschland verstoßen immer noch Unternehmen gegen die freie Lizenz des Linux-Kernels. Das ist an Ignoranz und Dummheit nur schwer zu überbieten.
Ein IMHO von Sebastian Grüner

Das OLG München hält die Abschaffung der Störerhaftung für europarechtskonform. Altfälle müssen demnach nur noch die Abmahngebühren zahlen. Nun soll der BGH entscheiden.

In wenigen Wochen legt das Europaparlament seine Position für ein europäisches Leistungsschutzrecht fest. Im Interview mit Golem.de erläutert die Abgeordnete Julia Reda, warum man besser mit dem Datenschutz gegen die Werbemacht von Google und Facebook angehen sollte.
Ein Interview von Friedhelm Greis

Die designierte Staatsministerin für Digitales dürfte bald vor ihrer ersten Bewährungsprobe stehen. Da Dorothee Bär das Leistungsschutzrecht für Presseverleger ablehnt, droht eine Lobbyschlacht mit den Verlagen.

Deutsche Nutzer bekommen E-Books von Projekt Gutenberg derzeit nur über Umwege - denn alle deutschen IP-Adressen sind gesperrt. Das Projekt streitet mit dem S. Fischer-Verlag über die Auslegung des Urheberrechts der Werke von Thomas und Heinrich Mann.

Der Bundesgerichtshof stärkt die Rechte von Suchmaschinenbetreibern. Als "mittelbarer Störer" muss Google verlinkte Seiten nicht auf mögliche strafbare Inhalte prüfen.

Eigentlich soll der CDU-Politiker Axel Voss versuchen, im EU-Parlament einen Kompromiss zum Urheberrecht zu finden. Doch nach Ansicht von Kritikern macht sein Vorschlag alles noch schlimmer.
Von Friedhelm Greis

Der CDU-Politiker Axel Voss ist Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments bei der Reform des Urheberrechts. Im Interview mit Golem.de verteidigt er die Pläne für ein europäisches Leistungsschutzrecht, obwohl er selbst einräumt, dass es nicht die beste Idee sei. Eine Zwangsabgabe für Google schließt er nicht aus.
Ein Interview von Friedhelm Greis

Das Urteil eines New Yorker Gerichts könnte weitreichende Folgen für das Teilen von Inhalten im Netz haben. Die bisher übliche Praxis wird dadurch in Frage gestellt.