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Gema klagte wegen ChatGPT: Landgericht München urteilt gegen OpenAI

Im Prozess ist es um die Frage gegangen, ob eine KI Texte abspeichert und somit vervielfältigt oder diese mithilfe der Trainingsdaten neu erzeugt.
/ Mike Faust , dpa
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Die Gema hat gegen OpenAI wegen der Vervielfältigung von Liedtexten geklagt. (Bild: Michael Nguyen via Reuters Connect)
Die Gema hat gegen OpenAI wegen der Vervielfältigung von Liedtexten geklagt. Bild: Michael Nguyen via Reuters Connect

Das Landgericht München hat in einem Verfahren geurteilt, dass die Nutzung von Liedtexten für das Training großer Sprachmodelle (Large Language Model, LLM) gegen das Urheberrecht verstößt. Zuvor hatte die deutsche Verwertungsgesellschaft Gema geklagt , weil ChatGPT Liedtexte auf einfache Anfragen hin exakt ausgeben konnte.

Dass die KI mit den von der Gema benannten Liedtexten trainiert wurde, war von Beginn an unstrittig. Die zentrale Frage drehte sich daher darum, ob die Texte abgespeichert und somit vervielfältigt wurden oder ob sie von ChatGPT auf Grundlage der Trainingsdaten neu erzeugt wurden.

Die exakte Ausgabe der Texte wertete das Gericht als Beleg dafür, dass die Texte in den Systemen von OpenAI gespeichert wurden. Eine zufällige Ausgabe des exakten Textes sei ausgeschlossen. In der Folge wurde das Unternehmen dazu verurteilt, die Speicherung von Liedtexten und deren Ausgabe in seinen Sprachmodellen zu unterlassen.

Grundlegende Bedeutung für alle Werke

Auch wurde OpenAI dazu verpflichtet, Schadenersatz zu zahlen und Informationen über die Nutzung der gespeicherten Liedtexte sowie den damit erzielten Erträgen herauszugeben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und es gilt als wahrscheinlich, dass OpenAI Berufung einlegen wird.

Silke von Lewinski vom Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa), die endgültige Entscheidung habe "grundlegende Bedeutung für alle Werke, sei es Literatur, journalistische Texte, Musik, bildende Kunst, Fotografie oder jegliche andere Werke, die für Generative KI benutzt werden" . Es gehe dabei um die Auslegung und Durchsetzung bereits existierender Gesetze, fügte sie hinzu.

Sollte die Gema in der letzten Instanz gewinnen, müssten Rechteinhaber ihre Zustimmung geben, damit ihre Inhalte für das Training von LLMs verwendet werden dürfen. Das ermöglicht es, eine Vergütung für die Verwendung zu erhalten.


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