Deutsche Bank warnt vor Softwarepatenten

"Softwarepatente können Innovationen behindern". Die Deutsche Bank Research spricht sich in einem Papier für "Mehr Wachstum in Deutschland" gegen die Einführung von Softwarepatenten aus. Die Idee, durch stärkeren Schutz geistigen Eigentums mehr Wachstum zu schaffen, sei falsch, insbesondere wenn es um die Einführung von Softwarepatenten gehe, heißt es in dem Report.

16. Juli 2004 um 10:40 Uhr / Jens Ihlenfeld

Stärkerer Schutz von geistigem Eigentum sei nicht immer besser, und Softwarepatente, wie sie in den USA schon heute existieren und in Europa eingeführt werden sollen, könnten Innovationen behindern. Europa habe aber noch immer die Chance, den Kurs zu wechseln, so DB Research in dem Papier vom 22. Juni 2004.

Auch wenn es so scheine, dass die Einführung von Logikpatenten die logische Fortsetzung des klassischen Patentsystems sei, so unterscheide sich die Entwicklung von Software doch grundlegend von der Entwicklung von Maschinen und Ähnlichem. Software sei in besonderem Maße sequenziell – d.h. eine Erfindung baut auf einer früheren auf – und komplementär.

So würden Softwarepatente Forschung und Entwicklung substituieren, schreibt DB Research unter Berufung auf eine Studie der MIT-Forscher Bessen und Maskin . Die Forscher kommen zu dem Schluss, dass Immitation im Softwarebereich ein Schritt zu mehr Innovation darstellt, Softwarepatente hingegen Innovationen eher behindern. Sie sprechen sich wie auch andere Forscher dafür aus, das Urheberrecht zum Schutz von Software zu nutzen, nicht das Patentrecht.

Deutschland und Europa sollten daher auf das althergebrachte Urheberrecht zum Schutz von Software setzen statt Softwarepatente in Europa einzuführen, so DB Research. Andernfalls würden vor allem kleine und mittelständische Unternehmen leiden, die ihrerseits für grundlegende Innovationen verantwortlich seien.