Urheberrecht

Studie von Macrovision. Laut einer Studie, die vom auf Kopierschutz spezialisierten Unternehmen Macrovision durchgeführt wurde, nutzt die Mehrheit der PC- und Videospieler regelmäßig Raubkopien, anstatt die Software regulär im Handel zu erwerben. Vor allem Tauschbörsen sind laut Macrovision dafür verantwortlich, dass die Zahl der illegalen Software zuletzt wieder signifikant zugenommen hat.

Berliner Deklaration für ein alternatives Vergütungssystem. Auf der in Berlin stattfindenden Konferenz "Wizards of OS" diskutieren Urheberrechtsexperten und Aktivisten eine Berliner Deklaration für gemeinschaftlich verwaltete Online-Rechte: Kompensation ohne Kontrolle. Sie fordern darin die Europäische Kommission auf, die Einführung einer Flatrate für Musikkonsum zu erwägen.

321 Studios wegen Patent- und Copyright-Verletzungen angegriffen. Macrovision hat in den USA eine einstweilige Verfügung gegen 321 Studios erfolgreich beantragt. 321 vermarktet unter dem Namen "DVD X Copy" ein DVD- Kopierprogramm, mit dem man auch Filme auf DVD-Rohlingskapazitäten komprimieren und brennen kann.

Zehnjähriger Junge sang Eminem-Song in iPod-Werbung. Wie US-Medien übereinstimmend berichten, hat ein amerikanischer Bundesrichter dem Rap-Star Eminem nun grünes Licht für seine Klage gegen Apple erteilt. Eminem will gegen Apple auf Grund einer nicht autorisierten Verwendung eines seiner Songs in einer Apple-Werbung vorgehen.

Digital Media Consumers Rights Act soll Recht auf "Fair Use" stärken. Der US-Kongressabgeordnete Rick Boucher will mit dem "Digital Media Consumers Rights Act" das Recht auf Privatkopie ("Fair Use") in den USA wieder stärken. Konsumenten sollen auch kopiergeschützte digitale Medien so nutzen können wie sie wollen. Jetzt fand eine erste Anhörung zu seinem Gesetzesvorschlag statt.

Kampagnen sollen Signal für Filesharing und privates Kopieren setzen. Die "Grüne Jugend" hat heute in Berlin ihre zentrale Europawahl-Kampagne copy4freedom.de gestartet. Mit diversen Motiven, einer Copy4freedom-CD, einem Remix-Wettbewerb mit Daniel Cohn-Bendit und einer umfangreichen Kampagnen-Webseite will der Jugendverband der Grünen seine zentralen Forderungen für die europäische Wissens- und Informationsgesellschaft unterstreichen.

NRF reagiert auf Klage gegen Autozone. SCO bekommt in seinem Kampf gegen Linux nun auch aus bisher ungewohnter Richtung Gegenwind. Nachdem SCO den Autoteile-Händler Autozone wegen der Nutzung von Linux verklagt hatte, meldet sich jetzt die National Retail Federation (NRF), der größte Einzelhandelsverband der USA, zu Wort.

Richtlinie ermöglicht schärferes Vorgehen gegen Urheberrechtsverstöße. Der EU-Ministerrat hat in der Nacht auf den 27. April 2004 der "Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum" (Durchsetzungrichtlinie) endgültig zugestimmt. Die EU-Mitgliedsstaaten müssen nun innerhalb von 24 Monaten die Vorgaben in nationales Recht umsetzen. Damit könnten auf Unternehmen, denen das Geld für eine umfangreiche Patent-Recherche fehlt, wie auch Privatpersonen, die fahrlässig die Rechte an geistigem Eigentum verletzen, bald harte Strafen zukommen.

Pauschalgebühren als Alternative zur Kriminalisierung. Die Arbeitsgemeinschaft Wissensallmende des globalisierungskritischen Netzwerks Attac verurteilt die Klagen der deutschen Musikindustrie gegen Nutzer von Internet-Tauschbörsen und schließt sich dem Boykottaufruf des Chaos Computer Clubs (CCC, Hamburg) gegen die Musikindustrie an. Um dennoch die KünstlerInnen in der digitalen Welt für ihre Tätigkeit angemessen entlohnen zu können, schlägt Attac die Ausweitung des bestehenden Systems von Pauschalgebühren vor.

... sofern die private Musiksammlung nicht beworben wird. Die Musikindustrie musste in Kanada im Kampf gegen die für Umsatzrückgänge verantwortlich gemachten Filesharing-Nutzer eine schwere Niederlage einstecken: Richter Konrad von Finckenstein urteilte am 31. März 2004, dass die Adressen von 29 angezeigten Filesharing-Nutzern nicht herausgegeben werden müssen, da die Personen nicht für die illegale Musikdistribution zur Verantwortung gezogen werden könnten.

Recht auf Privatkopie als Ausprägung der Informationsfreiheit. Nachdem die Phonoverbände Klagen gegen einzelne Tauschbörsennutzer angekündigt haben, fordert nun der Chaos Computer Club (CCC) zum Boykott der von der IFPI vertretenen Musikverlage auf. Die Branche solle nicht den Nutzern die Schuld geben, wenn sie selbst den Beginn des Informationszeitalters verschlafen und es versäumt hat, ihr Geschäftsmodell an die digitale Welt anzupassen, so der CCC.

120 Computer auf Raubkopien überprüft. Seit dem 25. März 2004 ist der Shooter Far Cry erhältlich und sorgt überall - unter anderem auch im Golem.de-Spieletest - für Begeisterung. Die Entwickler Crytek haben allerdings trotzdem mit Negativ-Schlagzeilen zu kämpfen: Wie die BSA (Business Software Alliance) meldet, wurden am vergangenen Freitag, dem 26. März 2004, erneut die Büroräume des Coburger Unternehmens von Gerichtsvollziehern, gerichtlich eingesetzten Gutachtern und Polizeibeamten durchsucht.

Bedingungsloses Urheberrecht soll gegen die US-Verfassung verstoßen. Das Stanford Center for Internet and Society (CIS) klagt im Namen des Internet Archive und des Prelinger Archive gegen die verlängerten Fristen für Urheberschutzrechte in den USA. Die Kläger wollen damit eine grundlegende Änderung des "bedingungslosen" Urheberrechts erreichen.

Fast 800 Objekte durchsucht, mehrere Festnahmen. Von Ermittlungsergebnissen der GVU ausgehend hat am 16. und 18. März 2004 die bislang weltweit umfangreichste Durchsuchungsaktion auf Grund von Urheberrechtsverletzungen im Bereich Film- und Entertainment-Software stattgefunden. Es wurden fast 800 Wohnungen, Firmenräume und Rechenzentren im Raum München, Frankfurt/Main, Bremen, Köln und im Ruhrgebiet durchsucht. Es kam zu mehreren Verhaftungen. Der Schaden aufgrund der Raubkopierertätigkeiten für die Rechteinhaber wird auf einen hohen zweistelligen Millionen-Euro-Betrag geschätzt.

Betreiber war ein 25-jähriger Schweizer. ShareReactor.com, ein Web-Verzeichnis für raubkopierte Filme und Software, das eDonkey-Links zu tausenden von Angeboten bereithielt, ist vom Netz genommen worden. Wegen Verdachts von Widerhandlungen gegen das Urheberrechts- und das Markenschutzgesetz hat das Kantonale Untersuchungsrichteramt Thurgau (Schweiz) die Site abgeschaltet. Gegen den 25-jährigen Betreiber aus dem schweizerischen Frauenfeld läuft nun ein Verfahren.

BGH-Urteil schafft Klarheit und mehr Arbeit für Auktionsveranstalter. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Plattform für Versteigerungen im Internet auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf dieser Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten.

Gericht stoppt DVD X Copy von 321 Studios. Im Streit mit der US-Filmindustrie musste die Firma 321 Studios jetzt eine herbe Niederlage einstecken. Die von 321 Studios angebotene DVD-Kopiersoftware ist nach Ansicht des Gerichts illegal.

Gemeinsame Warn-Initiative von FBI, RIAA, MPAA, SIIA und ESA. Im Rahmen einer gemeinsamen Initiative wollen die US-Bundespolizei FBI, die Musik-Industrie-Vereinigung RIAA, die Film-Industrie-Vereinigung MPAA, die durch die SIIA vertretene Software-Industrie sowie die Spieleentwickler-Vereinigung ESA Verbraucher darauf hinweisen, dass Raubkopiererei von urheberrechtlich geschützten Filmen, Musik und Software kein Kavaliersdelikt ist. Unter anderem sollen Verpackungen deshalb nun mit einem neuen, zur Abschreckung gedachten FBI-Siegel versehen werden.

Ursprungsquelle und Intention unklar. Auf diversen Boards finden sich zitierte E-Mails, die angeblich von Microsoft stammen und deren Inhalt eine Ermahnung enthält, die Fragmente des Quellcodes von Windows 2000 und NT, der auf bislang unbekannten Pfaden an die Öffentlichkeit gelangte, doch bitte nicht mehr zu tauschen und Kopien unverzüglich zu löschen.

Piraterie wirkt sich scheinbar auf Verleihzahlen aus. Nach Angaben der GfK Panel Services Consumer Research GmbH, die die neuen Jahreszahlen des Bildtonträgerverkaufs und der Vermietung recherchiert, konnte die Home-Entertainment-Branche auch in 2003 trotz Traumsommers und stark angestiegener Raubkopiererei im vierten Jahr hintereinander neue Rekordumsätze verzeichnen.

Klageschrift enthält konkrete Hinweise auf angeblich gestohlenen Code. SCO hat seine Klage gegen IBM erneut erweitert und wirft IBM nun auch Verstöße gegen das Urheberrecht vor. Dabei erhöht SCO seine Schadensersatzforderungen gegenüber IBM auf insgesamt mindestens 5 Milliarden US-Dollar. In der erweiterten Klageschrift finden sich zudem Hinweise auf die konkret beanstandeten Code-Zeilen.

Auch australische Provider und Universitäten durchsucht. Laut eines Berichts von ZDNet Australien hat die Urheberrechts-Abteilung des australischen Musikindustrie-Verbandes ARIA unter anderem Hausdurchsuchungen bei Sharman Networks und Brilliant Digital veranlasst. Dabei soll es dem ARIA-Ableger MIPI (Music Industry Piracy Investigations) um das Sammeln von Beweisen im Kampf gegen Tauschbörsen-Betreiber gehen, mittels deren Software auch Raubkopien verbreitet werden.

Screener in Umlauf gebracht. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte hat die Academy of Motion Picture Arts and Sciences eines ihrer Mitglieder wegen der Weitergabe vom Filmen ausgeschlossen: Der Oscar-Juror Carmine Caridi soll die nur für ihn bestimmten Filmkopien - so genannte "Screeners" - anderen Personen zugänglich gemacht haben.

Einstweilige Verfügung soll Software von S.A.D stoppen. Das Landgericht München gab dem Antrag einer einstweiligen Verfügung statt, die es dem Softwarehersteller S.A.D untersagt, einen Patch für seine Software anzubieten. Dieser "CopyCount-Patch" erlaubt, kopiergeschützte DVDs wenige Male zu kopieren - ohne den Patch erlaubt MovieJack keine Kopien von geschützten DVDs.

Veröffentlichung des Spiels möglicherweise gefährdet. Einmal mehr gibt es schlechte Nachrichten für Fans von Action-Spielen: Auch die Veröffentlichung von Far Cry könnte sich unter Umständen verzögern. Der Grund ist allerdings ungewöhnlich - das Entwicklerteam Crytek soll bei der Entwicklung auf Raubkopien gesetzt haben.

EFF: DVD-Entschlüsselungs-Software ist kein Geschäftsgeheimnis. Wie die US-Bürgerrechts-Organisation Electronic Frontier Foundation (EFF) mitteilte, hat das Unterhaltungsindustrie-Konsortium DVD CCA überraschend einen Antrag auf Einstellung des immer noch laufenden Gerichtsverfahrens gegen Andrew Brunner gestellt. Brunner hatte auf seiner Homepage bis zum gerichtlichen Verbot den Quellcode der DVD-Entschlüsselungs-Software DeCSS veröffentlicht - ebenso wie hunderte andere, gegen die ebenfalls seitens der DVD CCA Klage eingereicht wurde.

SCO macht auch auf politischer Ebene Stimmung gegen Open Source. Die Open Source and Industry Alliance (OSAIA) weist auf Bemühungen von SCO hin, nun auch auf politischer Ebene gegen Open Source und Linux vorzugehen. In einem von der OSAIA veröffentlichten Brief von SCO-Chef Darl McBride an Kongressabgeordnete erklärt McBride Open Source und Linux zu einer Gefahr für die amerikanische IT-Industrie, die Wettbewerbsfähigkeit der USA sowie deren nationale Sicherheit.

Novell wegen übler Nachrede und Verleumdung verklagt. Auf seinem Feldzug gegen Linux hat SCO nun ein neues Ziel ins Visier genommen und verklagt Novell wegen übler Nachrede. Novell versuche, SCO an der Ausübung seiner Rechte in Bezug auf Unix und UnixWare zu behindern.

Nur für Hersteller von PC-basierten Set-Top-Boxen gedacht. Nachdem bereits Intervideo die LinDVD getaufte Linux-Version seiner bekannten DVD-Wiedergabe-Software WinDVD für PC- und Unterhaltungselektronik-Hersteller anbietet, folgt nun auch Konkurrent Cyberlink. Die Linux-Version von PowerDVD ist jedoch ebenfalls nur für Hersteller verfügbar und kann nicht direkt von Endkunden erworben werden.

UNIX-Kaufvertrag zwischen SCO und Novell veröffentlicht. SCO bleibt seiner Linie treu und reagiert weiterhin öffentlich auf jede Entwicklung im Streit um angebliche Urheberrechtsverletzungen durch Linux. Nachdem Novell eine Haftungsfreistellung für seine Kunden angekündigt und nochmals die eigenen Ansprüche auf das Urheberrecht an UNIX bekräftigt hat, pocht nun auch SCO einmal mehr darauf, seinerseits als Einziger über diese Rechte zu verfügen.

Nutzer des SuSE Linux Enterprise Server von Haftung freigestellt. Novell bietet Käufern des SuSE Linux Enterprise Server eine Haftungsfreistellung an, die diese vor rechtlichen Angriffen durch SCO und andere schützen soll. Novell kündigte diesen Schritt zeitgleich mit dem Abschluss der Übernahme von SuSE an.

"Online-Kampagne für ein faires Urheberrecht" gestartet. Kritik an der im September 2003 in Kraft getretenen Neufassung des Urheberechtes gab es bereits von vielen Seiten, nun bezieht auch die Junge Union Hessen eindeutig Stellung: "Die aktuelle Rechtslage ist für Verbraucher (bzw. Nutzer) nicht hinnehmbar", so Alexander Kurz, Referent für Neue Medien der Jungen Union Hessen.

321 Studios LLC soll Urheberrechte verletzen. Nicht nur die Filmindustrie geht immer massiver gegen Anbieter von DVD-Kopier-Software vor: Macrovision, Entwickler von Kopierschutzmechanismen, die unter anderem auf zahlreichen Film-DVDs zum Einsatz kommen, hat nun ebenfalls Klage gegen den Hersteller 321 Studios LLC eingereicht.

Novell meldet seine Ansprüche beim US-Copyright-Office an. Während SCO den Streit um Linux weiter eskaliert, greift nun auch Novell aktiv in die Auseinandersetzung um angebliche Urheberrechtsverletzungen durch Linux an UNIX ein. Novell besitzt nach eigenen Angaben die Urheberrechte an UNIX, auf die SCO seine Klage aufbaut.

SCO: Verbreitung von Linux verstößt gegen den DMCA. SCO eskaliert den Streit um Linux einmal mehr und geht nun auch gegen seine eigenen Lizenznehmer vor: Das Unternehmen fordert seine UNIX-Lizenznehmer unter anderem auf, schriftlich zu bestätigen, dass sie keinen "proprietären UNIX-Code" in Linux nutzen. Zudem versucht SCO mit neuen Briefen den Druck auf Linux-Anwender zu erhöhen; laut SCO wurden bestimme "Application Binary Interfaces" (ABI) aus UNIX direkt in Linux kopiert.

Berufungsgericht hebt Anordnung zur Herausgabe von Nutzerdaten auf. Im Streit um die Herausgabe von Nutzerdaten an die Recording Association of America (RIAA) hat der Telekommunikationsanbieter Verizon in der Berufungsinstanz einen Erfolg erzielt. Verizon setzt sich damit gegen das Urteil der ersten Instanz durch, der zufolge Verizon die Daten zweier Kunden an die RIAA hätte übermitteln müssen.

Abschreckungsfaktor recht hoch. Die stark kritisierte Kampagne der Filmindustrie, die mit Anzeigen und Strafandrohungen die Raubkopierer-Szene zu verunsichern versucht, scheinen erste Wirkungen zu zeigen. In einer stern-Umfrage erklärte die Hälfte der befragten CD-und DVD-Fans, die bislang schon einmal Musik oder Filme kopiert oder aus dem Internet heruntergeladen haben, sie würden dies künftig nicht oder nur noch seltener tun.

"Auskunftsanspruch für Rechteinhaber unentbehrlich". Der Deutsche Multimedia Verband (dmmv) e.V. spricht sich vehement gegen eine vom "Institut für Rechtsfragen der freien und Open Source Software" (ifrOSS) abgegebene kritische Stellungnahme aus: Dabei geht es um einen auch vom dmmv geforderten Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverstößen. Dieser sei "für die zunehmend durch Datenpiraterie und Raubkopien bedrohte Inhalteindustrie unentbehrlich", so der dmmv.

Stellungnahme zum Auskunftsanspruch von Rechtsinhabern gegenüber Providern. Die im Rahmen der Reform des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft diskutierten Auskunftsansprüche gegenüber Providern sieht das Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS) in einer Stellungnahme an das Bundesministeriums der Justiz kritisch. Dabei weist das ifrOSS vor allem auf die Auswirkungen auf eine anonyme Nutzung, die Entwicklung des elektronischen Geschäftverkehrs und die wirtschaftlichen Folgen für Provider hin.

Angeblich steckt zwielichtiges Firmenkonglomerat hinter Earth Station 5. Die im Sommer gestartete Tauschbörse Earth Station 5 (ES5) verspricht Tauschwilligen Schutz vor Urheberrechtsschützern und Behörden. Doch handelt es sich bei ES5 zum einen um ein Trojanisches Pferd, zum anderen scheint hinter der Tauschbörse ein zwielichtiges Firmenkonglomerat zu stehen, berichtete das Computermagazin c't.

Linux-Erfinder über SCOs Rechtsauslegung. Linux-Entwickler Linus Torvalds tritt in einer Kolumne für T-World den Ansichten von SCO-Chef Darl McBride bezüglich der GPL entgegen. Nach Ansicht von McBride verstößt die GNU General Public License gegen die Verfassung der USA sowie gegen amerikanisches und europäisches Urheberrecht.

BSI-Studie: "Man weiß nicht, dass man nichts weiß". Eine vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Auftrag gegebene Studie bescheinigt Jugendlichen zwar, dass Viren, Dialer und Spam für diese keine Fremdwörter sind, trotzdem herrsche beim Thema Sicherheit im Internet Sorglosigkeit und Ignoranz. Ebenfalls ein kritisches Thema bei der Internet-Nutzung sei die Verletzung des Urheberrechts durch illegale Downloads und Kopien.

Vorgehen durch Kongress, Supreme Court und Verfassung gedeckt. SCO-Chef Darl McBride hat einmal mehr in einem offenen Brief Stellung zu SCOs Vorgehen gegen Linux bezogen. Dabei kündigte er an, dass dies nur der erste einer ganze Serie von Briefen ist, in denen er die Kritik an SCOs Vorgehen im Einzelnen richtig stellen werde, schließlich werde es noch mindestens 18 Monate dauern, bis das eigentliche Verfahren vor Gericht verhandelt wird. Dabei steht zunächst die "Unrechtmäßigkeit" der GPL im Fokus von McBrides Darstellung.