Abo
  • Services:

Internet-Auktionshaus haftet für Plagiatsversteigerungen

BGH-Urteil schafft Klarheit und mehr Arbeit für Auktionsveranstalter

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Plattform für Versteigerungen im Internet auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf dieser Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten.

Artikel veröffentlicht am ,

Rolex klagte gegen ricardo.de. Bei dem Internet-Auktionshaus wurden Fremdversteigerungen veranstaltet, bei denen Dritte ihre Waren im Internet zur Auktion stellen konnten. Im Falle des Verkaufs erhielt ricardo eine Provision. Auf dieser Plattform wurden in der Vergangenheit gefälschte Rolex-Uhren angeboten, die ausdrücklich als Plagiate ("Edelreplika", "perfekt geklont", "Imitat", "Nachbildung, vom Original nicht zu unterscheiden", "ohne Echtheitszertifikat") bezeichnet waren und deren Preise - die Mindestgebote lagen zwischen 60,- und 399,- DM - natürlich weit unterhalb der Preise für echte Rolex-Uhren lagen.

Stellenmarkt
  1. Wirecard Communication Services GmbH, Leipzig
  2. BWI GmbH, Meckenheim, München

Die Firma Rolex hatte ricardo.de auf Unterlassung in Anspruch genommen und Feststellung der Schadensersatzverpflichtung begehrt. Das Landgericht Köln hatte der Klage im Wesentlich stattgegeben (LG Köln CR 2001, 417), das Oberlandesgericht Köln hatte sie abgewiesen (OLG Köln CR 2002, 50).

Der Bundesgerichtshof hat nun klargestellt, dass die Regelungen des Teledienstegesetzes (TDG), die für Dienste ein Haftungsprivileg vorsehen, bei denen der Betreiber Dritten die Speicherung fremder Inhalte erlaubt ("Hosting"), für den Schadensersatzanspruch, nicht aber für den Unterlassungsanspruch gelten. Damit komme eine Haftung der Beklagten (ricardo.de) als Störerin in Betracht.

Ein solcher Anspruch setze zweierlei voraus: Zum einen müssten die Anbieter der gefälschten Rolex-Uhren im geschäftlichen Verkehr gehandelt haben, weil nur die Benutzung einer fremden Marke im geschäftlichen Verkehr eine Markenverletzung darstelle. Zum anderen müssten für ricardo.de zumutbare Kontrollmöglichkeiten bestanden haben, um eine derartige Markenverletzung zu unterbinden. Dem Auktionshaus sei nicht zuzumuten, jedes Angebot, das in einem automatischen Verfahren unmittelbar vom Anbieter ins Internet gestellt wird, darauf zu überprüfen, ob Schutzrechte Dritter verletzt würden. Werde ihr aber ein Fall einer Markenverletzung bekannt, müsse sie nicht nur das konkrete Angebot unverzüglich sperren, sondern grundsätzlich auch Vorsorge dafür treffen, dass es nicht zu weiteren entsprechenden Markenverletzungen komme.

Dagegen hat der Bundesgerichtshof einen Schadensersatzanspruch der Klägerinnen (Rolex) schon deshalb verneint, weil die Beklagte mit der Eröffnung des Internet-Marktplatzes selbst keine Markenverletzung begangen und sich auch nicht an der Markenverletzung des Verkäufers beteiligt habe.

Der Bundesgerichtshof hat das angefochtene Urteil aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht zurückverwiesen. Zwar lag es im Streitfall nahe, dass die Anbieter der gefälschten Uhren im geschäftlichen Verkehr gehandelt hatten und zumutbare Möglichkeiten bestanden, derartige Angebote in Zukunft herauszufiltern. Entsprechende Feststellungen hatte das Oberlandesgericht aber noch nicht getroffen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-75%) 9,99€
  2. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  4. (-67%) 16,49€

ulli 65454 09. Mai 2006

spinner sowas wie du gehört eingesperrt

Marco2005 10. Sep 2005

Jumpi ist da ! Die Zukünftige Konkurrenz von ebay hehe aber dis dauert noch paar...

Steffan Reuss 17. Dez 2004

Da sollte gar kein Markenschutz mehr geben. Muss denn ein schweizer Scheiß alla Rolex so...

Dalai-Lama 16. Mär 2004

Das wundert mich sowieso, so viele illgeale Spiele, Konsolen und konsorten über ebay...

file 15. Mär 2004

axo... ;)


Folgen Sie uns
       


WoW Battle for Azeroth - Ausbruch und Addon (Golem.de Live)

Nach dem Mitternachtsstream beginnt in Battle for Azeroth für uns der Alltag im Addon in Kul Tiras. Dank des Chats gibt es spannende Ablenkungen.

WoW Battle for Azeroth - Ausbruch und Addon (Golem.de Live) Video aufrufen
IMHO: Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime
IMHO
Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime

Es könnte alles so schön sein abseits vom klassischen Fernsehen. Netflix und Amazon Prime bieten modernes Encoding, 4K-Auflösung, HDR-Farben und -Lichter, flüssige Kamerafahrten wie im Kino - leider nur in der Theorie, denn sie bringen es nicht zum Kunden.
Ein IMHO von Michael Wieczorek

  1. IMHO Ein Lob für Twitter und Github
  2. Linux Mit Ignoranz gegen die GPL
  3. Sicherheit Tag der unsinnigen Passwort-Ratschläge

Razer Huntsman im Test: Rattern mit Infrarot
Razer Huntsman im Test
Rattern mit Infrarot

Razers neue Gaming-Tastatur heißt Huntsman, eine klare Andeutung, für welchen Einsatzzweck sie sich eignen soll. Die neuen optomechanischen Switches reagieren schnell und leichtgängig - der Geräuschpegel dürfte für viele Nutzer aber gewöhnungsbedürftig sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Huntsman Razer präsentiert Tastatur mit opto-mechanischen Switches
  2. Razer Abyssus Essential Symmetrische Gaming-Maus für Einsteiger
  3. Razer Nommo Chroma im Test Blinkt viel, klingt weniger

Threadripper 2990WX und 2950X im Test: Viel hilft nicht immer viel
Threadripper 2990WX und 2950X im Test
Viel hilft nicht immer viel

Für Workstations: AMDs Threadripper 2990WX mit 32 Kernen schlägt Intels ähnlich teure 18-Core-CPU klar und der günstigere Threadripper 2950X hält noch mit. Für das Ryzen-Topmodell muss aber die Software angepasst sein und sie darf nicht zu viel Datentransferrate benötigen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. 32-Kern-CPU Threadripper 2990WX läuft mit Radeons besser
  2. Threadripper 2990WX AMDs 32-Kerner kostet weniger als Intels 18-Kerner
  3. Zhongshan Subor Z+ AMD baut SoC mit PS4-Pro-Leistung für chinesische Konsole

    •  /