Abo
  • Services:

ifrOSS warnt vor Auskunftsansprüchen gegenüber Providern

Stellungnahme zum Auskunftsanspruch von Rechtsinhabern gegenüber Providern

Die im Rahmen der Reform des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft diskutierten Auskunftsansprüche gegenüber Providern sieht das Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software (ifrOSS) in einer Stellungnahme an das Bundesministeriums der Justiz kritisch. Dabei weist das ifrOSS vor allem auf die Auswirkungen auf eine anonyme Nutzung, die Entwicklung des elektronischen Geschäftverkehrs und die wirtschaftlichen Folgen für Provider hin.

Artikel veröffentlicht am ,

Derzeit haben Provider auf Grund datenschutzrechtlicher Bestimmungen nur gegenüber Strafverfolgungsbehörden Auskunftspflichten. Im Rahmen des zweiten Korbes der Urheberrechtsnovelle wird von einigen Seiten eine Sonderregelung zu Gunsten der Rechtsinhaber gefordert. Andere, darunter das ifrOSS, äußern Bedenken an einer entsprechenden Regelung.

Stellenmarkt
  1. Hoerner Bank Aktiengesellschaft, Heilbronn
  2. Hannoversche Informations­technologien AöR, Hannover

So werde die Schaffung von Auskunftsansprüchen erhebliche Auswirkungen auf die Möglichkeiten einer anonymen Nutzung von Online-Diensten nach sich ziehen. Werden zur Ermittlung der Identität oder der zur Geltendmachung eines Auskunftsanspruchs notwendigen Informationen unter Zuhilfenahme automatisierter Verfahren verwendet, so könnten verbunden mit einem Auskunftsanspruch gegenüber den Vermittlern von Informationen personalisierte Nutzerprofile erstellt werden. Bei Fehlern in der Ermittlung von Identifikationsdaten könnten zudem Informationen über Personen weitergegeben werden, die an einer konkreten Verletzungshandlung nicht beteiligt waren. Daher bestehe für diese unbeteiligten Dritten nicht nur das Risiko, sich unberechtigterweise Rechtsverfolgungsmaßnahmen ausgesetzt zu sehen, sondern darüber hinaus auch, dass die so erlangten Daten zu anderen Zwecken weiterverarbeitet werden.

Werde ein Auskunftsanspruch gegenüber Vermittlern geschaffen, so müsse man den entstehenden Missbrauchsrisiken mit geeigneten Mitteln entgegensteuern. "Nimmt man das berechtigte Interesse der Nutzer ernst, nicht bei der Teilnahme am Datenverkehr dauerhaft und ohne Anhaltspunkte auf eine konkrete Rechtsverletzung durch andere Rechtssubjekte des Privatrechts überwacht und identifiziert zu werden, müsste daher zugleich überlegt werden, ob nicht bestimmte datenschutzrechtlich motivierte Ausnahmen vom Verbot der Umgehung technischer Schutzmaßnahmen erforderlich würden, die dann greifen, wenn sich der Verdacht auf einen Missbrauch des durch die Kombination von Auskunftsansprüchen und technischen Maßnahmen gewährten Instrumentariums durch die Rechtsinhaber erhärtet", so das ifrOSS.

Die Schaffung eines Auskunftsanspruchs könne aber auch in mehrfacher Hinsicht negative Auswirkungen auf die weitere Entwicklung des elektronischen Geschäftsverkehrs haben.

Zum einen müssten Vermittler von Informationen personeller und infrastruktureller Mittel zur Bearbeitung der Auskunftsansprüche zur Verfügung stellen, zum anderen sei möglicherweise ein geändertes Nutzerverhalten in Bezug auf die langfristige Bindung an einzelne Provider zu erwarten. "Andererseits kann der elektronische Geschäftsverkehr insgesamt Schaden nehmen, werden doch zunehmende Bedenken in Bezug auf Vertrauen, Privatsphäre und Sicherheit beim Gebrauch des Internet als bedeutende Hindernisse für die allgemeine Akzeptanz von E-Commerce angesehen."



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. ab 349€
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

balu 14. Dez 2003

Rechteinhaber sind alle Personen, die irgenwann mal irgenwas am Rechner produziert haben...

Space Marine 13. Dez 2003

Hmm wenn ich also auf irgendwas copyright habe ( und sei es nur das Photo von meiner...


Folgen Sie uns
       


Apple WWDC 2018 Keynote in 11 Minuten - Supercut

Im Supercut zur WWDC 2018 zeigen wir in zehn Minuten, was Apple Entwicklern und Nutzern von iOS 12, MacOS Mojave und WatchOS 5 und TvOS präsentiert hat.

Apple WWDC 2018 Keynote in 11 Minuten - Supercut Video aufrufen
Volocopter 2X: Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf
Volocopter 2X
Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf

Cebit 2018 Der Volocopter ist fertig - bleibt in Hannover aber noch am Boden. Im zweisitzigen Fluggerät stecken jede Menge Ideen, die autonomes Fliegen als Ergänzung zu anderen Nahverkehrsmitteln möglich machen soll. Golem.de hat Platz genommen und mit den Entwicklern gesprochen.
Von Nico Ernst

  1. Ingolstadt Flugtaxis sollen in Deutschland erprobt werden
  2. Urban Air Mobility Airbus gründet neuen Geschäftsbereich für Lufttaxis
  3. Cityairbus Mit Siemens soll das Lufttaxi abheben

K-Byte: Byton fährt ein irres Tempo
K-Byte
Byton fährt ein irres Tempo

Das Startup Byton zeigt zur Eröffnung der Elektronikmesse CES Asia in Shanghai das Modell K-Byte. Die elektrische Limousine basiert auf der Plattform des SUV, der vor fünf Monaten auf der CES in Las Vegas vorgestellt wurde. Unter deutscher Führung nimmt der Elektroautohersteller in China mächtig Fahrt auf.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. KYMCO Elektroroller mit Tauschakku-Infrastruktur
  2. Elektromobilität Niu stellt zwei neue Elektromotorroller vor
  3. 22Motor Flow Elektroroller soll vor Schlaglöchern warnen

Kreuzschifffahrt: Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen
Kreuzschifffahrt
Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Die Schifffahrtsbranche ist nicht gerade umweltfreundlich: Auf hoher See werden die Maschinen der großen Schiffe mit Schweröl befeuert, im Hafen verschmutzen Dieselabgase die Luft. Das sollen Brennstoffzellen ändern - wenigstens in der Kreuzschifffahrt.
Von Werner Pluta

  1. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  2. Roboat MIT-Forscher drucken autonom fahrende Boote
  3. Elektromobilität Norwegen baut mehr Elektrofähren

    •  /