Abo
  • Services:

Bericht: Haftstrafe für Tauschbörsennutzung geplant

Bagatellfälle sollen nicht vom Staatsanwalt verfolgt werden

Wer künftig beim illegalen Kopieren von urheberrechtlich geschützten Werken, beispielsweise beim Herunterladen von Musik oder Kinofilmen aus Internet-Tauschbörsen, erwischt wird, riskiert bis zu drei Jahre Gefängnis oder eine Geldstrafe, berichtet die Zeitschrift Computerbild in ihrer aktuellen Ausgabe.

Artikel veröffentlicht am ,

Wie die Zeitschrift aus dem Ministerium erfahren haben will, ist ein entsprechendes Gesetz im Bundesjustizministerium in Arbeit. In dem kürzlich veröffentlichten Eckpunktepapier zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle findet sich eine solche Änderung nicht. Darin heißt es lediglich: "Deswegen soll zukünftig gelten: Wenn für den Nutzer der Tauschbörse offensichtlich ist, dass es sich um ein rechtswidriges Angebot im Internet handelt, darf er keine Privatkopie davon herstellen."

Stellenmarkt
  1. über experteer GmbH, München
  2. Statistisches Bundesamt, Wiesbaden

Mit der Neufassung wolle man aber nicht "die Schulhöfe kriminalisieren", betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries gegenüber der Zeitschrift. "Wir sehen für Bagatellfälle einen Strafausschließungsgrund vor", erklärte die Ministerin. "Damit bleibt insbesondere das Überspielen einzelner Songs aus illegalen Tauschbörsen straflos, wenn dies in geringem Umfang und ausschließlich zu privaten Zwecken geschieht. Wer also den neuesten Robbie-Williams-Song aus einer illegalen Tauschbörse herunterlädt, wird nicht gleich vom Staatsanwalt verfolgt. Er muss aber mit Schadensersatzansprüchen rechnen."

Was aber ein Bagatellfall ist, soll nicht explizit das Gesetz, sondern im Einzelfall die Gerichte entscheiden.

Neu ist der Sachverhalt indes nicht. Bereits jetzt muss mit einer entsprechenden Strafe rechnen, wer eine "offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage" kopiert. Mit dem neuen Gesetz, das für 2005 geplant ist, soll diese Formulierung nun klarer gefasst werden, so auch das Eckpunktepapier. Auch weiterhin werden mehrjährige Haftstrafen wohl gewerbsmäßigen Raubkopierern vorbehalten bleiben, nicht den Nutzern von Tauschbörsen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 105,85€ + Versand
  2. und Vive Pro vorbestellbar

Bibabuzzelmann 11. Okt 2004

Es wird nicht mehr getauscht, wir benutzen in der heutigen Zeit Geld um eine Wahre zu...

grizlob 10. Okt 2004

war vor 4 wochen in tschechien (ok is nicht gleich polen, aber naja...) und auf der...

Michael - alt 22. Sep 2004

Na, da bin ich anderer Meinung. Ich würde nichts davon halten, Gerichte und Polizei mit...

C.E. 21. Sep 2004

Aber dann muss er es eben auch kaufen.

C.E. 21. Sep 2004

Das ist für mich nur der verzweifelte Versuch, von der unzulänglichkeit der deutschen...


Folgen Sie uns
       


HP Z2 Mini Workstation - Test

Die Z2 Mini Workstation G3 kann uns im Test überzeugen - und das nicht als sehr schnelle Maschine, sondern als gut durchdachtes Gesamtkonzept.

HP Z2 Mini Workstation - Test Video aufrufen
Google I/O 2018: Eine Entwicklerkonferenz für Entwickler
Google I/O 2018
Eine Entwicklerkonferenz für Entwickler

Google I/O 2018 Die Google I/O präsentiert sich erneut als Messe für Entwickler und weniger für konventionelle Nutzer. Die Änderungen bei Maps, Google Lens oder News sind zwar nett, spannend wird es aber mit Linux-Apps auf Chromebooks.
Eine Analyse von Tobias Költzsch, Ingo Pakalski und Sebastian Grüner

  1. Google Android P trennt stärker zwischen Privat und Arbeit
  2. Smartwatch Zweite Vorschau von Wear OS bringt neuen Akkusparmodus
  3. Augmented Reality Google unterstützt mit ARCore künftig auch iOS

Projektoren im Vergleichstest: 4K-Beamer für unter 2K Euro
Projektoren im Vergleichstest
4K-Beamer für unter 2K Euro

Bildschirme mit UHD- und 4K-Auflösung sind in den vergangenen Jahren immer preiswerter geworden. Seit 2017 gibt es den Trend zu hoher Pixelzahl und niedrigem Preis auch bei Projektoren. Wir haben vier von ihnen getestet und stellen am Ende die Sinnfrage.
Ein Test von Martin Wolf

  1. Sony MP-CD1 Taschenbeamer mit Akku und USB-C-Stromversorgung
  2. Mirraviz Multiview Splitscreen-Games spielen ohne die Möglichkeit, zu schummeln
  3. Sony LSPX-A1 30.000-Dollar-Beamer strahlt 80 Zoll aus 0 cm Entfernung

Kryptographie: Der Debian-Bug im OpenSSL-Zufallszahlengenerator
Kryptographie
Der Debian-Bug im OpenSSL-Zufallszahlengenerator

Einer der schwerwiegendsten Fehler in der Geschichte der Kryptographie beschäftigte vor zehn Jahren Nutzer der Debian-Distribution. Wenn man danach sucht, findet man noch heute vereinzelt verwundbare Schlüssel.
Von Hanno Böck


      •  /