Abo
  • Services:
Anzeige

Bericht: Haftstrafe für Tauschbörsennutzung geplant

Bagatellfälle sollen nicht vom Staatsanwalt verfolgt werden

Wer künftig beim illegalen Kopieren von urheberrechtlich geschützten Werken, beispielsweise beim Herunterladen von Musik oder Kinofilmen aus Internet-Tauschbörsen, erwischt wird, riskiert bis zu drei Jahre Gefängnis oder eine Geldstrafe, berichtet die Zeitschrift Computerbild in ihrer aktuellen Ausgabe.

Wie die Zeitschrift aus dem Ministerium erfahren haben will, ist ein entsprechendes Gesetz im Bundesjustizministerium in Arbeit. In dem kürzlich veröffentlichten Eckpunktepapier zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle findet sich eine solche Änderung nicht. Darin heißt es lediglich: "Deswegen soll zukünftig gelten: Wenn für den Nutzer der Tauschbörse offensichtlich ist, dass es sich um ein rechtswidriges Angebot im Internet handelt, darf er keine Privatkopie davon herstellen."

Anzeige

Mit der Neufassung wolle man aber nicht "die Schulhöfe kriminalisieren", betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries gegenüber der Zeitschrift. "Wir sehen für Bagatellfälle einen Strafausschließungsgrund vor", erklärte die Ministerin. "Damit bleibt insbesondere das Überspielen einzelner Songs aus illegalen Tauschbörsen straflos, wenn dies in geringem Umfang und ausschließlich zu privaten Zwecken geschieht. Wer also den neuesten Robbie-Williams-Song aus einer illegalen Tauschbörse herunterlädt, wird nicht gleich vom Staatsanwalt verfolgt. Er muss aber mit Schadensersatzansprüchen rechnen."

Was aber ein Bagatellfall ist, soll nicht explizit das Gesetz, sondern im Einzelfall die Gerichte entscheiden.

Neu ist der Sachverhalt indes nicht. Bereits jetzt muss mit einer entsprechenden Strafe rechnen, wer eine "offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage" kopiert. Mit dem neuen Gesetz, das für 2005 geplant ist, soll diese Formulierung nun klarer gefasst werden, so auch das Eckpunktepapier. Auch weiterhin werden mehrjährige Haftstrafen wohl gewerbsmäßigen Raubkopierern vorbehalten bleiben, nicht den Nutzern von Tauschbörsen.


eye home zur Startseite
Bibabuzzelmann 11. Okt 2004

Es wird nicht mehr getauscht, wir benutzen in der heutigen Zeit Geld um eine Wahre zu...

grizlob 10. Okt 2004

war vor 4 wochen in tschechien (ok is nicht gleich polen, aber naja...) und auf der...

Michael - alt 22. Sep 2004

Na, da bin ich anderer Meinung. Ich würde nichts davon halten, Gerichte und Polizei mit...

C.E. 21. Sep 2004

Aber dann muss er es eben auch kaufen.

C.E. 21. Sep 2004

Das ist für mich nur der verzweifelte Versuch, von der unzulänglichkeit der deutschen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Hannover Rück SE, Hannover
  2. über Hays AG, Berlin
  3. BWI GmbH, Nürnberg, München
  4. ZIEHL-ABEGG SE, Künzelsau


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 24,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Mobilfunk

    Netzqualität in der Bahn weiter nicht ausreichend

  2. Bake in Space

    Bloß keine Krümel auf der ISS

  3. Sicherheitslücke

    Fortinet vergisst, Admin-Passwort zu prüfen

  4. Angry Birds

    Rovio verbucht Quartalsverlust nach Börsenstart

  5. Erneuerbare Energien

    Tesla baut in drei Monaten einen Netzspeicher in Australien

  6. Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    Zweites Löschzentrum von Facebook startet in Essen

  7. Raumfahrtpionier

    Der Mann, der lange vor SpaceX günstige Raketen entwickelte

  8. Auch Italien

    Amazon-Streik am Black Friday an sechs Standorten

  9. Urteil

    Winsim-Preiserhöhung von Drillisch ist hinfällig

  10. Automatisierung

    Hillary Clinton warnt vor den Folgen künstlicher Intelligenz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gaming-Smartphone im Test: Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
Gaming-Smartphone im Test
Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
  1. Razer Phone im Hands on Razers 120-Hertz-Smartphone für Gamer kostet 750 Euro
  2. Kiyo und Seiren X Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer
  3. Razer-CEO Tan Gaming-Gerät für mobile Spiele soll noch dieses Jahr kommen

Firefox 57: Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
Firefox 57
Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
  1. Mozilla Wenn Experimente besser sind als Produkte
  2. Firefox 57 Firebug wird nicht mehr weiterentwickelt
  3. Mozilla Firefox 56 macht Hintergrund-Tabs stumm

Fire TV (2017) im Test: Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
Fire TV (2017) im Test
Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
  1. Neuer Fire TV Amazons Streaming-Gerät bietet HDR für 80 Euro
  2. Streaming Update für Fire TV bringt Lupenfunktion
  3. Streaming Amazon will Fire TV und Echo Dot vereinen

  1. Re: nicht krümelnde Brötchen liebe ich...

    My1 | 12:34

  2. Schwerkraft durch Rotation?

    maverick1977 | 12:34

  3. Re: Windows 10

    ArcherV | 12:34

  4. Re: 850 Fachverfahren

    bjs | 12:33

  5. Re: Noch immer der falsche Weg

    rldml | 12:33


  1. 12:35

  2. 12:00

  3. 11:47

  4. 11:25

  5. 10:56

  6. 10:40

  7. 10:28

  8. 10:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel