Abo
  • Services:

Bericht: Haftstrafe für Tauschbörsennutzung geplant

Bagatellfälle sollen nicht vom Staatsanwalt verfolgt werden

Wer künftig beim illegalen Kopieren von urheberrechtlich geschützten Werken, beispielsweise beim Herunterladen von Musik oder Kinofilmen aus Internet-Tauschbörsen, erwischt wird, riskiert bis zu drei Jahre Gefängnis oder eine Geldstrafe, berichtet die Zeitschrift Computerbild in ihrer aktuellen Ausgabe.

Artikel veröffentlicht am ,

Wie die Zeitschrift aus dem Ministerium erfahren haben will, ist ein entsprechendes Gesetz im Bundesjustizministerium in Arbeit. In dem kürzlich veröffentlichten Eckpunktepapier zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle findet sich eine solche Änderung nicht. Darin heißt es lediglich: "Deswegen soll zukünftig gelten: Wenn für den Nutzer der Tauschbörse offensichtlich ist, dass es sich um ein rechtswidriges Angebot im Internet handelt, darf er keine Privatkopie davon herstellen."

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Magdeburg
  2. Bosch Gruppe, Reutlingen

Mit der Neufassung wolle man aber nicht "die Schulhöfe kriminalisieren", betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries gegenüber der Zeitschrift. "Wir sehen für Bagatellfälle einen Strafausschließungsgrund vor", erklärte die Ministerin. "Damit bleibt insbesondere das Überspielen einzelner Songs aus illegalen Tauschbörsen straflos, wenn dies in geringem Umfang und ausschließlich zu privaten Zwecken geschieht. Wer also den neuesten Robbie-Williams-Song aus einer illegalen Tauschbörse herunterlädt, wird nicht gleich vom Staatsanwalt verfolgt. Er muss aber mit Schadensersatzansprüchen rechnen."

Was aber ein Bagatellfall ist, soll nicht explizit das Gesetz, sondern im Einzelfall die Gerichte entscheiden.

Neu ist der Sachverhalt indes nicht. Bereits jetzt muss mit einer entsprechenden Strafe rechnen, wer eine "offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage" kopiert. Mit dem neuen Gesetz, das für 2005 geplant ist, soll diese Formulierung nun klarer gefasst werden, so auch das Eckpunktepapier. Auch weiterhin werden mehrjährige Haftstrafen wohl gewerbsmäßigen Raubkopierern vorbehalten bleiben, nicht den Nutzern von Tauschbörsen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. SanDisk Ultra microSDXC 64 GB für 19€)
  2. 111€
  3. 349€
  4. 1.111€

Bibabuzzelmann 11. Okt 2004

Es wird nicht mehr getauscht, wir benutzen in der heutigen Zeit Geld um eine Wahre zu...

grizlob 10. Okt 2004

war vor 4 wochen in tschechien (ok is nicht gleich polen, aber naja...) und auf der...

Michael - alt 22. Sep 2004

Na, da bin ich anderer Meinung. Ich würde nichts davon halten, Gerichte und Polizei mit...

C.E. 21. Sep 2004

Aber dann muss er es eben auch kaufen.

C.E. 21. Sep 2004

Das ist für mich nur der verzweifelte Versuch, von der unzulänglichkeit der deutschen...


Folgen Sie uns
       


Galaxy Note 9 - Test

Das Galaxy Note 9 von Samsung bietet neben dem S Pen nur sehr wenige Unterschiede zum Galaxy S9+. Samsung sollte sich überlegen, wie sich die Note-Reihe in Zukunft wieder etwas interessanter gestalten lässt.

Galaxy Note 9 - Test Video aufrufen
Always Connected PCs im Test: Das kann Windows 10 on Snapdragon
Always Connected PCs im Test
Das kann Windows 10 on Snapdragon

Noch keine Konkurrenz für x86-Notebooks: Die Convertibles mit Snapdragon-Chip und Windows 10 on ARM sind flott, haben LTE integriert und eine extrem lange Akkulaufzeit. Der App- und der Treiber-Support ist im Alltag teils ein Manko, aber nur eins der bisherigen Geräte überzeugt uns.
Ein Test von Marc Sauter und Oliver Nickel

  1. Miix 630 Lenovos ARM-Detachable kostet 1.000 Euro
  2. Qualcomm "Wir entwickeln dediziertes Silizium für Laptops"
  3. Windows 10 on ARM Microsoft plant 64-Bit-Support ab Mai 2018

Smartphone von Gigaset: Made in Bocholt
Smartphone von Gigaset
Made in Bocholt

Gigaset baut sein Smartphone GS185 in Bocholt - und verpasst dem Gerät trotz kompletter Anlieferung von Teilen aus China das Label "Made in Germany". Der Fokus auf die Region ist aber vorhanden, eine erweiterte Fertigung durchaus eine Option. Wir haben uns das Werk angeschaut.
Ein Bericht von Tobias Költzsch

  1. Bocholt Gigaset baut Smartphone in Deutschland

Razer Huntsman im Test: Rattern mit Infrarot
Razer Huntsman im Test
Rattern mit Infrarot

Razers neue Gaming-Tastatur heißt Huntsman, eine klare Andeutung, für welchen Einsatzzweck sie sich eignen soll. Die neuen optomechanischen Switches reagieren schnell und leichtgängig - der Geräuschpegel dürfte für viele Nutzer aber gewöhnungsbedürftig sein.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Huntsman Razer präsentiert Tastatur mit opto-mechanischen Switches
  2. Razer Abyssus Essential Symmetrische Gaming-Maus für Einsteiger
  3. Razer Nommo Chroma im Test Blinkt viel, klingt weniger

    •  /