Urheberrecht

Pro- und Kontra-Ausnahmen für den Bildungsbereich. Der Rat der Bildungsminister in Kanada (CMEC) schlägt vor, dass Bildungseinrichtungen alle öffentlich im Internet zugänglichen Werke kostenlos nutzen dürfen sollen. Eine solche Ausnahme solle im kanadischen Urheberrechtsgesetz verankert werden. Der Vorschlag findet die Zustimmung der konservativen Regierung. Der Internetforscher Michael Geist von der Universität Ottawa warnt im Toronto Star vor unerwünschten Nebenwirkungen.

Firmware-Problematik beschäftigt Entwickler weiter. Das Debian-Projekt beschäftigt sich weiter mit der Frage, ob die kommende Version 4.0 Closed-Source-Firmware mitliefern soll, wie sie von manchen Treibern benötigt wird. Dabei halten sich die Entwickler an ihre Richtlinien für freie Software, die beispielsweise auch auf Dokumentationen angewandt werden. Diese verhindern derzeit, dass die entsprechende Firmware mitgeliefert wird und somit unter Umständen die Funktion bestimmter Hardware. Projektleiter Anthony Towns schlägt daher vor, eine ältere Version des Gesellschaftsvertrag zu reaktivieren.

Fotografieren ja - veröffentlichen nein. Petra Tursky-Hartmann, die das private Blog 'Hotel Falckenstein' betreibt, hat drei selbstgemachte Fotos von Kunstwerken im Deutschen Bundestag und im Willy-Brandt-Haus veröffentlicht. Die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst wollte dafür einen kleinen Obolus - den die Bloggerin sogar zu zahlen bereit war. Doch dann hat der Künstler selbst die Veröffentlichung der Bilder im Blog untersagt.

Windows-Media-DRM dennoch nicht geknackt. Das Programm "FairUse4WM" sorgt derzeit in einschlägigen Internetforen für Furore. Es stellt eine grafische Benutzeroberfläche für das schon länger kursierende "drmdbg" zur Verfügung und macht somit das Entfernen des Abspielschutzes von Windows-Media-Dateien besonders einfach.

Beklagte will Tauschbörsendaten nicht selbst gelöscht haben. Im Fall der am 23. August 2006 von einem US-Distriktgericht im US-Bundesstaat Texas wegen Beweisvernichtung zu Schadensersatz verurteilten Delina Tschirhart sind neue Details bekannt geworden. Ursprünglich wurde berichtet, Tschirhart habe ihre komplette Festplatte vor der Übergabe an einen Experten der Klägerseite gelöscht. Tatsächlich wurden aber nicht alle, sondern nur einige Dateien gelöscht und Tschirhart bestreitet, dies getan zu haben.

Löschung der Daten als böswillige Handlung eingestuft. Ein Distriktgericht im US-Bundesstaat Texas hat am 23. August 2006 eine Tauschbörsennutzerin wegen Beweisvernichtung zu Schadensersatz verurteilt. Die Plattenfirma Arista Records hatte die Beklagte Tschirhart wegen Urheberrechtsverletzungen in einem Zivilprozess vor Gericht gebracht. Durch Löschen der Festplatte hatte Tschirhart verhindern wollen, dass die Kläger Beweise gegen sie in die Hand bekommen.

Microsoft muss Prüfung zustimmen. Eine von Microsofts Shared-Source-Lizenzen wurde der Open Source Initiative zur Zertifizierung vorgelegt. Die Anfrage stammt allerdings nicht von Microsoft selbst, das Unternehmen ist sich nun noch nicht sicher, wie es weiter verfahren möchte.

Musikindustrie geht gegen Musiker-Communitys vor. Die Musik-Industrie geht einen Schritt weiter: Nach den Tauschbörsen und Songtext-Archiven sollen nun auch Diskussionsforen von Gitarristen abgeschaltet werden. Nachdem es ihnen lange ein Dorn im Auge war, gehen die National Music Publishers Association (NMPA) und die Music Publishers Association of America (MPA) seit kurzem gegen Webseiten vor, auf denen Musiker unter anderem Gitarren-Tabs austauschen.

Die FSF arbeitet an neuen Lizenzen für eine neue Zeit. Ende Juli 2006 hat die Free Software Foundation (FSF) einen zweiten Entwurf der GNU General Public Licence v3 (GPL) vorgelegt. Auch die Lesser General Public Licence (LGPL) wurde neu gefasst. Dabei sorgt der neue Entwurf wieder für Diskussionen, insbesondere in Bezug auf seine Regelungen zu DRM und Softwarepatenten. Wir betrachten die Änderungen im Detail.

Vito von Eichborn: "Die Auflage ist immer zu klein oder zu groß". Während die Lager der Verlage überquellen, wird Print on Demand immer interessanter. Der Verleger Vito von Eichborn spricht im Interview über Literatur aus dem Netz, E-Books und überflüssige Buchwerbung.

EU-Kommissarin Reding spricht DRM eine Schlüsselrolle zu. Neue Geschäftsmodelle sollen die grenzüberschreitende Online-Vermarktung von Filmen, Musik und Spielen voranbringen. Welche Technologien und Geräte die dafür notwendigen Voraussetzungen mitbringen, und welche Hindernisse beseitigt werden müssen, will die EU-Kommission mit der Befragung Content Online herausfinden.

Gesetz teilweise für ungültig erklärt. Der französische Verfassungsrat hat wesentliche Passagen des so genannten iTunes-Gesetzes für ungültig erklärt. In seiner Entscheidung, die am Donnerstag der vergangenen Woche veröffentlicht worden ist, verweist der Verfassungsrat laut New York Times zur Begründung wiederholt auf die Deklaration der Menschenrechte von 1789.

Werbe-E-Mails der Anti-Schwarzkopie-Kampagne erzürnen Anwalt. Der vor allem durch Abmahnungen gegen Schwarzkopierer bekannt gewordene deutsche Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth sieht sich durch die Raubkopierer-sind-Verbrecher-Kampagne der Zukunft Kino Marketing GmbH (ZKM) belästigt. Genauer gesagt durch die elektronischen Postkarten, die von der zur Kampagne gehörenden Hart-aber-gerecht-Website versendet werden können.

Neue Kampagne gegen Film-Schwarzkopierer. Mit der Kampagne "Raubkopierer sind Verbrecher"/"Hart aber gerecht" versucht die Filmbranche seit mittlerweile drei Jahren, Schwarzkopierer mit den rechtlichen Folgen zu konfrontieren und damit abzuschrecken. Nun wurde in Berlin ein neuer Fernseh- und Kino-Spot vorgestellt, der sich nicht um die Zeit vor oder während, sondern nach dem Gefängnis dreht - und ehrliche Kunden weniger stark beleidigt.

Schwarzkopie-Vorwurf mit Folgen für die MPAA. Shawn Hogan ist ein Held, zumindest titelte es so das Magazin Wired. Auch wenn dem Chef eines Software-Unternehmens dies nicht ganz geheuer ist, so beschreibt es doch die Aufmerksamkeit ganz gut, die Hogan dank seines Widerstands gegen die Droh- und Klagetaktik der gegen Schwarzkopien vorgehenden US-Filmlobby erhält.

Interessierte Entwicklungsländer sollen technische Unterstützung erhalten. Der vergangene Woche in St. Petersburg zu Ende gegangene G8-Gipfel hat Maßnahmen gegen Piraterie und Fälschungen beschlossen. Zusammen mit internationalen Organisationen soll gegen den illegalen Handel mit gefälschten Produkten vorgegangen werden.

Der Film zum Buch "No copy". Zum Buch "No Copy - Die Welt der digitalen Raubkopie" von Jan Krömer und Evrim Sen gibt es jetzt einen Kurzfilm kostenlos zum Download. Er beleuchtet die Geschichte der ersten Hacker in den 50er-Jahren und spannt den Bogen bis zur Entstehung einer Untergrundszene und der Entstehung von Internettauschbörsen.

UNESCO-Studie warnt vor Umsetzung des WIPO-Broadcasting-Treaty. Die Umsetzung des vorliegenden Entwurfs der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) für einen Vertrag über exklusive Rechte für Sendeunternehmen würde die in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierte Meinungsfreiheit bedrohen, indem der Zugang zu freien Wissensressourcen verschlossen wird. Auch nationale Urheberrechtsgesetze in Europa würden unterlaufen, wenn der Schutz der Sendeunternehmen Vorrang vor urheberrechtlichen Ausnahmebestimmungen bekäme. Diese Schlüsse zieht die britische Urheberrechtsexpertin Patricia Akester, die im Auftrag der UNESCO eine Studie über den aktuellen Vertragsentwurf erstellt hat.

Vor dem Upload bei YouTube sollte man das Kleingedruckte lesen. Wer Videos bei youtube.com einstellt, muss akzeptieren, dass die Seitenbetreiber mit den Inhalten Geschäfte machen dürfen. Kritiker dokumentieren, welche Folgen das haben könnte.

Jugendliche sollen im Internet nach Verstößen gegen das Urheberrecht suchen. In Hongkong werden künftig Kinder das Internet überwachen, berichtet die New York Times. Die "jungen Botschafter" sollen Internetforen observieren und "Verbrechen" wie Urheberrechtsverletzungen an die Polizei melden. Die Regierung erwartet, dass bis zu 200.000 Mitglieder aus elf Jugendorganisationen an der Initiative teilnehmen.

Napster siegt vor Gericht gegen den Franzis Verlag. Software, die analoge Aufnahmen von digital geschützten Musikstücken ermöglicht, ist nicht grundsätzlich verboten, entschied das Landgericht Frankfurt am Main am 31. Mai 2006 im Verfahren von Napster gegen die Franzis Verlag GmbH. Die von Franzis vertriebene Software zum analogen Aufnehmen, "Napster DirectCut", verstößt dennoch gegen das Wettbewerbsrecht und muss daher vom Markt genommen werden.

Comics erklären das Urheberrecht. Nicht nur die Industrie setzt schon bei Kindern an, wenn es darum geht, diesen das Thema Urheberrecht näher zu bringen. Immer öfter versuchen Künstler und Lehrinstitutionen, Kindern und Jugendlichen das Thema mit spielerischen Mitteln zu erklären. So erschien vor kurzem ein Kinderbuch, in dem die Hintergedanken des Urheberrechts mit Hilfe einer Parabel erklärt werden. Eine ältere Zielgruppe erreichen die Comics der Duke University, die sich ebenfalls mit der Materie beschäftigen.

Plattenfirmen müssen für die Kosten des Rechtsstreits aufkommen. Ein US-Distriktgericht in Oklahoma hat jetzt eine Klage unter anderem durch die Plattenfirma Capitol Records gegen Deborah Foster und ihre Tochter Amanda wegen Filesharing abgewiesen. Die Kläger hatten die Abweisung der Klage selbst beantragt. Zugleich wurde damit die Klage von Deborah Foster hinfällig. Die Kosten des Verfahrens müssen die Kläger tragen.

VZBV mahnt iTunes, Musicload, Nero und Ciando ab. Die Vertragsbedingungen einiger deutscher Musik-Download-Angebote sowie die mit DRM (Digital Rights Management) einhergehenden Einschränkungen für Nutzer sind dem Verbraucherzentrale Bundesverband ein Dorn im Auge, sie sprechen von der digitalen Medienwelt als rechtlosen Raum. Damit sich dies ändert, wurden T-Com (Musicload), iTunes, Nero und Ciando in diesem Zusammenhang abgemahnt. Zugleich legten die Verbraucherschützer einen Forderungskatalog vor, um die Privatkopie zu retten und die Verbraucher werden ihrerseits aufgefordert, ihre Stimme zu erheben.

Software Freedom Law Center sieht keine rechtlichen Einschränkungen. Das Software Freedom Law Center (SFLC) ist zu dem Schluss gekommen, dass Entwickler freier Software das OpenDocument-Format implementieren können, ohne Angst vor eventuellen Patentstreitigkeiten haben zu müssen. Einige Klienten des Centers hatten befürchtet, dass das OpenDocument-Format (ODF) inkompatibel zu der GNU General Public License (GPL) sein könnte.

Britische Indie-Vereinigung will Urheberrecht umkrempeln. Die britische Vereinigung unabhängiger Musiklabels, die Association of Independent Music (Aim), hat Vorschläge zur künftigen Urheberrechtsgestaltung im Vereinten Königreich unterbreitet. Diese sehen vor, Internetprovider für die Tauschaktivitäten ihrer Nutzer in die Pflicht zu nehmen.

Nutzer können eigene Videos hochladen. Die Video-Suche von Google steht ab sofort auch in deutscher Sprache bereit. Über Google Video können Nutzer privat gedrehte Videos laden und so anderen zur Verfügung stellen. Alle Videos lassen sich über eine Suchfunktion auffinden. Wie üblich bei Google-Neuheiten befindet sich Google Video noch im Beta-Stadium.

Britische Musikindustrie fordert Sperrung von Kundenzugängen. Der Verband der britischen Musikindustrie (British Phonographic Industry, BPI) hat eigenen Angaben zufolge die beiden Internetprovider Tiscali sowie Cable & Wireless aufgefordert, knapp 60 Kundenaccounts zu sperren. Die Begründung: Über die Zugänge sei urheberrechtlich geschütztes Material in Tauschbörsen verteilt worden.

Partei will Urheberrecht abschaffen. In Frankreich wächst zeitgleich mit der Verabschiedung des "iTunes-Gesetzes" der Widerstand gegen ein schärferes Urheberrecht. Mit der Gründung der "Parti Pirate Français" formiert sich eine ernstzunehmende Opposition. Zu ihren Zielen gehört die Abschaffung des klassischen Urheberrechts und die Freigabe von nicht kommerziellem Filesharing.

Sony Computer Entertainment wird die Firmware 1.50 nicht los. Sony Computer Entertainment hat ein Problem: Nicht nur, dass vor kurzem eine Möglichkeit aufgetaucht ist, die Firmware-Versionen 2.5 und 2.6 der PlayStation Portable durch die "unsichere" Firmware 1.50 zu ersetzen. Nun fand ein Tüftler auch noch eine weitere Methode heraus, wie mit der Firmware 1.50 und Zusatzsoftware direkt Kopien von bestimmten Spielen von der UMD auf den Memory Stick gezogen werden können.

High Court gibt grünes Licht für Klage gegen russische Website. Die britische Musikindustrie, vertreten durch die "British Phonographic Industry" (BPI), zieht gegen das russische Musik-Download-Portal AllofMP3.com zu Felde und hat dabei die erste Hürde genommen. Der britische High Court gab grünes Licht für eine Klage gegen AllofMP3 vor einem britischen Gericht, obwohl das Unternehmen dahinter seinen Sitz in Russland hat.

600.000 Euro Schadensersatz wegen Verkauf des Madonna-Titels "Hung Up". Die französische Musikladen-Kette Virgin France ist wegen des illegalen Online-Vertriebs eines Madonna-Liedes zu Schadensersatz in Höhe von 600.000 Euro verurteilt worden. Das Geld fließt an den Rechteinhaber Warner Music sowie die Telekom-Unternehmen France Telecom und Orange.

Streaming umsonst, Downloads gehen weiterhin ins Geld. Auch die Verwertungsgesellschaft für Musiker, GEMA, muss mit der Zeit gehen und erlaubt ihren Mitglieder ab sofort, eigene Musikstücke kostenlos auf ihrer Homepage bereitzustellen - bisher kostete dies 25 Euro im Jahr. Allerdings ist nur ein Streaming erlaubt, Musik-Downloads bleiben teuer.

Politiker werden erst nachts über Gesetzesänderung debattieren. Am heutigen Donnerstag, dem 29. Juni 2006, soll der zweite Korb der Urheberrechtsnovelle in die erste Lesung im Bundestag gehen. Allerdings wird das Thema als Punkt 27 in der Tagesordnung erst sehr spät, nämlich in der Nacht zum Freitag behandelt. Kritiker befürchten deshalb, dass es - wenn überhaupt - nur zu einer müden statt zu einer ernsthaften Diskussion kommen wird.

Einführung exklusiver Rechte für Sendungen im Internet geplant. Europäische Podcaster wenden sich in einem offenen Brief gegen die Absicht der World Intellectual Property Organization (WIPO), ein exklusives Schutzrecht für Webcaster einzuführen. Damit reagieren sie auf ein am 21. Juni 2006 kurzfristig in Barcelona anberaumtes WIPO-Treffen, auf dem über den geplanten Broadcasting Treaty weiterverhandelt wird. Die Verhandlungen umfassen, anders als noch im Mai beschlossen, auch exklusive Rechte für Sendungen im Internet (Webcasting).

EU-Kommission skeptisch gegenüber Geräteabgaben, DRM könnte begünstigt werden. Die EU erwägt recht weitgehende Änderungen in Bezug auf Urheberrechtsabgaben auf elektronische Geräte. Die zum Teil recht unterschiedlichen Systeme in Europa sollen vereinheitlicht und auf die digitale Welt angepasst werden, berichtet die Financial Times Deutschland. Hersteller könnten dazu verleitet werden, nur noch Geräte anzubieten, die DRM-geschützte Medien wiedergeben, um so die Abgaben zu sparen.

Schwedische MPAA-Anwälte ließen Pirate-Bay-Betreiber per Detektiv beschatten. Der schwedische Justizminister Thomas Bodström hat sich nach der am 31. Mai 2006 erfolgten Razzia beim Provider des BitTorrent-Trackers The Pirate Bay einiges an Kritik anhören müssen. Unter anderem wurde die rechtliche Grundlage für die Aktion bezweifelt, die zudem nur auf Druck aus den USA stattgefunden haben soll. Dass die USA dem EU-Land Schweden sogar mit Handelssanktionen gedroht haben, erfuhr der schwedische Fernsehsender SVT nun vom Staatssekretär Dan Eliasson.

Werbung für flexibles Copyright, Fedora und offene Medienformate. Creative Commons hat zusammen mit dem Fedora-Projekt einen Videowettbewerb ausgerufen. Gefordert werden kurze Videos, die sich mit Freiheit beschäftigen, sich dabei aber nicht auf pure Werbung für die Linux-Distribution Fedora beschränken müssen. Dem Gewinner winkt ein Sony Camcorder.

Tauschbörsen-Traffic sank vorübergehend um etwa 15 Prozent. Am 23. Mai wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Köln gegen 3.500 Personen ermittelt, die über eDonkey urheberrechtlich geschützte Daten im Internet getauscht hatten. Doch diese als "großer Schlag" von der Musikindustrie gefeierte Razzia hat anscheinend kaum Auswirkungen auf Download-Verhalten von Tauschbörsennutzern. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der ipoque GmbH, die sich auf Internet-Traffic-Management und -Analyse mit integrierter Applikations- und Nutzerkontrolle spezialisiert hat.

Office-Werkzeug soll einfache CC-Lizenzierung ermöglichen. Um Nutzern von Microsoft Office die Veröffentlichung von Arbeiten unter einer Creative-Commons-Lizenz möglichst einfach zu machen, bietet Microsoft zusammen mit der Creative-Commons-Bewegung ein Zusatzwerkzeug für Office an. Statt dass die Arbeiten ohne Lizenz zu Datenmüll verkommen, sollen Nutzer durch die Festlegung einer CC-Lizenz bestimmen, was andere mit ihren Werken anfangen können.

Bundesregierung hält an industriefreundlichen Regelungen fest. Im Gesetzgebungsverfahren zur Novelle des Urheberrechts geht es weiter in kleinen Schritten voran. Mitte März 2006 hatte das Kabinett seinen Regierungsentwurf vorgestellt. Der Bundesrat kritisierte Mitte Mai 2006 den Entwurf in einer Stellungnahme als wissenschafts- und standortfeindlich. Dennoch hält die Bundesregierung an ihren Plänen fest.

DRM soll den Zugang zu Musik nicht verhindern dürfen. Eine Koalition aus mehr als 500 kanadischen Kunstschaffenden fordert in einem offenen Brief ein "ausgewogenes Urheberrecht". Das Gesetz müsse die moderne Praxis schöpferischer Tätigkeiten widerspiegeln. Dazu gehört auch die "kreative Wiederverwendung" zur Schaffung neuer Werke, die durch das geltende Gesetz behindert wird.

Rückkehr zum schwedischen Provider PRQ - Kritik an Beschlagnahmungen. Der Ende Mai 2006 im Rahmen einer Razzia abgeschaltete Bittorrent-Tracker The Pirate Bay, der vor allem auf unerlaubte Film-, Musik- und Softwarekopien verweist, ist nun wieder bei seinem vorherigen schwedischen Provider online. Die Razzia hat in Schweden für viel Kritik gesorgt, nicht nur weil der schwedische Justizminister sich unnötig Druck aus den USA gebeugt haben soll, sondern auch weil bei der Aktion kurzerhand Server unbeteiligter PRQ-Kunden beschlagnahmt wurden, über 200 Domains offline gingen und damit wirtschaftlicher Schaden bei Unbeteiligten angerichtet wurde.