G8-Regierungen kämpfen für geistiges Eigentum

Interessierte Entwicklungsländer sollen technische Unterstützung erhalten

Der vergangene Woche in St. Petersburg zu Ende gegangene G8-Gipfel hat Maßnahmen gegen Piraterie und Fälschungen beschlossen. Zusammen mit internationalen Organisationen soll gegen den illegalen Handel mit gefälschten Produkten vorgegangen werden.

Artikel veröffentlicht am 25. Juli 2006, 12:13 Uhr, Jens Ihlenfeld

Auf dem G8-Gipfel haben die Regierungen beschlossen, den Kampf gegen Produktpiraterie und Fälschungen zu verstärken. Das sei, so heißt es in der entsprechenden Erklärung, "ein Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung der Weltwirtschaft, für Innovation und zum Schutz der Konsumenten weltweit".

Die Maßnahmen sollen unter Einbeziehung der zuständigen internationalen Organisationen, das heißt der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), der Welthandelsorganisation (WTO), der Weltzollorganisation (WCO), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (OECD) und des Europarats, durchgeführt werden. Zu den Maßnahmen gehören die Aufklärung über die geltenden Gesetze und ihre verstärkte Durchsetzung.

Konkret wurde vereinbart, dass in allen G8-Staaten eine Website eingerichtet wird, die Bürger und Unternehmen über die jeweils gültigen Gesetze zum geistigen Eigentum, die Folgen ihrer Verletzung und die Durchsetzungsmöglichkeiten der Rechteinhaber informiert. Die OECD wird beauftragt, die ökonomischen Konsequenzen von Produktpiraterie und Fälschungen zu untersuchen. In Zusammenarbeit mit WIPO, WTO, OECD, Interpol sowie WCO wollen die G8-Staaten "interessierten Entwicklungsländern" technische Unterstützung im Kampf gegen den illegalen Handel mit solchen Gütern anbieten. Die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch der Zollbehörden soll verbessert werden.

Die G8-Staaten sehen die Gefahr, dass der Handel mit illegalen Produktkopien und Fälschungen "das organisierte Verbrechen unterstützt und ökonomischen, politischen und moralischen Schaden anrichtet". Daher müsse man alles unternehmen, um den illegalen Handel weiter einzuschränken und gegen transnationale Netzwerke vorgehen, die diesen Handel unterstützen. [von Robert A. Gehring]