Urheberrecht

Fußball-WM soll auch im Kampf gegen kopierte Filme helfen. Die US-Filmlobby will den Trubel um die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 für die eigenen Ziele nutzen. Dazu hat die Motion Picture Association of America (MPAA) Pelé angeheuert, der sich in Werbespots gegen unerlaubte Kopien ausspricht.

Proteste vor Apple-Stores. In mehreren Städten der Vereinigten Staaten haben am vergangenen Wochenende Aktivisten Protestkundgebungen gegen mit "Digital Rights Management" geschützte Musik veranstaltet. Die Demonstranten verteilten Flugblätter und versuchten, Passanten über eine befürchtete Einschränkung ihrer Rechte aufzuklären.

USA sollen sich für Schließung stark gemacht haben. Die Razzia gegen den schwedischen BitTorrent-Tracker ThePirateBay.org sorgt für heftige Kritik. Zum einen wird die rechtliche Grundlage für die Aktion angezweifelt. Zum anderen gibt es Berichte, die USA hätten sich für eine "finale Lösung der Sache" eingesetzt.

Zwei der Betreiber des Bittorrent-Tracker in Polizeigewahrsam. Die Schwedische Polizei hat am heutigen 31. Mai 2006 mehreren Berichten zufolge die Server von ThePirateBay.org beschlagnahmt, dem aktuell größten Bittorrent-Tracker für unerlaubt verbreitete Film-, Musik- und Software-Kopien. An der Razzia seien 50 Polizisten beteiligt gewesen, die sich allerdings - wie ein The-Pirate-Bay-Sprecher gegenüber Slyck angab - nicht ganz sicher waren, ob die Betreiber sich wirklich strafbar gemacht haben.

Bundesjustizministerin will Abmahnkosten zum Schutz von Privatleuten deckeln. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat anlässlich des 57. Deutschen Anwaltstages in Köln - unter vereinzelten Buh-Rufen "Betroffener" - scharfe Worte gegen Anwälte ausgesprochen, die selbst bei "unerheblichen Urheberrechtsverletzungen" Abmahnkosten in bis zu vierstelliger Höhe einfordern. In Missbrauchsfällen müsse gegebenenfalls mit den Mitteln des Berufsrechts eingeschritten werden, so Zypries.

Zugang zu wissenschaftlichen Informationen würde schwieriger und teuer. Der Bundesrat zeigt sich mit dem umstrittenen Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts unzufrieden. Er weist darauf hin, dass das Urheberrecht bildungs- und wissenschaftsfreundlicher ausgestaltet werden müsse, andernfalls könnte es zu gravierenden Einschränkungen in der Nutzung von elektronischen Medien im Bereich der Hochschulen und Bibliotheken kommen. Auch der Zugang zu wissenschaftlichen Informationen könnte dank des geplanten Gesetzes verknappt und verteuert werden.

Komponisten, Texter und Musikverleger gegen Deckelung der Pauschalabgaben. In Anbetracht der geplanten Deckelung von pauschalen Urheberrechtsabgaben schlagen die Verwertungsgesellschaften in den letzten Wochen zunehmend Alarm. Mit den Plänen greife die Bundesregierung Autoren, Künstlern und anderen Urhebern in die Tasche. Bitkom-Vizepräsident Jörg Menno Harms hält das für Panikmache, sein Verband vertritt vor allem Gerätehersteller, die von der Deckelung profitieren.

Deutsche Bürgerrechtsorganisationen fordern Umdenken auch in Europa. Der US-Geheimdienst NSA hat die laut Medienberichten größte Datenbank der Welt im Betrieb - erstellt aus den ohne Verdachtsmoment abgehörten Telefonverbindungsdaten von 200 Millionen Amerikanern, die automatisch auf Auffälligkeiten geprüft werden und "soziale Netzwerke" der Gesprächsteilnehmer offenbaren. Europäischen Bürgern droht Ähnliches, selbst die Musikindustrie soll Plänen zufolge auf die ermittelten Daten zugreifen können, warnen deutsche Bürgerrechtsorganisationen.

Lucky und Flo auf der Spur der Raubkopierer. In Großbritannien sind nun zwei Zollhunde im Einsatz, die DVDs in Postpaketen und Briefen erschnüffeln können. Eingesetzt werden die schwarzen Labradore Lucky und Flo in der FedEx-Gepäckabfertigung am Flughafen London-Stansted, nordöstlich von London.

Kauf von Windows XP umfasst Upgrade auf Windows Vista. Microsoft bietet Besitzern einer gefälschten Version von Windows XP die Möglichkeit, eine lizenzierte Fassung des Betriebssystems zu kaufen. Wer dieses Angebot bis zum 30. Juni 2006 wahrnimmt, erhält kostenlos ein Upgrade auf Windows Vista, sobald dieses Anfang 2007 erscheint.

Protestkundgebungen in Paris. Nachdem in Frankreich ein Gesetzentwurf zur Legalisierung von Filesharing-Diensten abgelehnt wurde, gehen einige Bürger dort für ein Recht auf Kopieren auf die Straße.

Diskussion um eine Ausweitung von geistigen Eigentumsrechten. In der vergangenen Woche fand in Genf die 14. Tagung des Urheberrechtskomitees der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) statt, auf der über den geplanten Vertrag für Sendeunternehmen (WIPO Broadcasting Treaty) verhandelt wurde. Ein auf Drängen der USA in die Verhandlungen aufgenommener Vorschlag zum Schutz von "Webcastern" und der von der EU vorgeschlagene Schutz für "Simulcaster" wurden nicht verhandelt, nachdem die Mehrheit der Länder sie zurückgewiesen hatte.

Scharfe Kritik an geplanter Regelung zu pauschalen Urheberrechtsabgaben. Die in der GEMA zusammengeschlossenen Komponisten, Textautoren und Musikverleger greifen die geplanten Änderungen im Urheberrecht scharf an, unterstützt vom Deutschen Musikrat. Insbesondere die Pauschalabgaben stehen im Zentrum der Kritik, denn die Musikautoren fürchten massive Einkommenseinbußen für Musikautoren in Deutschland.

GfK legt Brennerstudie 2006 im Auftrag der Musikindustrie vor. Die Gefahr von CD- und DVD-Brennern für die Musikindustrie versucht diese jährlich mit der von der GfK erstellten Brennerstudie zu belegen. Die "Brennerstudie 2006" zeigt, dass die Zahl der mit Musik bespielten CD-Rohlinge im Jahr 2005 weiter abgenommen hat und auch die Zahl der Downloads aus Tauschbörsen weiter zurückging.

Ergebnisse zweijähriger Untersuchung liegen vor. Schon seit Monaten liegt den großen Hollywood-Studios eine teure Studie vor, die erstmals weltweit alle Aspekte der Filmpiraterie beleuchten sollte. Die Ergebnisse sind allerdings derart miserabel, dass die Studios streiten, ob und wie sie veröffentlicht werden sollen. Dem Wall Street Journal liegt das Papier in Auszügen schon vor.

RIAA und MPAA fordern Filterung von Campus-Netzen. In einem Brief an die Präsidenten von 40 US-Universitäten haben die Branchenverbände RIAA und MPAA die Verantwortlichen vor Urheberrechtsverletzungen in ihren lokalen Netzwerken gewarnt. Die Studenten würden in den schnellen Netzen Musik und Filme untereinander tauschen, meinen die Verbände.

Vorschlag für eine weitere Verschärfung des Urheberrechts in den USA. Die US-Regierung will den Schutz des geistigen Eigentums weiter stärken. Dazu hat sie einen 24-seitigen Gesetzentwurf vorgelegt, der unter anderem den Versuch einer Urheberrechtsverletzung zur Straftat erklärt, die mit bis zu zehn Jahren Gefängnis bestraft werden kann. Das US-Justizministerium soll demnach mehr Zuständigkeiten erhalten und die Bundespolizei FBI eine eigene Urheberrechtseinheit aufstellen. Der von Wissenschaftlern und Bürgerrechtlern seit Jahren massiv kritisierte Digital Millennium Copyright Act (DMCA) soll ebenfalls verschärft werden.

Künstler stellen sich gegen die Lobby der Musikindustrie. Mit Gründung der "Canadian Music Creator Coalition" (CMCC) melden sich kanadische Musiker, Songschreiber und Produzenten im Lobbykampf um ein schärferes Urheberrecht und Tauschbörsen zu Wort, denn, so die Künstler, die Lobbyisten der großen Plattenfirmen würden ihre Interessen eben nicht vertreten. Die CMCC lehnt Klagen gegen Fans sowie die zunehmende Kopierschutz- und DRM-Systeme ab, sie seien eben nicht in ihrem Interesse.

Kopplung von Pauschalabgaben an sinkende Gerätepreise kritisiert. Die Gewerkschaft ver.di nimmt den "Welttag des geistigen Eigentums" zum Anlass, um den Kabinettsentwurf der Bundesregierung zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle scharf zu kritisieren. Die Gewerkschaft warnt vor einer "Verramschung von geistigem Eigentum".

Kampagne von Bürgerrechtsaktivisten abgeschmettert. Eine Gruppe von Bürgerrechtsaktivisten verschickt derzeit in den USA von ihren Mitgliedern gestiftete iPods mit lizenzfreiem Medienmaterial an Senatoren. Eines der ersten Geräte kam nun ungeöffnet zurück.

Gutachten hält Legalisierung von Tauschbörsen für rechtlich zulässig. Eine Content-Flatrate ist mit dem internationalen Urheberrecht vereinbar, so das Ergebnis eines Rechtsgutachtens, das die Initiative privatkopie.net gemeinsam mit dem Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. (FIfF) anlässlich des morgigen Welttags des geistigen Eigentums an Bundesjustizministerin Zypries und an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages übergab. Die Idee dabei: Das Tauschen von urheberrechtlich geschützten Werken wird grundsätzlich erlaubt, die Rechteinhaber über eine pauschale Abgabe vergütet.

Künstlerehrung ging nach hinten los. Am Donnerstag, dem 20. April 2006, hatte Google sein Logo zu Ehren des Künstlers Joan Miró mit Elementen aus seinen Bildern verziert. Der Maler wurde am 20. April 1893 in Mont Roig geboren. Die Familie des Künstlers war darüber nicht erfreut. Joan Miró starb am 25. Dezember 1983 in Palma de Mallorca.

Design-Software Expression 3.3 nutzt Giflib. Microsoft nutzt im Vektorzeichenprogramm Expression 3.3 die Bibliothek Giflib, die unter der MIT-Lizenz verfügbar ist. Daran arbeitete auch Open-Source-Verfechter Eric S. Raymond mit, dessen Name nun im Endbenutzer-Lizenzvertrag der Software auftaucht.

Vor allem Musik und Filme werden kopiert. Jungen und Mädchen sind in ihrem Surf- und Kopierverhalten grundverschieden, zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der Business Software Alliance (BSA) und der Agentur Decker & Lang. Rund 70 Prozent aller jugendlichen Teilnehmer an der Umfrage geben an, Raubkopien zu besitzen.

Verwarnung wegen des Downloads zweier Sopranos-Folgen. Beim Herunterladen von Fernsehserien aus dem Internet ist das Unrechtsbewusstsein besonders gering. Ein Internet Provider in den USA warnte jetzt vor derartigen Downloads.

Europäische Lobby-Organisation nimmt Kampf gegen Pauschalabgaben auf. Die europäische IT- und Unterhaltungselektronik-Industrie sowie Anbieter von digitalen Inhalten wollen künftig gemeinsam gegen pauschale Urheberrechtsabgaben kämpfen. Dazu wurde mit der "Copyright Levies Reform Alliance" (CLRA) eine neue Lobby-Organisation gegründet, die auf europäischer Ebene für Änderungen am Urheberrecht kämpfen soll.

Musikindustrie: Eltern haften für ihre Kinder. Mit einer neuen Klagewelle gegen Nutzer von Tauschbörsen in zehn Ländern will die Musikindustrie ihren Kampf gegen unerlaubte Musikkopien auf eine neue Stufe stellen - vor allem Eltern einen Warnschuss versetzen. Diese sollen darauf achten, was ihre Kinder mit dem Computer treiben oder die Zeche zahlen, die ihre Kinder anrichten. Einigen Tauschbörsennutzern wurde sogar der Internetzugang gekappt.

2006 will die Partei ins schwedische Parlament einziehen. Die schwedische Piratenpartei wirft der Regierung vor, 20 Prozent der Bevölkerung zu kriminalisieren. Sie will das Urheberrecht auf kommerzielle Aspekte beschränken. In einem Interview mit der Website LinuxP2P sagte Parteigründer Rick Falkvinge, das Recht bevorzuge inzwischen einseitig die Interessen der großen Film- und Musikkonzerne.

Rechtlicher Praxis-Leitfaden der Georg-August-Universität Göttingen. Ein kostenloser Praktikerleitfaden zu den rechtlichen Rahmenbedingungen von "Open-Access-Publikationen" soll Autoren, die eine Open-Access-Publikation anstreben, Antworten auf die mit einer entsprechenden Veröffentlichung verbundenen rechtlichen und tatsächlichen Fragestellungen geben. Herausgegeben wurde der Leitfaden von Prof. Dr. Gerald Spindler vom juristischen Seminar der Georg-August-Universität Göttingen.

Bürgerrechte sollen beim Schutz des geistigen Eigentums geachtet werden. Die rechtspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, betonte anlässlich der Diskussion um die Urheberrechtsnovelle, dass die künftig im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung von den Telekommunikationsunternehmen zu speichernden Informationen nicht bei zivilrechtlichen Ansprüchen aus Urheberrechtsverletzungen eingesetzt werden dürften.

Projekt der EU-Kommission macht erste kleine Schritte. Die geplante "Europäische Digitale Bibliothek" macht erste Schritte, denn erstmals traf sich die entsprechende Sachverständigengruppe, um die Grundzüge des Projekts zu besprechen.

Regierung hört beim Urheberrecht auf Industrielobby, nicht auf die Kreativen. Musikautoren profitieren nur in sehr geringem Maße vom rasanten Anstieg der Musiknutzungen in allen Bereichen. Auch am prosperierenden Geschäft der Musikdistribution im Internet nehmen die Musikautoren bislang nicht teil, beklagt die GEMA auf ihrer Jahrespressekonferenz.

Wissenschaftler loben Regelung zum Kopierschutz. Das neue Urheberrecht in Frankreich bleibt umstritten. Vor allem Apple hatte das Gesetz heftig kritisiert und bekommt nun sogar Unterstützung vom US-Handelsminister. Doch Wissenschaftler widersprechen.

Jörg Tauss mahnt erheblichen Nachbesserungsbedarf an. In der SPD-Bundestagsfraktion regt sich Widerstand gegen den Regierungsentwurf zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle. Von einem erheblichen Nachbesserungsbedarf spricht der bildungspolitische Fraktionssprecher Jörg Tauss gegenüber dem Handelsblatt.

Fairer Kompromiss oder industriefreundliche Regelung? Auf ein geteiltes Echo stößt der am Mittwoch vorgelegte Regierungsentwurf zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle. Während Bürgerrechtler und Verbraucherschützer vor allem die Streichung der Bagatellklausel kritisieren und eine "Kriminalisierung der Schulhöfe" befürchten, zeigen sich Künstlerverbände und Verwertungsgesellschaften von diesem Schritt erfreut, wehren sich aber gegen die Einschränkungen bei einer pauschalen Vergütung. Lob kommt vor allem von der Industrie, die aber zugleich weitere Schritte fordert.

Unerlaubte Kopien bleiben auch in geringem Maße strafbar. Das Bundesjustizministerium hat die so genannte Bagatellklausel im Urheberrechtsgesetz gekippt. Damit können weiterhin auch marginale Urheberrechtsverletzungen strafrechtlich verfolgt werden. Bis vor kurzem hatte sich Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) noch öffentlichkeitswirksam dafür stark gemacht, "die Schulhöfe nicht zu kriminalisieren".

Schon das unerlaubte Herunterladen von Musik kostet 38,- Euro Strafe. Die französische Nationalversammlung hat gestern ein Gesetz verabschiedet, das es Nutzern erlaubt, DRM-Systeme zu umgehen, um Bezahlinhalte auf unterschiedlichen Geräten abzuspielen. Wer aber Tauschbörsensoftware vertreibt, um das Urheberrecht zu verletzen, kann mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden.

Kopien auch im kleinen Maßstab eine Straftat. Justizministerin Zypries legt heute einen Regierungsentwurf für den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle vor. Darin wird die noch im Referentenentwurf vorhandene Bagatellklausel gestrichen sein, meldet das Handelsblatt vorab. Damit hätten sich Musik- und Filmindustrie mit ihren Forderungen durchgesetzt, denn ursprünglich war geplant, Kopien in kleinen Mengen von der Strafe auszunehmen.

Darf DRM überwunden werden, um Menschenleben zu retten? Kopierschutz muss sich im Notfall abschalten lassen, meinen Verbände in den USA. Vertreter der Software-, Film- und Musikindustrie sind gegen eine solche Regelung und fordern Vorrang für den Schutz geistigen Eigentums mit eindeutigen Regelungen ohne Ausnahmen.

Team Xecuter: "Offensichtlich liegt der einzige Nutzen in der Piraterie". Kaum haben einige findige Hacker demonstriert, dass es mittels modifizierter DVD-Laufwerks-Firmware möglich ist, Raubkopien auf der Xbox 360 zum Laufen zu bringen, arbeiten andere daran, die Methode nachzuahmen und zu vereinfachen. Die Modchip-Bastler vom "Team Xecuter" wollen etwa Softwaretools entwickeln, mit denen das Xbox-360-Laufwerk im PC neu geflasht werden kann.

Illegale Downloads weiter im Visier, legale Downloads legen kräftig zu. Wieder einmal beklagt die Musikindustrie auch für 2005 einen Umsatzrückgang - 2005 war damit noch kein Jahr der Trendwende, heißt es von Seiten der Phonoverbände anlässlich ihrer Jahrespressekonferenz. Anlass zur Freude geben in erster Linie steigende Download-Zahlen, wobei nach wie vor die illegalen Downloads als Grund für den Umsatzrückgang angeführt werden.

Beweisvideo zeigt, dass der DVD-Firmware-Hack funktioniert. Obwohl sich Microsoft viel Mühe mit dem Kopierschutzsystem der Xbox 360 machte, haben Hacker eine Lücke entdeckt und erstmals eine "Sicherheitskopie" eines Spiels zum Laufen bekommen - und dies nun per Video dokumentiert. Da das eigentliche Sicherheitssystem der Xbox 360 aber noch nicht geknackt ist, muss Hand an die Xbox 360 gelegt werden, so dass ein massenhafter Raubkopie-Einsatz noch nicht zu befürchten ist.

Gericht weist Klage ab: Googles Cache-Funktion verletzt kein Urheberrecht. Google musste sich in den USA jüngst verschiedenen Urheberrechtsverstößen erwehren, konnte aber nun in einem weiteren Fall wieder einen Sieg erringen. Ein US-Bezirksgericht wies eine Klage ab, in der dem Suchmaschinenbetreiber eine Urheberrechtsverletzung auf Grund von Googles Cache-Funktion vorgeworfen wurde. In einem Verfahren vom Februar 2006 verlor Google, weil das zuständige Gericht Googles Bildersuche als Urheberrechtsverletzung einstufte.