Urheberrecht

Musik soll sich auf allen Playern abspielen lassen. Ein neues französisches Gesetz will es Nutzern erlauben, digitale Musikdateien in andere Formate zu konvertieren, um sie auf unterschiedlichen Geräten abspielen zu können - auch, wenn sie dafür ein DRM-System knacken müssen.

Parlament lehnt Kulturflatrate nach langer Debatte ab. Nach tagelangem Hin und Her hat das französische Parlament entschieden: Es wird keine Kulturflatrate und keinen legalen Dateitausch urheberrechtlich geschützten Materials geben. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde abgelehnt.

Ausschuss des australischen Parlaments legt Studie vor. Die australische Regierung sollte Rechteverwertern wesentlich weniger Schutz für ihre DRM-Techniken gewähren. Das ist das Ergebnis einer Studie, die ein Ausschuss des australischen Parlaments den Abgeordneten vorgelegt hat. Die Empfehlungen widersprechen damit in vielen Punkten der gängigen Praxis in der EU und den USA.

Verwertungsgesellschaft will eine Abgabe auf das Websurfen im Klassenraum. Australische Schulen könnten schon bald gezwungen sein, ihren Zugang zum Internet zu kappen. Grund: Die zuständige Verwertungsgesellschaft will eine Abgabe auf das Websurfen im Klassenraum erheben. Nun geht der Streit vor Gericht.

Erotikanbieter Perfect 10 kann sich nur in Teilen durchsetzen. Wenn in der Google-Bildersuche so genannte "Thumbnails", verkleinerte Versionen von Fotos, angezeigt werden, kann das ein Verstoß gegen das Urheberrecht sein. Das hat ein US-Richter entschieden und damit dem Erotikangebot "Perfect 10" teilweise Recht gegeben, das Google verklagt hatte.

MPAA verklagt erstmals auch Betreiber von Newsgroup-Download-Diensten. Die US-Filmindustrie macht Jagd auf weitere bekannte Websites, die Bittorrent-, eDonkey- oder Newsgroup-Downloads mit teils unerlaubt verbreiteten Filmen, Musik und Software listen. Die Motion Picture Association of America (MPAA) hat entsprechend sieben Klagen eingereicht, die sich etwa gegen IsoHunt.com, BTHub.com und TorrentBox.com richten.

Über 1,3 Millionen Nutzer, die dennoch keine Angst haben müssen? Die belgischen und schweizerischen Strafverfolgungsbehörden haben in dieser Woche einen der weltweit größten und offenbar auch sehr professionell aufgezogenen eDonkey/eMule-Server geschlossen, über den die illegale Verbreitung von Software, Musik und Filmen gefördert wurde. Bis zu 1,3 Millionen Nutzer sollen teilweise gleichzeitig auf "Razorback 2.0" zugegriffen haben.

Privatkopie soll auf den eigenen Gebrauch beschränkt werden. Die Musikindustrie untermauert ihre Forderungen nach einer weiteren Beschneidung der Privatkopie und will "intelligente Aufnahmesoftware" verbieten. Radio- und Internetprogramme dürfen in Zukunft nur noch für zeitversetztes Hören mitgeschnitten werden, geht es nach dem Willen der Deutschen Phonoverbände.

c't und Onlinekosten.de veröffentlichen Beweise. Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) hat in den letzten Tagen mehr Aufmerksamkeit bekommen, als ihr lieb sein dürfte. Nachdem GVU-Geschäftsräume im Rahmen einer bundesweiten Razzia mit untersucht wurden, bestritt die Gesellschaft, als Beschuldigter besucht worden zu sein, sieht sich aber nun mit von der c't und Onlinekosten.de vorgelegtem Beweismaterial über die Finanzierung von mit Filmen und Musik bestückten Raubkopierservern konfrontiert.

Mehrheit der Änderungen seien sinnvoll. Linux-Entwickler Alan Cox findet den ersten Entwurf der GPL v3 gut, sagte er in einem Interview mit ZDNet UK. Auch für den Linux-Kernel sei die neue Version der Lizenz geeignet, die von Linus Torvalds kritisierten Teile beträfen den Kernel gar nicht.

Illegale Xbox-1-Spielkopien dank modifizierter DVD-Firmware nutzbar? Microsoft spendiert seiner Xbox 360 ein Software-Update, mit dem die neue Spielekonsole etwas problemloser und bequemer zu nutzen sein soll - gleichzeitig soll mit dem Update ein potenzielles Sicherheitsloch geschlossen werden. Derweil macht in der Xbox-Szene eine Meldung die Runde, derzufolge die Firmware des Xbox-DVD-Laufwerks einfach ausgetauscht und danach auch Backups bzw. unerlaubte Spielkopien auf der Konsole ausgeführt werden können.

Quelltext soll komplett überprüft werden. Überraschend hatten die Entwickler des freien Windows-Klons ReactOS Donnerstag bekannt gegeben, dass die Entwicklung vorläufig eingestellt würde. Jetzt steht fest: ReactOS soll Quelltext enthalten, der durch Reverse Engineering entstanden ist. Dabei wurde jedoch gegen geltendes US-Recht verstoßen, so dass nun der komplette Quelltext überprüft werden soll.

Ist ein Kaugummidiebstahl anders zu werten als eine Raubkopie? In der Diskussion um den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle zeichnet sich ein entscheidender Streitpunkt zwischen SPD auf der einen und CDU/CSU auf der anderen Seite ab. Die im aktuellen Referentenenwurf des Bundesjustizministeriums enthaltene Bagatellklausel versuchen Unionspolitiker zu verhindern.

Kläger unterliegt gegen Google vor Gericht. In den USA erging ein Gerichtsbeschluss, wonach die von Google angebotene Cache-Funktion keine Urheberrechtsverletzung darstellt. Ein Autor und Rechtsanwalt hatte Google verklagt, weil die Suchmaschine Bereiche seiner Webseite in den Cache aufgenommen hatte.

Auch Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) im Visier. Als Folge eines umfangreichen Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Ellwangen und des Landeskriminalamts Baden-Württemberg wurden am 24. Januar 2006 in einer Großrazzia Wohnungen und Geschäftsräume mutmaßlicher Raubkopierer durchsucht. Bundesweit waren von dieser Aktion 54 Objekte betroffen, darunter pikanterweise auch das Büro der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) in Hamburg.

Neumann sieht Staat gegenüber Rechteinhabern in der Pflicht. Auf dem Neujahrsempfang der Deutschen Phonoverbände lobte Kulturstaatsminister Bernd Neumann nicht nur die wichtige Rolle der Musik in unserer Gesellschaft, er machte sich zugleich für den Erhalt der Privatkopie stark. Technischer Kopierschutz sei kein Allheilmittel für die Musikbranche. Dennoch, die für den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle geplante Bagatellregelung z.B. für Tauschbörsen-Downloads in kleinem Umfang lehnt Neumann ab.

GfK-Studie: 5 Prozent der ausgedruckten Seiten urheberrechtlich relevant. Mit einer GfK-Studie wollen die Druckerhersteller Canon, HP, Kyocera und Xerox die Argumente der VG Wort im Hinblick auf pauschale Urheberrechtsabgaben auf Druck entkräften. Demnach werden Drucker kaum genutzt, um urheberrechtlich geschütztes Material auf Papier zu bringen.

Urheberrecht rückt wieder stärker ins Zentrum der aktuellen Politik. Deutlich stellt sich Hans-Joachim Otto, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages und Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion, gegen Forderungen nach einer "Kulturflatrate". Das Modell, das eine pauschale Abrechnung von aus dem Internet heruntergeladenen Werken vorsieht, hält Otto für eine Missachtung des Urheberrechts.

Klare Regelungen für bessere Kompatibilität und gegen Kopierschutz. Wie angekündigt hat die Free Software Foundation heute einen ersten Entwurf für eine überarbeitete GNU General Public License (GPL) vorgelegt. Die am weitesten verbreitete und damit auch wichtigste Lizenz für freie Software und Open Source soll in einige Kernpunkten den veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst werden, um auch in Zukunft dafür zu sorgen, dass freie Software frei bleibt.

Bagatellklausel: Wird geistiges Eigentum nicht ernst genommen? In einer Rede auf der Jahrestagung der AG Publikumsverlage sprach sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings wieder einmal für eine Verschärfung des Urheberrechts aus. Er kritisiert dabei auch die aktuelle Vorlage für einen zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle und greift Bestrebungen an, den Open-Source-Gedanken auf andere Bereiche als Software auszudehnen.

vzbv: Geplante Reform ist eine Gefahr für die Wissensgesellschaft. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) übt harsche Kritik an dem vom Bundesjustizministerium vorgelegten Entwurf für ein neues Urheberrecht. Der vzbv sieht in der geplanten Reform eine Gefahr für die Wissensgesellschaft; Bildung, Forschung und Unterricht würden ausgebremst, harmlose Nutzer von Privatkopien kriminalisiert.

Das Jahr 2005 im Rückblick (Teil 2). Viele Themen bestimmten das Jahr 2005, einige davon wollen wir in unserem vierteiligen Jahresrückblick noch einmal Revue passieren lassen. Der Blick nach hinten mit etwas Abstand lässt das Eine oder Andere deutlicher werden und bietet zugleich Stoff zum Nachdenken, nachdenken über das, was 2006 zu erwarten ist. Dieser zweite Teil richtet seinen Blick auf das Web 2.0, seine Anwendungen und Techniken sowie dessen rechtlichen Rahmen, vom Streit um ein neues Urheberrecht bis zur geplanten Vorratsdatenspeicherung. Blogs, Podcasting und neue Aufgabenfelder für Suchmaschinenbetreiber dürfen dabei natürlich nicht fehlen.

Abstimmung in der Nacht bringt überraschendes Ergebnis. Die französische Nationalversammlung hat in der Nacht vom 21. auf den 22. Dezember überraschend einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der die Downloads von P2P-Börsen legalisieren könnte. Es war eine knappe Abstimmung von 30:28 Stimmen, allerdings hat die Nationalversammlung eigentlich 577 Abgeordnete, doch als die Debatte anfing, war es bereits nach 21 Uhr.

Mögliche Projekteinstellung durch verschärftes Urheberrecht in Frankreich. Die Mediaplayer-Software VideoLAN Client (VLC) wird voraussichtlich nicht weiterentwickelt, sollte es zur geplanten Verschärfung des Urheberrechts in Frankreich kommen. Diese würde verbieten, Software auf den Markt zu bringen, die Kopierschutzmechanismen umgeht, so wie es VLC beispielsweise zum Abspielen von DVDs macht.

VG Wort sieht Recht auf privates Kopieren gestärkt. Die VG Wort konnte sich wieder einmal vor Gericht mit der Forderung nach pauschalen Urheberrechtsabgaben durchsetzen. Das Oberlandesgericht (OLG) München entschied im Streit um die Vergütungspflicht von Personal Computern gegen Fujitsu Siemens Computers.

Auskunftsanspruch gegen Dritte, z.B. Provider, geplant. Das Bundesjustizministerium hat den Bundesministerien einen Referentenentwurf zur Umsetzung der umstrittenen EU-Durchsetzungsrichtlinie zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleichtern und die Stellung von geistigem Eigentum stärken. Unter anderem wird auch ein Auskunftsanspruch gegenüber Dritten, z.B. Providern, eingeräumt.

Gesetz soll im Eilverfahren noch vor Weihnachten verabschiedet werden. Das französische Parlament will kurz vor Weihnachten einen Gesetzesentwurf verabschieden, der das französische Urheberrecht zu einem der strengsten in Europa machen würde. Bürgerrechtsverbände, Freie-Software-Entwickler und Netzaktivisten laufen Sturm, da durch das neue Gesetz zahlreiche alltägliche Handlungen illegal würden.

Ermittlungsverfahren gegen Kunden von www.ftp-welt.com laufen. Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen hat Anklage gegen vier Verdächtige erhoben, denen vorgeworfen wird, über die Webseite www.ftp-welt.com widerrechtlich Kopien von Filmen, Musikdaten, PC-Spielen und Computerprogramme vertrieben zu haben. Insgesamt sollen die Angeklagten einen Gewinn von 700.000 Euro erwirtschaftet haben. Ermittlungen gegen Nutzer des Dienstes laufen noch.

Polizei beschlagnahmt Bezahl-Server "Temptation" und "Paradise Island". Die Polizei hat am 1. Dezember 2005 im fränkischen Coburg fünf Server vom Netz genommen, auf denen insgesamt mehr als 6 Terabyte Filme und Computerspiele illegal zur Verfügung standen. Von den Servern mit Namen wie "Temptation" oder "Paradise Island" - die jeweils 2,2 Terabyte Daten bereitstellten - sollen über 1.000 Personen gegen Bezahlung unerlaubt kopierte Inhalte heruntergeladen haben.

"Gesetz zum Erhalt der Sicherheit analoger Inhalte". In den USA sollen alle Geräte, die analoge Videosignale in digitale umwandeln können, mit einem Kopierschutz ausgerüstet werden. Damit wollen Filmstudios, Fernsehanstalten und andere Rechteverwerter kontrollieren, was Nutzer aufnehmen dürfen und was nicht.

Eingescannte Seiten als Suchergebnisse. Mit dem Einscannen von urheberrechtlich geschützten Werken ist die Suchmaschine Google schon einmal in schwere Kritik geraten, doch nun hat das Unternehmen eingescannte Bücher ins Netz gestellt, bei denen dieses Problem nicht auftreten wird. Das Urheberrecht ist bei den nun in den Suchindex aufgenommen 10.000 Büchern in den USA schon erloschen.

Teile von Enhanced DR-DOS und FreeDOS enthalten. Das FreeDOS-Projekt wirft der DR-DOS Inc. vor, in DR-DOS 8.1 Software zu verbreiten, die unter der GPL steht, ohne auf die Lizenz hinzuweisen. Überhaupt sei DR-DOS 8.1 gar kein echtes Update, sondern eine wilde Zusammenstellung von teilweise nicht kompatibler Software.

CEA, EICT und JEITA fordern neue Regel für Pauschalabgaben auf Geräte. Hersteller-Verbände aus den Bereichen Unterhaltungs- und Kommunikationselektronik aus den USA, Japan und Europa machen sich für eine Überarbeitung des Systems von Urheberrechtsabgaben auf entsprechende Geräte stark. Gerade in Deutschland wird über entsprechende Abgaben gestritten, vor allem zwischen Druckerherstellern und der VG Wort.

Empfehlung für EU-weite Lizenzierung von Online-Musik. Während in den USA der Verkauf von Online-Musik rasant wächst, steckt das Geschäft in Europa noch immer in den Kinderschuhen. Schuld daran sind nach Ansicht der Europäischen Kommission die komplexen Rechtestrukturen in Europa. Doch das will Binnenmarkt-Kommissar Charlie McCreevy nun ändern und schlägt Maßnahmen zur Verbesserung der EU-weiten Lizenzierung von Urheberrechten für Online-Angebote vor.

Gericht: PlayStation-2-Chips stellen kein Kopierschutzsystem dar. In Australien hat Sony Computer Entertainment bei einer Klage gegen einen Modchip-Händler eine Niederlage vor dem obersten Gericht einstecken müssen. In letzter Instanz wurde somit vom Richter bestätigt, dass die Kombination aus Boot-ROM und Zugriffs-Code auf Spiele-Originalen keinen Kopierschutzmechanismus darstellt und Modchips demzufolge nicht den am 4. März 2001 in Kraft getretenen Copyright Amendment (Digital Agenda) Act verletzen würden.

Internet Archive sucht Schulterschluss mit Unternehmen und Universitäten. Unter dem Namen "Open Content Alliance" will eine Gruppe von Organisationen und Unternehmen Inhalte unterschiedlicher Art und Weise frei zugänglich machen. Daran beteiligt sind neben dem "Internet Archive" auch Yahoo, Adobe, HP und die Universität Kalifornien.

IFPI und GVU wollen Computer legal und sicher machen. Gingen die Musik- und Filmindustrie bislang mit eher schroffen Methoden gegen Nutzer von Tauschbörsen vor, wollen IFPI (Phonoverbände) und die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen Nutzern jetzt zu legalen Computern verhelfen. Sie bieten mit dem "Digital File Check" ein Programm an, das Tauschbörsen-Software auf dem PC sucht und löscht.

Nur kleinste Ausschnitte werden angezeigt. Im Google-Blog nimmt Susan Wojcicki, Vice President im Produktmanagement von Google, zu den Vorwürfen der US-Autoren-Gesellschaft "Authors Guild" Stellung, man würde die Urheberrechte der Autoren verletzen. Dabei geht es um das Scannen und Kopieren von Büchern im Rahmen des Google-Library-Programms.

Authors Guild und Einzelautoren verklagen Google. Die US-Autoren-Gesellschaft "Authors Guild" hat zusammen mit einigen einzelnen Autoren aus verschiedenen Bereichen Google wegen massiver Urheberrechtsverletzungen verklagt. Der Suchmaschinen-Krösus soll mit dem Scannen und Kopieren von Büchern im Rahmen seines Google-Library-Programms gegen Urheberrechte verstoßen haben.

"Virtuelle Soundkarte" zur Aufzeichnung von Musik. Die Möglichkeit, Musik zu privaten Zwecken zu kopieren, schränkt das Urheberrecht insoweit stark ein, dass bei vorhandenem Kopierschutz eine digitale Kopie mit legalen Mitteln nicht möglich ist. Mit einem Umweg über die Aufzeichnung eines analogen Musikstroms will RapidSolution mit seiner Software Tunebite einen Ausweg bieten, die in der Version 2.0 Kopien mit vierfacher Geschwindigkeit erlaubt.

US-Film- und Musikindustrie wollen Internet2 als Testfeld nutzen. Das bislang Forschungseinrichtungen vorbehaltene Internet2 bekommt Zuwachs. Sowohl der Verband der US-Filmindustrie, die Motion Picture Association of America (MPAA), als auch der Verband der US-Musikindustrie, die Recording Industry Association of America (RIAA), schließen sich dem Internet2-Konsortium an. Offiziell sind die beiden Verbände auf der Suche nach innovativen Ideen zur Verbreitung von Inhalten und wollen am Internet2 neue Geschäftsmodelle studieren.

"Kopierschutz darf Handlungsfreiheit des Verbrauchers nicht einschränken". Zum Ende der IFA 2005 in Berlin hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) die Hersteller aufgefordert, die Systemstandards bei der Digitalisierung der Alltagsmedien besser aufeinander abzustimmen. Als Beispiel einer Fehlentwicklung nennt der vzbv den anhaltenden Streit um das "richtige" Aufzeichnungssystem für die künftige hochauflösende DVD zwischen Blu-ray und HD-DVD.

Berufung gegen australisches Urteil angekündigt. Sharman Networks, der Betreiber der Tauschbörse Kazaa, will seine Niederlage vor dem australischen Bundesgericht nicht ohne weiteres hinnehmen. Das Unternehmen kündigte an, in jedem Fall Berufung gegen das Urteil einlegen zu wollen.