Abo
  • Services:

Durchsetzung geistigen Eigentums soll erleichtert werden

Auskunftsanspruch gegen Dritte, z.B. Provider, geplant

Das Bundesjustizministerium hat den Bundesministerien einen Referentenentwurf zur Umsetzung der umstrittenen EU-Durchsetzungsrichtlinie zur Stellungnahme zugeleitet. Der Gesetzentwurf soll den Kampf gegen Produktpiraterie erleichtern und die Stellung von geistigem Eigentum stärken. Unter anderem wird auch ein Auskunftsanspruch gegenüber Dritten, z.B. Providern, eingeräumt.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Gesetzentwurf setzt die Richtlinie durch eine Novellierung von mehreren Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums um: Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Markengesetz, Halbleiterschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Geschmacksmustergesetz und Sortenschutzgesetz sollen weitgehend wortgleich geändert werden.

Inhalt:
  1. Durchsetzung geistigen Eigentums soll erleichtert werden
  2. Durchsetzung geistigen Eigentums soll erleichtert werden

Der Gesetzentwurf führt unter anderem einen Auskunftsanspruch für Rechtsinhaber gegenüber Dritten ein, die selbst nicht Rechtsverletzer sind. Bislang ist nur ein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch des Rechtsinhabers gegen denjenigen vorgesehen, der geistiges Eigentum verletzt. Den Rechtsinhabern soll damit die Möglichkeit gegeben werden, den Rechtsverletzer mit zivilrechtlichen Mitteln zu ermitteln, um so seine Rechte gerichtlich besser durchsetzen zu können. Dabei hat man explizit Urheberrechtsverletzungen im Internet durch Tauschbörsen im Blick. Vor allem die Musikindustrie hatte darauf gedrängt, direkt über die Provider an die Daten der Tauschbörsenteilnehmer zu kommen. Bislang ist dies nur über einen richterlichen Beschluss im Rahmen eines Strafverfahrens möglich.

Zudem stellt der Gesetzentwurf klar, dass nach Wahl des Verletzten der Gewinn oder das Entgelt, das der Verletzer für die rechtmäßige Nutzung des Rechts hätte bezahlen müssen, beispielsweise die Lizenzgebühr, als Schaden erstattungsfähig sein können. Bei hinreichender Wahrscheinlichkeit einer Schutzrechtsverletzung gewährt der Entwurf auch einen Anspruch des Verletzten gegen den Verletzer auf Vorlage von Urkunden oder sogar auf Zulassung der Besichtigung einer Sache. Ist zu vermuten, dass die Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß begangen wurde, erstreckt sich der Anspruch auch auf die Vorlage von Bank-, Finanz- und Handelsunterlagen.

Durchsetzung geistigen Eigentums soll erleichtert werden 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. 119,90€
  3. 399€ (Wert der Spiele rund 212€)

MartyK 14. Dez 2005

Danke für die Blumen. :) Ich dachte schon, ich wäre der einzige hier mit meiner...

Ron 13. Dez 2005

Welche triftigen Gründe lassen sich finden, um den Anspruch auf geistiges Eigentum zu...

Johnny Cache 13. Dez 2005

Wie heißt es doch so schön? Bevor die Deutschen auf die Barrikaden gehen, beantragen sie...

Rosa-Kleidchen 13. Dez 2005

Unsere Politiker muessen langsam aufpassen, was sie da tun. Da Europa langsam aber...

DaM 13. Dez 2005

Ohne Dich neidisch machen zu wollen. Ich hab das Recht schon. Ich kann jederzeit im...


Folgen Sie uns
       


Intel NUC8 (Crimson Canyon) - Test

Der NUC8 alias Crimson Canyon ist der erste Mini-PC mit einem 10-nm-Chip von Intel. Dessen Grafikeinheit ist aber deaktiviert, weshalb Intel noch eine Radeon RX 540 verlötet. Leider steckt im System eine Festplatte, weshalb der NUC8 sehr träge reagiert und vergleichsweise laut wird.

Intel NUC8 (Crimson Canyon) - Test Video aufrufen
Security: Vernetzte Autos sicher machen
Security
Vernetzte Autos sicher machen

Moderne Autos sind rollende Computer mit drahtloser Internetverbindung. Je mehr davon auf der Straße herumfahren, desto interessanter werden sie für Hacker. Was tun Hersteller, um Daten der Insassen und Fahrfunktionen zu schützen?
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Alarmsysteme Sicherheitslücke ermöglicht Übernahme von Autos
  2. Netzwerkanalyse Wireshark 3.0 nutzt Paketsniffer von Nmap
  3. Sicherheit Wie sich "Passwort zurücksetzen" missbrauchen lässt

Fido-Sticks im Test: Endlich schlechte Passwörter
Fido-Sticks im Test
Endlich schlechte Passwörter

Sicher mit nur einer PIN oder einem schlechten Passwort: Fido-Sticks sollen auf Tastendruck Zwei-Faktor-Authentifizierung oder passwortloses Anmelden ermöglichen. Golem.de hat getestet, ob sie halten, was sie versprechen.
Ein Test von Moritz Tremmel

  1. Datenschutz Facebook speicherte Millionen Passwörter im Klartext
  2. E-Mail-Marketing Datenbank mit 800 Millionen E-Mail-Adressen online
  3. Webauthn Standard für passwortloses Anmelden verabschiedet

Tom Clancy's The Division 2 im Test: Richtig guter Loot-Shooter
Tom Clancy's The Division 2 im Test
Richtig guter Loot-Shooter

Ubisofts neuer Online-Shooter beweist, dass komplexe Live-Spiele durchaus von Anfang an überzeugen können. Bis auf die schwache Geschichte und Gegner, denen selbst Dauerbeschuss kaum etwas anhaben kann, ist The Division 2 ein spektakuläres Spiel.
Von Jan Bojaryn

  1. Netztest Connect Netztest urteilt trotz Funklöchern zweimal sehr gut
  2. Netztest Chip verteilt viel Lob trotz Funklöchern

    •  /