Abo
  • Services:

Auch das OLG München bestätigt Pauschalabgaben auf PCs

VG Wort sieht Recht auf privates Kopieren gestärkt

Die VG Wort konnte sich wieder einmal vor Gericht mit der Forderung nach pauschalen Urheberrechtsabgaben durchsetzen. Das Oberlandesgericht (OLG) München entschied im Streit um die Vergütungspflicht von Personal Computern gegen Fujitsu Siemens Computers.

Artikel veröffentlicht am ,

Nach Ansicht des Gerichts fordert die VG Wort zurecht eine Vergütungspauschale in Höhe von 12 Euro pro PC, da diese für privates Kopieren und Speichern urheberrechtlich geschützter Inhalte geeignet sind. Diese Pauschale wird beim Kauf des Gerätes zusammen mit dem Gerätepreis erhoben und ist von den Geräteherstellern bzw. Importeuren an die VG Wort abzuführen, die diese wiederum an Autoren und Verlage ausschüttet.

Stellenmarkt
  1. Beckhoff Automation GmbH & Co. KG, Verl
  2. Bosch Gruppe, Grasbrunn

Das OLG München folgt damit den Entscheidungen der Schiedsstelle im Deutschen Patent- und Markenamt vom März 2004 sowie dem Landgericht München vom Dezember 2004, die beide eine Vergütungspflicht in der gleichen Höhe für Personal Computer bestätigt hatten.

Fujitsu Siemens Computers gab sich auf Grund der Entscheidung enttäuscht und kündigte bereits an, in dem Musterverfahren Revision beim Bundesgerichtshof einzulegen. Das Unternehmen fordert zudem den Gesetzgeber auf, klarzustellen, dass für PCs als solche keine urheberrechtliche Abgabenpflicht besteht. "Deutschland wäre das einzige Land in der Europäischen Union, das Urheber-Pauschalabgaben auf PCs erheben würde. In Österreich zum Beispiel stellte der Oberste Gerichtshof fest, dass keine Vergütungspflicht für Festplatten in PCs besteht", heißt es in einer Presseerklärung.

Die VG Wort ihrerseits sieht das Recht der Bürger auf privates Kopieren durch das Urteil nachhaltig gestärkt, verweist aber auf die geringe Abgabenhöhe: "Geht man von einer durchschnittlichen Lebensdauer eines Personal Computers von fünf Jahren aus, so werden pro Jahr gerade einmal 2,40 Euro für die Abgeltung von Urheberrechten erhoben. Damit sind dann alle gesetzlich zulässigen Vervielfältigungen abgedeckt, die mit dem PC vorgenommen werden. Diese Regelung ist zwar enttäuschend für die Urheber, aber durchaus im Sinne der Verbraucher", kommentiert VG-Wort-Vorstand Professor Dr. Ferdinand Melichar die Entscheidung. Eine individuelle Abrechnung jedes einzelnen urheberrechtlich geschützten Inhaltes durch Digital-Rights-Management-Systeme, wie von der Industrie gefordert, würden Verbraucher um ein Vielfaches höher belasten, so Melichar weiter.

Fujitsu Siemens Computers hingegen sieht die Verbraucher durch die PC-Abgabe unnötig belastet. PCs würden dadurch in Deutschland teurer als in anderen Ländern. Das Unternehmen fürchtet zudem eine signifikante Verzerrung des Wettbewerbs zu Ungunsten des Handels in Deutschland, denn wer seinen PC online im Ausland bestelle oder in einem anderen Land erwerbe, bliebe von der Abgabe verschont.



Anzeige
Hardware-Angebote

dvorak 18. Dez 2005

hehe :o)

4650 18. Dez 2005

Das WG muss alleine nutzbar sein, es gibt immer wieder Gerichtsurteile darüber. Drucker...

Bibabuzzelmann 18. Dez 2005

Vom Lotto *g

@ 18. Dez 2005

Aha, wenn also demnächst jeder PC ein Label "Vergütungspauschale bezahlt" trägt, dann...

nf1n1ty 18. Dez 2005

*holtdieschaufelzumkaiserausgraben* Aber bitte nicht den II...


Folgen Sie uns
       


Playstation Classic im Vergleichstest - Golem retro_ Spezial

Sonys Mini-Konsole Playstation Classic ist knuffig. In unserem Golem-retro_-Spezial beleuchten wir die Spieleauswahl und Hardware im Detail.

Playstation Classic im Vergleichstest - Golem retro_ Spezial Video aufrufen
Schwer ausnutzbar: Die ungefixten Sicherheitslücken
Schwer ausnutzbar
Die ungefixten Sicherheitslücken

Sicherheitslücken wie Spectre, Rowhammer und Heist lassen sich kaum vollständig beheben, ohne gravierende Performance-Einbußen zu akzeptieren. Daher bleiben sie ungefixt. Trotzdem werden sie bisher kaum ausgenutzt.
Von Hanno Böck

  1. Sicherheitslücken Bauarbeitern die Maschinen weghacken
  2. Kilswitch und Apass US-Soldaten nutzten Apps mit fatalen Sicherheitslücken
  3. Sicherheitslücke Kundendaten von IPC-Computer kopiert

Eden ISS: Raumfahrt-Salat für Antarktis-Bewohner
Eden ISS
Raumfahrt-Salat für Antarktis-Bewohner

Wer in der Antarktis überwintert, träumt irgendwann von frischem Grün. Bei der Station Neumayer III hat das DLR vor einem Jahr ein Gewächshaus in einem Container aufgestellt, in dem ein Forscher Salat und Gemüse angebaut hat. Das Projekt war ein Test für künftige Raumfahrtmissionen. Der verlief erfolgreich, aber nicht reibungslos.
Ein Interview von Werner Pluta

  1. Eden ISS DLR will Gewächshaus-Container am Südpol aus Bremen steuern
  2. Eu-Cropis DLR züchtet Tomaten im Weltall
  3. NGT Cargo Der Güterzug der Zukunft fährt 400 km/h

Schwerlastverkehr: Oberleitung - aber richtig!
Schwerlastverkehr
Oberleitung - aber richtig!

Der Schwerlast- und Lieferverkehr soll stärker elektrifiziert werden. Dafür sollen kilometerweise Oberleitungen entstehen. Dass Geld auf diese Weise in LKW statt in die Bahn zu stecken, ist aber völlig irrsinnig!
Ein IMHO von Sebastian Grüner

  1. Elektromobilität Toyota und Panasonic wollen Akkus für Elektroautos bauen
  2. Ducati-Chef Die Zukunft des Motorrads ist elektrisch
  3. Softwarefehler Lime-Tretroller werfen Fahrer ab

    •  /