Abo
  • Services:
Anzeige

Auch das OLG München bestätigt Pauschalabgaben auf PCs

VG Wort sieht Recht auf privates Kopieren gestärkt

Die VG Wort konnte sich wieder einmal vor Gericht mit der Forderung nach pauschalen Urheberrechtsabgaben durchsetzen. Das Oberlandesgericht (OLG) München entschied im Streit um die Vergütungspflicht von Personal Computern gegen Fujitsu Siemens Computers.

Nach Ansicht des Gerichts fordert die VG Wort zurecht eine Vergütungspauschale in Höhe von 12 Euro pro PC, da diese für privates Kopieren und Speichern urheberrechtlich geschützter Inhalte geeignet sind. Diese Pauschale wird beim Kauf des Gerätes zusammen mit dem Gerätepreis erhoben und ist von den Geräteherstellern bzw. Importeuren an die VG Wort abzuführen, die diese wiederum an Autoren und Verlage ausschüttet.

Anzeige

Das OLG München folgt damit den Entscheidungen der Schiedsstelle im Deutschen Patent- und Markenamt vom März 2004 sowie dem Landgericht München vom Dezember 2004, die beide eine Vergütungspflicht in der gleichen Höhe für Personal Computer bestätigt hatten.

Fujitsu Siemens Computers gab sich auf Grund der Entscheidung enttäuscht und kündigte bereits an, in dem Musterverfahren Revision beim Bundesgerichtshof einzulegen. Das Unternehmen fordert zudem den Gesetzgeber auf, klarzustellen, dass für PCs als solche keine urheberrechtliche Abgabenpflicht besteht. "Deutschland wäre das einzige Land in der Europäischen Union, das Urheber-Pauschalabgaben auf PCs erheben würde. In Österreich zum Beispiel stellte der Oberste Gerichtshof fest, dass keine Vergütungspflicht für Festplatten in PCs besteht", heißt es in einer Presseerklärung.

Die VG Wort ihrerseits sieht das Recht der Bürger auf privates Kopieren durch das Urteil nachhaltig gestärkt, verweist aber auf die geringe Abgabenhöhe: "Geht man von einer durchschnittlichen Lebensdauer eines Personal Computers von fünf Jahren aus, so werden pro Jahr gerade einmal 2,40 Euro für die Abgeltung von Urheberrechten erhoben. Damit sind dann alle gesetzlich zulässigen Vervielfältigungen abgedeckt, die mit dem PC vorgenommen werden. Diese Regelung ist zwar enttäuschend für die Urheber, aber durchaus im Sinne der Verbraucher", kommentiert VG-Wort-Vorstand Professor Dr. Ferdinand Melichar die Entscheidung. Eine individuelle Abrechnung jedes einzelnen urheberrechtlich geschützten Inhaltes durch Digital-Rights-Management-Systeme, wie von der Industrie gefordert, würden Verbraucher um ein Vielfaches höher belasten, so Melichar weiter.

Fujitsu Siemens Computers hingegen sieht die Verbraucher durch die PC-Abgabe unnötig belastet. PCs würden dadurch in Deutschland teurer als in anderen Ländern. Das Unternehmen fürchtet zudem eine signifikante Verzerrung des Wettbewerbs zu Ungunsten des Handels in Deutschland, denn wer seinen PC online im Ausland bestelle oder in einem anderen Land erwerbe, bliebe von der Abgabe verschont.


eye home zur Startseite
dvorak 18. Dez 2005

hehe :o)

4650 18. Dez 2005

Das WG muss alleine nutzbar sein, es gibt immer wieder Gerichtsurteile darüber. Drucker...

Bibabuzzelmann 18. Dez 2005

Vom Lotto *g

@ 18. Dez 2005

Aha, wenn also demnächst jeder PC ein Label "Vergütungspauschale bezahlt" trägt, dann...

nf1n1ty 18. Dez 2005

*holtdieschaufelzumkaiserausgraben* Aber bitte nicht den II...


dertest.twoday.net / 16. Dez 2005

PC-Pauschalabgabe best



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SCHOTTEL GmbH, Spay am Rhein
  2. EOS GmbH Electro Optical Systems, Krailling bei München
  3. Haldex Brake Products GmbH, Heidelberg
  4. Landis+Gyr GmbH, Nürnberg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 237,90€ + 5,99€ Versand bei Alternate.de
  2. und bis zu 50€ Cashback erhalten bei Alternate.de

Folgen Sie uns
       


  1. Signal Foundation

    Whatsapp-Gründer investiert 50 Millionen US-Dollar in Signal

  2. Astronomie

    Amateur beobachtet erstmals die Geburt einer Supernova

  3. Internet der Dinge

    Bosch will die totale Vernetzung

  4. Bad News

    Browsergame soll Mechanismen von Fake News erklären

  5. Facebook

    Denn sie wissen nicht, worin sie einwilligen

  6. Opensignal

    Deutschland soll auch beim LTE-Ausbau abgehängt sein

  7. IBM Spectrum NAS

    NAS-Software ist klein gehalten und leicht installierbar

  8. Ryzen V1000 und Epyc 3000

    AMD bringt Zen-Architektur für den Embedded-Markt

  9. Dragon Ball FighterZ im Test

    Kame-hame-ha!

  10. Für 4G und 5G

    Ericsson und Swisscom demonstrieren Network Slicing



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Razer Kiyo und Seiren X im Test: Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
Razer Kiyo und Seiren X im Test
Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
  1. Stereolautsprecher Razer Nommo "Sind das Haartrockner?"
  2. Nextbit Cloud-Speicher für Robin-Smartphone wird abgeschaltet
  3. Razer Akku- und kabellose Spielemaus Mamba Hyperflux vorgestellt

Freier Media-Player: VLC 3.0 eint alle Plattformen
Freier Media-Player
VLC 3.0 eint alle Plattformen

Fujitsu Lifebook U727 im Test: Kleines, blinkendes Anschlusswunder
Fujitsu Lifebook U727 im Test
Kleines, blinkendes Anschlusswunder
  1. Palmsecure Windows Hello wird bald Fujitsus Venenscanner unterstützen
  2. HP und Fujitsu Mechanischer Docking-Port bleibt bis 2019
  3. Stylistic Q738 Fujitsus 789-Gramm-Tablet kommt mit vielen Anschlüssen

  1. Re: Wozu etwas lesen, um das man eh nicht...

    itza | 21:47

  2. Re: Autos brauchen keinen extra Ton

    david_rieger | 21:46

  3. Re: Es wäre einfacher Logos von Zeitungen zu zeigen

    Der Rechthaber | 21:45

  4. Re: An alle Schreihälse die meinen gucken reicht

    Mingfu | 21:41

  5. Re: Die Zukunft kann hell strahlen ... oder...

    freebyte | 21:40


  1. 21:26

  2. 19:00

  3. 17:48

  4. 16:29

  5. 16:01

  6. 15:30

  7. 15:15

  8. 15:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel