Urheberrecht: Zypries streicht Bagatellklausel

Kopien auch im kleinen Maßstab eine Straftat

Justizministerin Zypries legt heute einen Regierungsentwurf für den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle vor. Darin wird die noch im Referentenentwurf vorhandene Bagatellklausel gestrichen sein, meldet das Handelsblatt vorab. Damit hätten sich Musik- und Filmindustrie mit ihren Forderungen durchgesetzt, denn ursprünglich war geplant, Kopien in kleinen Mengen von der Strafe auszunehmen.

Artikel veröffentlicht am ,

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will Raubkopien künftig generell unter Strafe stellen - auch in so genannten Bagatellfällen. Die Ministerin habe eine anders lautende Klausel aus ihrem neuen Gesetzesentwurf gestrichen, berichtet das Handelsblatt. Mit der Klausel hatte Zypries beabsichtigt, Urheberrechtsverletzungen von der Strafe auszunehmen, wenn nur wenige Kopien angefertigt wurden und es nur um den privaten Gebrauch ging. Das Kabinett soll den neuen Entwurf der Zeitung zufolge am Mittwoch verabschieden.

Stellenmarkt
  1. Informatiker / Fachinformatiker (m/w/d) Netzwerktechnik und -sicherheit
    ED Netze GmbH, Rheinfelden (Baden)
  2. (Senior) IT Professional Client Systems (m/w/d)
    ALDI International Services SE & Co. oHG, Mülheim an der Ruhr
Detailsuche

Bisher gilt der Grundsatz, dass Kopien für den privaten Gebrauch auch ohne Zustimmung des Inhabers der Urheberrechte erlaubt sind. Im Gegenzug wird beim Kauf von Geräten oder Medien, die eine Vervielfältigung von Inhalten erlauben, eine Gebühr erhoben, die an die Rechteinhaber ausgeschüttet wird. Allerdings wurde diese Regelung mit dem ersten Korb der Urheberrechtsnovelle bereits stark eingeschränkt, lässt sich diese Privatkopie doch durch den Einsatz von Kopierschutzsystemen ausschalten.

Mit der geplanten Bagatellklausel im zweiten Korb sollte eigentlich der realen Situation Rechnung getragen und die Justiz vor Überlastung geschützt werden. Doch die Regelung stieß auf heftige Kritik von Seiten der Filmverbände und Teilen der Union. Sie schaffe rechtsfreie Räume, hieß es. So sei das heimliche Aufzeichnen eines Films im Kino per Handy zwar künftig rechtswidrig, aber keine Straftat.

Nun hat Zypries dem Bericht zufolge dem Druck nachgegeben und die Klausel aus ihrem Entwurf gestrichen. Eine Hoffnung bleibt den Gelegenheitskopierern aber: Die Staatsanwaltschaft hat immer noch die Möglichkeit, Verfahren wegen Geringfügigkeit einzustellen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


V wie ... 24. Mär 2006

Solange analoge Aufnahmen keinen wirksamen Kopierschutz haben sind sie vermutlich auch...

RunningMan 24. Mär 2006

Die machen sich meiner Meinung nach dann genauso strafbar denn der Gesetzgeber und die...

Zitronensorbet 23. Mär 2006

Fass dir mal an die Birne!

BG.. 22. Mär 2006

Hi, also 1. Wenn ein aktueller Film zum download angeboten wird musst du davon ausgehen...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Franziska Giffey
Deepfake von Klitschko täuscht Berlins Bürgermeisterin

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat per Videokonferenz mit einem Deepfake von Vitali Klitschko gesprochen. Der Betrug flog auf.

Franziska Giffey: Deepfake von Klitschko täuscht Berlins Bürgermeisterin
Artikel
  1. Mond: US-Sonde findet Einschlagstelle des unbekannten Raketenteils
    Mond
    US-Sonde findet Einschlagstelle des unbekannten Raketenteils

    Die Nasa hat die Stelle auf dem Mond gefunden, wo im März ein noch unidentifiziertes Raketenteil abgestürzt ist. Der Krater ist überraschend groß.

  2. Datenpanne: IT-Mitarbeiter verliert USB-Stick mit Meldedaten einer Stadt
    Datenpanne
    IT-Mitarbeiter verliert USB-Stick mit Meldedaten einer Stadt

    Die Tasche mit dem USB-Stick wurde über ein in ihr ebenfalls enthaltenes Smartphone geortet und gefunden.

  3. Logistik: Post will mit Solarschiff Pakete in Berlin verteilen
    Logistik
    Post will mit Solarschiff Pakete in Berlin verteilen

    Die Post will Pakettransporte von der Straße aufs Wasser verlagern. Das erste der Schiffe wird mit Solarstrom betrieben. In Zukunft sollen sie autonom fahren.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • MSI 323CQRDE (WQHD, 165 Hz) 399€ • LG OLED 48C17LB 919€ • Samsung 980 PRO (PS5-komp.) 2 TB 234,45€ • Apple HomePod Mini 84€ • 16.000 Artikel günstiger bei Media Markt • MindStar (u. a. AMD Ryzen 7 5700G 239€, Samsung 970 EVO Plus 250 GB 39€ und Corsair Crystal 680X RGB 159€) [Werbung]
    •  /