Abo
  • Services:
Anzeige

Urheberrecht: Zypries streicht Bagatellklausel

Kopien auch im kleinen Maßstab eine Straftat

Justizministerin Zypries legt heute einen Regierungsentwurf für den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle vor. Darin wird die noch im Referentenentwurf vorhandene Bagatellklausel gestrichen sein, meldet das Handelsblatt vorab. Damit hätten sich Musik- und Filmindustrie mit ihren Forderungen durchgesetzt, denn ursprünglich war geplant, Kopien in kleinen Mengen von der Strafe auszunehmen.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will Raubkopien künftig generell unter Strafe stellen - auch in so genannten Bagatellfällen. Die Ministerin habe eine anders lautende Klausel aus ihrem neuen Gesetzesentwurf gestrichen, berichtet das Handelsblatt. Mit der Klausel hatte Zypries beabsichtigt, Urheberrechtsverletzungen von der Strafe auszunehmen, wenn nur wenige Kopien angefertigt wurden und es nur um den privaten Gebrauch ging. Das Kabinett soll den neuen Entwurf der Zeitung zufolge am Mittwoch verabschieden.

Anzeige

Bisher gilt der Grundsatz, dass Kopien für den privaten Gebrauch auch ohne Zustimmung des Inhabers der Urheberrechte erlaubt sind. Im Gegenzug wird beim Kauf von Geräten oder Medien, die eine Vervielfältigung von Inhalten erlauben, eine Gebühr erhoben, die an die Rechteinhaber ausgeschüttet wird. Allerdings wurde diese Regelung mit dem ersten Korb der Urheberrechtsnovelle bereits stark eingeschränkt, lässt sich diese Privatkopie doch durch den Einsatz von Kopierschutzsystemen ausschalten.

Mit der geplanten Bagatellklausel im zweiten Korb sollte eigentlich der realen Situation Rechnung getragen und die Justiz vor Überlastung geschützt werden. Doch die Regelung stieß auf heftige Kritik von Seiten der Filmverbände und Teilen der Union. Sie schaffe rechtsfreie Räume, hieß es. So sei das heimliche Aufzeichnen eines Films im Kino per Handy zwar künftig rechtswidrig, aber keine Straftat.

Nun hat Zypries dem Bericht zufolge dem Druck nachgegeben und die Klausel aus ihrem Entwurf gestrichen. Eine Hoffnung bleibt den Gelegenheitskopierern aber: Die Staatsanwaltschaft hat immer noch die Möglichkeit, Verfahren wegen Geringfügigkeit einzustellen.


eye home zur Startseite
V wie ... 24. Mär 2006

Solange analoge Aufnahmen keinen wirksamen Kopierschutz haben sind sie vermutlich auch...

RunningMan 24. Mär 2006

Die machen sich meiner Meinung nach dann genauso strafbar denn der Gesetzgeber und die...

Zitronensorbet 23. Mär 2006

Fass dir mal an die Birne!

BG.. 22. Mär 2006

Hi, also 1. Wenn ein aktueller Film zum download angeboten wird musst du davon ausgehen...

Bertmann 22. Mär 2006

Nun lenk 'mal nicht ab! Mir ging es hier um das Thema "Internet surfen während der...


Endl.de | Zielpublikum Weblog / 23. Mär 2006

Wahnsinn! Das ändert sich für die Privatkopie!

Ishtar's Welt / 22. Mär 2006

Das Recht auf die Privatkopie



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bizerba SE & Co. KG, Balingen
  2. Online Software AG, Weinheim
  3. Experis GmbH, Kiel
  4. Experis GmbH, Berlin


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. (u. a. Fast & Furious 1-7 Blu-ray 26,49€, Indiana Jones Complete Blu-ray 14,76€, The Complete...
  3. (u. a. The Revenant, Batman v Superman, James Bond Spectre, Legend of Tarzan)

Folgen Sie uns
       


  1. Amazon Channels

    Prime Video erhält Pay-TV-Plattform mit Live-Fernsehen

  2. Bayerischer Rundfunk

    Fernsehsender wollen über 5G ausstrahlen

  3. Kupfer

    Nokia hält Terabit DSL für überflüssig

  4. Kryptowährung

    Bitcoin notiert auf neuem Rekordhoch

  5. Facebook

    Dokumente zum Umgang mit Sex- und Gewaltinhalten geleakt

  6. Arduino Cinque

    RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint

  7. Schatten des Krieges angespielt

    Wir stürmen Festungen! Mit Orks! Und Drachen!

  8. Skills

    Amazon lässt Alexa natürlicher klingen

  9. Cray

    Rechenleistung von Supercomputern in der Cloud mieten

  10. Streaming

    Sky geht gegen Stream4u.tv und Hardwareanbieter vor



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Blackberry Keyone im Test: Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
Blackberry Keyone im Test
Tolles Tastatur-Smartphone hat zu kurze Akkulaufzeit
  1. Blackberry Keyone kommt Mitte Mai
  2. Keyone Blackberrys neues Tastatur-Smartphone kommt später
  3. Blackberry Keyone im Hands on Android-Smartphone mit toller Hardware-Tastatur

The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  2. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn
  3. Spielebranche Beschäftigtenzahl in der deutschen Spielebranche sinkt

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

  1. haben es ard und zdf denn mitterweile schon...

    Prinzeumel | 03:29

  2. Re: Hähhh...

    Ninos | 03:04

  3. Re: Die Bandbreite ist eine Sache, die Latenz...

    -fraggl- | 03:01

  4. Re: Bin ich eig. der einzige, der an die Traffic...

    sofries | 01:53

  5. Re: Frequenzvermüllung

    ShaDdoW_EyE | 01:51


  1. 00:01

  2. 18:45

  3. 16:35

  4. 16:20

  5. 16:00

  6. 15:37

  7. 15:01

  8. 13:34


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel