• IT-Karriere:
  • Services:

Urheberrecht: Zypries streicht Bagatellklausel

Kopien auch im kleinen Maßstab eine Straftat

Justizministerin Zypries legt heute einen Regierungsentwurf für den zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle vor. Darin wird die noch im Referentenentwurf vorhandene Bagatellklausel gestrichen sein, meldet das Handelsblatt vorab. Damit hätten sich Musik- und Filmindustrie mit ihren Forderungen durchgesetzt, denn ursprünglich war geplant, Kopien in kleinen Mengen von der Strafe auszunehmen.

Artikel veröffentlicht am ,

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will Raubkopien künftig generell unter Strafe stellen - auch in so genannten Bagatellfällen. Die Ministerin habe eine anders lautende Klausel aus ihrem neuen Gesetzesentwurf gestrichen, berichtet das Handelsblatt. Mit der Klausel hatte Zypries beabsichtigt, Urheberrechtsverletzungen von der Strafe auszunehmen, wenn nur wenige Kopien angefertigt wurden und es nur um den privaten Gebrauch ging. Das Kabinett soll den neuen Entwurf der Zeitung zufolge am Mittwoch verabschieden.

Stellenmarkt
  1. Vodafone GmbH, Düsseldorf
  2. über duerenhoff GmbH, Raum Salzgitter

Bisher gilt der Grundsatz, dass Kopien für den privaten Gebrauch auch ohne Zustimmung des Inhabers der Urheberrechte erlaubt sind. Im Gegenzug wird beim Kauf von Geräten oder Medien, die eine Vervielfältigung von Inhalten erlauben, eine Gebühr erhoben, die an die Rechteinhaber ausgeschüttet wird. Allerdings wurde diese Regelung mit dem ersten Korb der Urheberrechtsnovelle bereits stark eingeschränkt, lässt sich diese Privatkopie doch durch den Einsatz von Kopierschutzsystemen ausschalten.

Mit der geplanten Bagatellklausel im zweiten Korb sollte eigentlich der realen Situation Rechnung getragen und die Justiz vor Überlastung geschützt werden. Doch die Regelung stieß auf heftige Kritik von Seiten der Filmverbände und Teilen der Union. Sie schaffe rechtsfreie Räume, hieß es. So sei das heimliche Aufzeichnen eines Films im Kino per Handy zwar künftig rechtswidrig, aber keine Straftat.

Nun hat Zypries dem Bericht zufolge dem Druck nachgegeben und die Klausel aus ihrem Entwurf gestrichen. Eine Hoffnung bleibt den Gelegenheitskopierern aber: Die Staatsanwaltschaft hat immer noch die Möglichkeit, Verfahren wegen Geringfügigkeit einzustellen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. SanDisk SSD Plus 1 TB für 85,51€ statt 95,51€ im Vergleich und Google Chromecast Ultra...
  2. (u. a. Motorola Moto G8 Power Lite für 116€ und Apple iPhone 11 128 GB für 712,34€)
  3. (u. a. ASUS ROG Strix X570-I Gaming für 249€ inkl. Versand statt 272,91€ im Vergleich)
  4. (u. a. Acer C101i Mini Beamer für 145,25€ statt 169,06€ im Vergleich und Roccat-Produkte...

V wie ... 24. Mär 2006

Solange analoge Aufnahmen keinen wirksamen Kopierschutz haben sind sie vermutlich auch...

RunningMan 24. Mär 2006

Die machen sich meiner Meinung nach dann genauso strafbar denn der Gesetzgeber und die...

Zitronensorbet 23. Mär 2006

Fass dir mal an die Birne!

BG.. 22. Mär 2006

Hi, also 1. Wenn ein aktueller Film zum download angeboten wird musst du davon ausgehen...

Bertmann 22. Mär 2006

Nun lenk 'mal nicht ab! Mir ging es hier um das Thema "Internet surfen während der...


Folgen Sie uns
       


Surface Book 3 - Test

Das Surface Book ist einmal mehr ein exzellentes Notebook, das viele Nischen bedient. Allerdings hätten wir uns nach fünf Jahren ein wenig mehr Neues gewünscht.

Surface Book 3 - Test Video aufrufen
IT in Behörden: Modernisierung unerwünscht
IT in Behörden
Modernisierung unerwünscht

In deutschen Amtsstuben kommt die Digitalisierung nur schleppend voran. Das liegt weniger an den IT-Abteilungen als an ihren fachfremden Kollegen.
Ein Bericht von Andreas Schulte

  1. ITDZ Glasfaserausbau für Berliner Schulen nicht mal beauftragt
  2. Digitalisierung Krankschreibung per Videosprechstunde wird möglich
  3. Golem on Edge Homeoffice im Horrorland

Coronavirus und Karaoke: Gesang mit Klang trotz Gesichtsvorhang
Coronavirus und Karaoke
Gesang mit Klang trotz Gesichtsvorhang

Karaokebars sind gefährliche Coronavirus-Infektionsherde. Damit den Menschen in Japan nicht ihr Hobby genommen wird, gibt es nun ein System, das auch mit Mundschutz gute Sounds produzieren soll.
Ein Bericht von Felix Lill

  1. Corona Gewerkschaft sieht Schulen schlecht digital ausgestattet
  2. Corona Telekom und SAP sollen europaweite Warn-Plattform bauen
  3. Universal Kinofilme kommen früher ins Netz

Pixel 4a im Test: Google macht das Pixel kleiner und noch günstiger
Pixel 4a im Test
Google macht das Pixel kleiner und noch günstiger

Google macht mit dem Pixel 4a einiges anders als beim 3a - und eine Menge richtig, unter anderem beim Preis. Im Herbst sollen eine 5G-Version und das Pixel 5 folgen.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Smartphone Google stellt das Pixel 4 ein
  2. Android Googles Dateimanager erlaubt PIN-geschützten Ordner
  3. Google Internes Dokument weist auf faltbares Pixel hin

    •  /