Urheberrecht: Bitkom wittert Panikmache

Komponisten, Texter und Musikverleger gegen Deckelung der Pauschalabgaben

In Anbetracht der geplanten Deckelung von pauschalen Urheberrechtsabgaben schlagen die Verwertungsgesellschaften in den letzten Wochen zunehmend Alarm. Mit den Plänen greife die Bundesregierung Autoren, Künstlern und anderen Urhebern in die Tasche. Bitkom-Vizepräsident Jörg Menno Harms hält das für Panikmache, sein Verband vertritt vor allem Gerätehersteller, die von der Deckelung profitieren.

Artikel veröffentlicht am ,

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) bezeichnet die Kritik der Verwertungsgesellschaften am Regierungsentwurf zum zweiten Korb der Urheberrechtsreform in einer Presseerklärung als "irreführend, haltlos und unredlich". Bitkom-Vize Jörg Menno Harms kritisiert eine "Panik- und Stimmungsmache der Verwertungsgesellschaften" auf der Zielgeraden zur Verabschiedung des Gesetzes, das am 19. Mai 2006 im Bundesrat diskutiert werden soll.

Stellenmarkt
  1. Referentin bzw. Referent (m/w/d)
    Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg
  2. IT-Supporterin/IT-Supporter (m/w/d)
    Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik, Berlin
Detailsuche

Nach den Plänen der Bundesregierung soll die Summe der Vergütungsansprüche aller Berechtigten für einen Gerätetyp künftig maximal bei 5 Prozent des Verkaufspreises liegen, festgelegt durch Verwertungsgesellschaften und Hersteller statt durch den Gesetzgeber. Bei der Bestimmung der Vergütungshöhe soll es künftig darauf ankommen, ob die Vergütung die Hersteller von Geräten und Speichermedien unzumutbar beeinträchtigt und Abgaben sollen überhaupt nur für die Geräte sowie Speichermedien fällig werden, die "in nennenswertem Umfang" zur Vervielfältigung genutzt werden. Bei einer Nutzung von unter 10 Prozent soll das entsprechende Gerät oder Speichermedium vergütungsfrei bleiben.

Der Bitkom kritisiert vor allem die Argumentation der Verwertungsgesellschaften, die Urheber würden enteignet. Er verweist auf eigene Rechnungen, wonach das Gesamtaufkommen für die Urheber mit der neuen Regelung keinesfalls verringert werde: "Wer behauptet, der aktuelle Gesetzentwurf würde zu sinkenden Abgaben führen, hat entweder Probleme mit den Grundrechenarten oder informiert bewusst falsch", so Harms.

Allerdings darf man nicht übersehen, dass mit gedeckelten Pauschalabgaben und einer stärkeren Nutzung von DRM-Systemen, was die Mindereinnahmen ausgleichen soll, die Urheber letztendlich doch benachteiligt werden. Profitieren würden hingegen die großen Rechteinhaber, die bei den pauschalen Vergütungssystemen eher im Nachteil sind.

Golem Karrierewelt
  1. Blender Grundkurs: virtueller Drei-Tage-Workshop
    06.-08.09.2022, Virtuell
  2. Advanced Python – Fortgeschrittene Programmierthemen: virtueller Drei-Tage-Workshop
    23.-25.01.2023, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Den Geräteherstellern, die der Bitkom vertritt, sind die Pauschalabgaben ein Dorn im Auge, verteuern sie doch die Anschaffungspreise für ihre Geräte sowie die Speichermedien. Würden die Abgaben über DRM-Systeme erfasst und abgerechnet, könnten die eigentlichen Geräte und Medien deutlich billiger verkauft werden, wovon sich die Hersteller höhere Absatzzahlen versprechen.

Die GEMA beispielsweise verweist auf Berechnungen der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ): Demnach wird sich das bisherige Gesamtaufkommen im Bereich der privaten Vervielfältigung allein auf Grund der zu erwartenden Rückgänge des Geräteaufkommens von 54,3 Millionen Euro um 32 Prozent, also um ein Drittel, reduzieren. Darüber hinaus erwartet die GEMA noch erhebliche Rückgänge beim Aufkommen für Speichermedien.

Allerdings regt sich im Bundesrat Widerstand gegen die Pläne der Bundesregierung, wenn auch primär bezogen auf die Einschränkungen für Wissenschaft und Lehre.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Ulf 22. Mai 2006

Auch wenn ich hier vielleicht einen Troll füttere, der sich hochtrabend "GNU Revolution...

Ein Urheber 20. Mai 2006

Wer versucht, das Urheberrecht auszuhebeln, ist sich nicht im Klaren darüber, was das...

~The Judge~ 19. Mai 2006

ROCK! :)

JelloBiafra 19. Mai 2006

du bist so unwissend. du weisst ja noch nicht einmal, was/wen die gema mit ihrer...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Internet
Indien verbannt den VLC Media Player

Weder Downloadlink noch Webseite des VLC Media Players können von Indien aus aufgerufen werden. Der vermutete Grund: das Nachbarland China.

Internet: Indien verbannt den VLC Media Player
Artikel
  1. Wissenschaft: Der Durchbruch in der Kernfusion ist ein Etikettenschwindel
    Wissenschaft
    Der Durchbruch in der Kernfusion ist ein Etikettenschwindel

    National Ignition Facility hat das Lawson-Kriterium der Kernfusion erreicht, aber das gilt nur für echte Reaktoren, keine Laserexperimente.
    Ein IMHO von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  2. Microsoft & Sony: Playstation-4-Absatz doppelt so hoch wie Xbox One
    Microsoft & Sony
    Playstation-4-Absatz doppelt so hoch wie Xbox One

    Während Sony weit über 100 Millionen der PS4-Konsolen verkauft hat, erreichte Microsoft nicht einmal halb so viele Xbox-One-Geräte.

  3. THG-Prämie: Das fragwürdige Abkassieren mit der eigenen Wallbox
    THG-Prämie
    Das fragwürdige Abkassieren mit der eigenen Wallbox

    Findige Vermittler bieten privaten Wallbox-Besitzern Zusatzeinnahmen für ihren Ladestrom. Wettbewerber sind empört.
    Ein Bericht von Dirk Kunde

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5 bestellbar • Playstation Sale: Games für PS5/PS4 bis 84% günstiger • Günstig wie nie: SSD 1TB/2TB, Curved Monitor UWQHD LG 38"/BenQ 32" • Razer-Aktion • MindStar (AMD Ryzen 7 5800X3D 455€, MSI RTX 3070 599€) • Lego Star Wars Neuheiten • Bester Gaming-PC für 2.000€ [Werbung]
    •  /