Urheberrecht

Eltern haften als Anschlussinhaber für unerlaubten Dateitausch ihrer Kinder. Die Musikindustrie meldet sich mit einer neuen internationalen Verfolgungswelle gegen Filesharing zu Wort. Im Fokus der Aktion stehen diesmal Eltern, deren Sprösslinge Musik über das Internet tauschen.

Mögliche Klagen wegen Urheberrechtsverletzungen in Video-Gemeinschaften. Google hat zwar zeitgleich mit dem Kauf der Video-Community YouTube einige Inhalte- und Werbepartnerschaften mit Plattenfirmen geschlossen, auch um damit Klagen wegen Urheberrechtsverletzungen seitens der Nutzer aus dem Weg zu gehen. Die Filmstudios und Fernsehsender sehen sich durch in YouTube eingestellte Filme und Serien aber ebenfalls geschädigt und drängen auf eine Lösung - der Time-Warner-Chef hat Google nun gedroht.

Verbraucherzentrale Bundesverband plädiert für die Erhaltung der Privatkopie. Verbraucherschützer machen sich seit einiger Zeit für die Privatkopie stark. Nun startet der Verbraucherzentrale Bundesverband eine Protestaktion um auf die Problematik aufmerksam zu machen: im virtuellen Gefängnis können sich Internet-Nutzer aus Protest einsperren lassen.

Urheberrecht soll Kunstfreiheit nicht behindern. Schweizer Kulturschaffende haben eine Initiative gegen die Entwicklung des Urheberrechts gestartet. In einem offenen Brief an die Schweizer Regierung sprechen sich die Unterzeichner dagegen aus, dass der Urheberschutz ausgeweitet wird - unter anderem dadurch, dass Schrankenbestimmungen beschnitten und technische Schutzmaßnahmen eingesetzt werden.

Geld aus Unix-Lizenzierung eingefordert. Im Streit zwischen SCO und Novell um das Copyright an Unix hat Novell nun ein "Summary Judgement", also eine Entscheidung ohne Gerichtsverfahren, beantragt. Dabei geht es allerdings nicht um das Copyright, sondern um Geld, das SCO durch Unix-Lizenzen eingenommen hat. Bereits 2005 hatte Novell dieses auf normalem Wege versucht einzuklagen.

Weiterhin heftige Kritik an den Plänen. Den endgültigen Inhalt eines WIPO-Vertrages über exklusive Rechte für Sendeunternehmen soll eine diplomatische Konferenz im Sommer 2007 verabschieden. Das hat der für Urheberrecht zuständige Ausschuss der WIPO auf seiner Tagung Mitte September in Genf beschlossen. Eine breite Front aus IT-Unternehmen, öffentlichen Institutionen und Bürgerrechtlern vorrangig aus den USA kämpft weiter gegen den Vertragsentwurf.

RTL unbegrenzt mit kostenlosem Testrekorder aufzeichnen. Der Münchner Online-Rekorder shift TV hat den Fernsehsender RTL wieder ins Programm genommen. Nachdem der Kölner Sender eine einstweilige Verfügung gegen shift TV erwirkt hatte, war dies zunächst nicht möglich.

Sampler "Pimp My Rights" steht zum Download bereit. Unter dem Motto "Boycott Musicindustry" verteilt der Chaos Computer Club parallel zur Musikmesse Popkomm in Berlin den kostenlosen Musik-Sampler "Pimp My Rights", unter anderem mit Titeln der Beastie Boys und paniq, die ihre Musik komplett legal zum Download anbieten.

Fraunhofer-Forscher legen Gutachten im Auftrag der Buch- und Musikindustrie vor. Der Referentenentwurf zum zweiten Korb der Urheberrechtsnovelle sah die Einführung einer Bagatellklausel vor, mit der Urheberrechtsverletzungen in kleinem Maßstab straffrei gestellt werden sollen, auch um Kinder und Jugendliche nicht unnötig zu kriminalisieren und die Staatsanwaltschaften zu entlasten. Mittlerweile ist diese Klausel auf Drängen der Inhalte-Industrie gestrichen, ihre Umsetzung wäre aus technischer Sicht auch nicht praktikabel gewesen - zu diesem Schluss kommt ein Gutachten der Fraunhofer-Wissenschaftler Dr. Martin Steinebach und Sascha Zmudzinski im Auftrag der Verlags- und Buchindustrie.

Belgische Meldungen dürfen nicht länger von Google verwertet werden. Ein Urteil eines belgischen Gerichts legt fest, dass Google Meldungen der Online-Ausgaben von belgischen Zeitungen nicht länger in seinem Dienst Google News verwenden darf. Geklagt hatte eine Rechteverwertungsgesellschaft, in der belgische Verlage organisiert sind.

Kernel 0.01 erschien am 17. September 1991. Das freie Betriebssystem Linux konnte in den letzten Jahren enorme Erfolge verbuchen - vom anfänglichen Hobbysystem eines finnischen Studenten bis zum ernstzunehmenden Server-System und schließlich sogar als Alternative für Desktop-Computer. Am 17. September 1991, also vor 15 Jahren, veröffentlichte Linux-Erfinder Linus Torvalds die erste Version seines Betriebssystems. Ein Rück- und Ausblick.

Bericht von der Eröffnung der Berliner Konferenz "Wizards of OS". Dieses Jahr findet zum vierten Mal die Konferenz "Wizards of OS", kurz WOS 4, in Berlin statt. Unter dem Titel "Information Freedom Rules" werden drei Tage lang Veranstaltungen zu den Themen "Autorenschaft und Kultur", "Wirtschaft und Arbeit" sowie "Regeln und Werkzeuge der Freiheit" angeboten. Das Panel "Freedom Expanded" beschäftigte sich mit Fragen der kulturellen Innovation, ihren technischen Voraussetzungen und möglichen Visionen.

Neues Urheberrecht für eine offene, effiziente und gerechte Wissensgesellschaft. Am Sonntag, den 10.9.2006, wurde in Berlin eine deutschen Piratenpartei gegründet. Sie orientiert sich am schwedischen Original, will sich aber inhaltlich differenzierter und vielfältiger aufstellen. Die Partei fordert unter anderem eine grundlegende Reform des Urheber- und Patentrechts, aber auch Themen wie Schutz der Privatsphäre und die Transparenz des Staatswesens stehen im Programm.

Initiative fordert gesetzliche Vergütungsregelung für Weitersendung von Inhalten. Die Künstlerinitiative "Cash for Art" trat zu Beginn der Woche mit der Forderung nach neuen Urheberabgaben an die Presse. Im Interview mit Golem.de äußert sich Pressesprecher Achim von Michel zu den Hintergründen.

Pro- und Kontra-Ausnahmen für den Bildungsbereich. Der Rat der Bildungsminister in Kanada (CMEC) schlägt vor, dass Bildungseinrichtungen alle öffentlich im Internet zugänglichen Werke kostenlos nutzen dürfen sollen. Eine solche Ausnahme solle im kanadischen Urheberrechtsgesetz verankert werden. Der Vorschlag findet die Zustimmung der konservativen Regierung. Der Internetforscher Michael Geist von der Universität Ottawa warnt im Toronto Star vor unerwünschten Nebenwirkungen.

Firmware-Problematik beschäftigt Entwickler weiter. Das Debian-Projekt beschäftigt sich weiter mit der Frage, ob die kommende Version 4.0 Closed-Source-Firmware mitliefern soll, wie sie von manchen Treibern benötigt wird. Dabei halten sich die Entwickler an ihre Richtlinien für freie Software, die beispielsweise auch auf Dokumentationen angewandt werden. Diese verhindern derzeit, dass die entsprechende Firmware mitgeliefert wird und somit unter Umständen die Funktion bestimmter Hardware. Projektleiter Anthony Towns schlägt daher vor, eine ältere Version des Gesellschaftsvertrag zu reaktivieren.

Interessenvereinigung fordert Vergütung für Internetfernsehen. In einer Pressemitteilung fordert die "Künstlerinitiative Cash for Art" den Gesetzgeber auf, "auch für andere Medientechnologien [...] klare Vergütungsregelungen in das neue Urheberrecht aufzunehmen". Davon verspricht man sich eine Verdopplung der Einnahmen "von heute 70 Millionen Euro jährlich auf dann rund 155 Millionen Euro", wie Anwältin und "Cash for Art"-Gründungsmitglied Ama Walton erklärt.

Fork-Version unter der GPL ist bereits in Arbeit. Die Cdrtools kommen in den meisten Linux-Distributionen und auch anderen Unix-Systemen zum Brennen von CDs zum Einsatz. Verschiedene grafische Brennprogramme bedienen sich der Software, um Daten auf die Rohlinge zu schreiben. Nun stellt der Autor Jörg Schilling allerdings nach und nach die einzelnen Komponenten unter Suns CDDL-Lizenz und löst damit einen Streit unter verschiedenen Entwicklern aus, da die CDDL nicht kompatibel zu der GPL ist. Debian-Entwickler arbeiten daher bereits an einem Fork.

Bücher mit abgelaufenem Urheberrecht als PDF-Download. Die Bücher-Suche von Google bietet ab sofort kostenlos ganze Bücher als PDF-Download an. Bei diesen Titeln ist das Urheberrecht mittlerweile abgelaufen. Bislang zeigte Googles Bücher-Suche Textauszüge, erlaubte aber nicht den Download ganzer Druckwerke.

Fotografieren ja - veröffentlichen nein. Petra Tursky-Hartmann, die das private Blog 'Hotel Falckenstein' betreibt, hat drei selbstgemachte Fotos von Kunstwerken im Deutschen Bundestag und im Willy-Brandt-Haus veröffentlicht. Die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst wollte dafür einen kleinen Obolus - den die Bloggerin sogar zu zahlen bereit war. Doch dann hat der Künstler selbst die Veröffentlichung der Bilder im Blog untersagt.

Windows-Media-DRM dennoch nicht geknackt. Das Programm "FairUse4WM" sorgt derzeit in einschlägigen Internetforen für Furore. Es stellt eine grafische Benutzeroberfläche für das schon länger kursierende "drmdbg" zur Verfügung und macht somit das Entfernen des Abspielschutzes von Windows-Media-Dateien besonders einfach.

Beklagte will Tauschbörsendaten nicht selbst gelöscht haben. Im Fall der am 23. August 2006 von einem US-Distriktgericht im US-Bundesstaat Texas wegen Beweisvernichtung zu Schadensersatz verurteilten Delina Tschirhart sind neue Details bekannt geworden. Ursprünglich wurde berichtet, Tschirhart habe ihre komplette Festplatte vor der Übergabe an einen Experten der Klägerseite gelöscht. Tatsächlich wurden aber nicht alle, sondern nur einige Dateien gelöscht und Tschirhart bestreitet, dies getan zu haben.

Löschung der Daten als böswillige Handlung eingestuft. Ein Distriktgericht im US-Bundesstaat Texas hat am 23. August 2006 eine Tauschbörsennutzerin wegen Beweisvernichtung zu Schadensersatz verurteilt. Die Plattenfirma Arista Records hatte die Beklagte Tschirhart wegen Urheberrechtsverletzungen in einem Zivilprozess vor Gericht gebracht. Durch Löschen der Festplatte hatte Tschirhart verhindern wollen, dass die Kläger Beweise gegen sie in die Hand bekommen.

Microsoft muss Prüfung zustimmen. Eine von Microsofts Shared-Source-Lizenzen wurde der Open Source Initiative zur Zertifizierung vorgelegt. Die Anfrage stammt allerdings nicht von Microsoft selbst, das Unternehmen ist sich nun noch nicht sicher, wie es weiter verfahren möchte.

Musikindustrie geht gegen Musiker-Communitys vor. Die Musik-Industrie geht einen Schritt weiter: Nach den Tauschbörsen und Songtext-Archiven sollen nun auch Diskussionsforen von Gitarristen abgeschaltet werden. Nachdem es ihnen lange ein Dorn im Auge war, gehen die National Music Publishers Association (NMPA) und die Music Publishers Association of America (MPA) seit kurzem gegen Webseiten vor, auf denen Musiker unter anderem Gitarren-Tabs austauschen.

Ursprünglicher Entwickler erhält Rechte an Mulberry. Der seit Ende 2005 nicht mehr vermarktete E-Mail-Client Mulberry geht in die Hände des ursprünglichen Entwicklers über. Cyrus Daboo hat die Rechte an Mulberry wiedererlangt und bietet die bisher kostenpflichtige Software für Windows, Linux und MacOS X nun gratis an. Da Mulberry als Hobby-Projekt fortgeführt wird, ist kein kommerzieller Support vorgesehen.

OFF-System: Logik kontra Urheberrecht. Die Hacker-Gruppe "The Digital Douwd" will mit einem neuen Peer-to-Peer-System Klagen der Musikindustrie verhindern. Das vorläufig unter dem Namen "Owner-Free File System", kurz OFF-System, firmierende Programm soll konzeptionelle Schwächen des Urheberrechts ausnutzen und so Verletzungsklagen ausschließen. Die Entwickler rufen schon mal das Ende der traditionellen Inhalteanbieter aus.

Debatte um Lizenzbeschränkung auf humane Einsatzbereiche. Die Entwickler der freien Cluster-Software GPU haben in ihren Lizenzbestimmungen ein Statement gegen Krieg und militärische Zwecke abgegeben. Sie vertreiben das Programm unter einer abgewandelten GPL-Version, in der jegliche Verwendung untersagt wird, die Menschen Schaden zufügen könnte. Diese Einschränkung der Verwendungsfreiheit löste eine kontroverse Debatte aus.

Die FSF arbeitet an neuen Lizenzen für eine neue Zeit. Ende Juli 2006 hat die Free Software Foundation (FSF) einen zweiten Entwurf der GNU General Public Licence v3 (GPL) vorgelegt. Auch die Lesser General Public Licence (LGPL) wurde neu gefasst. Dabei sorgt der neue Entwurf wieder für Diskussionen, insbesondere in Bezug auf seine Regelungen zu DRM und Softwarepatenten. Wir betrachten die Änderungen im Detail.

Vito von Eichborn: "Die Auflage ist immer zu klein oder zu groß". Während die Lager der Verlage überquellen, wird Print on Demand immer interessanter. Der Verleger Vito von Eichborn spricht im Interview über Literatur aus dem Netz, E-Books und überflüssige Buchwerbung.

EU-Kommissarin Reding spricht DRM eine Schlüsselrolle zu. Neue Geschäftsmodelle sollen die grenzüberschreitende Online-Vermarktung von Filmen, Musik und Spielen voranbringen. Welche Technologien und Geräte die dafür notwendigen Voraussetzungen mitbringen, und welche Hindernisse beseitigt werden müssen, will die EU-Kommission mit der Befragung Content Online herausfinden.

Gesetz teilweise für ungültig erklärt. Der französische Verfassungsrat hat wesentliche Passagen des so genannten iTunes-Gesetzes für ungültig erklärt. In seiner Entscheidung, die am Donnerstag der vergangenen Woche veröffentlicht worden ist, verweist der Verfassungsrat laut New York Times zur Begründung wiederholt auf die Deklaration der Menschenrechte von 1789.

Werbe-E-Mails der Anti-Schwarzkopie-Kampagne erzürnen Anwalt. Der vor allem durch Abmahnungen gegen Schwarzkopierer bekannt gewordene deutsche Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth sieht sich durch die Raubkopierer-sind-Verbrecher-Kampagne der Zukunft Kino Marketing GmbH (ZKM) belästigt. Genauer gesagt durch die elektronischen Postkarten, die von der zur Kampagne gehörenden Hart-aber-gerecht-Website versendet werden können.

Neue Kampagne gegen Film-Schwarzkopierer. Mit der Kampagne "Raubkopierer sind Verbrecher"/"Hart aber gerecht" versucht die Filmbranche seit mittlerweile drei Jahren, Schwarzkopierer mit den rechtlichen Folgen zu konfrontieren und damit abzuschrecken. Nun wurde in Berlin ein neuer Fernseh- und Kino-Spot vorgestellt, der sich nicht um die Zeit vor oder während, sondern nach dem Gefängnis dreht - und ehrliche Kunden weniger stark beleidigt.

Schwarzkopie-Vorwurf mit Folgen für die MPAA. Shawn Hogan ist ein Held, zumindest titelte es so das Magazin Wired. Auch wenn dem Chef eines Software-Unternehmens dies nicht ganz geheuer ist, so beschreibt es doch die Aufmerksamkeit ganz gut, die Hogan dank seines Widerstands gegen die Droh- und Klagetaktik der gegen Schwarzkopien vorgehenden US-Filmlobby erhält.

Interessierte Entwicklungsländer sollen technische Unterstützung erhalten. Der vergangene Woche in St. Petersburg zu Ende gegangene G8-Gipfel hat Maßnahmen gegen Piraterie und Fälschungen beschlossen. Zusammen mit internationalen Organisationen soll gegen den illegalen Handel mit gefälschten Produkten vorgegangen werden.

Der Film zum Buch "No copy". Zum Buch "No Copy - Die Welt der digitalen Raubkopie" von Jan Krömer und Evrim Sen gibt es jetzt einen Kurzfilm kostenlos zum Download. Er beleuchtet die Geschichte der ersten Hacker in den 50er-Jahren und spannt den Bogen bis zur Entstehung einer Untergrundszene und der Entstehung von Internettauschbörsen.

UNESCO-Studie warnt vor Umsetzung des WIPO-Broadcasting-Treaty. Die Umsetzung des vorliegenden Entwurfs der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) für einen Vertrag über exklusive Rechte für Sendeunternehmen würde die in der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierte Meinungsfreiheit bedrohen, indem der Zugang zu freien Wissensressourcen verschlossen wird. Auch nationale Urheberrechtsgesetze in Europa würden unterlaufen, wenn der Schutz der Sendeunternehmen Vorrang vor urheberrechtlichen Ausnahmebestimmungen bekäme. Diese Schlüsse zieht die britische Urheberrechtsexpertin Patricia Akester, die im Auftrag der UNESCO eine Studie über den aktuellen Vertragsentwurf erstellt hat.

Vor dem Upload bei YouTube sollte man das Kleingedruckte lesen. Wer Videos bei youtube.com einstellt, muss akzeptieren, dass die Seitenbetreiber mit den Inhalten Geschäfte machen dürfen. Kritiker dokumentieren, welche Folgen das haben könnte.

Jugendliche sollen im Internet nach Verstößen gegen das Urheberrecht suchen. In Hongkong werden künftig Kinder das Internet überwachen, berichtet die New York Times. Die "jungen Botschafter" sollen Internetforen observieren und "Verbrechen" wie Urheberrechtsverletzungen an die Polizei melden. Die Regierung erwartet, dass bis zu 200.000 Mitglieder aus elf Jugendorganisationen an der Initiative teilnehmen.

Napster siegt vor Gericht gegen den Franzis Verlag. Software, die analoge Aufnahmen von digital geschützten Musikstücken ermöglicht, ist nicht grundsätzlich verboten, entschied das Landgericht Frankfurt am Main am 31. Mai 2006 im Verfahren von Napster gegen die Franzis Verlag GmbH. Die von Franzis vertriebene Software zum analogen Aufnehmen, "Napster DirectCut", verstößt dennoch gegen das Wettbewerbsrecht und muss daher vom Markt genommen werden.

Comics erklären das Urheberrecht. Nicht nur die Industrie setzt schon bei Kindern an, wenn es darum geht, diesen das Thema Urheberrecht näher zu bringen. Immer öfter versuchen Künstler und Lehrinstitutionen, Kindern und Jugendlichen das Thema mit spielerischen Mitteln zu erklären. So erschien vor kurzem ein Kinderbuch, in dem die Hintergedanken des Urheberrechts mit Hilfe einer Parabel erklärt werden. Eine ältere Zielgruppe erreichen die Comics der Duke University, die sich ebenfalls mit der Materie beschäftigen.

Plattenfirmen müssen für die Kosten des Rechtsstreits aufkommen. Ein US-Distriktgericht in Oklahoma hat jetzt eine Klage unter anderem durch die Plattenfirma Capitol Records gegen Deborah Foster und ihre Tochter Amanda wegen Filesharing abgewiesen. Die Kläger hatten die Abweisung der Klage selbst beantragt. Zugleich wurde damit die Klage von Deborah Foster hinfällig. Die Kosten des Verfahrens müssen die Kläger tragen.