Abo
  • Services:
Anzeige

Urheberrechtsnovelle - Mehrheit gegen die Bundesregierung

Klare Fronten bei der Anhörung im Rechtsausschuss

Am Mittwoch fand im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages die erste Anhörung zur Urheberrechtsnovelle (2. Korb) statt. Schwerpunkte der Anhörung waren die Neuregelung der Urheberabgabe und die Vergütung für die Weiterleitung von Sendungen in Kabel- und Mobiltelefon-Netzen. Die geladenen Experten lehnten Änderungen bei der Urheberabgabe mehrheitlich ab.

Für die von der Bundesregierung vorgeschlagene Neuregelung der Urheberabgabe sprachen sich die Gerätehersteller, in der Anhörung vertreten durch Till Barleben vom Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI), und Katrin Bremer vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM), aus. Alle anderen geladenen Experten - Jürgen Becker von der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ); Reto Hilty vom Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht; Benno Pöppelmann vom Deutschen Journalistenverband; Mathias Schwarz von der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft; Christian Sprang vom Börsenverein des deutschen Buchhandels; Artur-Axel Wandtke, Professor für Bürgerliches Recht, gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht an der Humboldt-Universität Berlin und Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat - nahmen eine mehr oder minder deutliche, ablehnende Haltung ein. Es war die Rede von "Enteignung der Urheber" und von der Schaffung eines "kulturpolitischen Problems". Artur-Axel Wandtke brachte diese Positionen mit der Aussage "Das Gesetz ist ein Irrweg" auf den Punkt.

Im Entwurf der Bundesregierung ist vorgesehen, die bisher geltenden, vom Gesetzgeber festgelegten Vergütungssätze auf Kopiergeräte und Leermedien abzuschaffen und für die Urheberabgabe eine gesetzliche Kappungsgrenze von fünf Prozent des Verkaufspreises der Geräte einzuführen. Innerhalb dieses Rahmens soll die tatsächliche Höhe der Urheberabgabe durch "Selbstregulation", das heißt in Verhandlungen zwischen Geräteherstellern und Urhebern, bestimmt werden.

Anzeige
Urheberrechtsnovelle - Mehrheit gegen die Bundesregierung 

eye home zur Startseite
ThadMiller 13. Nov 2006

Um den (unberechtigten) Eindruck zu vermitteln das man aktiv am Geschehen und der...

Komisch 13. Nov 2006

eine Urheberrechtsabgabe pro Gerät an jeden einzelnen "Softwareanbieter", wir z.B...

Roter Stern 10. Nov 2006

Du alter Kapitalist :=)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. GALERIA Kaufhof GmbH, Köln
  2. Experis GmbH, Berlin
  3. LEDVANCE GmbH, Garching bei München
  4. MedAdvisors GmbH über Academic Work Germany GmbH, Hamburg


Anzeige
Top-Angebote
  1. 89,90€ (Vergleichspreis ab 129,84€)
  2. (u. a. Playstation 4 + Spiel + 2 Controller 269,00€, iRobot Roomba 980 nur 777€)

Folgen Sie uns
       


  1. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  2. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  3. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  4. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  5. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  6. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern

  7. CPU-Architektur

    RISC-V-Patches für Linux erstmals eingereicht

  8. FSP Hydro PTM+

    Wassergekühltes PC-Netzteil liefert 1.400 Watt

  9. Matebook X und E im Hands on

    Huawei kann auch Notebooks

  10. Celsius-Workstations

    Fujitsu bringt sichere Notebooks und kabellose Desktops



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Computerspiele und Psyche Wie Computerspieler zu Süchtigen erklärt werden sollen
  2. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  3. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

  1. Re: Nokia defekt?

    ML82 | 07:21

  2. Re: Unity ist auch eine vergleichsweise gute Engine

    Hakuro | 07:18

  3. Schon bezeichnend das illegale Addons in Kodi...

    StefanGrossmann | 07:09

  4. Re: sehr interessant

    nille02 | 07:08

  5. Re: Unix, das Betriebssystem von Entwicklern, für...

    ML82 | 07:06


  1. 18:58

  2. 18:20

  3. 17:59

  4. 17:44

  5. 17:20

  6. 16:59

  7. 16:30

  8. 15:40


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel