Urheberrechtsnovelle - Mehrheit gegen die Bundesregierung

Klare Fronten bei der Anhörung im Rechtsausschuss

Am Mittwoch fand im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages die erste Anhörung zur Urheberrechtsnovelle (2. Korb) statt. Schwerpunkte der Anhörung waren die Neuregelung der Urheberabgabe und die Vergütung für die Weiterleitung von Sendungen in Kabel- und Mobiltelefon-Netzen. Die geladenen Experten lehnten Änderungen bei der Urheberabgabe mehrheitlich ab.

Artikel veröffentlicht am ,

Für die von der Bundesregierung vorgeschlagene Neuregelung der Urheberabgabe sprachen sich die Gerätehersteller, in der Anhörung vertreten durch Till Barleben vom Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI), und Katrin Bremer vom Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM), aus. Alle anderen geladenen Experten - Jürgen Becker von der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ); Reto Hilty vom Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht; Benno Pöppelmann vom Deutschen Journalistenverband; Mathias Schwarz von der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft; Christian Sprang vom Börsenverein des deutschen Buchhandels; Artur-Axel Wandtke, Professor für Bürgerliches Recht, gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht an der Humboldt-Universität Berlin und Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat - nahmen eine mehr oder minder deutliche, ablehnende Haltung ein. Es war die Rede von "Enteignung der Urheber" und von der Schaffung eines "kulturpolitischen Problems". Artur-Axel Wandtke brachte diese Positionen mit der Aussage "Das Gesetz ist ein Irrweg" auf den Punkt.

Im Entwurf der Bundesregierung ist vorgesehen, die bisher geltenden, vom Gesetzgeber festgelegten Vergütungssätze auf Kopiergeräte und Leermedien abzuschaffen und für die Urheberabgabe eine gesetzliche Kappungsgrenze von fünf Prozent des Verkaufspreises der Geräte einzuführen. Innerhalb dieses Rahmens soll die tatsächliche Höhe der Urheberabgabe durch "Selbstregulation", das heißt in Verhandlungen zwischen Geräteherstellern und Urhebern, bestimmt werden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Urheberrechtsnovelle - Mehrheit gegen die Bundesregierung 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4.  


ThadMiller 13. Nov 2006

Um den (unberechtigten) Eindruck zu vermitteln das man aktiv am Geschehen und der...

Komisch 13. Nov 2006

eine Urheberrechtsabgabe pro Gerät an jeden einzelnen "Softwareanbieter", wir z.B...

Roter Stern 10. Nov 2006

Du alter Kapitalist :=)



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
TADF Technologie
Samsung kauft Cynora in Bruchsal und entlässt alle

Der Cynora-Chef wollte das deutsche Start-up zum Einhorn entwickeln. Nun wurden die Patente und die TADF-Technologie von Samsung für 300 Millionen Dollar gekauft und das Unternehmen zerschlagen.

TADF Technologie: Samsung kauft Cynora in Bruchsal und entlässt alle
Artikel
  1. Brandenburg: Verteiler von DNS:Net überhitzt wegen Telekom-Werbebanner
    Brandenburg
    Verteiler von DNS:Net überhitzt wegen Telekom-Werbebanner

    Bei DNS:Net kam es in dieser Woche bei starker Hitze zu einem Netzausfall in einem Ort. Schuld sei ein Werbebanner der Konkurrenz gewesen.

  2. Kryptogeld: Bitcoin wieder unter 20.000 US-Dollar, Fonds vor dem Aus
    Kryptogeld
    Bitcoin wieder unter 20.000 US-Dollar, Fonds vor dem Aus

    Ein Gericht hat die Liquidation von Three Arrows Capital angeordnet. Der Bitcoin sinkt wieder unter die Grenze von 20.000 US-Dollar.

  3. Stranger-Things-Star: Netflix produziert Scifi-Film mit Millie Bobby Brown
    Stranger-Things-Star
    Netflix produziert Scifi-Film mit Millie Bobby Brown

    The Electric State spielt in einem retrofuturistischen Amerika, Regie führen die Russo-Brüder. Das Netflix-Projekt soll über 200 Millionen US-Dollar kosten.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PNY RTX 3080 12GB günstig wie nie: 929€ • MindStar (MSI RX 6700 XT 499€, G.Skill DDR4-3600 32GB 165€, AMD Ryzen 9 5900X 375€) • Nur noch heute: NBB Black Week • Top-TVs bis 53% Rabatt • Top-Gaming-PC mit AMD Ryzen 7 RTX 3070 Ti 1.700€ • Samsung Galaxy S20 FE 5G 128GB 359€ [Werbung]
    •  /