Abo
  • Services:

US-Anbieter von Prepaid-Handy verklagt Regierung

Ausnahmebestimmung soll gekippt werden

Der größte Anbieter von Prepaid-Telefonkarten in den USA, TracFone Wireless, wehrt sich vor Gericht gegen die gesetzliche Erlaubnis zum Knacken von Simlock-Sperren. Das US-Copyright-Office will Kunden den Wechsel des Mobilfunkanbieters erleichtern und hat dazu eine entsprechende Ausnahme im Urheberrecht geschaffen.

Artikel veröffentlicht am ,

TracFone Wireless vermarktet unter anderem über große Supermarktketten Prepaid-Karten ohne Vertragsbindung und dazu passende, billige Mobiltelefone. Die Mobiltelefone sind mit einer so genannten Simlock-Sperre ausgestattet, mit einer Software, die verhindern soll, dass die Telefone mit SIM-Karten anderer Anbieter genutzt werden. Der niedrige Preis der Telefone wird indirekt durch entsprechend hohe Mobilfunkgebühren finanziert. Ähnlich wie TracFone gehen auch die großen Netzbetreiber wie T-Mobile und AT&T vor.

Stellenmarkt
  1. SOS-Kinderdorf München, München
  2. RADIO-LOG, Passau

In der vergangenen Woche hat TracFone Wireless vor einem Bezirksgericht in Florida Klage gegen das amerikanische Copyright Office und die US-Kongressbibliothek eingereicht. Ziel der Klage ist die Streichung einer neuen Ausnahmebestimmung vom Umgehungsverbot für technische Schutzmaßnahmen, wie es im US-Urheberrecht verankert ist. Dazu äußerte sich die Firma folgendermaßen: "TracFone strebt an, die Entscheidung [des Copyright Office], welche vage und unnötig breit gefasst ist, so weit zurücknehmen oder annullieren zu lassen wie eine Auslegung der Art möglich ist, dass das Hacken und Verkaufen von Prepaid-Mobiltelefonen urheberrechtlich zulässig ist."

In der Vergangenheit ist es immer wieder vorgekommen, dass findige Geschäftsleute billige TracFone-Telefone aufgekauft und die Simlock-Sperre entfernt haben. Anschließend haben sie die Telefone, die sich nun auch mit anderen, billigeren Telefonkarten nutzen ließen, zu einem höheren Preis weiterverkauft. Unter Berufung auf das im Digital Millennium Copyright Act (DMCA) enthaltene Verbot, technische Schutzmaßnahmen zu umgehen, ist TracFone regelmäßig gegen solche Geschäftspraktiken vorgegangen und hat die Telefonhändler mit Erfolg verklagt.

Solche Klagen hat das Copyright Office Ende November erschwert, als es sechs neue Ausnahmebestimmungen im Urheberrecht akzeptierte. Vorgeschlagen hatte die Ausnahmebestimmungen der laut DMCA dafür zuständige Leiter der Kongressbibliothek, James Billington. Eine der sechs neuen Ausnahmen betrifft "Computerprogramme in der Form von Firmware, die Mobiltelefonen die Verbindung zu einem Mobilfunknetz erlaubt". Legal ist damit in Zukunft die Entfernung der Simlock-Sperre aus der Firmware, "wenn die Umgehung einzig und allein zu dem Zweck erfolgt, das Telefon auf legalem Wege mit einem Mobilfunknetz zu verbinden".

Zur Begründung dieser Einschränkung wird angeführt, dass die Ausnahme dazu dienen soll, "den Besitzern von Mobiltelefonen den Wechsel zu einem anderen Anbieter zu erleichtern". Damit aber will sich TracFone nicht zufrieden geben und hofft, vor Gericht Unterstützung für sein Geschäftsmodell zu finden. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Top-Angebote
  1. 134,98€ (beide Artikel in den Warenkorb legen, um 60€ Direktabzug zu erhalten. Einzelpreise im...
  2. 176,98€ (beide Artikel in den Warenkorb legen, um 60€ Direktabzug zu erhalten. Einzelpreise im...
  3. 179€
  4. (u. a. Tom Clancy's Ghost Recon Wildlands für 16,99€ und Anno 2205 Ultimate Edition für 9,99€)

Logos Dumus 11. Dez 2006

Im vorliegenden Fall geht es noch nicht einmal um die Nutzer von Prepaid-Karten, sondern...

Pitte 11. Dez 2006

... zahlen sie über die Grundgebühr. Bei O2 z.B. darf der 10 euro zahlen, der ein Handy...

sf (Golem.de) 11. Dez 2006

Ist nun korrigiert - Vielen Dank für den Hinweis!

Der_Ing. 11. Dez 2006

Das SimLock-Knacken soll den Wechsel zu einem anderen Anbieter erleichtern, heißt es...

Relais 11. Dez 2006

müssten sie auch endlich das knacken von DRM legalisieren um den Kundenwechsel zwischen...


Folgen Sie uns
       


Square Enix E3 2018 Pressekonferenz - Live

Lara Croft steht kurz vor ihrer Metamorphose, Dragon Quest 11 und Final Fantasy 14 erblühen in Europa und zwei ganz neue Spieleserien hat Square Enix auch noch vorgestellt. Wie fanden wir das?

Square Enix E3 2018 Pressekonferenz - Live Video aufrufen
CD Projekt Red: So spielt sich Cyberpunk 2077
CD Projekt Red
So spielt sich Cyberpunk 2077

E3 2018 Hacker statt Hexer, Ich-Sicht statt Dritte-Person-Perspektive und Auto statt Pferd: Die Witcher-Entwickler haben ihr neues Großprojekt Cyberpunk 2077 im Detail vorgestellt.
Von Peter Steinlechner


    Volocopter 2X: Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf
    Volocopter 2X
    Das Flugtaxi, das noch nicht abheben darf

    Cebit 2018 Der Volocopter ist fertig - bleibt in Hannover aber noch am Boden. Im zweisitzigen Fluggerät stecken jede Menge Ideen, die autonomes Fliegen als Ergänzung zu anderen Nahverkehrsmitteln möglich machen soll. Golem.de hat Platz genommen und mit den Entwicklern gesprochen.
    Von Nico Ernst

    1. Ingolstadt Flugtaxis sollen in Deutschland erprobt werden
    2. Urban Air Mobility Airbus gründet neuen Geschäftsbereich für Lufttaxis
    3. Cityairbus Mit Siemens soll das Lufttaxi abheben

    Elektroautos: Ladesäulen und die Tücken des Eichrechts
    Elektroautos
    Ladesäulen und die Tücken des Eichrechts

    Wenn Betreiber von Ladestationen das Wort "eichrechtskonform" hören, stöhnen sie genervt auf. Doch demnächst soll es mehr Lösungen geben, die die Elektromobilität mit dem strengen deutschen Eichrecht in Einklang bringen. Davon profitieren Anbieter und Fahrer gleichermaßen.
    Eine Analyse von Friedhelm Greis

    1. WE Solutions Günstige Elektroautos aus dem 3D-Drucker
    2. Ladesäulen Chademo drängt auf 400-kW-Ladeprotokoll für E-Autos
    3. Elektromobiltät UPS kauft 1.000 Elektrolieferwagen von Workhorse

      •  /