Privatkopie jetzt auch in Australien erlaubt

Australien setzt bilaterales Handelsabkommen mit den USA gesetzlich um

Australier, die sich eine CD auf den MP3-Player kopieren oder sich eine Fernsehsendung auf Video aufnehmen, machen sich demnächst nicht mehr strafbar. Bisher waren derartige Handlungen illegal, wovon sich allerdings die meisten Australier nicht abhalten ließen.

Artikel veröffentlicht am 7. Dezember 2006, 13:02 Uhr, Jens Ihlenfeld

Die neuen Regeln wurden vergangene Woche vom Senat beschlossen. Sie gelten, sobald das Repräsentantenhaus zugestimmt und das Königshaus das Copyright Amendment Bill 2006 (Ergänzungsgesetz zum Copyright) unterzeichnet hat, was bis zum Jahresbeginn 2007 geschehen soll.

Zuvor war der Regierung eine Welle der Kritik entgegengeschlagen, weil das Gesetz in der ursprünglichen Fassung sogar Gefängnisstrafen für Copyright-Vergehen selbst zu privaten Zwecken vorsah. Brian Fitzgerald, Dekan der juristischen Fakultät der Technischen Universität von Queensland, wird in der australischen Zeitung "The Age" mit den Worten zitiert: "Diese neuen Vorschriften sind dazu geeignet, normale Australier in einem Ausmaß zu Verbrechern zu machen, wie wir es noch nie gesehen haben." Selbst das Singen von "Happy Birthday" in der Öffentlichkeit wäre zu einer Straftat geworden.

Nun hat die Regierung, vertreten durch den Generalstaatsanwalt Philip Ruddock, die Kritik aufgenommen und das Gesetz ergänzt, so dass auch nach Ansicht von Kritikern keine Gefahr mehr besteht, sich strafbar zu machen, wenn man einen MP3-Player oder einen DVD-Rekorder besitzt. "Die Regierung hat erkannt, dass die Technik voranschreitet, und entsprechend gehandelt, so dass alle Beteiligten nun Rechtssicherheit haben", wird Ruddock vom Sydney Morning Herald zitiert.