Urheberrecht: "Wissenschaftsparagraf" verlängert

Bundestag folgt Empfehlung des Bundesrates

Im Zuge der andauernden Überarbeitung des Urheberrechtsgesetzes wurde die Gültigkeit des Paragrafen 52a, der Ausnahmen für Unterrichtszwecke vorsieht, bis Ende 2008 verlängert. Der Bundestag ist damit der Empfehlung des Rechtsausschusses gefolgt.

Artikel veröffentlicht am ,

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, hat am 10. November der Bundestag das Fünfte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes beschlossen. Erster Schwerpunkt der Gesetzesänderung war die so genannte "Folgerechtsvergütung", also die Regelungen zur Beteiligung von Urhebern an Gewinnen aus dem Weiterverkauf ihrer Werke. Werden beispielsweise Gemälde im Kunsthandel verkauft, haben deren Urheber (Maler) zukünftig Anspruch auf 0,25 bis vier Prozent, maximal jedoch 12.5000 Euro, Beteilung am Verkaufserlös.

Stellenmarkt
  1. Junior Client Administrator (m/w/d)
    Standard Life, Frankfurt am Main
  2. Leiter Soft- und Hardwareentwicklung (m/w/d)
    Indu-Sol GmbH, Schmölln
Detailsuche

Der zweite Schwerpunkt lag auf der urheberrechtlichen Schrankenbestimmung zu Gunsten von Lehr- und Unterrichtszwecken in Paragraf 52a, auch "Wissenschaftsparagraf" genannt.

Gemäß Paragraf 52a des Urheberrechtsgesetzes ist es zulässig, kleine Teile eines Werkes, einzelne Beiträge aus Zeitschriften und Zeitungen, oder einzelne Werke mit geringem Umfang, für den Unterricht und die Forschung an Schulen und Hochschulen im Intranet verfügbar zu machen. Dafür ist allerdings über die Verwertungsgesellschaften eine "angemessene Vergütung" zu zahlen. Diese Ausnahmebestimmung war durch Paragraf 137k bis Ende 2006 befristet. Ohne rechtzeitige Verlängerung wäre die Verwendung urheberrechtlich geschützter Inhalte in den Intranets von Schulen und Hochschulen grundsätzlich in Frage gestellt worden.

Der Bundesrat hatte in seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf vom 19. Mai 2006 gefordert, die Gültigkeit des Paragrafen 52a bis Ende 2009 zu verlängern. Der Rechtsausschuss des Bundestages wollte dem nicht zustimmen. In seinem Bericht vom 28. Juni 2006 heißt es dazu: "Bei der Entscheidung zum Zeitraum der Verlängerung war den unterschiedlichen Interessen angemessen Rechnung zu tragen. Eine möglichst lange Frist läge zwar im Interesse der Nutzer, würde jedoch nicht den Interessen der Rechtsinhaber gerecht. Im Ergebnis wird daher eine Verlängerung der Befristung des § 52a UrhG bis zum 31. Dezember 2008 empfohlen. Eine dann durch das Bundesministerium der Justiz durchzuführende Evaluation wird eine verlässliche Basis zur endgültigen Beurteilung des § 52a UrhG bieten." Dieser Empfehlung ist der Bundestag gefolgt. [von Robert A. Gehring]

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


knuedo 21. Nov 2006

12.500€ wie es im Gesetz ganz einfach nachzulesen ist.

Graf Porno 20. Nov 2006

Du hast es nicht kapiert?! Wenn du eine Kopie (!) des Gemäldes machst, und diese...

Frickler 20. Nov 2006

Er hat nicht getrollt, sondern durchaus sachlich argumentiert. Und in aller Regel kommt...

testa 19. Nov 2006

es ist ja schon verwerflich. Lehrer kopieren aus Zeitschriften und Büchern anstatt diese...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Kitty Lixo
Nach Sex mit Mitarbeitern Instagram-Account zurückerhalten

Laut einer Sexdarstellerin muss man nur die richtigen Leute bei Facebook sehr intim kennen, um seinen Instagram-Account immer wieder zurückzubekommen.

Kitty Lixo: Nach Sex mit Mitarbeitern Instagram-Account zurückerhalten
Artikel
  1. Ebay-Kleinanzeigen: Im Chat mit den Phishing-Betrügern
    Ebay-Kleinanzeigen
    Im Chat mit den Phishing-Betrügern

    Wenn man bestimmte Anzeigen in Kleinanzeigenportalen aufgibt, hat man sofort einen Betrüger an der Backe. Die Polizei kann kaum etwas dagegen tun.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

  2. Autos: Mercedes' Luxuskurs könnte das Aus für A- und B-Klasse sein
    Autos
    Mercedes' Luxuskurs könnte das Aus für A- und B-Klasse sein

    Mercedes definiert sich neu als Luxuskonzern. Das könnte auch das Ende für die Einsteiger-Modelle bedeuten, weil mit diesen kaum Geld zu verdienen ist.

  3. Ericsson und Telia Norway: Fast 4 GBit/s in 26-GHz-Netz erreicht
    Ericsson und Telia Norway
    Fast 4 GBit/s in 26-GHz-Netz erreicht

    26-GHz-Netz-Antennen erreichen in Norwegen Höchstwerte bei der Datenübertragung. Die 5G-Ausrüstung kommt von Ericsson.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Week: Bis zu 87€ Rabatt auf SSDs • PNY RTX 3080 12GB günstig wie nie: 974€ • Razer Basilisk V3 Gaming-Maus 44,99€ • PS5-Controller + Samsung SSD 1TB 176,58€ • MindStar (u. a. MSI RTX 3090 24GB Suprim X 1.790€) • Gigabyte Waterforce Mainboard günstig wie nie: 464,29€ [Werbung]
    •  /