Baidu siegt vor Gericht gegen Musikindustrie
In ihrem Digital Music Report 2006(öffnet im neuen Fenster) gab sich der internationale Verband der Musikindustrie, IFPI, noch siegesgewiss. Im September 2005 hatte ein chinesisches Gericht zu Gunsten der chinesischen Musikfirma Push Sound entschieden, dass die von Baidu angezeigten "Deep Links" auf MP3-Dateien die Urheberrechte von Push Sound verletzen würden, weil Nutzer auf diese Weise unmittelbar illegal angebotene MP3-Dateien herunterladen könnten. Push Sound vertreibt unter anderem Titel von EMI in China. Baidu wurde zur Zahlung von 8.400 US-Dollar Schadensersatz an Push Sound verurteilt.
Mit diesem Urteil im Rücken ging die Musikindustrie in die Offensive. Insgesamt sieben Musikfirmen, darunter die vier so genannten Majors – Warner Music, Universal Music, EMI und Sony-BMG -, verklagten Baidu vor einem Pekinger Gericht, durch Deep Links ihre Urheberrechte in 137 Fällen verletzt zu haben. Die klagenden Musikfirmen forderten eine Entschuldigung, die Einstellung des Download-Angebots und Schadensersatz in Höhe von 216.250 US-Dollar (1,73 Millionen Yuan). Diese Klage haben sie jetzt verloren.
Die für Streitfragen im Bereich des geistigen Eigentums zuständige Kammer des ersten Pekinger Gerichts (Beijing First Intermediate Court) hat entschieden(öffnet im neuen Fenster), dass Links auf MP3-Dateien, die auf anderen Servern gespeichert sind, keine Urheberrechtsverletzung darstellen, da der Download nicht von Baidus Servern, sondern von denen Dritter erfolgt. Baidu hatte sich mit dem Argument verteidigt, dass Links auf MP3-Dateien nicht anders zu beurteilen seien als Links auf Webseiten, Nachrichten und Bilder.
Ein Sprecher von Baidu begrüßte gegenüber der Nachrichtenagentur Xinhua das Urteil: "Hätten die Musikfirmen gewonnen, hätte das das Ende für die Suchmaschinenanbieter bedeutet." Die IFPI bedauerte das Urteil. Ihr Vorsitzender, John Kennedy, kündigte an, die Musikfirmen beim Gang in die Berufung zu unterstützen. [von Robert A. Gehring]
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