Urheberrecht

Proteste gegen EU-Richtlinie zum geistigen Eigentum. Am Mittwoch, dem 25. April 2007, könnte das EU-Parlament die umstrittene zweite Richtlinie zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte (IPRED2) verabschieden. Damit drohen auch für nicht kommerzielle Urheberrechts- und Patentverletzungen Haftstrafen. Die Electronic Frontier Foundation ruft zu Protesten in letzter Minute auf.

Appell für ein bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht. Gegen eine weitere Privatisierung und Kommerzialisierung von Wissen, das mit öffentlichen Mitteln erzeugt wurde, sprechen sich die Professoren des Aktionsbündnisses "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" aus. Sie fordern stattdessen ein bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht.

Intensivere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Film- und Spielekopien. Die GVU aus Deutschland, die VAP aus Österreich und die SAFE aus der Schweiz wollen künftig bei der Bekämpfung von Schwarzkopien von Filmen und Computerspielen intensiver zusammenarbeiten. Grenzüberschreitende Problemstellungen wollen die drei gemeinsam angehen.

Interoperabilität und Privatkopie sollen gesichert werden. Anfang April nahm die neu geschaffene "Regulierungsbehörde für technische Maßnahmen" (ARMT) in Frankreich ihre Arbeit auf, berichtet French-Law.net. Die aus sechs Mitgliedern bestehende Kommission soll "die Interoperabilität technischer Maßnahmen und die Privatkopie garantieren", erklärte der französische Minister für Kultur und Kommunikation, Renaud Donnedieu de Vabres, aus diesem Anlass.

Eindeutige Wasserzeichen mit Hilfe neuer Set-Top-Boxen. Im Kampf gegen Schwarzkopien will Philips mit seiner VTrack getauften Technik insbesondere Inhalte von PayTV-Anbietern schützen. Dazu versieht Philips das Videomaterial mit einem eindeutigen Wasserzeichen und erlaubt im Zweifel die genaue Rückverfolgung bis zum Kunden.

Stiftung für Konsumentenschutz gibt Handlungshilfe zum Urheberrecht. Die Schweizer Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) hat einen Ratgeber über das legale Brennen von CDs/DVDs und die Nutzung von P2P-Tauschbörsen veröffentlicht. Im Gegensatz zu den Bürgern in den meisten europäischen Ländern haben die eidgenössischen Nutzer bislang viele Freiheiten und profitieren von einer liberalen Ausgestaltung des Urheberrechts.

Zwei Beschwerden bei der WTO eingereicht. Nach Meinung der Bush-Regierung hat China seit seinem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO im Jahr 2001 nur unzureichende Fortschritte beim Schutz von geistigem Eigentum gemacht. Daher gehen die USA nun den nächsten Schritt und rufen die WTO zu Schlichtungsgesprächen in zwei Punkten an.

YellowTab hatte offensichtlich nie eine Lizenz für den BeOS-Quellcode. Nachdem der ehemalige YellowTab-Chef die Entwicklung des BeOS-Nachfolgers Zeta einstellte, wollte er prüfen, ob sich das System als Open Source veröffentlichen ließe. Doch nun meldet sich PalmSource-Nachfolger Access zu Wort, bei denen die Rechte für BeOS liegen. YellowTab habe nie eine Lizenz für die Arbeit mit dem BeOS-Quelltext besessen.

iParadigms wegen der Archivierung von Arbeiten für Turnitin.com verklagt. Vier US-Schüler verklagen vor einem Gericht in Virginia einen Dienstleister, der für einige Tausend Schulen eingereichte Arbeiten daraufhin überprüft, ob es sich um Plagiate handelt. Der Vorwurf: Die Firma verletze das Urheberrecht der Schüler an ihren Arbeiten. Sie fordern 900.000 US-Dollar Schadensersatz.

Historische Dokumente werden digitalisiert. Die US-Kongressbibliothek digitalisiert gerade historische Dokumente, die anschließend online in verschiedenen Formaten veröffentlicht werden sollen. Das mit 2 Millionen US-Dollar geförderte Projekt setzt dabei auf Linux.

Die Privatkopie ist den großen Plattenfirmen weiterhin ein Dorn im Auge. Acht Jahre nach Napster hat die Musikindustrie das Internet als Hoffnungsträger identifiziert. Auf der Jahrespressekonferenz in Berlin gab die IFPI, die Interessenvertretung der Musik-Majors, bekannt, dass die Umsätze mit Musik-Downloads im Jahr 2006 um 40 Prozent auf 42 Millionen Euro gestiegen seien. Auch der Verkauf von CDs über das Netz werde immer wichtiger. Privatkopien sind ihr dagegen ein Dorn im Auge.

Neue Regeln gegen den Microsoft-Novell-Pakt. Die Free Software Foundation (FSF) hat am heutigen Mittwoch einen dritten Vorentwurf für die Neufassung der wichtigsten freien Software-Lizenz, die GPL, online gestellt. Hierin reagiert die FSF unter anderem auf den Deal zwischen Novell und Microsoft, indem solche Vereinbarungen nach der neuen Lizenz verboten werden.

RIAA will Universitäten als Postverteiler nutzen. Seit Ende Februar fordert die Recording Industry Association of America (RIAA), die Lobby-Organisation der großen Plattenfirmen, US-Hochschulen auf, Briefe an Studierende weiterzuleiten, die mit Hilfe von Tauschbörsen Urheberrechte verletzen. In den Schreiben wird den Studierenden angeboten, sich außergerichtlich mit der RIAA zu einigen. Nun hat die Universität Wisconsin dieser Aufforderung als erste eine deutliche Absage erteilt, die Universität Nebraska verlangt sogar von der RIAA, angefallene Kosten zu erstatten.

SPD-Fraktion fühlt sich erpresst. Im Streit um die Urheberrechtsabgaben für Drucker und PCs wartet Bitkom-Geschäftsführer Thomas Mosch mit einem ungewöhnlichen Vorschlag auf. Nach Informationen des Handelsblattes soll der IT-Branchenverband 50 Millionen Euro angeboten haben, wenn die Bundesregierung das Gesetz nicht mehr zu Lasten der Gerätehersteller ändere.

Unternehmen legt 80-seitiges Memorandum vor. Der Rechtsstreit zwischen SCO und IBM geht weiter: Während SCO seine Rechte auch weiterhin verletzt sieht, hat IBM in einer Anhörung nun ein 80-seitiges Memorandum vorgelegt, um die Vorwürfe zu entkräften. Damit möchte das Unternehmen eine Entscheidung ohne Gerichtsverfahren erreichen.

Digitalisierungsempfehlungen sollen Kultureinrichtungen unterstützen. Der Verein Wikimedia Deutschland fordert Kultureinrichtungen dazu auf, digitale Versionen von urheberrechtsfreien Werken ausdrücklich als freie Inhalte zu deklarieren. Bisher stellen Bibliotheken, Archive und Museen digitale Versionen ihrer Werke meist unter restriktiven Bedingungen zur Verfügung und beanspruchen für diese teilweise sogar ein neues Urheberrecht.

Digitale Dienste - zuverlässig interoperabel, barrierefrei und nutzerfreundlich. Digitale Inhalte, wie etwa Musikstücke, sollten auf der Basis offener Standards angeboten werden, damit sie nicht nur auf bestimmten Geräten oder Betriebssystemen genutzt werden können. Das ist eine der zentralen Forderungen der "Charta Verbrauchersouveränität in der digitalen Welt", die Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer heute vorgestellt hat.

EU-Parlament fordert Gesetz für Online-Musik. Mit großer Mehrheit hat das EU-Parlament die EU-Kommission aufgefordert, eine verbindliche Rechtsgrundlage für den Online-Vertrieb von Musik zu schaffen. Mit der Annahme eines Berichts des Rechtsausschusses wurde eine Empfehlung der EU-Kommission von Oktober 2005 zurückgewiesen, die ausdrücklich auf verbindliche Regeln verzichten wollte.

MTV-Mutterkonzern kritisiert YouTubes Geschäftsmodell als illegal. Der MTV-Mutterkonzern Viacom hat heute Klage gegen YouTube und dessen neuen Mutterkonzern Google eingereicht. Die beiden würden in massiver Art und Weise vorsätzlich gegen die Urheberrechte von Viacom verstoßen, so der Vorwurf.

"Private Key" aus PowerDVD 7.x extrahiert. Bei Experimenten mit dem Kopierschutz AACS, der sich auf HD-DVDs und Blu-ray Discs findet, ist nun eine weitere Hürde gefallen. Aus der legalen Software PowerDVD 7.x wurde der "Private Key" ausgelesen, mit dem sich das Programm als legitimer Decoder für HD-Scheiben ausgibt. Mit diesem Schlüssel lassen sich nun andere Programme schreiben, die AACS dekodieren können.

FSF bereitet offenen Brief an Apple-Chef Steve Jobs vor. Mit seinem offenen Brief zum Thema DRM hat Apple-Chef Steve Jobs eine breite Diskussion angestoßen. Die Free Software Foundation (FSF), die mit ihrer Kampagne "Defective by Design" gegen DRM kämpft, richtet sich nun ihrerseits mit einem offenen Brief an Steve Jobs. Wenn er wirklich auf die Einschränkungen durch DRM verzichten wolle, könne er selbst schon heute die ersten Schritte machen.

Sony setzt auf Interaktivität und gibt neue Entwicklertools frei. Amerikanische Häuserblocks sind groß, die Schlange der wartenden Spieledesigner für die Keynote von Phil Harrison, Präsident der weltweiten Sony-Spieleentwicklungsstudios und Vizepräsident Creative-Development im Sony-Konzern, reichte beinahe um den ganzen Block des Moscone Convention Centers. Auch innen erinnerte vieles an ein Fußballspiel oder ein Rockkonzert. So wurden zur Belustigung der Menge die von Großveranstaltungen gewohnten Riesenfußbälle in den Saal geworfen. Ähnliche Szenen wären bei der alljährlich im Moscone Center stattfindenden Mac World Expo eher schwer vorstellbar.

Experten im Bundesrat geht der Entwurf der Bundesregierung nicht weit genug. Der Rechtsausschuss des Bundesrates empfiehlt, die von der Regierung vorgesehenen Sanktionen gegen Immaterialgüterrechtsverletzungen erheblich zu verschärfen. Unter anderem sollen die neuen Regelungen auch für nichtgewerbliche Urheberrechtsverletzungen gelten.

Version 6.1.3.0 der in Deutschland verbotenen Anti-Kopierschutz-Software ist da. Die in Deutschland verbotene Windows-Software AnyDVD HD kann nun neben HD-DVD- auch, wie bereits im Vorfeld angekündigt, Blu-ray-Filme von ihrem Kopierschutz und Beschränkungen befreien. So lassen sich einerseits die weit verbreiteten DVI-Flachbildschirme zum Filmgucken nutzen und - im Falle der Blu-ray Disc - auch die bei Cineasten ungeliebten Regional-Codes umgehen.

Thomas C. Rubin wirft Google vor, systematisch Urheberrechte zu verletzen. In einer Rede vor der "Association of American Publishers" will Microsofts Justiziar Thomas C. Rubin Google attackieren. Er wirft Google vor, systematisch Urheberrechte zu verletzen und sich daran bereichern zu wollen.

US-Musikindustrie kassiert im Voraus. Der Verband der US-Musikindustrie, RIAA, hat eine Website freigeschaltet, auf der man gegen Zahlung einer Entschädigung ein Verfahren wegen illegaler Nutzung von P2P-Netzwerken einstellen lassen kann. Die Zahlung kann "mit Scheck oder Kreditkarte (MasterCard, Visa und Discovery)" vorgenommen werden.

Illegale Vermietung von Filmkopien vermutet. Nach Angaben der Kriminalpolizei in Hannover wurde am 27. Februar 2007 eine Videothek in Hannover durchsucht, wobei belastendes Beweismaterial gesichert werden konnte, das darauf schließen lässt, dass in der Online-Videothek in größerem Umfang die Vermietung und der Verkauf von Filmkopien erfolgte, für die die Lizenzen fehlten: die Filme waren teilweise noch nicht einmal in deutschen Kinos angelaufen.

DMCA soll entschärft werden. Zwei Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der in bestimmten Fällen das legale Knacken von Kopierschutzverfahren erlauben soll. Damit soll das geltende Urheberrecht in den USA, der Digital Millennium Copyright Act (DMCA) von 1998, liberalisiert werden.

Hacker vermelden dennoch weitere Erfolge. Während Hacker versuchen, den AACS-Kopierschutz von Blu-ray Disc und HD-DVD Stück für Stück auszuhebeln, bleibt auch die Filmindustrie nicht untätig: Sourceforge.net hat den Quellcode für das Tool BackupHDDVD wieder offline genommen.

Beratungen zur Development Agenda zu Ende gegangen. Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat in einer Stellungnahme bekannt gegeben, dass sie "den Schutz der Public Domain in ihren Regulierungsverfahren berücksichtigen und verstärkt analysieren will, welchen Nutzen eine reichhaltige und zugängliche Public Domain hat". Beobachter zeigten sich überrascht, dass auch die USA und EU-Staaten diese Formulierung mittragen.

Time Warner und ehemaliger Disney-CEO als Geldgeber. Mit Veoh gibt es nun eine weitere Konkurrenz für YouTube. Im Unterschied zu so vielen anderen Videoplattformen, die eher als YouTube-Klon durchgehen, versucht Veoh sich jedoch durch Qualität abzusetzen. So gibt es keine Größen- und Längenbeschränkung. Zwar gibt es auch Hinweise, wie Copyright-Verstöße gemeldet werden sollen, doch findet sich derzeit so manche US-Fernsehserie mit kompletten Episoden auf Veoh.

Stellungnahme zur Rüge durch den Presserat. Das vom Presserat gerügte PC Magazin will in der am 3. März kommenden Ausgabe 4/2007 die bisher noch nicht abgedruckte Rüge veröffentlichen. Die Redaktion des PC Magazins weist dabei die Kritik zurück, Software zum illegalen Download zu empfehlen oder Anleitung zu illegalen Handlungen zu geben. "Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass Berichterstattung in der vorliegenden Form zulässig ist."

PCgo und PC Magazin bekommen Ärger mit dem Presserat. Der Deutsche Presserat rügte die Computermagazine PCgo und PC Magazin bereits im Dezember 2006 öffentlich inklusive einer "Abdruckverpflichtung" wegen der Veröffentlichung detaillierter Anleitungen zu illegalen Downloads, doch diese wurden von den Blättern bislang nicht veröffentlicht.

Wer steckt hinter Groklaw? SCO versucht, die Bloggerin Pamela Jones zu einer Aussage in dem Prozess gegen IBM zu bewegen - doch dafür müsste Jones erst einmal gefunden werden. Da die Betreiberin der Prozessbeobachtungs-Webseite Groklaw offenbar nicht auffindbar ist, veranlasst dies SCO abermals dazu, hinter Groklaw IBMs Anwälte zu vermuten.

Vereinbarungen "gegen die Interessen von Bildung und Wissenschaft gerichtet". Das Aktionsbündnis "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" kritisiert die zwischen Bibliothekenverband und Börsenverein Mitte Januar 2007 getroffene Vereinbarung über den Zugang zu wissenschaftlichen Fachpublikationen. Die Vereinbarung schaffe "beim elektronischen Dokumentenversand mehr Probleme als sie löst", heißt es dazu in der Pressemitteilung des Aktionsbündnisses.

Verlage kämpfen mit allen Mitteln um ihr traditionelles Geschäftsmodell. Der US-amerikanische Verlegerverband AAP hat eine PR-Agentur damit beauftragt, Stimmung gegen Open Access zu machen. Das berichtete Ende Januar die Fachzeitschrift Nature. Zur gleichen Zeit hat die EU-Kommission damit begonnen, Empfehlungen zur Open-Access-Publikation von Forschungsergebnissen zu erarbeiten, die mit Hilfe von EU-Mitteln zustande gekommen sind. Und in Deutschland haben sich Bibliotheken und Verlage auf "einen marktwirtschaftlich orientierten Ansatz" bei der Bereitstellung wissenschaftlicher Publikationen geeinigt. Damit sollen weitergehende gesetzliche Regelungen vermieden werden.

Maik Söhler sprach für die Netzeitung mit Rainer Meyer alias Don Alphonso. Don Alphonso mag Krawall, aber noch lieber sind ihm mäandernde Geschichten von Frauen. Netzeitung.de sprach mit Rainer Meyer, dem Mann hinter Deutschlands berüchtigstem Blogger - der Kunstfigur Don Alphonso.

"Electric Slide" urheberrechtlich geschützt? Richard Silver, professioneller Tänzer und angeblicher Erfinder von Tanzschritten mit Namen wie Locking, Poppin' oder The Weeble, droht Video-Amateuren mit Urheberrechtsklagen. Diese sollen Filme veröffentlicht haben, auf denen der "Electric Slide" zu sehen ist. Wie das US-Computer-Magazin CNet.com berichtet, beansprucht Silver das Urheberrecht auf diesen Tanz für sich und will die Verbreitung fehlerhafter Aufführungen seines Werkes verhindern.

Landgericht Köln verhandelt in der kommenden Woche über Mp3flat.com. Die GEMA versucht derzeit, den Dienst Mp3flat.com auf rechtlichem Wege abschalten zu lassen und hatte im Dezember 2006 bereits eine einstweilige Verfügung gegen den Dienst erwirkt. Mp3flat.com reagierte daraufhin, stellte sein Angebot um und machte weiter. Doch auch der neue Dienst ist nach Ansicht der GEMA illegal und so erwirkte sie eine weitere einstweilige Verfügung.

Fiduciary Licence Agreement unter GFDL und CC-By-SA. Die Free Software Foundation Europe (FSFE) hat ihre Treuhänderische Lizenzvereinbarung unter zwei Open-Source-Lizenzen veröffentlicht, um so die rechtliche Stärke freier Projekt zu erhöhen. Mit der Vereinbarung können Projekte einen Treuhänder für juristische Fragen bestimmen.

... der nicht Upgrade-fähig ist und auch keine Importspiele startet. Wie erwartet, bleibt der Wiinja nicht der einzige Wii-Modchip, um Backups und Schwarzkopien auf der neuen Nintendo-Konsole abspielen zu können: Mit dem "CycloWiz" vom Teamcyclops wurde mittlerweile der zweite Chip vorgestellt, der sich aber im Funktionsumfang nur geringfügig vom Wiinja zu unterscheiden scheint.

Beteiligung der Community an den Erlösen geplant. Dem Mitbegründer der Video-Community YouTube zufolge sollen deren Nutzer bald finanziell von ihren Uploads profitieren können. Die Abrechnungs- und Sicherheitsaspekte dieses Versprechens sind jedoch noch ungeklärt.

UseNeXT für Rechteverletzungen verantwortlich gemacht. Die GEMA konnte vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung erwirken, die dem Newsgroup-Zugangsanbieter UseNeXT nach Angaben der Organisation nun die Werbung für und den Betrieb des Dienstes untersagt. UseNeXT hatte in der Vergangenheit aggressiv dafür geworben, dass es über Binary-Newsgroups leicht möglich ist, MP3-Musikstücke in hoher Geschwindigkeit zu beziehen.