Seehofer präsentiert Verbraucherschutz-Charta

Digitale Dienste - zuverlässig interoperabel, barrierefrei und nutzerfreundlich

Digitale Inhalte, wie etwa Musikstücke, sollten auf der Basis offener Standards angeboten werden, damit sie nicht nur auf bestimmten Geräten oder Betriebssystemen genutzt werden können. Das ist eine der zentralen Forderungen der "Charta Verbrauchersouveränität in der digitalen Welt", die Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer heute vorgestellt hat.

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Die Charta ist gemeinsam mit den Verbraucherzentralen erarbeitet worden. Sie zeigt auf, welche Herausforderungen für den Verbraucherschutz in der Informationsgesellschaft das Ministerium sieht. Denn Verbraucherschutz in der digitalen Welt ist ein Thema, das neuerdings auch Politik und Medien umtreibt. Die Bundesregierung hat es jüngst auf die Agenda der Themen gesetzt, die im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft behandelt werden sollen.

Am heutigen Donnerstag hat das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbrauchschutz (BMELV) dazu eine prominent besetzte Konferenz in Berlin organisiert. Der Titel: "Herausforderungen und Chancen in einer digitalisierten Welt: Beiträge der Verbraucherpolitik."

Verbraucherinteressen in Kernbereichen schützen

"Die wachsende Bedeutung digitaler Medien erfordert eine umfassende verbraucherpolitische Konzeption und die Formulierung klarer Verbraucherrechte für die Nutzung digitaler Dienste", heißt es in der Einleitung der Charta, die Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer vorstellte. Im Weiteren werden fünf Kernprinzipien für den Verbraucherschutz in der digitalen Welt formuliert: Informations- und Kommunikationstechnik muss sicher und zuverlässig, der Zugang zu digitalen Medien und Informationen gesichert sein, außerdem müssen digitale Dienste interoperabel, barrierefrei, nutzerfreundlich gestaltet und gleichberechtigt nutzbar sein.

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