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Urheberrecht

Deutsche UNESCO-Kommission klärt über "Open Access" auf

Chancen und Herausforderungen aufgezeigt. Zeitnah zur Verabschiedung der Urheberrechtsnovelle durch den Bundestag hat die Deutsche UNESCO-Kommission ein Handbuch zum Thema "Open Access" veröffentlicht. Darin werden die Ergebnisse eines Workshops zusammengefasst, der Ende Januar 2007 im Auswärtigen Amt in Berlin stattfand. Das Handbuch steht kostenlos im PDF-Format zum Download zur Verfügung.

Urheberrechtsnovelle vom Bundestag verabschiedet

Erste Rufe nach "drittem Korb". Wie erwartet, hat der Bundestag heute den Gesetzentwurf zur Umsetzung des so genannten "zweiten Korbs" der Urheberrechtsnovelle verabschiedet. Rechteverwerter aus der Film- und Verlagsbranche gehören zu den großen Gewinnern, die Nutzer geschützter Werke zu den Verlierern. Für Urheber gibt es sowohl geringfügige Verbesserungen als auch deutliche Verschlechterungen. Neben Kritik von vielen Seiten gibt es aus den Parteien bereits Forderungen nach einem "dritten Korb".

Virtuelles Sexspielzeug vor Gericht

Kopieren verboten? In Second Life ist alles anders als im First Life, dem echten, wahren Leben - fast alles. Wenn es ums Geld geht, hört aber auch in Second Life der Spaß auf. Die US-Firma Eros, Hersteller von virtuellem Sexspielzeug, hat am Dienstag vor einem US-Bezirksgericht Klage gegen einen Avatar namens Volkov Catteneo eingereicht, meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Eros wirft Volkov vor, in Second Life ein Gerät namens "SexGen" illegal kopiert und verkauft zu haben.

Urheberrechtsnovelle auf der Überholspur

"Zweiter Korb" soll morgen vom Parlament verabschiedet werden. Der Rechtsausschuss des Bundestages hat heute den umstrittenen Regierungsentwurf für das Urheberrechtsgesetz verabschiedet. Die von Regierungsseite Ende Juni vorgeschlagenen Änderungen wurden akzeptiert. Die Vertreter von CDU/CSU, SPD und FDP stimmten für den Entwurf, die der Linken dagegen und die der Grünen enthielten sich der Stimme. Morgen soll der Bundestag in zweiter und dritter Lesung über den geänderten Gesetzentwurf beraten und ihn verabschieden. Stimmt der Bundesrat im Herbst zu, könnten die neuen Urheberrechtsverschärfungen noch dieses Jahr in Kraft treten.

Umstrittener Musikdienst: AllofMP3.com ist nicht mehr

... aber die Schwester Mp3Sparks.com existiert noch. Laut Medienberichten wurde der umstrittene russische Musikdienst AllofMP3.com abgeschaltet, nachdem er durch die US-Musikindustrie im Zusammenhang mit Russlands Ende 2006 erfolgtem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO zum Politikum gemacht wurde. Die Betreiber machen allerdings mit dem Schwesterdienst MP3Sparks.com weiter.

Klingelton-Streit eskaliert: GEMA kündigt BITKOM

GEMA macht vor allem Jamba für das Scheitern verantwortlich. Nachdem die seit Jahren offenen Tarif- und Abrechnungsfragen rund um Klingeltöne sowie Download und Streaming von Musik nicht wie geplant im ersten Halbjahr 2007 geklärt werden können, hat die GEMA dem Verband BITKOM nun mit Wirkung zum 30. Juni 2007 die Verträge gekündigt.
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Die GPLv3 ist fertig

Neue Fassung der wichtigsten Lizenz für freie Software. Wie mit dem letzten Entwurf angekündigt, hat die Free Software Foundation (FSF) die neue Fassung der GNU General Public License (GPL) veröffentlicht. Diese wurde in einigen Kernpunkten an heutige Rahmenbedingungen angepasst, um auch künftig sicherzustellen, dass freie Software frei bleibt.

WIPO-Rundfunkvertrag auf dem Abstellgleis

Diplomatische Konferenz abgesagt. Auf einem Treffen des ständigen WIPO-Komitees für Urheberrechte und verwandte Schutzrechte (SCCR) konnte in der vergangenen Woche (18. bis 22. Juni) keine Einigung über Kerninhalte des seit fast zehn Jahren diskutierten WIPO-Rundfunkvertrages (WIPO Broadcasting Treaty) erzielt werden. Die Vorschläge des Komitee-Vorsitzenden Jukka Liedes fanden keine ausreichende Zustimmung. Die ursprünglich auf der diplomatischen Konferenz im Herbst 2007 vorgesehene Vertragsunterzeichnung kann daher nicht stattfinden. Stattdessen soll das Thema weiterhin im Ausschuss behandelt werden.

Webradios protestieren gegen höhere Gebühren mit Sendepause

Erhöhte Abgaben zerstören das Geschäftsmodell nichtkommerzieller Anbieter. Tausende von Internetradios in den USA wollen aus Protest gegen höhere Lizenzgebühren für Musik am Dienstag, dem 26. Juni 2007 offline gehen, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ihre Probleme zu lenken und ihre Hörer anzuhalten, gegenüber der Politik zu protestieren.
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US-Bundesrichter bremst RIAA

Keine geheimen Verfahren gegen Studenten. Ein Bundesrichter in New Mexico hat dem Verband der US-Musikindustrie (RIAA) in ihrer Kampagne gegen Filesharing einen Dämpfer verpasst. Richter Lorenzo F. Garcia verwehrte der RIAA den Wunsch, im Geheimen gegen Studenten zu ermitteln und sie anschließend zu außergerichtlichen Einigungen zu drängen. Den Studenten steht das Recht auf "ein faires und vernünftiges Verfahren" zu, so der Richter.

Musikindustrie will schrankenlosen Zugriff auf Nutzerdaten

Richtervorbehalt zu teuer? Die Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums standen im Mittelpunkt einer Anhörung des Rechtsausschusses im Bundestag. Die Bundesregierung will mit dem vorgelegten Gesetzentwurf, der EU-Richtlinien in deutsches Recht umsetzen soll, vor allem die Position der Rechteinhaber stärken und gegen Produktpiraterie kämpfen. Die Rechteinhaber forderten bei der Anhörung, dass es beim zivilrechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber den Internetprovidern zur Verfolgung der Urheberrechtsverletzer keinen Richtervorbehalt gibt.

O'Reilly verkauft Kapitel einzeln (Update)

Deutsche E-Books nur komplett. Der Computerbuchverlag O'Reilly setzt verstärkt auf E-Books und bietet in diesem Rahmen auch einzelne Kapitel zum Erwerb an - allerdings nur für englische Bücher, während das deutsche Programm nur auszugsweise als komplettes E-Book angeboten wird.

YouTube-Gründer skizziert Pläne zur Video-Erkennung

Bei wiederholten Rechteverletzungen droht der Rauswurf bei YouTube. YouTube-Gründer Steve Chen nahm jetzt zu den Spekulationen über Googles Pläne, Videos auf YouTube automatisch auf Urheberrechtsverletzungen zu prüfen, Stellung. Pornos und Gewaltvideos soll die Video-Analyse-Software nicht ausfindig machen, dafür gibt es einen besseren Weg.

AT&T will angeblich Schwarzkopien aus dem Netz filtern

Internetanbieter will mit den Hollywood-Studios zusammenarbeiten. Angeblich will der US-Telekommunikationsanbieter AT&T mit den Hollywood-Studios zusammenarbeiten, um die Übertragung von unerlaubten Kopien urheberrechtlich geschützter Filme aus seinem Netzwerk zu verbannen, berichtet die LA-Times unter Berufung auf AT&T-Senior-Vize-Präsident James W. Cicconi.

Google arbeitet an Video-Erkennung

Technik soll Urheberrechtsverstöße bei YouTube finden. Googles Video-Community YouTube will zusammen mit Time Warner und Disney eine neue Video-Erkennung testen. Damit sollen Rechteinhaber Urherberrechtsverstöße leichter finden können. Auch die in selbstgemachten Clips verwendete Musik soll künftig erkannt werden, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf ein Interview mit einem YouTube-Manager.

Dual-Lizenz für den Linux-Kernel möglich

Linus Torvalds sieht keinen Grund, zu GPLv3 zu wechseln. In einer Diskussion auf der Linux-Kernel-Mailingliste (LKML) hat Linux-Chefentwickler Linus Torvalds eine Dual-Lizenz für den Kernel als theoretisch möglich bezeichnet. Dennoch hält er diesen Schritt für unwahrscheinlich und sieht nach wie vor keinen Grund, um die Lizenzierung unter der GPLv3 in Erwägung zu ziehen.

TorrentSpy soll Nutzerdaten aufzeichnen

Torrent-Suchmaschine will eher den Zugriff sperren als Logfiles aufzeichnen. Die Motion Picture Association of America (MPAA), der Verband der großen Filmstudios, hat die BitTorrent-Suchmaschine TorrentSpy im Februar verklagt und fordert TorrentSpy nun auf, Nutzerdaten zu speichern. Bislang haben die Server von TorrentSpy keine Webserver-Logfiles aufgezeichnet.
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Video-Interview: "DRM ist unverschämt"

Golem.de im Gespräch mit Eben Moglen. Eben Moglen ist Professor für Recht und Rechtsgeschichte an der Columbia Law School in New York und hat für die Free Software Foundation (FSF) mit an der GNU General Public License v3 (GPLv3) gearbeitet. Sobald die Lizenz fertig ist, will sich Moglen aus dem Vorstand der FSF zurückziehen und sich seinem Software Freedom Law Center (FSLC) widmen, das freien Projekten Rechtsunterstützung bietet. Auf dem Red Hat Summit 2007 Anfang Mai in San Diego sprach Golem.de mit ihm über die GPLv3, über Digital Rights Management (DRM) und Softwarepatente.

Musikindustrie bemüht sich um "Aufklärung" über Piraterie

Kein Anzeichen für Strategiewechsel. Der Dachverband der internationalen Musikindustrie, die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI), hat Ende Mai auf seiner Website "zehn unbequeme Wahrheiten" zum Thema Musikpiraterie veröffentlicht. Diese zielen darauf ab, auf Hintergründe hinzuweisen, die in der Debatte zu wenig Beachtung finden. Dabei werden zum Teil altbekannte Stereotypen wiederholt. Mangels Quellenangaben lässt sich über den tatsächlichen Gehalt mancher Thesen kein Urteil fällen.

Copyright Summit - Zukunft der Verwertungsgesellschaften

Creative-Commons-Gründer Lawrence Lessig in der Höhle des Löwen. Der Dachverband der Verwertungsgesellschaften CISAC (International Confederation of Societies of Authors and Composers) veranstaltete am 30. und 31. Mai 2007 seinen ersten Urheberrechtsgipfel in Brüssel. Unter dem Motto "Creators first!" ging es um die Zukunft der Verwertungsgesellschaften in einer digitalen globalisierten Welt.

Gericht untersagt Artikelversand per E-Mail

Subito & Co. verletzen nach Auffassung des OLG München Urheberrechte. Wissenschaftler befürchten durch ein Urteil des Oberlandesgerichts München (OLG München) einschneidende Veränderungen am Wissenschaftsstandort Deutschland. Das OLG München kam im langjährigen Rechtsstreit zwischen dem Deutschen Börsenverein und dem Dokumentenversanddienst Subito zu der Auffassung, dass der Dienst gegen geltendes Urheberrecht verstößt. Dieser versendet kopierte Artikel aus wissenschaftlichen Fachzeitschriften per E-Mail.

Gericht erklärt DVD-Kopierschutz für wirkungslos

Aktivisten haben sich selbst angezeigt, um rechtliche Klarheit zu erzwingen. Ende vergangener Woche hat das Bezirksgericht in Helsinki den DVD-Kopierschutz "Content Scrambling System" (CSS) einstimmig für wirkungslos "im Sinne des Urheberrechtsgesetzes" erklärt. Nach der Entscheidung ist CSS keine "wirksame technische Schutzmaßnahme" und somit die Umgehung von CSS nicht verboten. Das Gericht folgte der Meinung von Experten.

Musikindustrie gegen StayTuned

LG Hamburg sieht Verstoß gegen Urheberrecht. Die Musikindustrie versucht derzeit, dem Online-Musik-Anbieter StayTuned den Garaus zu machen und konnte sich dabei nun vor dem Landgericht Hamburg durchsetzen. StayTuned bietet Nutzern unter anderem die Möglichkeit, von ihnen ausgesuchte Musiktitel und Alben als Stream zu empfangen und sieht sich selbst als eine Art Radiosender.

Google gewinnt im Streit um Erotik-Thumbnails

Bildersuche mit Thumbnails in Ergebnissen verstößt nicht gegen US-Urheberrecht. Ein Berufungsgericht in Kalifornien hat in dem seit 2001 andauernden Rechtsstreit zwischen Google und dem Erotik-Anbieter "Perfect 10" das vorausgegangene Urteil des Bezirksgerichts aufgehoben. Es geht um die Frage, ob die Anzeige von Thumbnails und Links in Ergebnissen der Google-Bildersuche gegen das Urheberrecht verstößt.

Google Büchersuche macht auf Französisch

Philosophie- und Ökonomie-Klassiker zum Download. Google hat sich mit der Universität von Lausanne in der Schweiz zusammengetan, um ihren lizenzfreien Buchbestand zu digitalisieren. Klassiker von Hugo oder Balzac sollen über Google Book Search ebenso abrufbar sein wie Schriften über Philosophie und Ökonomie von Benjamin Constant oder Vilfredo Pareto.

BSA: Piraterie-Rate bleibt konstant

IDCs geschätzte Schadenssummen steigen, auch wenn die Piraterie-Raten sinken. Die Business Software Alliance (BSA) hält Softwarepiraterie in Deutschland nach wie vor für ein ernstes Thema. Im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Ländern sei der Anteil unlizenzierter Programme hier zu Lande 2006 von 27 auf 28 Prozent gestiegen, so das Ergebnis der jährlichen Pirateriestudie von IDC und BSA.

Schriftsteller und Börsenverein gegen Open Access

"Frankfurter Mahnung" fordert Stärkung des Urheberrechts. Der Verband deutscher Schriftsteller fordert zusammen mit dem deutschen PEN-Zentrum und dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels die Bundesregierung auf, "ein Konzept für eine sinnvolle Stärkung des Schutzes schöpferischer Leistungen im 21. Jahrhundert vorzulegen." Politische Forderungen nach "Open Access" werden in der "Frankfurter Mahnung" zurückgewiesen.

Apple und Microsoft sollen zu DRM-Einsatz gezwungen werden

Kopierschutz-Hersteller beruft sich auf DMCA. Der kalifornische Hersteller von Kopierschutz- und DRM-Technik, Media Rights Technologies (MRT), hat die großen Hersteller von Mediaplayer-Software, Apple, Microsoft, Adobe und Real, abgemahnt, um diese zum Einsatz von MRT-Kopierschutz-Software zu zwingen.

SoundExchange nimmt Microsoft unter die Lupe

Verwertungsgesellschaft will Musiknutzung prüfen. Die US-amerikanische Verwertungsgesellschaft SoundExchange will die Abrechnung der Musiknutzung beim Softwarehersteller Microsoft für die Jahre 2002 bis 2005 überprüfen. Das geht aus einer aktuellen Mitteilung des US Copyright Office hervor.

Musikindustrie und Udo Jürgens setzen Kanzlerin unter Druck

Einschränkung der Privatkopie und Verlängerung der Schutzfrist gefordert. Bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben Vertreter der internationalen Musikindustrie zum Handeln gedrängt, um die "Krise im deutschen Musikmarkt" zu bekämpfen. Als geeignete Maßnahme dazu schlägt die Musikindustrie unter anderem vor, bei Urheberrechtsverstößen im Internet den Internetzugang zwangsweise kündigen zu lassen.

USA: Neue Vorschriften erschweren Handel mit gebrauchten CDs

Fingerabdruck und Ausweiskopie erforderlich. Mehrere US-Bundesstaaten haben neue Gesetze verabschiedet, die den Handel mit gebrauchten Musik-CDs deutlich erschweren, berichtet das Fachmagazin Billboard. In Florida müssen Händler von CD-Verkäufern nicht nur einen Fingerabdruck nehmen und eine Ausweiskopie anfertigen, sie dürfen die CDs auch nicht mehr bar bezahlen.

Pirate Bay: Finanziert von schwedischem Rechtspopulisten?

Carl Lundström soll Pirate Bay erst ermöglicht haben. Pirate Bay wird angeblich von einem schwedischen Rechtspopulisten finanziert. Im schwedischen Fernsehen räumte ein Pirate-Bay-Sprecher ein, dass der Dienst ohne die finanzielle Unterstützung durch Carl Lundström gar nicht hätte starten können. Pirate Bay ist einer der größten Bittorrent-Tracker für unerlaubt verbreitete Film-, Musik- und Software-Kopien.

USA: Copyright-Schurkenstaaten im Visier

Urheberrechts-, Marken- und Patentrechtsverletzungen in 43 Ländern angeprangert. Die US-Handelsvertretung "Office of the United States Trade Representative" (USTR) hat in ihrem jährlichen Bericht an den US-Kongress den mangelnden Schutz vor Urheberrechts-, Marken- und Patentrechtsverletzungen in 43 Ländern angeprangert. Dabei wird insbesondere China und Russland "großflächige Piraterie" vorgeworfen.

Sampler des 3. Open Music Contests frei verfügbar

OMC-Sampler #3: "By Perseverance the Snail reached Art". Der AStA Marburg veranstaltete im April 2007 den dritten Open Music Contest. Wer an den beiden Konzerten in der Berliner Kalkscheune bzw. an der Universität Marburg nicht teilnehmen konnte, dem bieten die Veranstalter wie versprochen jetzt die Musik unter der CC-Lizenz zum Herunterladen an.

Pandora schließt internationale Nutzer aus

Dienst verfügt derzeit nur über Lizenzen für die USA. Pandora bietet ein sehr persönliches Internetradio-Programm an, das auf den Musikgeschmack des Hörers abgestimmt ist. Von Beginn an stand der Dienst offiziell nur für die USA zur Verfügung, geprüft wurde dies nur über eine vom Nutzer angegebene Postleitzahl. Nun aber schränkt Pandora sein Streaming-Angebot auch anhand der IP-Adresse ein.

Google wehrt sich gegen Milliardenklage von Viacom

YouTube und Google sehen sich durch den DMCA geschützt. Im März 2007 hat der MTV-Mutterkonzern Viacom Klage gegen YouTube und Google eingereicht. Über eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz will das Unternehmen. Google weist die Anschuldigungen zurück und sieht sich durch den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) geschützt.

Hongkong: Streit um Urheberrechtsnovelle

Kritiker fordern Einbeziehung der Öffentlichkeit. Hongkong bereitet sich darauf vor, sein Urheberrecht weiter zu verschärfen. Die in Kürze auslaufende Konsultation zu den vorgeschlagenen Änderungen hat allerdings wenig Aufmerksamkeit erzielt. Kritiker werfen der Regierung vor, nicht genug auf die Konsultation hingewiesen zu haben und fordern ihre Verlängerung.

Yahoo startet Liedtextsuche

Kooperation mit Gracenote. In den USA hat Yahoo eine Liedtextsuche gestartet, um die Texte von Musikstücken suchen zu können. Yahoo Lyrics ist dabei in das Musikangebot von Yahoo integriert und wird in Kooperation mit Gracenote angeboten. Damit soll das Urheberrecht der Autoren gewahrt werden.

EU-Parlament: Tauschbörsen-Nutzern drohen Haftstrafen

Proteste gegen EU-Richtlinie zum geistigen Eigentum. Am Mittwoch, dem 25. April 2007, könnte das EU-Parlament die umstrittene zweite Richtlinie zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte (IPRED2) verabschieden. Damit drohen auch für nicht kommerzielle Urheberrechts- und Patentverletzungen Haftstrafen. Die Electronic Frontier Foundation ruft zu Protesten in letzter Minute auf.

Professoren machen sich für Open Access stark

Appell für ein bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht. Gegen eine weitere Privatisierung und Kommerzialisierung von Wissen, das mit öffentlichen Mitteln erzeugt wurde, sprechen sich die Professoren des Aktionsbündnisses "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" aus. Sie fordern stattdessen ein bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht.

Aus für nicht kommerzielle Webradios in den USA?

Existenzbedrohende Urheberabgaben festgelegt. Das US-amerikanische Copyright Royalty Board, zuständig für die Festlegung von Urheberabgaben von Radiosendern, hat am Montag die Einsprüche gegen die neue Tarifstruktur für Internetradios zurückgewiesen. Damit erhöhen sich zum 15. Mai 2007 die fälligen Urheberabgaben für nicht interaktive Internetradiosender ("Streaming Radio") drastisch. Rückwirkend von 2006 an werden die Gebühren vervielfacht - was für die meisten nicht kommerziellen Sender das wirtschaftliche Aus zur Folge haben dürfte.

Norwegens Liberale wollen Filesharing legalisieren

"Das Urheberrecht ist nicht mehr zeitgemäß". Norwegens liberale Partei "Venstre" hat sich unter dem Motto "Culture wants to be free!" die Legalisierung von Filesharing, das teilweise Verbot von digitalem Rechte-Management (DRM) und die Modernisierung des Urheberrechts auf die Fahnen geschrieben.

OLG Dresden bestätigt Verbot von Online-Videorekordern

Privatkopie verliert weiter an Bedeutung. Wie jetzt bekannt wurde, hat das Oberlandesgericht Dresden Ende 2006 im Fall RTL gegen Shift-TV das Verbot von Online-Videorekordern bestätigt. Internetangebote zur Aufzeichnung von Fernsehsendungen für den späteren Abruf verstoßen demnach gegen das urheberrechtlich geschützte Senderecht.

GVU, VAP und SAFE wollen enger zusammenarbeiten

Intensivere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Film- und Spielekopien. Die GVU aus Deutschland, die VAP aus Österreich und die SAFE aus der Schweiz wollen künftig bei der Bekämpfung von Schwarzkopien von Filmen und Computerspielen intensiver zusammenarbeiten. Grenzüberschreitende Problemstellungen wollen die drei gemeinsam angehen.

Französische DRM-Behörde nimmt Arbeit auf

Interoperabilität und Privatkopie sollen gesichert werden. Anfang April nahm die neu geschaffene "Regulierungsbehörde für technische Maßnahmen" (ARMT) in Frankreich ihre Arbeit auf, berichtet French-Law.net. Die aus sechs Mitgliedern bestehende Kommission soll "die Interoperabilität technischer Maßnahmen und die Privatkopie garantieren", erklärte der französische Minister für Kultur und Kommunikation, Renaud Donnedieu de Vabres, aus diesem Anlass.

Philips will Schwarzkopien bis zum PayTV-Abonnent verfolgen

Eindeutige Wasserzeichen mit Hilfe neuer Set-Top-Boxen. Im Kampf gegen Schwarzkopien will Philips mit seiner VTrack getauften Technik insbesondere Inhalte von PayTV-Anbietern schützen. Dazu versieht Philips das Videomaterial mit einem eindeutigen Wasserzeichen und erlaubt im Zweifel die genaue Rückverfolgung bis zum Kunden.

Schweizer Ratgeber zur Privatkopie und Tauschbörsen

Stiftung für Konsumentenschutz gibt Handlungshilfe zum Urheberrecht. Die Schweizer Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) hat einen Ratgeber über das legale Brennen von CDs/DVDs und die Nutzung von P2P-Tauschbörsen veröffentlicht. Im Gegensatz zu den Bürgern in den meisten europäischen Ländern haben die eidgenössischen Nutzer bislang viele Freiheiten und profitieren von einer liberalen Ausgestaltung des Urheberrechts.