Urheberrecht

Fingerabdruck und Ausweiskopie erforderlich. Mehrere US-Bundesstaaten haben neue Gesetze verabschiedet, die den Handel mit gebrauchten Musik-CDs deutlich erschweren, berichtet das Fachmagazin Billboard. In Florida müssen Händler von CD-Verkäufern nicht nur einen Fingerabdruck nehmen und eine Ausweiskopie anfertigen, sie dürfen die CDs auch nicht mehr bar bezahlen.

Carl Lundström soll Pirate Bay erst ermöglicht haben. Pirate Bay wird angeblich von einem schwedischen Rechtspopulisten finanziert. Im schwedischen Fernsehen räumte ein Pirate-Bay-Sprecher ein, dass der Dienst ohne die finanzielle Unterstützung durch Carl Lundström gar nicht hätte starten können. Pirate Bay ist einer der größten Bittorrent-Tracker für unerlaubt verbreitete Film-, Musik- und Software-Kopien.

YouTube und Google sehen sich durch den DMCA geschützt. Im März 2007 hat der MTV-Mutterkonzern Viacom Klage gegen YouTube und Google eingereicht. Über eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz will das Unternehmen. Google weist die Anschuldigungen zurück und sieht sich durch den Digital Millennium Copyright Act (DMCA) geschützt.

Abmahnung durch Anwalt zugestellt. Google soll aus seinen Suchkatalogen alle Links zu Webseiten entfernen, die Schlüssel für HD-DVDs enthalten. Dies fordern Anwälte der AACS LA in einem auf der Bürgerrechtsseite "Chilling Effects" veröffentlichten Schreiben.

Deutsche speichern 16,6 Milliarden Musikdateien auf PCs, MP3-Playern und Handys. Die Deutschen sammeln immer mehr Musik auf PCs und MP3-Playern und verlieren dabei das Gefühl für den Wert von Musik, meint zumindest Michael Haentjes, Vorsitzender der Deutschen Phonoverbände.

Kritiker fordern Einbeziehung der Öffentlichkeit. Hongkong bereitet sich darauf vor, sein Urheberrecht weiter zu verschärfen. Die in Kürze auslaufende Konsultation zu den vorgeschlagenen Änderungen hat allerdings wenig Aufmerksamkeit erzielt. Kritiker werfen der Regierung vor, nicht genug auf die Konsultation hingewiesen zu haben und fordern ihre Verlängerung.

Kooperation mit Gracenote. In den USA hat Yahoo eine Liedtextsuche gestartet, um die Texte von Musikstücken suchen zu können. Yahoo Lyrics ist dabei in das Musikangebot von Yahoo integriert und wird in Kooperation mit Gracenote angeboten. Damit soll das Urheberrecht der Autoren gewahrt werden.

Proteste gegen EU-Richtlinie zum geistigen Eigentum. Am Mittwoch, dem 25. April 2007, könnte das EU-Parlament die umstrittene zweite Richtlinie zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte (IPRED2) verabschieden. Damit drohen auch für nicht kommerzielle Urheberrechts- und Patentverletzungen Haftstrafen. Die Electronic Frontier Foundation ruft zu Protesten in letzter Minute auf.

Privatkopie verliert weiter an Bedeutung. Wie jetzt bekannt wurde, hat das Oberlandesgericht Dresden Ende 2006 im Fall RTL gegen Shift-TV das Verbot von Online-Videorekordern bestätigt. Internetangebote zur Aufzeichnung von Fernsehsendungen für den späteren Abruf verstoßen demnach gegen das urheberrechtlich geschützte Senderecht.

Intensivere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Film- und Spielekopien. Die GVU aus Deutschland, die VAP aus Österreich und die SAFE aus der Schweiz wollen künftig bei der Bekämpfung von Schwarzkopien von Filmen und Computerspielen intensiver zusammenarbeiten. Grenzüberschreitende Problemstellungen wollen die drei gemeinsam angehen.

Interoperabilität und Privatkopie sollen gesichert werden. Anfang April nahm die neu geschaffene "Regulierungsbehörde für technische Maßnahmen" (ARMT) in Frankreich ihre Arbeit auf, berichtet French-Law.net. Die aus sechs Mitgliedern bestehende Kommission soll "die Interoperabilität technischer Maßnahmen und die Privatkopie garantieren", erklärte der französische Minister für Kultur und Kommunikation, Renaud Donnedieu de Vabres, aus diesem Anlass.

Eindeutige Wasserzeichen mit Hilfe neuer Set-Top-Boxen. Im Kampf gegen Schwarzkopien will Philips mit seiner VTrack getauften Technik insbesondere Inhalte von PayTV-Anbietern schützen. Dazu versieht Philips das Videomaterial mit einem eindeutigen Wasserzeichen und erlaubt im Zweifel die genaue Rückverfolgung bis zum Kunden.

Stiftung für Konsumentenschutz gibt Handlungshilfe zum Urheberrecht. Die Schweizer Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) hat einen Ratgeber über das legale Brennen von CDs/DVDs und die Nutzung von P2P-Tauschbörsen veröffentlicht. Im Gegensatz zu den Bürgern in den meisten europäischen Ländern haben die eidgenössischen Nutzer bislang viele Freiheiten und profitieren von einer liberalen Ausgestaltung des Urheberrechts.

Zwei Beschwerden bei der WTO eingereicht. Nach Meinung der Bush-Regierung hat China seit seinem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO im Jahr 2001 nur unzureichende Fortschritte beim Schutz von geistigem Eigentum gemacht. Daher gehen die USA nun den nächsten Schritt und rufen die WTO zu Schlichtungsgesprächen in zwei Punkten an.

YellowTab hatte offensichtlich nie eine Lizenz für den BeOS-Quellcode. Nachdem der ehemalige YellowTab-Chef die Entwicklung des BeOS-Nachfolgers Zeta einstellte, wollte er prüfen, ob sich das System als Open Source veröffentlichen ließe. Doch nun meldet sich PalmSource-Nachfolger Access zu Wort, bei denen die Rechte für BeOS liegen. YellowTab habe nie eine Lizenz für die Arbeit mit dem BeOS-Quelltext besessen.

Microsoft reicht neun Klagen gegen Software-Verkäufer ein. In den USA hat Microsoft neun Klagen gegen Software-Verkäufer eingereicht. Der Konzern wirft den Firmen vor, Software für Schulen und Universitäten zum regulären Produktpreis verkauft zu haben. Viele US-Kunden haben damit für ein Produkt bezahlt, das sie aus lizenzrechtlichen Gründen nicht verwenden dürfen.

Öffentlicher Schlagabtausch zwischen Googles und Viacoms Anwälten. "Viacoms Klage ist ein Angriff auf die Art, wie Menschen im Web kommunizieren - und auf die Plattformen, die es ihnen erlauben, sich das Internet zu Eigen zu machen." Mit diesen harschen Worten hat jetzt Google-Anwalt Michael Kwun auf einen Gastkommentar reagiert, den Viacoms Justiziar in der Washington Post veröffentlicht hatte.

Kritik an Plänen der Musikindustrie, Unterricht in Schulen zu finanzieren. Die Deutschen Phonoverbände wollen mit den Schadensersatzgeldern aus Verfahren gegen Tauschbörsennutzer Unterricht an Schulen finanzieren. Das FairSharing-Netzwerk warnt vor diesen Plänen, eine "Indoktrination von Kindern" dürfe nicht zugelassen werden.

iParadigms wegen der Archivierung von Arbeiten für Turnitin.com verklagt. Vier US-Schüler verklagen vor einem Gericht in Virginia einen Dienstleister, der für einige Tausend Schulen eingereichte Arbeiten daraufhin überprüft, ob es sich um Plagiate handelt. Der Vorwurf: Die Firma verletze das Urheberrecht der Schüler an ihren Arbeiten. Sie fordern 900.000 US-Dollar Schadensersatz.

Historische Dokumente werden digitalisiert. Die US-Kongressbibliothek digitalisiert gerade historische Dokumente, die anschließend online in verschiedenen Formaten veröffentlicht werden sollen. Das mit 2 Millionen US-Dollar geförderte Projekt setzt dabei auf Linux.

Die Privatkopie ist den großen Plattenfirmen weiterhin ein Dorn im Auge. Acht Jahre nach Napster hat die Musikindustrie das Internet als Hoffnungsträger identifiziert. Auf der Jahrespressekonferenz in Berlin gab die IFPI, die Interessenvertretung der Musik-Majors, bekannt, dass die Umsätze mit Musik-Downloads im Jahr 2006 um 40 Prozent auf 42 Millionen Euro gestiegen seien. Auch der Verkauf von CDs über das Netz werde immer wichtiger. Privatkopien sind ihr dagegen ein Dorn im Auge.

Neue Regeln gegen den Microsoft-Novell-Pakt. Die Free Software Foundation (FSF) hat am heutigen Mittwoch einen dritten Vorentwurf für die Neufassung der wichtigsten freien Software-Lizenz, die GPL, online gestellt. Hierin reagiert die FSF unter anderem auf den Deal zwischen Novell und Microsoft, indem solche Vereinbarungen nach der neuen Lizenz verboten werden.

RIAA will Universitäten als Postverteiler nutzen. Seit Ende Februar fordert die Recording Industry Association of America (RIAA), die Lobby-Organisation der großen Plattenfirmen, US-Hochschulen auf, Briefe an Studierende weiterzuleiten, die mit Hilfe von Tauschbörsen Urheberrechte verletzen. In den Schreiben wird den Studierenden angeboten, sich außergerichtlich mit der RIAA zu einigen. Nun hat die Universität Wisconsin dieser Aufforderung als erste eine deutliche Absage erteilt, die Universität Nebraska verlangt sogar von der RIAA, angefallene Kosten zu erstatten.

SPD-Fraktion fühlt sich erpresst. Im Streit um die Urheberrechtsabgaben für Drucker und PCs wartet Bitkom-Geschäftsführer Thomas Mosch mit einem ungewöhnlichen Vorschlag auf. Nach Informationen des Handelsblattes soll der IT-Branchenverband 50 Millionen Euro angeboten haben, wenn die Bundesregierung das Gesetz nicht mehr zu Lasten der Gerätehersteller ändere.

Unternehmen legt 80-seitiges Memorandum vor. Der Rechtsstreit zwischen SCO und IBM geht weiter: Während SCO seine Rechte auch weiterhin verletzt sieht, hat IBM in einer Anhörung nun ein 80-seitiges Memorandum vorgelegt, um die Vorwürfe zu entkräften. Damit möchte das Unternehmen eine Entscheidung ohne Gerichtsverfahren erreichen.

Digitalisierungsempfehlungen sollen Kultureinrichtungen unterstützen. Der Verein Wikimedia Deutschland fordert Kultureinrichtungen dazu auf, digitale Versionen von urheberrechtsfreien Werken ausdrücklich als freie Inhalte zu deklarieren. Bisher stellen Bibliotheken, Archive und Museen digitale Versionen ihrer Werke meist unter restriktiven Bedingungen zur Verfügung und beanspruchen für diese teilweise sogar ein neues Urheberrecht.

Digitale Dienste - zuverlässig interoperabel, barrierefrei und nutzerfreundlich. Digitale Inhalte, wie etwa Musikstücke, sollten auf der Basis offener Standards angeboten werden, damit sie nicht nur auf bestimmten Geräten oder Betriebssystemen genutzt werden können. Das ist eine der zentralen Forderungen der "Charta Verbrauchersouveränität in der digitalen Welt", die Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer heute vorgestellt hat.

EU-Parlament fordert Gesetz für Online-Musik. Mit großer Mehrheit hat das EU-Parlament die EU-Kommission aufgefordert, eine verbindliche Rechtsgrundlage für den Online-Vertrieb von Musik zu schaffen. Mit der Annahme eines Berichts des Rechtsausschusses wurde eine Empfehlung der EU-Kommission von Oktober 2005 zurückgewiesen, die ausdrücklich auf verbindliche Regeln verzichten wollte.

MTV-Mutterkonzern kritisiert YouTubes Geschäftsmodell als illegal. Der MTV-Mutterkonzern Viacom hat heute Klage gegen YouTube und dessen neuen Mutterkonzern Google eingereicht. Die beiden würden in massiver Art und Weise vorsätzlich gegen die Urheberrechte von Viacom verstoßen, so der Vorwurf.

"Private Key" aus PowerDVD 7.x extrahiert. Bei Experimenten mit dem Kopierschutz AACS, der sich auf HD-DVDs und Blu-ray Discs findet, ist nun eine weitere Hürde gefallen. Aus der legalen Software PowerDVD 7.x wurde der "Private Key" ausgelesen, mit dem sich das Programm als legitimer Decoder für HD-Scheiben ausgibt. Mit diesem Schlüssel lassen sich nun andere Programme schreiben, die AACS dekodieren können.

FSF bereitet offenen Brief an Apple-Chef Steve Jobs vor. Mit seinem offenen Brief zum Thema DRM hat Apple-Chef Steve Jobs eine breite Diskussion angestoßen. Die Free Software Foundation (FSF), die mit ihrer Kampagne "Defective by Design" gegen DRM kämpft, richtet sich nun ihrerseits mit einem offenen Brief an Steve Jobs. Wenn er wirklich auf die Einschränkungen durch DRM verzichten wolle, könne er selbst schon heute die ersten Schritte machen.

Sony setzt auf Interaktivität und gibt neue Entwicklertools frei. Amerikanische Häuserblocks sind groß, die Schlange der wartenden Spieledesigner für die Keynote von Phil Harrison, Präsident der weltweiten Sony-Spieleentwicklungsstudios und Vizepräsident Creative-Development im Sony-Konzern, reichte beinahe um den ganzen Block des Moscone Convention Centers. Auch innen erinnerte vieles an ein Fußballspiel oder ein Rockkonzert. So wurden zur Belustigung der Menge die von Großveranstaltungen gewohnten Riesenfußbälle in den Saal geworfen. Ähnliche Szenen wären bei der alljährlich im Moscone Center stattfindenden Mac World Expo eher schwer vorstellbar.

Experten im Bundesrat geht der Entwurf der Bundesregierung nicht weit genug. Der Rechtsausschuss des Bundesrates empfiehlt, die von der Regierung vorgesehenen Sanktionen gegen Immaterialgüterrechtsverletzungen erheblich zu verschärfen. Unter anderem sollen die neuen Regelungen auch für nichtgewerbliche Urheberrechtsverletzungen gelten.

Version 6.1.3.0 der in Deutschland verbotenen Anti-Kopierschutz-Software ist da. Die in Deutschland verbotene Windows-Software AnyDVD HD kann nun neben HD-DVD- auch, wie bereits im Vorfeld angekündigt, Blu-ray-Filme von ihrem Kopierschutz und Beschränkungen befreien. So lassen sich einerseits die weit verbreiteten DVI-Flachbildschirme zum Filmgucken nutzen und - im Falle der Blu-ray Disc - auch die bei Cineasten ungeliebten Regional-Codes umgehen.

Thomas C. Rubin wirft Google vor, systematisch Urheberrechte zu verletzen. In einer Rede vor der "Association of American Publishers" will Microsofts Justiziar Thomas C. Rubin Google attackieren. Er wirft Google vor, systematisch Urheberrechte zu verletzen und sich daran bereichern zu wollen.

US-Musikindustrie kassiert im Voraus. Der Verband der US-Musikindustrie, RIAA, hat eine Website freigeschaltet, auf der man gegen Zahlung einer Entschädigung ein Verfahren wegen illegaler Nutzung von P2P-Netzwerken einstellen lassen kann. Die Zahlung kann "mit Scheck oder Kreditkarte (MasterCard, Visa und Discovery)" vorgenommen werden.

Illegale Vermietung von Filmkopien vermutet. Nach Angaben der Kriminalpolizei in Hannover wurde am 27. Februar 2007 eine Videothek in Hannover durchsucht, wobei belastendes Beweismaterial gesichert werden konnte, das darauf schließen lässt, dass in der Online-Videothek in größerem Umfang die Vermietung und der Verkauf von Filmkopien erfolgte, für die die Lizenzen fehlten: die Filme waren teilweise noch nicht einmal in deutschen Kinos angelaufen.

DMCA soll entschärft werden. Zwei Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der in bestimmten Fällen das legale Knacken von Kopierschutzverfahren erlauben soll. Damit soll das geltende Urheberrecht in den USA, der Digital Millennium Copyright Act (DMCA) von 1998, liberalisiert werden.

Hacker vermelden dennoch weitere Erfolge. Während Hacker versuchen, den AACS-Kopierschutz von Blu-ray Disc und HD-DVD Stück für Stück auszuhebeln, bleibt auch die Filmindustrie nicht untätig: Sourceforge.net hat den Quellcode für das Tool BackupHDDVD wieder offline genommen.

Beratungen zur Development Agenda zu Ende gegangen. Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hat in einer Stellungnahme bekannt gegeben, dass sie "den Schutz der Public Domain in ihren Regulierungsverfahren berücksichtigen und verstärkt analysieren will, welchen Nutzen eine reichhaltige und zugängliche Public Domain hat". Beobachter zeigten sich überrascht, dass auch die USA und EU-Staaten diese Formulierung mittragen.

Time Warner und ehemaliger Disney-CEO als Geldgeber. Mit Veoh gibt es nun eine weitere Konkurrenz für YouTube. Im Unterschied zu so vielen anderen Videoplattformen, die eher als YouTube-Klon durchgehen, versucht Veoh sich jedoch durch Qualität abzusetzen. So gibt es keine Größen- und Längenbeschränkung. Zwar gibt es auch Hinweise, wie Copyright-Verstöße gemeldet werden sollen, doch findet sich derzeit so manche US-Fernsehserie mit kompletten Episoden auf Veoh.

Stellungnahme zur Rüge durch den Presserat. Das vom Presserat gerügte PC Magazin will in der am 3. März kommenden Ausgabe 4/2007 die bisher noch nicht abgedruckte Rüge veröffentlichen. Die Redaktion des PC Magazins weist dabei die Kritik zurück, Software zum illegalen Download zu empfehlen oder Anleitung zu illegalen Handlungen zu geben. "Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass Berichterstattung in der vorliegenden Form zulässig ist."

PCgo und PC Magazin bekommen Ärger mit dem Presserat. Der Deutsche Presserat rügte die Computermagazine PCgo und PC Magazin bereits im Dezember 2006 öffentlich inklusive einer "Abdruckverpflichtung" wegen der Veröffentlichung detaillierter Anleitungen zu illegalen Downloads, doch diese wurden von den Blättern bislang nicht veröffentlicht.