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Urheberrecht

UK: Neues Allzeithoch bei illegalen Downloads

Aktuelle Studie zur Musiknutzung. Das britische Marktforschungsunternehmen Entertainment Media Research hat zusammen mit der Anwaltskanzlei Olswang eine aktuelle Studie zur illegalen und legalen Musiknutzung in Großbritannien erstellt. Illegale Downloads haben demnach einen neuen Höchststand erreicht. Zugleich erleben soziale Netzwerke und Live-Musik einen Boom.

Linux-WLAN-Komponente OpenHAL verletzt kein Copyright

OpenHAL kann weiterentwickelt werden. OpenHAL ist eine offene Version des Hardware Abstraction Layer (HAL) für den Madwifi-Treiber, mit dem sich unter Linux Atheros-WLAN-Chips nutzen lassen. Das Software Freedom Law Center hat den Entwicklern nun bestätigt, dass sie nicht gegen Atheros' Rechte verstoßen.

US-Abgeordneter will Copyright drastisch verschärfen

Haftstrafen für versuchte Urheberrechtsverletzung angedroht. Steve Chabot, Republikaner aus Ohio und Mitglied des Repräsentantenhauses hat einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem die Strafvorschriften im US-Urheberrecht drastisch verschärft werden sollen. Unter Umständen droht sogar lebenslange Haft.

Gericht: Herausgabe von Providerdaten unverhältnismäßig

Upload von zwei Liedern ist "Straftat mit geringem Gewicht". Das Amtsgericht Offenburg hat mit Beschluss vom 20. Juli einen Antrag der Staatsanwaltschaft zur Identifizierung eines Tauschbörsennutzers mit Hilfe von Providerdaten "wegen offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit abgelehnt". Beim Upload von nur wenigen, urheberrechtlich geschützten Dateien sei kein "strafrechtlich relevanter materieller Schaden [...] eingetreten", heißt es im Beschluss.

Kanada: Kein Copyright für Schokolade

Oberstes Gericht entscheidet gegen Kraft. Der kanadische Supreme Court hat im Streit um Parallelimporte von Schokolade gegen den Lebensmittelgiganten Kraft Foods entschieden. Kraft hatte mit Verweis auf ein urheberrechtlich geschütztes Produktsymbol auf der Schokolade deren Parallelimport nach Kanada verhindern wollen.

Universal Music wegen Copyright-Missbrauch verklagt

Streit um YouTube-Video. Die Electronic Frountier Foundation (EFF) hat am Dienstag in Kalifornien Klage gegen die Universal Music Publishing Group (UMPG) wegen Copyright-Missbrauchs eingereicht. Universal Music hatte bei YouTube die Entfernung eines privaten Videos mit Hintergrundmusik veranlasst.

Warenwert 2 Mrd. US-Dollar: Softwarefälscher aufgeflogen

Weltweiter Vertrieb von gefälschter Microsoft-Software auch nach Europa. Der wohl bislang größte Schlag gegen Softwarefälscher ist den Behörden in Südchina gelungen. In Zusammenarbeit mit dem FBI konnten zwei Verbrecherringe gesprengt werden, die Microsoft-Software im Wert von 2 Milliarden US-Dollar erstellt und vertrieben hatten.
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Skype wegen GPL-Verletzung verurteilt

Landgericht München I: GPL muss exakt eingehalten werden. Einmal mehr hat ein deutsches Gericht die Gültigkeit der GPLv2 bestätigt. Das Landgericht München verurteilte Skype wegen der Verletzung der GPL, was vor allem deshalb interessant ist, weil es sich dabei um ein ausländisches Unternehmen handelt.

Urheberrechtsschutz darf Datenschutz nicht aushebeln

EU-Generalanwältin gegen Herausgabe von Providerdaten. In einem Verfahren zwischen dem Verband der spanischen Musikproduzenten (Promusicae) und dem Telekomkonzern Telefonica hat Juliane Kokott, Generalanwältin am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften, erklärt, dass es keine europäische Rechtsgrundlage für die Herausgabe personenbezogener Daten an Rechteinhaber gibt. Solche Daten dürfen nach ihrer Auffassung wenn überhaupt nur an staatliche Ermittlungsbehörden weitergegeben werden.

Open Source, Creative Commons und der Markt

Friedliche Koexistenz in der Urheberrechtsökonomie? Freie Software und Open Source auf der einen Seite sowie Closed-Source-Software auf der andren werden oft als Gegensätze behandelt. Auf der Jahrestagung der Society for Economic Research on Copyright Issues (SERCI) in Berlin wurden die Voraussetzungen und Konsequenzen ihres Erfolges diskutiert. Zugleich wurde die Übertragbarkeit der freien Lizenzmodelle auf andere Bereiche der Urheberrechtsökonomie mit Skepsis betrachtet.

Harry Potter: GVU will gezielt gegen Erstverbreiter vorgehen

Strafanträge gegen "First Seeder" gestellt, Durchsuchungen durchgeführt. Wenige Tage nach dem offiziellen Kinostart von "Harry Potter und der Orden des Phönix" hat die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) mehrere Strafanträge gegen Erstverbreiter von Raubkopien des Films gestellt. Dabei betont die GVU, gezielt gegen diejenigen vorgehen zu wollen, die am Beginn der Verbreitungskette stehen.
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Urheberrechtsökonomie: Was verdienen Autoren?

Golem.de im Gespräch mit Martin Kretschmer. Martin Kretschmer ist Professor für Informationsrecht an der Universität Bournemouth in Großbritannien. Zusammen mit seinem Kollegen Philip Hardwick, Professor für Ökonomie an derselben Universität, hat er in einer umfangreichen Studie untersucht, welche Einkommen Autoren aus dem Verkauf ihrer urheberrechtlich geschützten Werke beziehen und welche aus anderen Quellen. Die Ergebnisse der Studie hat er am vergangenen Freitag auf der Jahrestagung der Society for Economic Research on Copyright Issues (SERCI) in Berlin vorgestellt. Robert A. Gehring sprach mit Kretschmer über die Ergebnisse seiner Untersuchung.

Interessenkonflikte bei der Durchsetzung von Urheberrechten

Verbraucherschutz und Strafrecht hinterfragt. Die Durchsetzung von Urheberrechten und der Schutz der Verbraucher gehen nicht immer Hand in Hand. Gleichzeitig ist die strafrechtliche Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen nicht umsonst zu haben. Der Frage nach der richtigen Balance gingen Experten auf dem Jahreskongress der Society for Economic Research on Copyright Issues (SERCI) in Berlin nach.

Welche Rolle spielen Verwertungsgesellschaften?

Wissenschaftler diskutieren in Berlin. Auf der Jahrestagung der Society for Economic Research on Copyright Issues (SERCI) in Berlin wurde am gestrigen Nachmittag die gegenwärtige Rolle der Verwertungsgesellschaften und ihre Zukunftsperspektiven unter die Lupe genommen.

GEMA geht gegen VideoTube vor

VideoTube sieht sich zu Unrecht an den Pranger gestellt. Mit einer einstweiligen Verfügung gegen VideoTube will die GEMA einmal mehr ihr Vorgehen gegen "Internetpiraterie" demonstrieren. VideoTube-Geschäftsführer Rudi Singer hat das Gefühl, die GEMA wolle an seinem Unternehmen eine Exempel statuieren, schließlich habe man sich immer bemüht den Forderungen der GEMA nachzukommen aber nicht die Mittel zur Verfügung wie die Google-Tochter YouTube.

Auf der Suche nach dem optimalen Urheberrecht

Jahrestagung der SERCI eröffnet. Wie lang sollte ein optimaler Urheberrechtsschutz dauern? Welche Rolle spielen Verwertungsgesellschaften? Mit diesen und weiteren Fragen befassen sich die in Berlin versammelten Mitglieder der Society for Economic Research on Copyright Issues (SERCI) auf ihrer Jahrtestagung 2007. Zur Eröffnung überwiegen die skeptischen Töne.

Freie Treiber-Entwickler wehren sich gegen Nvidia-Drohung

Israelische Webseite soll offizielle wie modifizierte Treiber entfernen. Wie einige andere Projekte bietet auch die israelische Site NGOHQ Nvidias Treiber für Grafikkarten sowohl im Original als auch in einer modifizierten Version an. Beide Angebote sollen laut Nvidia nun verschwinden, die Betreiber der Webseite drohen jedoch mit einer Beschwerde beim US-Justizministerium.

The Pirate Bay droht Polizeisperre

Vorwurf der Verbreitung von Kinderpornografie. Die weltgrößte File-Sharing-Website, die schwedische Pirate Bay, ist von einer Polizeisperre bedroht. Wegen des Vorwurfs der Verbreitung von Kinderpornografie hat die Polizei angedroht, die Website auf eine schwarze Liste zu setzen. Diese schwarze Liste wird von schwedischen Internetprovidern dazu genutzt, freiwillig den Zugang zu bestimmten Webseiten zu sperren.

Deutsche UNESCO-Kommission klärt über "Open Access" auf

Chancen und Herausforderungen aufgezeigt. Zeitnah zur Verabschiedung der Urheberrechtsnovelle durch den Bundestag hat die Deutsche UNESCO-Kommission ein Handbuch zum Thema "Open Access" veröffentlicht. Darin werden die Ergebnisse eines Workshops zusammengefasst, der Ende Januar 2007 im Auswärtigen Amt in Berlin stattfand. Das Handbuch steht kostenlos im PDF-Format zum Download zur Verfügung.

Urheberrechtsnovelle vom Bundestag verabschiedet

Erste Rufe nach "drittem Korb". Wie erwartet, hat der Bundestag heute den Gesetzentwurf zur Umsetzung des so genannten "zweiten Korbs" der Urheberrechtsnovelle verabschiedet. Rechteverwerter aus der Film- und Verlagsbranche gehören zu den großen Gewinnern, die Nutzer geschützter Werke zu den Verlierern. Für Urheber gibt es sowohl geringfügige Verbesserungen als auch deutliche Verschlechterungen. Neben Kritik von vielen Seiten gibt es aus den Parteien bereits Forderungen nach einem "dritten Korb".

Virtuelles Sexspielzeug vor Gericht

Kopieren verboten? In Second Life ist alles anders als im First Life, dem echten, wahren Leben - fast alles. Wenn es ums Geld geht, hört aber auch in Second Life der Spaß auf. Die US-Firma Eros, Hersteller von virtuellem Sexspielzeug, hat am Dienstag vor einem US-Bezirksgericht Klage gegen einen Avatar namens Volkov Catteneo eingereicht, meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Eros wirft Volkov vor, in Second Life ein Gerät namens "SexGen" illegal kopiert und verkauft zu haben.

Urheberrechtsnovelle auf der Überholspur

"Zweiter Korb" soll morgen vom Parlament verabschiedet werden. Der Rechtsausschuss des Bundestages hat heute den umstrittenen Regierungsentwurf für das Urheberrechtsgesetz verabschiedet. Die von Regierungsseite Ende Juni vorgeschlagenen Änderungen wurden akzeptiert. Die Vertreter von CDU/CSU, SPD und FDP stimmten für den Entwurf, die der Linken dagegen und die der Grünen enthielten sich der Stimme. Morgen soll der Bundestag in zweiter und dritter Lesung über den geänderten Gesetzentwurf beraten und ihn verabschieden. Stimmt der Bundesrat im Herbst zu, könnten die neuen Urheberrechtsverschärfungen noch dieses Jahr in Kraft treten.

Umstrittener Musikdienst: AllofMP3.com ist nicht mehr

... aber die Schwester Mp3Sparks.com existiert noch. Laut Medienberichten wurde der umstrittene russische Musikdienst AllofMP3.com abgeschaltet, nachdem er durch die US-Musikindustrie im Zusammenhang mit Russlands Ende 2006 erfolgtem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO zum Politikum gemacht wurde. Die Betreiber machen allerdings mit dem Schwesterdienst MP3Sparks.com weiter.

Klingelton-Streit eskaliert: GEMA kündigt BITKOM

GEMA macht vor allem Jamba für das Scheitern verantwortlich. Nachdem die seit Jahren offenen Tarif- und Abrechnungsfragen rund um Klingeltöne sowie Download und Streaming von Musik nicht wie geplant im ersten Halbjahr 2007 geklärt werden können, hat die GEMA dem Verband BITKOM nun mit Wirkung zum 30. Juni 2007 die Verträge gekündigt.
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Die GPLv3 ist fertig

Neue Fassung der wichtigsten Lizenz für freie Software. Wie mit dem letzten Entwurf angekündigt, hat die Free Software Foundation (FSF) die neue Fassung der GNU General Public License (GPL) veröffentlicht. Diese wurde in einigen Kernpunkten an heutige Rahmenbedingungen angepasst, um auch künftig sicherzustellen, dass freie Software frei bleibt.

WIPO-Rundfunkvertrag auf dem Abstellgleis

Diplomatische Konferenz abgesagt. Auf einem Treffen des ständigen WIPO-Komitees für Urheberrechte und verwandte Schutzrechte (SCCR) konnte in der vergangenen Woche (18. bis 22. Juni) keine Einigung über Kerninhalte des seit fast zehn Jahren diskutierten WIPO-Rundfunkvertrages (WIPO Broadcasting Treaty) erzielt werden. Die Vorschläge des Komitee-Vorsitzenden Jukka Liedes fanden keine ausreichende Zustimmung. Die ursprünglich auf der diplomatischen Konferenz im Herbst 2007 vorgesehene Vertragsunterzeichnung kann daher nicht stattfinden. Stattdessen soll das Thema weiterhin im Ausschuss behandelt werden.

Webradios protestieren gegen höhere Gebühren mit Sendepause

Erhöhte Abgaben zerstören das Geschäftsmodell nichtkommerzieller Anbieter. Tausende von Internetradios in den USA wollen aus Protest gegen höhere Lizenzgebühren für Musik am Dienstag, dem 26. Juni 2007 offline gehen, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf ihre Probleme zu lenken und ihre Hörer anzuhalten, gegenüber der Politik zu protestieren.

US-Bundesrichter bremst RIAA

Keine geheimen Verfahren gegen Studenten. Ein Bundesrichter in New Mexico hat dem Verband der US-Musikindustrie (RIAA) in ihrer Kampagne gegen Filesharing einen Dämpfer verpasst. Richter Lorenzo F. Garcia verwehrte der RIAA den Wunsch, im Geheimen gegen Studenten zu ermitteln und sie anschließend zu außergerichtlichen Einigungen zu drängen. Den Studenten steht das Recht auf "ein faires und vernünftiges Verfahren" zu, so der Richter.

Musikindustrie will schrankenlosen Zugriff auf Nutzerdaten

Richtervorbehalt zu teuer? Die Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums standen im Mittelpunkt einer Anhörung des Rechtsausschusses im Bundestag. Die Bundesregierung will mit dem vorgelegten Gesetzentwurf, der EU-Richtlinien in deutsches Recht umsetzen soll, vor allem die Position der Rechteinhaber stärken und gegen Produktpiraterie kämpfen. Die Rechteinhaber forderten bei der Anhörung, dass es beim zivilrechtlichen Auskunftsanspruch gegenüber den Internetprovidern zur Verfolgung der Urheberrechtsverletzer keinen Richtervorbehalt gibt.

O'Reilly verkauft Kapitel einzeln (Update)

Deutsche E-Books nur komplett. Der Computerbuchverlag O'Reilly setzt verstärkt auf E-Books und bietet in diesem Rahmen auch einzelne Kapitel zum Erwerb an - allerdings nur für englische Bücher, während das deutsche Programm nur auszugsweise als komplettes E-Book angeboten wird.

YouTube-Gründer skizziert Pläne zur Video-Erkennung

Bei wiederholten Rechteverletzungen droht der Rauswurf bei YouTube. YouTube-Gründer Steve Chen nahm jetzt zu den Spekulationen über Googles Pläne, Videos auf YouTube automatisch auf Urheberrechtsverletzungen zu prüfen, Stellung. Pornos und Gewaltvideos soll die Video-Analyse-Software nicht ausfindig machen, dafür gibt es einen besseren Weg.

AT&T will angeblich Schwarzkopien aus dem Netz filtern

Internetanbieter will mit den Hollywood-Studios zusammenarbeiten. Angeblich will der US-Telekommunikationsanbieter AT&T mit den Hollywood-Studios zusammenarbeiten, um die Übertragung von unerlaubten Kopien urheberrechtlich geschützter Filme aus seinem Netzwerk zu verbannen, berichtet die LA-Times unter Berufung auf AT&T-Senior-Vize-Präsident James W. Cicconi.

Google arbeitet an Video-Erkennung

Technik soll Urheberrechtsverstöße bei YouTube finden. Googles Video-Community YouTube will zusammen mit Time Warner und Disney eine neue Video-Erkennung testen. Damit sollen Rechteinhaber Urherberrechtsverstöße leichter finden können. Auch die in selbstgemachten Clips verwendete Musik soll künftig erkannt werden, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf ein Interview mit einem YouTube-Manager.

Dual-Lizenz für den Linux-Kernel möglich

Linus Torvalds sieht keinen Grund, zu GPLv3 zu wechseln. In einer Diskussion auf der Linux-Kernel-Mailingliste (LKML) hat Linux-Chefentwickler Linus Torvalds eine Dual-Lizenz für den Kernel als theoretisch möglich bezeichnet. Dennoch hält er diesen Schritt für unwahrscheinlich und sieht nach wie vor keinen Grund, um die Lizenzierung unter der GPLv3 in Erwägung zu ziehen.

TorrentSpy soll Nutzerdaten aufzeichnen

Torrent-Suchmaschine will eher den Zugriff sperren als Logfiles aufzeichnen. Die Motion Picture Association of America (MPAA), der Verband der großen Filmstudios, hat die BitTorrent-Suchmaschine TorrentSpy im Februar verklagt und fordert TorrentSpy nun auf, Nutzerdaten zu speichern. Bislang haben die Server von TorrentSpy keine Webserver-Logfiles aufgezeichnet.
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Video-Interview: "DRM ist unverschämt"

Golem.de im Gespräch mit Eben Moglen. Eben Moglen ist Professor für Recht und Rechtsgeschichte an der Columbia Law School in New York und hat für die Free Software Foundation (FSF) mit an der GNU General Public License v3 (GPLv3) gearbeitet. Sobald die Lizenz fertig ist, will sich Moglen aus dem Vorstand der FSF zurückziehen und sich seinem Software Freedom Law Center (FSLC) widmen, das freien Projekten Rechtsunterstützung bietet. Auf dem Red Hat Summit 2007 Anfang Mai in San Diego sprach Golem.de mit ihm über die GPLv3, über Digital Rights Management (DRM) und Softwarepatente.

Musikindustrie bemüht sich um "Aufklärung" über Piraterie

Kein Anzeichen für Strategiewechsel. Der Dachverband der internationalen Musikindustrie, die International Federation of the Phonographic Industry (IFPI), hat Ende Mai auf seiner Website "zehn unbequeme Wahrheiten" zum Thema Musikpiraterie veröffentlicht. Diese zielen darauf ab, auf Hintergründe hinzuweisen, die in der Debatte zu wenig Beachtung finden. Dabei werden zum Teil altbekannte Stereotypen wiederholt. Mangels Quellenangaben lässt sich über den tatsächlichen Gehalt mancher Thesen kein Urteil fällen.

Copyright Summit - Zukunft der Verwertungsgesellschaften

Creative-Commons-Gründer Lawrence Lessig in der Höhle des Löwen. Der Dachverband der Verwertungsgesellschaften CISAC (International Confederation of Societies of Authors and Composers) veranstaltete am 30. und 31. Mai 2007 seinen ersten Urheberrechtsgipfel in Brüssel. Unter dem Motto "Creators first!" ging es um die Zukunft der Verwertungsgesellschaften in einer digitalen globalisierten Welt.

Gericht untersagt Artikelversand per E-Mail

Subito & Co. verletzen nach Auffassung des OLG München Urheberrechte. Wissenschaftler befürchten durch ein Urteil des Oberlandesgerichts München (OLG München) einschneidende Veränderungen am Wissenschaftsstandort Deutschland. Das OLG München kam im langjährigen Rechtsstreit zwischen dem Deutschen Börsenverein und dem Dokumentenversanddienst Subito zu der Auffassung, dass der Dienst gegen geltendes Urheberrecht verstößt. Dieser versendet kopierte Artikel aus wissenschaftlichen Fachzeitschriften per E-Mail.

Gericht erklärt DVD-Kopierschutz für wirkungslos

Aktivisten haben sich selbst angezeigt, um rechtliche Klarheit zu erzwingen. Ende vergangener Woche hat das Bezirksgericht in Helsinki den DVD-Kopierschutz "Content Scrambling System" (CSS) einstimmig für wirkungslos "im Sinne des Urheberrechtsgesetzes" erklärt. Nach der Entscheidung ist CSS keine "wirksame technische Schutzmaßnahme" und somit die Umgehung von CSS nicht verboten. Das Gericht folgte der Meinung von Experten.

Musikindustrie gegen StayTuned

LG Hamburg sieht Verstoß gegen Urheberrecht. Die Musikindustrie versucht derzeit, dem Online-Musik-Anbieter StayTuned den Garaus zu machen und konnte sich dabei nun vor dem Landgericht Hamburg durchsetzen. StayTuned bietet Nutzern unter anderem die Möglichkeit, von ihnen ausgesuchte Musiktitel und Alben als Stream zu empfangen und sieht sich selbst als eine Art Radiosender.

Google gewinnt im Streit um Erotik-Thumbnails

Bildersuche mit Thumbnails in Ergebnissen verstößt nicht gegen US-Urheberrecht. Ein Berufungsgericht in Kalifornien hat in dem seit 2001 andauernden Rechtsstreit zwischen Google und dem Erotik-Anbieter "Perfect 10" das vorausgegangene Urteil des Bezirksgerichts aufgehoben. Es geht um die Frage, ob die Anzeige von Thumbnails und Links in Ergebnissen der Google-Bildersuche gegen das Urheberrecht verstößt.

Google Büchersuche macht auf Französisch

Philosophie- und Ökonomie-Klassiker zum Download. Google hat sich mit der Universität von Lausanne in der Schweiz zusammengetan, um ihren lizenzfreien Buchbestand zu digitalisieren. Klassiker von Hugo oder Balzac sollen über Google Book Search ebenso abrufbar sein wie Schriften über Philosophie und Ökonomie von Benjamin Constant oder Vilfredo Pareto.

BSA: Piraterie-Rate bleibt konstant

IDCs geschätzte Schadenssummen steigen, auch wenn die Piraterie-Raten sinken. Die Business Software Alliance (BSA) hält Softwarepiraterie in Deutschland nach wie vor für ein ernstes Thema. Im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Ländern sei der Anteil unlizenzierter Programme hier zu Lande 2006 von 27 auf 28 Prozent gestiegen, so das Ergebnis der jährlichen Pirateriestudie von IDC und BSA.

Schriftsteller und Börsenverein gegen Open Access

"Frankfurter Mahnung" fordert Stärkung des Urheberrechts. Der Verband deutscher Schriftsteller fordert zusammen mit dem deutschen PEN-Zentrum und dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels die Bundesregierung auf, "ein Konzept für eine sinnvolle Stärkung des Schutzes schöpferischer Leistungen im 21. Jahrhundert vorzulegen." Politische Forderungen nach "Open Access" werden in der "Frankfurter Mahnung" zurückgewiesen.

Apple und Microsoft sollen zu DRM-Einsatz gezwungen werden

Kopierschutz-Hersteller beruft sich auf DMCA. Der kalifornische Hersteller von Kopierschutz- und DRM-Technik, Media Rights Technologies (MRT), hat die großen Hersteller von Mediaplayer-Software, Apple, Microsoft, Adobe und Real, abgemahnt, um diese zum Einsatz von MRT-Kopierschutz-Software zu zwingen.

SoundExchange nimmt Microsoft unter die Lupe

Verwertungsgesellschaft will Musiknutzung prüfen. Die US-amerikanische Verwertungsgesellschaft SoundExchange will die Abrechnung der Musiknutzung beim Softwarehersteller Microsoft für die Jahre 2002 bis 2005 überprüfen. Das geht aus einer aktuellen Mitteilung des US Copyright Office hervor.