• IT-Karriere:
  • Services:

Kanada: Kein Copyright für Schokolade

Oberstes Gericht entscheidet gegen Kraft

Der kanadische Supreme Court hat im Streit um Parallelimporte von Schokolade gegen den Lebensmittelgiganten Kraft Foods entschieden. Kraft hatte mit Verweis auf ein urheberrechtlich geschütztes Produktsymbol auf der Schokolade deren Parallelimport nach Kanada verhindern wollen.

Artikel veröffentlicht am ,

Im Fall Euro-Excellence Inc. v. Kraft Canada Inc. ging es um die Frage der Marktabschottung unter Berufung auf das geistige Eigentum. Kraft hat dem Importeur Kraft Canada Inc. (KCI), Tochter der Firmen Kraft Foods Belgium SA (KFB) und Kraft Foods Schweiz AG (KFS), das exklusive Recht zum Vertrieb von Schokoladen der Sorte Côte d'Or und Toblerone erteilt. Das Unternehmen Euro-Excellence importierte auf eigene Faust die genannten Schokoladensorten und vertrieb sie in Kanada. KFB meldete in Kanada drei Côte-d'Or-Logos als urheberrechtlich geschützte Kunstwerke und lizenzierte die Nutzung der Logos ausschließlich an die Tochter KCI. KFS ging bei zwei Toblerone-Logos genauso vor.

Inhalt:
  1. Kanada: Kein Copyright für Schokolade
  2. Kanada: Kein Copyright für Schokolade

Nach der Lizenzierung verschickte KCI eine Unterlassungserklärung an Euro-Excellence und forderte diese auf, den Vertrieb jeglicher Produkte mit den geschützten Logos in Kanada einzustellen. Davon wäre natürlich auch originalverpackte Schokolade betroffen gewesen. Euro-Excellence weigerte sich, der Unterlassungsforderung nachzukommen, und der Fall ging vor Gericht. KCI warf Euro-Excellence die Verletzung ihrer Urheberrechte an den geschützten Logos auf der Schokoladenverpackung vor. Mit dem Import von "Kopien der geschützten Werke zwecks Verkauf und Vertrieb in Kanada" hätte Euro-Excellence eine Urheberrechtsverletzung zweiten Grades nach dem Copyright-Gesetz begangen. KCI berief sich nicht auf den Schutz der Handelsmarken (Trademark-Schutz) sondern ausdrücklich auf das Urheberrecht.

In erster Instanz bekam KCI Recht. Euro-Excellence wurde zur Zahlung von 300.000 kanadischen Dollar Entschädigung verurteilt. Ihr wurde untersagt, Gegenstände "zu verkaufen, zu verbreiten, auszustellen oder zum Verkauf anzubieten", auf denen eines der geschützten Logos abgebildet ist. Der Einspruch von Euro-Excellence gegen das Urteil wurde vom Berufungsgericht abgewiesen. Schließlich zog Euro-Excellence vor das höchste Gericht und bekam - mit zwei Gegenstimmen - Recht.

Die Richter sprachen sich in ihrer Mehrheit dagegen aus, im vorliegenden Fall eine Urheberrechtsverletzung zu sehen. Die umstrittenen Logo-Kopien stellten keine Urheberrechtsverletzung dar, da sie ja von den Rechteinhabern - KFB und KFS - in Europa selbst hergestellt worden seien. Ein Rechteinhaber könne nach kanadischen Gesetzen auch nicht die exklusive Lizenz seiner eigenen Tochter verletzen, weshalb keine Urheberrechtsverletzung bei der Herstellung der Kopien erfolgt ist.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Kanada: Kein Copyright für Schokolade 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Cyberpunk 2077 für 29,99€, Monster Train für 15,99€, Nioh - The Complete Edition...
  2. (u. a. Knives Out für 8,88€, Das Boot - Director's Cut für 8,88€, Angel has Fallen für 9...
  3. (u. a. HP 25x 24,5 Zoll Full-HD 144 Hz für 168,68€, Microsoft Surface Pro X für 898,89€)
  4. 117,99€

Jessi 30. Jul 2007

Wie wär es denn mal frisch vom Wochenmarkt, ihr Bequemen Esser?? In Ketchup ist so viel...

Raunzer 30. Jul 2007

wo bitte ist der Fisch für unseren Troll?

marmara 30. Jul 2007

Also, hier ging es um Kraft und nur weil das Wort Schweiz viel, ist es dennoch nicht...

jojojojij 29. Jul 2007

wenn schon nicht knutt oder ein brauner bär dann schokolade bei golem... it news für profis.

kendon 29. Jul 2007

der zusammenhang zwischen medien und bwl erschliesst sich mir nicht direkt. und warum...


Folgen Sie uns
       


Audi RS E-Tron GT Probe gefahren

Audis E-Tron GT ist das bislang PS-stärkste RS-Modell auf dem Markt.

Audi RS E-Tron GT Probe gefahren Video aufrufen
Notebook-Displays: Tschüss 16:9, hallo 16:10!
Notebook-Displays
Tschüss 16:9, hallo 16:10!

Endlich schwenken die Laptop-Hersteller auf Displays mit mehr Pixeln in der Vertikalen um. Das war überfällig - ist aber noch nicht genug.
Ein IMHO von Marc Sauter

  1. Microsoft LTE-Laptops für Schüler kosten 200 US-Dollar
  2. Galaxy Book Flex2 5G Samsungs Notebook unterstützt S-Pen und 5G
  3. Expertbook B9 (B9400) Ultrabook von Asus nutzt Tiger Lake und Thunderbolt 4

Google vs. Oracle: Das wichtigste Urteil der IT seit Jahrzehnten
Google vs. Oracle
Das wichtigste Urteil der IT seit Jahrzehnten

Der Prozess Google gegen Oracle wird in diesem Jahr enden. Egal welche Seite gewinnt, die Entscheidung wird die IT-Landschaft langfristig prägen.
Eine Analyse von Sebastian Grüner


    Antivirus: Das Jahr der unsicheren Sicherheitssoftware
    Antivirus
    Das Jahr der unsicheren Sicherheitssoftware

    Antivirus-Software soll uns eigentlich schützen, doch das vergangene Jahr hat erneut gezeigt: Statt Schutz gibt es Sicherheitsprobleme frei Haus.
    Von Moritz Tremmel

    1. NortonLifeLock Norton kauft deutschen Antivirenhersteller Avira

      •  /