Kanada: Kein Copyright für Schokolade

Oberstes Gericht entscheidet gegen Kraft

Der kanadische Supreme Court hat im Streit um Parallelimporte von Schokolade gegen den Lebensmittelgiganten Kraft Foods entschieden. Kraft hatte mit Verweis auf ein urheberrechtlich geschütztes Produktsymbol auf der Schokolade deren Parallelimport nach Kanada verhindern wollen.

Artikel veröffentlicht am ,

Im Fall Euro-Excellence Inc. v. Kraft Canada Inc. ging es um die Frage der Marktabschottung unter Berufung auf das geistige Eigentum. Kraft hat dem Importeur Kraft Canada Inc. (KCI), Tochter der Firmen Kraft Foods Belgium SA (KFB) und Kraft Foods Schweiz AG (KFS), das exklusive Recht zum Vertrieb von Schokoladen der Sorte Côte d'Or und Toblerone erteilt. Das Unternehmen Euro-Excellence importierte auf eigene Faust die genannten Schokoladensorten und vertrieb sie in Kanada. KFB meldete in Kanada drei Côte-d'Or-Logos als urheberrechtlich geschützte Kunstwerke und lizenzierte die Nutzung der Logos ausschließlich an die Tochter KCI. KFS ging bei zwei Toblerone-Logos genauso vor.

Inhalt:
  1. Kanada: Kein Copyright für Schokolade
  2. Kanada: Kein Copyright für Schokolade

Nach der Lizenzierung verschickte KCI eine Unterlassungserklärung an Euro-Excellence und forderte diese auf, den Vertrieb jeglicher Produkte mit den geschützten Logos in Kanada einzustellen. Davon wäre natürlich auch originalverpackte Schokolade betroffen gewesen. Euro-Excellence weigerte sich, der Unterlassungsforderung nachzukommen, und der Fall ging vor Gericht. KCI warf Euro-Excellence die Verletzung ihrer Urheberrechte an den geschützten Logos auf der Schokoladenverpackung vor. Mit dem Import von "Kopien der geschützten Werke zwecks Verkauf und Vertrieb in Kanada" hätte Euro-Excellence eine Urheberrechtsverletzung zweiten Grades nach dem Copyright-Gesetz begangen. KCI berief sich nicht auf den Schutz der Handelsmarken (Trademark-Schutz) sondern ausdrücklich auf das Urheberrecht.

In erster Instanz bekam KCI Recht. Euro-Excellence wurde zur Zahlung von 300.000 kanadischen Dollar Entschädigung verurteilt. Ihr wurde untersagt, Gegenstände "zu verkaufen, zu verbreiten, auszustellen oder zum Verkauf anzubieten", auf denen eines der geschützten Logos abgebildet ist. Der Einspruch von Euro-Excellence gegen das Urteil wurde vom Berufungsgericht abgewiesen. Schließlich zog Euro-Excellence vor das höchste Gericht und bekam - mit zwei Gegenstimmen - Recht.

Die Richter sprachen sich in ihrer Mehrheit dagegen aus, im vorliegenden Fall eine Urheberrechtsverletzung zu sehen. Die umstrittenen Logo-Kopien stellten keine Urheberrechtsverletzung dar, da sie ja von den Rechteinhabern - KFB und KFS - in Europa selbst hergestellt worden seien. Ein Rechteinhaber könne nach kanadischen Gesetzen auch nicht die exklusive Lizenz seiner eigenen Tochter verletzen, weshalb keine Urheberrechtsverletzung bei der Herstellung der Kopien erfolgt ist.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Kanada: Kein Copyright für Schokolade 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Jessi 30. Jul 2007

Wie wär es denn mal frisch vom Wochenmarkt, ihr Bequemen Esser?? In Ketchup ist so viel...

Raunzer 30. Jul 2007

wo bitte ist der Fisch für unseren Troll?

marmara 30. Jul 2007

Also, hier ging es um Kraft und nur weil das Wort Schweiz viel, ist es dennoch nicht...

jojojojij 29. Jul 2007

wenn schon nicht knutt oder ein brauner bär dann schokolade bei golem... it news für profis.



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Eichrechtsverstoß
Tesla betreibt gut 1.800 Supercharger in Deutschland illegal

Teslas Supercharger in Deutschland sind wie viele andere Ladesäulen nicht gesetzeskonform. Der Staat lässt die Anbieter gewähren.

Eichrechtsverstoß: Tesla betreibt gut 1.800 Supercharger in Deutschland illegal
Artikel
  1. Bitblaze Titan samt Baikal-M: Russischer Laptop mit russischem Chip ist fast fertig
    Bitblaze Titan samt Baikal-M
    Russischer Laptop mit russischem Chip ist fast fertig

    Ein 15-Zöller mit ARM-Prozessor: Der Bitblaze Titan soll sich für Office und Youtube eignen, die Akkulaufzeit aber ist fast schon miserabel.

  2. Quartalsbericht: Huawei steigert den Umsatz trotz US-Sanktionen wieder
    Quartalsbericht
    Huawei steigert den Umsatz trotz US-Sanktionen wieder

    Besonders im Bereich Cloud erzielt Huawei wieder Zuwächse.

  3. Maschinelles Lernen und Autounfälle: Es muss nicht immer Deep Learning sein
    Maschinelles Lernen und Autounfälle
    Es muss nicht immer Deep Learning sein

    Nicht nur das autonome Fahren, sondern auch die Fahrzeugsicherheit könnte von KI profitieren - nur ist Deep Learning nicht unbedingt der richtige Ansatz dafür.
    Von Andreas Meier

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Günstig wie nie: Palit RTX 3080 Ti 1.099€, Samsung SSD 2TB m. Kühlkörper (PS5) 219,99€, Samsung Neo QLED TV (2022) 50" 1.139€, AVM Fritz-Box • Asus: Bis 840€ Cashback • MindStar (MSI RTX 3090 Ti 1.299€, AMD Ryzen 7 5800X 288€) • Microsoft Controller (Xbox&PC) 48,99€ [Werbung]
    •  /