Urheberrecht

Gegen Zwangsfilter für ISPs in den USA. Geht es nach dem Verband der US-Plattenfirmen (RIAA), könnten für das unerlaubte Kopieren von Musik bald neue Entschädigungssätze ins Gesetz geschrieben werden: bis zu 1,5 Millionen US-Dollar für ein Album mit 10 Titeln. Zugleich sieht RIAA-Chef Cary Sherman keinen Bedarf an Zwangsfiltern bei US-Internetprovidern.

Datenschutz wiegt schwerer als Schutz von Urheberrechten. Rückschlag für die Musik- und Filmindustrie im Kampf gegen Filesharing-Nutzer. Das höchste europäische Gericht hat die Privatsphäre von Internetnutzern aufgewertet. Das Gericht urteilte, die Herausgabe von Nutzerdaten durch einen Provider in einem Zivilprozess sei mit europäischem Recht nicht vereinbar.

EU-weite Proteste gegen Lobbyismus. Die von der Musikindustrie unterstützten Änderungsvorschläge für den EU-Bericht zur Förderung der Kulturwirtschaft (Cultural Industries) sind im Kulturausschuss des Europaparlaments durchgefallen. Wenn auch das EU-Parlament als Ganzes den Bericht akzeptiert, wird es vorerst keine Verlängerung der Schutzfristen für Musikaufnahmen geben.

US-Filmindustrie: "Ein Versehen". Der Verband der US-Filmindustrie (MPAA) wies immer wieder öffentlich darauf hin, dass Studenten an US-Universitäten für 44 Prozent der Einnahmeverluste durch illegale Downloads verantwortlich seien. Zum Beleg führte die MPAA eine Studie aus dem Jahr 2005 an. Jetzt musste die MPAA zugeben, dass die genannte Zahl weit übertrieben war.

"Erst fragen, dann online stellen". Zusammen mit der Initiative "klicksafe" der Europäischen Union hat die Website iRights.info eine Broschüre entwickelt, die über Urheber- und Persönlichkeitsrechte im Netz informieren soll.

Kostenlose Bücher sorgen für steigende Verkäufe. Bloß nichts umsonst weggeben, ist die Maxime von vielen Rechteverwertern. Denn wenn die Konsumenten Inhalte kostenlos bekommen, kaufen sie sie nicht. Doch das stimmt so nicht, hat der Schriftsteller Paulo Coelho bewiesen: Er stellt seine Bücher ins Netz - und verkauft seither viel mehr.

Bericht an das EU-Parlament soll ergänzt werden. Die Electronic Frontier Foundation (EFF) warnt davor, dass die Musikindustrie einen weiteren Vorstoß unternommen hat, um das Urheberrecht zu ihren Gunsten umschreiben zu lassen. Nachdem im Dezember 2007 die Zwangsfilterung durch Internetprovider vorgeschlagen wurde, sollen jetzt die Schutzfristen für Musikaufnahmen verlängert werden.

Urheberrechtsverletzung bei Eingabesystem für chinesische Schriftzeichen. Gemeinhin beklagen westliche Unternehmen die Verletzung ihres geistigen Eigentums in China. Doch glaubt man einem chinesischen Softwarehersteller, dann findet der Technologietransfer auch in die andere Richtung statt. Das Unternehmen hat Microsoft verklagt, weil die Redmonder sein Eingabesystem für Schriftzeichen unrechtmäßig nutzen.

Vorwurf der "Verschwörung zur Urheberrechtsverletzung". Die schwedische Staatsanwaltschaft hat angekündigt, Ende Januar 2008 Anklage gegen die Betreiber des weltgrößten BitTorrent-Trackers "The Pirate Bay" zu erheben. Die Staatsanwaltschaft wirft den Betreibern "Verschwörung zur Urheberrechtsverletzung" vor, berichtet das Wall Street Journal.

Preissenkung in iTunes-Shops in Großbritannien angekündigt. Britische iTunes-Nutzer können sich freuen: Bald kostet ein Musikstück genauso viel wie in anderen Ländern Europas. Bisher zahlen sie umgerechnet 6 Cent mehr für einen Song. Apple passt die Preise für iTunes-Songs in Europa an.

Zwei Niederlagen für die Musikindustrie. Gute Nachrichten für Papi, schlechte für die Plattenfirmen: Der Inhaber eines Internetzugangs haftet nicht notwendigerweise, wenn über diesen Anschluss illegal Inhalte in Tauschbörsen bereitgestellt werden. Das haben Richter in Frankfurt und München entschieden. Die beiden Urteile stehen jedoch gegen Entscheidungen anderer Gerichte.

Schritte noch in dieser Woche. Während EU-Kommissarin Viviane Reding die Einrichtung eines europäischen Binnenmarkts mit einem großen Angebot von digitalen Inhalten fordert, können iTunes-Kunden nur im Online-Shop ihres Heimatlandes einkaufen. Die EU-Kommission sieht darin einen Verstoß gegen europäisches Wettbewerbsrecht. Eine Einigung in diesem Fall ist nun in Sicht.

Regierung erwägt Anpassung des Urheberrechts. Ende 2006 hatte der ehemalige Journalist und Financial-Times-Redakteur Andrew Gowers einen Bericht zum gegenwärtigen Zustand und zur Zukunft des britischen Systems des geistigen Eigentums (IP) vorgelegt. Darin empfahl er etliche Anpassungen, um Gesetze und Praxis wieder anzunähern. Die britische Regierung hat nun Maßnahmen zur Umsetzung der Vorschläge angekündigt, die eine Lockerung des Urheberrechts bedeuten.

Rechtssicherheit für Anbieter, reichhaltiges Angebot für Kunden. Ein einheitlicher europäischer Binnenmarkt für digitale Musik, Filme und Spiele könnte der Kreativbranche einen Umsatzschub und den Verbrauchern ein deutlich größeres Angebot bescheren. Derzeit verhindern jedoch die rechtlichen Zersplitterung und der Mangel an verbraucherfreundlichen Regeln den digitalen Binnenmarkt. Das will EU-Kommissarin Reding ändern.

Mehr Flexibilität für Kommerz und Wissenschaft. Mit CC+ ("CCPlus") und CC0 ("CCZero") ergänzt die Creative-Commons-Initiative die von ihr entwickelten, rechtlichen Werkzeuge für einen liberaleren Umgang mit Wissensressourcen aller Art. Während CC+ die Lücke zwischen kommerzieller und nicht kommerzieller CC-Lizenz schließen will und CC0 mehr Rechtssicherheit in Fragen der Eigentümerschaft von Werken schaffen soll, adressiert ein eigenes Protokoll die Bedürfnisse der Wissenschaft zum offenen Zugang zu Daten.

Golem.de im Gespräch mit Florian Bösch von "No Swiss DMCA". Im Herbst 2007 hat der Schweizer Gesetzgeber eine revidierte Fassung des Urheberrechts beschlossen. Dies stößt auf Kritik. Im Wege eines fakultativen Referendums soll das Gesetz zu Fall gebracht werden. Noch fehlt allerdings der Großteil der nötigen 50.000 Unterschriften. Florian Bösch erläutert im Gespräch mit Golem.de die Kritik der Initiative "No Swiss DMCA" am neuen Gesetz.

Prozess um 54 Dateien in den USA. In einem in den USA kritisch beobachteten Prozess um mögliche Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von MP3-Dateien hat der Verband der US-Musikindustrie (RIAA) nun schon das Erstellen von MP3s als fragwürdig bezeichnet. Die RIAA versucht damit der Nachweispflicht für eine tatsächliche Verbreitung durch den Beklagten auszuweichen.

Gesetzentwurf soll nach Protesten überarbeitet werden. Durch massive Proteste im Internet und beim zuständigen Wirtschaftsminister ist es kanadischen Aktivisten gelungen, den Gesetzentwurf für einen "kanadischen DMCA" vorläufig zu stoppen. Minister Jim Prentice will laut Presseberichten den Gesetzentwurf zurückziehen und hat seine Überarbeitung angekündigt.

Zusammenfassung von Zeitungsartikeln erlaubt. Die Internet-Kultur-Seite Perlentaucher hat im Rechtsstreit gegen die Verlage von Frankfurter Allgemeiner Zeitung und Süddeutscher Zeitung in zweiter Instanz gesiegt. Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hat eine Berufung gegen das Urteil des Frankfurter Landgerichts abgewiesen und stimmte der Rechtsauffassung von Perlentaucher zu.

Initiative startet Countdown für Volksabstimmung. Nachdem das Schweizer Parlament im Oktober 2007 eine novellierte Fassung des Urheberrechts verabschiedet hat, regt sich nun Widerstand. Mit einem Referendum soll das Gesetz zu Fall gebracht werden. Mehrere Gruppen und Initiativen machen gegen die Gesetzesänderung mobil. Unter dem Slogan "No Swiss DMCA" wird für ein Referendum gegen die beschlossenen Änderungen geworben.

VG Wort spricht von "Ausverkauf des Urheberrechts". Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) musste vor dem Bundesgerichtshof (BGH) eine herbe Niederlage einstecken. Der BGH folgte der Argumentation der Druckerhersteller und entschied, dass nach geltendem Recht für Drucker keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist.

Verteidiger des Urheberrechts verletzt selbst das Urheberrecht. Die amerikanischen Filmwirtschaft verfolgt Anwender, die Filme illegal über das Netz tauschen. Die Mittel sind jedoch dabei nicht immer einwandfrei. Der Branchenverband MPAA sieht sich nun dem Vorwurf ausgesetzt, seinerseits das Urheberrecht verletzt zu haben. Der Verband hatte ein Softwarepaket entwickeln lassen und dabei die Lizenz verletzt, unter der das Paket steht. Der Provider musste deshalb die Software von der Site der MPAA entfernen.

Aktivierungsprozess soll sich nicht mehr umgehen lassen. Mit dem Service Pack 1 für Windows Vista soll das Betriebssystem besser gegen das Anfertigen von illegalen Kopien geschützt werden. Dazu werden entsprechende Techniken verwendet, um Manipulationen am Aktivierungsprozess vorzunehmen. Diese Technik wird auch gleich in Windows Server 2008 integriert.

Branchefremde Unternehmen gegen Kopierschutz. Eifersüchtig haben die Plattenfirmen lange die Rechte für online verkaufte Musikstücke verteidigt: Wer einen Song kaufte, durfte damit nicht machen, was er wollte, sondern nur, was die Labels ihm erlaubten. Inzwischen sehen manche einstigen Verfechter der Idee DRM als gescheitert an. Das Ende könnten ein Limonadenhersteller, ein Online-Händler und eine Einzelhandelskette einläuten.

Unix-Mailserver freigegeben. Dan Bernstein hat seinen Unix-Mailserver Qmail als Public Domain freigegeben, verzichtet also auf jedes Urheberrecht an der Software. Änderungen und deren Verbreitung sind nun zwar erlaubt, Bernstein bittet aber darum, die vorhandenen Schnittstellen nicht kaputtzumachen.

Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Wissenschaft- und Technikforschung. An der Universität Bielefeld wurde Ende vergangener Woche über das Spannungsfeld zwischen geistigem Eigentum und Open Source diskutiert. An zwei Tagen ging es um Wissensproduktion, Eigentumsansprüche auf Wissen und den Zugang zu wissenschaftlichen Informationen. Der ganze Freitag war der Frage der Genese und Gestalt von Wissen als Eigentum gewidmet.

Mehr Windows-Exemplare als neue PCs verkauft. Die schrittweise immer weiter verschärfte Echtheitsprüfung "Windows Genuine Advantage" (WGA) ist für Microsoft ein Erfolg. Wie das Unternehmen gegenüber der Nachrichtenagentur AP angab, schlägt sich die Strategie direkt in den Verkaufszahlen nieder.

Internet-Provider sollen Download-Aktivitäten überwachen. Wer in Frankreich illegal Dateien herunterlädt, muss in Zukunft damit rechnen, den Internetzugang zu verlieren. Das sieht eine Vereinbarung vor, die kommendes Jahr in Kraft treten soll. Der internationale Verband der Musikindustrie (IFPI) feiert das Übereinkommen als wichtigen Schritt im Kampf gegen die "Online-Piraterie".

ProCinema will Filmverleiher bei Klagen unterstützen. Das Schweizer Bundesgericht hat entschieden, dass Filme nicht auf DVD verkauft oder verliehen werden dürfen, solange sie zum ersten Mal im Kino gezeigt werden.

Unterhaltungsindustrie setzt Präsidentschaftkandidaten unter Druck. Die Copyright Alliance, ein Lobbyverband der US-Unterhaltungsindustrie, hat Briefe und Fragebögen zum Urheberrecht an die Kandidaten der US-Präsidentenwahl 2008 verschickt. Mit dieser Aktion wolle man herausfinden, was die Kandidaten "unternehmen würden, um eine von Amerikas größten Stärken, seine kreative Community, zu bewahren".

DVD-Firmware-Hacks und Schwarzkopien im Visier von Microsoft. Laut Xbox-Scene sieht es so aus, als ob Microsoft wieder Jagd auf modifizierte Xbox-360-Konsolen macht, um sie aus dem Xbox-Live-Dienst auszusperren. Betroffen sollen nicht nur Spielekonsolen mit modifizierter DVD-Laufwerks-Firmware sein, es wird auch vermutet, dass Microsoft die eingelegten Medien überprüft.

Praxis-Leitfaden kostenlos abrufbar. Rechtsanwalt Till Kreutzer hat für Multimedia-Kontor Hamburg, eine Service-Einrichtung der hanseatischen Hochschulen, einen Praxis-Leitfaden zu Rechtsfragen beim E-Learning an Hochschulen erstellt. Neben der Darstellung urheberrechtlicher Fragen finden sich viele Lösungsbeispiele für praktische Anwendungsfälle.

BGH beschäftigt sich im Dezember mit dem Thema. Drucker dürfen nicht mit hohen Pauschalabgaben für Urheberrechte belegt werden, entschied jetzt das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem Prozess der VG Wort gegen Canon. Die Richter hatten bereits im Januar in einem Verfahren gegen Epson, Kyocera Mita und Xerox ähnlich entschieden. Die VG Wort zeigt sich unbeeindruckt und verweist auf die anstehende Entscheidung des Bundesgerichtshofs in der Sache, damit sei die "OLG-Entscheidung vielleicht schon in einem Monat Makulatur".

Zwangsabonnements für kommerzielle Online-Angebote? In den USA sorgen mehrere Gesetzentwürfe zur Stärkung der Unterhaltungsindustrie für Aufsehen. Den Universitäten und Hochschulen droht die Streichung ihrer staatlichen Beihilfen, wenn sie nicht gegen illegales Filesharing vorgehen. Dem Justizministerium soll die Aufgabe zukommen, zivilrechtlich gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen.

"Genießt jede Minute, die ihr spielend verbringt!". Tetris ist eine Legende. Nicht nur für Spieler und Fans, sondern auch für Entwickler, Publisher und sogar Juristen. Kein anderes Spiel hat die Industrie so durcheinander gewirbelt wie dieses geniale kleine Computerprogramm von Alexey Pajitnov. Doch was macht ein Mensch, nachdem er das wohl erfolgreichste Spiel der Welt erfunden hat?

Durchsuchungen ohne Durchsuchungsbefehl. Nach einer Änderung am britischen Urhebergesetz ist die britische Gewerbeaufsicht verpflichtet, Anzeigen auf den Einsatz nicht lizenzierter Software in Unternehmen nachzugehen. Die "Vereinigung gegen Software-Diebstahl" hat erste Durchsuchungen noch in diesem Monat angekündigt.

Gesetzentwurf für "Local Radio Freedom Act" eingebracht. Eine Reihe von Abgeordneten hat Ende Oktober 2007 im US-Repräsentantenhaus eine Resolution verabschiedet, in der sie sich gegen jede Art von neuen Abgaben für Radiosender aussprechen. Neue Rundfunkgebühren würden ihrer Auffassung nach die Sender, andere Unternehmen und Verbraucher schädigen.

Fan-Film aus Deutschland bleibt verboten. Freunde des Tabletop-Spiels Warhammer 40,000 - kurz Wh40k - müssen weiter vergeblich auf die Veröffentlichung des von deutschen Fans produzierten, nicht kommerziellen Spielfilms Damnatus warten. Der Warhammer-Hersteller und Markenrechtsinhaber Games Workshop besteht weiter auf dem Filmveröffentlichungsverbot, wie die BBC berichtet. Die Filmemacher wehren sich mit Protest im Internet.

Mehr als 4.000 Headsets sichergestellt. In China wurden über 4.000 Bluetooth-Headsets sichergestellt, die angeblich gegen die Markenrechte der Bluetooth Special Interest Group (SIG) verstoßen haben. Die Gruppe zeichnet für den Bluetooth-Standard verantwortlich und hat entsprechende Durchsuchungen durch örtliche Polizeibehörden veranlasst.

Von Delfinen und Thunfischen im Urheberrecht. In Reaktion auf die von Disney, Microsoft & Co. kürzlich verkündete Absicht, gegen die Verbreitung urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet vorzugehen, fordern Bürgerrechtler und Wissenschaftler in einer Charta die angemessene Berücksichtigung der Nutzerinteressen.

Verfolgung von Verletzungen geistigen Eigentums ist ein Kampf gegen Windmühlen. Am vergangenen Wochenende trafen sich Künstler, Filesharing-Aktivisten und User zur internationalen Konferenz "The Oil of the 21st Century- Perspectives on Intellectual Property" im alten Telegraphenamt in Berlin-Mitte. Dabei ging es um gegenwärtige rechtliche Auseinandersetzungen, das Selbstverständnis von BitTorrent-Trackern und die kulturelle Bedeutung von Filesharing.

Investoren wollen Kredit für Gerichtskosten gewähren. SCO hat offensichtlich einen Investor gefunden, der bereit ist, für SCOs Unix-Geschäft 36 Millionen US-Dollar zu zahlen. SCO hatte im September 2007 Insolvenz beantragt, zuvor hatte das Unternehmen im Kampf gegen Linux eine herbe Schlappe einstecken müssen.

Tracker bot vorab veröffentlichte Musik an. Britische und niederländische Polizeibehörden haben am 23. Oktober 2007 die, nach Angaben des internationalen Verbandes der Phonoindustrie (IFPI), größte Pre-Release-Quelle für Musik ausgehoben. Dabei wurde ein 24-Jähriger festgenommen.