Apple vor Einigung mit EU

Schritte noch in dieser Woche

Während EU-Kommissarin Viviane Reding die Einrichtung eines europäischen Binnenmarkts mit einem großen Angebot von digitalen Inhalten fordert, können iTunes-Kunden nur im Online-Shop ihres Heimatlandes einkaufen. Die EU-Kommission sieht darin einen Verstoß gegen europäisches Wettbewerbsrecht. Eine Einigung in diesem Fall ist nun in Sicht.

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Apple will noch diese Woche Schritte unternehmen, um den Streit mit der EU beizulegen. Das berichten mehrere amerikanische Medien unter Berufung auf Quellen, die mit der Situation vertraut sind. Im Gegenzug wird erwartet, dass die EU ihre Kartellklage gegen Apple fallen lässt.

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Apple und die EU streiten sich seit längerem um die Preispolitik von Apples Online-Musikgeschäft, dem iTunes-Store, der in verschiedenen europäischen Ländern aktiv ist. Im April 2007 hatte die EU-Kommission ein Kartellverfahren gegen Apple eröffnet, weil iTunes in den verschiedenen Ländern Musikstücke zu unterschiedlichen Preisen anbietet. Gleichzeitig verhindert Apple, dass Nutzer in iTunes-Stores in anderen Ländern einkaufen können. Darin sieht die EU-Kommission eine Verletzung des europäischen Wettbewerbsrechts.

Britische Verbraucherschützer hatten schon 2005 darauf hingewiesen, dass britische iTunes-Kunden höhere Preise für Musikstücke zahlen als Franzosen oder Deutsche. Ursprünglich wollte Apple einen einheitlichen europäischen iTunes-Store aufbauen. Das aber hätten die vier großen Plattenfirmen Universal, Sony BMG, EMI und Warner Music unter Hinweis auf das Urheberrecht verhindert. Die Klage der EU kann damit auch als Kritik an der Lizenzierungspolitik der Musikindustrie betrachtet werden.

Erst kürzlich hatte EU-Medienkommissarin Viviane Reding Verbesserungen für den europaweiten Handel mit digitalen Inhalten gefordert.

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Apple droht noch eine weitere Klage in Europa. Verbraucherschutzorganisationen aus Deutschland, Frankreich, Norwegen und Finnland wollen durchsetzen, dass iTunes-Kunden frei über die Musik verfügen können, die sie bei dem Onlineshop gekauft haben. Auch die EU-Kommission ist bereits auf diesen Sachverhalt aufmerksam geworden. Im April 2007 kritisierte Meglena Kuneva, Kommissarin für Verbraucherschutz, in einem Focus-Interview: "Finden Sie es in Ordnung, dass eine CD auf allen CD-Playern läuft, ein iTunes-Song aber nur auf einem iPod? Ich nicht. So etwas muss sich ändern."

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