Neue Urteile zur Haftung von Inhabern von Internet-Zugängen

Zwei Niederlagen für die Musikindustrie

Gute Nachrichten für Papi, schlechte für die Plattenfirmen: Der Inhaber eines Internetzugangs haftet nicht notwendigerweise, wenn über diesen Anschluss illegal Inhalte in Tauschbörsen bereitgestellt werden. Das haben Richter in Frankfurt und München entschieden. Die beiden Urteile stehen jedoch gegen Entscheidungen anderer Gerichte.

Artikel veröffentlicht am ,

Inhaber eines DSL-Anschlusses haften nicht dafür, wenn die Nutzer des Anschlusses Urheberrechtsverletzungen begehen - und sie müssen auch dafür keinen Schadensersatz leisten. Das geht aus zwei aktuellen Gerichtsurteilen hervor.

Inhalt:
  1. Neue Urteile zur Haftung von Inhabern von Internet-Zugängen
  2. Neue Urteile zur Haftung von Inhabern von Internet-Zugängen

Am 20. Dezember urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt (AZ 11 W 58/07), ein Familienvater hafte nicht dafür, wenn eines der Familienmitglieder urheberrechtlich geschützte Dateien über eine Tauschbörse zur Verfügung stelle.

Zwar bestehe eine Störerhaftung, so das Gericht, etwa dann, wenn eine Person "- ohne Täter oder Teilnehmer zu sein - in irgendeiner Weise willentlich und adäquat-kausal zur Verletzung des geschützten Rechts" beitrage, zum Beispiel wenn der Inhaber eines Internetanschlusses einen anderen darüber surfen lässt. Allerdings ist die Störerhaftung nur dann gegeben, wenn der Anschluss-Inhaber seine Prüfungspflicht verletzt. Das habe der Beklagte aber nicht getan. "Eine Pflicht, die Benutzung seines Internetanschlusses zu überwachen oder gegebenenfalls zu verhindern, besteht jedoch nur, wenn der Anschlussinhaber konkrete Anhaltspunkte dafür hat, dass der Nutzer den Anschluss zu Rechtsverletzungen missbrauchen wird", befand das Gericht. Das Urteil ist rechtskräftig.

In dem Verfahren hatte ein Musikverlag eine einstweilige Verfügung gegen den Inhaber eines Internetzugangs erwirkt, weil über seinen Anschluss Musikstücke illegal in einer Tauschbörse angeboten worden waren. Der Familienvater erhob Einspruch mit der Begründung, dass kein Mitglied der sechsköpfigen Familie den Urheberrechtsverstoß begangen habe.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Neue Urteile zur Haftung von Inhabern von Internet-Zugängen 
  1. 1
  2. 2
  3.  


LOL! 11. Jan 2008

N!Ce 10. Jan 2008

www.google.com I win \o/

MartinP 10. Jan 2008

Dann sollen sie es ganz sein lassen, oder das einem Dienstleister übergeben, oder von...

alternative 10. Jan 2008

sie betrifft mich als normalen privatanwender nicht wirklich. wenn jemand in meine...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Hausanschluss
Warum sich einige nicht für Glasfaser entscheiden

Nicht alle geförderten Projekte für einen Glasfaser-Hausanschluss können umgesetzt werden. Manche Hausbesitzer wollen einfach nicht.

Hausanschluss: Warum sich einige nicht für Glasfaser entscheiden
Artikel
  1. Windows und Office: Das neue One Outlook kann offiziell ausprobiert werden
    Windows und Office
    Das neue One Outlook kann offiziell ausprobiert werden

    Office-Insider bekommen die Preview-Version des neuen Outlook-Clients gestellt. Der soll irgendwann die bisherige Windows-Mail-App ersetzen.

  2. Flexpoint, Bfloat16, TensorFloat32, FP8: Dank KI zu neuen Gleitkommazahlen
    Flexpoint, Bfloat16, TensorFloat32, FP8
    Dank KI zu neuen Gleitkommazahlen

    Die Dominanz der KI-Forschung bringt die Gleitkommazahlen erstmals seit Jahrzehnten wieder durcheinander. Darauf muss auch die Hardware-Industrie reagieren.
    Von Sebastian Grüner

  3. iPhone: Microsoft stellt Swiftkey für iOS ein
    iPhone
    Microsoft stellt Swiftkey für iOS ein

    Wer Microsofts Tastatur-App auf seinem iPhone installiert hat, kann sie auch nach dem Stichtag weiterverwenden.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • CyberWeek nur noch heute • Xbox Series S + FIFA 23 259€ • MindStar (Mega Fastro SSD 1TB 69€, KF DDR5-6000 32GB Kit 229€) • PCGH-Ratgeber-PC 3000€ Radeon Edition 2.500€ • Alternate (Be Quiet Tower-Gehäuse 89,90€) • PS5-Controller GoW Ragnarök Limited Edition vorbestellbar [Werbung]
    •  /