Abo
  • Services:

Europäischer Gerichtshof: Mehr Rechte für Internet-Nutzer

Datenschutz wiegt schwerer als Schutz von Urheberrechten

Rückschlag für die Musik- und Filmindustrie im Kampf gegen Filesharing-Nutzer. Das höchste europäische Gericht hat die Privatsphäre von Internetnutzern aufgewertet. Das Gericht urteilte, die Herausgabe von Nutzerdaten durch einen Provider in einem Zivilprozess sei mit europäischem Recht nicht vereinbar.

Artikel veröffentlicht am ,

Geht es nach den Vertretern der Musik- und Filmindustrie, müssen Provider die Nutzerdaten von Filesharing-Anwendern herausgeben, am liebsten ohne vorherige Prüfung durch einen Richter. Einige Gerichte halten das jedoch für unverhältnismäßig. Dieser Auffassung hat sich jetzt auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) angeschlossen.

Stellenmarkt
  1. Eurowings Aviation GmbH, Köln
  2. mobilcom-debitel GmbH, Büdelsdorf

Der EuGH hatte sich mit dem Verfahren des Verbandes der spanischen Musikproduzenten, Promusicae, gegen den spanischen Telekommunikationsanbieter Telefonica befasst. Dabei hatte Promusicae auf die Herausgabe der persönlichen Daten von Telefonica-Kunden geklagt. Der Verband verdächtigte die Internetnutzer des Filesharings. Das zuständige spanische Gericht wandte sich daraufhin an das höchste europäische Gericht. Es wollte vom EuGH wissen, ob es eine EU-Rechtsgrundlage für die Herausgabe der entsprechenden Daten in einem Zivilverfahren gibt.

Das hat der EuGH nun verneint. Die europäischen Richter bewerten damit den Schutz der Privatsphäre höher als den Schutz des Urheberrechts und die Interessen der Rechteverwerter. Die Richter sahen von dem Fall die Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (2000/31/EG), die Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (2001/29/EG), die Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (2004/48/EG) sowie die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation (2002/58/EG) betroffen.

Diese Richtlinien "gebieten es den Mitgliedstaaten nicht, in einer Situation wie der des Ausgangsverfahrens im Hinblick auf einen effektiven Schutz des Urheberrechts die Pflicht zur Mitteilung personenbezogener Daten im Rahmen eines zivilrechtlichen Verfahrens vorzusehen", heißt es in dem Urteil vom 29. Januar 2008.

Das Urteil kommt jedoch nicht überraschend. Die Richter schlossen sich in ihrem Urteil der Auffassung von EuGH-Generalanwältin Juliane Kokott an. Kokott hatte im Juli 2007 eine Stellungnahme zu dem Fall abgegeben. Darin wies sie ausdrücklich auf die Verhältnismäßigkeit zwischen Tat und Maßnahmen hin. Die Schutzpflichten des Staates gingen "nicht so weit, dass dem Rechtsinhaber unbeschränkte Mittel zur Aufklärung von Rechtsverletzungen zur Verfügung gestellt werden müssten", schrieb Kokott damals.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

harl3quin 01. Feb 2008

Ich würde die Beweiskraft auch nicht über Gebühr strapazieren. Aber ich frage mich doch...

Korrumpel 31. Jan 2008

Jepp, aber bloß keine negativen, denn dann wird man nur unverständig blöod/schief angesehen!

Korrumpel 31. Jan 2008

Und schon ist weniger Transparenz gegeben, was es zuläßt, daß man das Volk/die Menschen...

harl3quin 30. Jan 2008

Das Europäische Recht tendiert weit stärker zu einem Auskunftsanspruch der Rechteinhaber...

nuji 30. Jan 2008

von diesen richtlinien höre ich das erste mal. hab aber auch null plan von europäischem...


Folgen Sie uns
       


Command and Conquer (1995) - Golem retro_

Grünes Gold, Kane und - jedenfalls in Deutschland - Cyborgs statt Soldaten stehen im Mittelpunkt aller Nostalgie für Command & Conquer.

Command and Conquer (1995) - Golem retro_ Video aufrufen
Elektroauto: Eine Branche vor der Zerreißprobe
Elektroauto
Eine Branche vor der Zerreißprobe

2019 wird ein spannendes Jahr für die Elektromobilität. Politik und Autoindustrie stehen in diesem Jahr vor Entwicklungen, die über die Zukunft bestimmen. Doch noch ist die Richtung unklar.
Eine Analyse von Dirk Kunde

  1. Monowheel Z-One One Die Elektro-Vespa auf einem Rad
  2. 2nd Life Ausgemusterte Bus-Akkus speichern jetzt Solarenergie
  3. Weniger Aufwand Elektroautos sollen in Deutschland 114.000 Jobs kosten

Geforce RTX 2060 im Test: Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber
Geforce RTX 2060 im Test
Gute Karte zum gutem Preis mit Speicher-Aber

Mit der Geforce RTX 2060 hat Nvidia die bisher günstigste Grafikkarte mit Turing-Architektur veröffentlicht. Für 370 Euro erhalten Spieler genug Leistung für 1080p oder 1440p und sogar für Raytracing, bei vollen Schatten- oder Textur-Details wird es aber in seltenen Fällen ruckelig.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Grafikkarte Geforce GTX 1660 Ti soll 1.536 Shader haben
  2. Geforce RTX 2060 Founder's Edition kostet 370 Euro
  3. Turing-Architektur Nvidia stellt schnelle Geforce RTX für Notebooks vor

Padrone angesehen: Eine Mausalternative, die funktioniert
Padrone angesehen
Eine Mausalternative, die funktioniert

CES 2019 Ein Ring soll die Computermaus ersetzen: Am Zeigefinger getragen macht Padrone jede Oberfläche zum Touchpad. Der Prototyp fühlt sich bei der Bedienung überraschend gut an.
Von Tobias Költzsch

  1. Videostreaming Plex will Filme und Serien kostenlos und im Abo anbieten
  2. People Mover Rollende Kisten ohne Fahrer
  3. Solar Cow angesehen Elektrische Kuh gibt Strom statt Milch

    •  /