Abo
  • Services:

Keine Urheberabgabe auf iPods in Kanada - vorerst

Berufungsgericht hebt Entscheidung der Gebührenkommission auf

Die Urheberabgabe von bis zu 75 kanadischen Dollar auf iPods und andere digitale Musikaufzeichnungsgeräte ist vorläufig vom Tisch. Ein Bundesberufungsgericht hat die Gebührenentscheidung des kanadischen Copyright Board am Mittwoch aufgehoben.

Artikel veröffentlicht am ,

Am 19. Juli des vergangenen Jahres hatte die Gebührenkommission des kanadischen Copyright Board beschlossen, dass in Zukunft auf digitale Musikaufzeichnungsgeräte Urheberabgaben zu entrichten sein sollten. Für einen Aufschrei unter Herstellern, Händlern und Nutzern von iPods & Co. sorgte die Höhe der vorgesehenen Abgabe. Das Copyright Board hatte entschieden, dass je nach Speicherausbau der Geräte bis zu 75 Dollar zu entrichten seien.

Stellenmarkt
  1. VMT GmbH, Bruchsal
  2. Viega Holding GmbH & Co. KG, Attendorn, Dortmund

Apple und die Händlervereinigung Retail Council of Canada zogen gegen die Entscheidung vor Gericht und bekamen jetzt Recht. Mit Verweis auf eine frühere Entscheidung desselben Gerichts hoben die Richter den Gebührenbeschluss auf. Das Gericht hatte sich bereits 2004 gegen eine Urheberabgabe ausgesprochen, die Ende 2003 vom Copyright Board festgelegt worden war. Die Verwertungsgesellschaft Private Copying Collective war mit ihrem Einspruch gegen das Urteil im Juli 2005 vor dem kanadischen obersten Gericht gescheitert. In Reaktion auf das damalige Urteil zahlte Apple iPod-Käufern die Urheberabgabe zurück und holte sich seinerseits den entsprechenden Betrag von der Verwertungsgesellschaft wieder.

Der Anwalt der Kläger zitiert in seinem Blog Richter Sharlow zur aktuellen Entscheidung: "Nach meinem Verständnis [...] hat das Copyright Board keine Autorität, Gebühren für digitale Musikaufzeichnungsgeräte oder den in diesen Geräten verbauten Speicher festzulegen."

Diane J. Brisebois, Präsidentin des Retail Council of Canada, zeigte sich mit dem Urteil zufrieden: "Dies war ein langer, aber notwendiger Kampf. Die Händler haben gegen diese Abgabe seit ihrer Einführung 1997 gekämpft, weil damit ein Produkt nur auf der Grundlage von Mutmaßungen darüber besteuert wurde, was Kunden damit machen könnten."

Ganz aus der Welt ist eine Urheberabgabe auf iPods damit aber noch nicht. Zur Zeit bereitet Wirtschaftsminister Jim Prentice einen "Gesetzentwurf für den kanadischen DMCA" vor. Es ist nicht ausgeschlossen, dass mit dem neuen Gesetz auch Urheberabgaben auf MP3-Abspielgeräte eingeführt werden. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 16,99€
  3. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  4. 1,29€

Dieter213 12. Jan 2008

Wieso steht in der Überschrift bitte IPod, wenn es doch um digitale...

Freiheit 11. Jan 2008

An die Wand stellen! Ich bin echt ein friedlicher Mensch, aber langsam habe ich die...


Folgen Sie uns
       


Lenovo Thinkpad X1 Carbon Gen6 - Test

Wir testen das Thinkpad X1 Carbon Gen6, das neue Business-Ultrabook von Lenovo. Erstmals verbaut der chinesische Hersteller ein HDR-Display und einen neuen Docking-Anschluss für die Ultra Docking Station.

Lenovo Thinkpad X1 Carbon Gen6 - Test Video aufrufen
Urheberrrecht: Etappensieg für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter
Urheberrrecht
Etappensieg für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

Trotz aller Proteste: Der Rechtsausschuss des Europaparlaments votiert für ein Leistungsschutzrecht und Uploadfilter. Nun könnte das Plenum sich noch dagegenstellen.

  1. Leistungsschutzrecht Nur Einschränkungen oder auch Chancen?
  2. Vor Abstimmung 100 EU-Abgeordnete lehnen Leistungsschutzrecht ab
  3. Urheberrecht EU-Staaten für Leistungsschutzrecht und Uploadfilter

IT-Jobs: Fünf neue Mitarbeiter in fünf Wochen?
IT-Jobs
Fünf neue Mitarbeiter in fünf Wochen?

Startups müssen oft kurzfristig viele Stellen besetzen. Wir waren bei dem Berliner Unternehmen Next Big Thing dabei, als es auf einen Schlag Bewerber für fünf Jobs suchte.
Ein Bericht von Juliane Gringer

  1. Frauen in IT-Berufen Programmierte Klischees
  2. Bitkom Research Höherer Frauenanteil in der deutschen IT-Branche
  3. Recruiting IT-Experten brauchen harte Fakten

Kreuzschifffahrt: Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen
Kreuzschifffahrt
Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

Die Schifffahrtsbranche ist nicht gerade umweltfreundlich: Auf hoher See werden die Maschinen der großen Schiffe mit Schweröl befeuert, im Hafen verschmutzen Dieselabgase die Luft. Das sollen Brennstoffzellen ändern - wenigstens in der Kreuzschifffahrt.
Von Werner Pluta

  1. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  2. Roboat MIT-Forscher drucken autonom fahrende Boote
  3. Elektromobilität Norwegen baut mehr Elektrofähren

    •  /