Abo
  • Services:
Anzeige

PC-Hersteller sollen Urheberabgaben nachzahlen

Rückwirkend ab 2002 werden bis zu 36,21 Euro fällig

Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) hat laut Financial Times Deutschland im Streit zwischen PC-Herstellern und Verwertungsgesellschaften festgelegt, dass ab 2002 für jede im PC eingebaute Festplatte rückwirkend 15 Euro Abgaben fällig werden.

Nach Auffassung der Schiedsstelle seien "PC mit eingebauter Festplatte erkennbar dazu bestimmt, Fernsehfilme zum privaten Gebrauch zu vervielfältigen", zitiert die FTD aus dem Schiedsvorschlag. Der Leiter der Schiedsstelle, Jörg Portmann, verwies auch auf die Verkaufsargumente der PC-Hersteller: "Eine Firma warb mit dem Spruch 'Dieser PC ersetzt ihren DVD-Rekorder'. Das ist eines der Argumente dafür, dass wir eine Vergütungspflicht sehen." Ob einer oder mehrere der betroffenen PC-Hersteller gegen den Entscheid vor Gericht gehen werden, ist noch offen.

Anzeige

Zusätzlich zu den Urheberabgaben auf Festplatten müssen die PC-Hersteller für verbaute DVD-Brenner bereits jetzt 9,21 Euro an die Verwertungsgesellschaften zahlen. Noch nicht rechtskräftig ist ein Urteil des Oberlandesgerichts München, wonach zusätzlich für das Kopieren von Texten 12,- Euro fällig werden sollen. Sollte das Urteil beim Bundesgerichtshof Bestand haben und sollte der Schiedsspruch rechtskräftig werden, würden sich die Abgaben auf 36,21 Euro pro neu verkauften PC summieren.

Die betroffenen PC-Hersteller schätzen die Höhe der für 2002 bis 2005 gegebenenfalls zu leistenden Abgaben bei ca. 13 Millionen verkauften PCs auf rund 200 Millionen Euro. Zwar haben die großen Hersteller Rücklagen gebildet, aber gerade kleinere Unternehmen könnten laut Branchenverband Bitkom in Zahlungsschwierigkeiten geraten. "Die Auswirkungen auf den PC-Handel wären verheerend", so Judith Lammers vom Branchenverband Bitkom.

Mit dem Inkrafttreten des zweiten Korbs der Urheberrechtsreform, mit dem Ende 2007 oder Anfang 2008 zu rechnen ist, werden sich die Abgabensätze weiter erhöhen. In der Gesetzesnovelle ist vorgesehen, dass Rechteinhaber und Gerätehersteller die Höhe der Abgaben untereinander aushandeln sollen. Eine ursprünglich vorgesehene Kappung der Abgaben hat die Bundesregierung auf Drängen der Verwertungsgesellschaften wieder aus dem Gesetzentwurf gestrichen.

Der Bitkom sieht die Gefahr eines wachsenden Standortnachteils. "Die deutsche IT-Branche und die deutschen Verbraucher haben im EU-Vergleich wieder einmal das Nachsehen", kommentierte der Bitkom-Vorsitzende Jörg Menno Harms anlässlich der Verabschiedung des zweiten Korbs Anfang Juli 2007. Schließlich würden in anderen EU-Ländern vergleichbare Abgaben nicht fällig.

Die Verwertungsgesellschaften haben bereits deutlich gemacht, dass sie eine weitere Erhöhung der Abgaben anstreben. So sei durchaus vorstellbar, dass in Zukunft auch auf Mobiltelefone, PDAs und Digitalkameras Urheberabgaben fällig würden.

Eine Reihe großer Gerätehersteller, darunter HP, Epson, Canon und Brother, haben sich zur Initiative gegen Urheberrechtsabgaben zusammengeschlossen. Sie setzen sich für "individuelle Abrechnungssysteme" auf Basis von digitalem Rechtemanagement (DRM) statt Pauschalabgaben ein. Zu diesem Zweck fordern sie für die "Verwertungsgesellschaften [...] einen gesetzlichen Auftrag zum Aufbau einer DRM-Infrastruktur" und die Förderung von DRM durch die öffentliche Hand. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
witz_komm_raus 13. Aug 2007

nicht schlachtet. melkt. denn sonst kann man sie ja in zukunft nicht mehr auspressen...

witz_komm_raus 13. Aug 2007

der deutsche staat bekommt wie immer das maul nicht voll genug. bin gespannt, wie lange...

KleinFritzchen 10. Aug 2007

Irgendwie hat da jemand wohl etwas nicht richtig verstanden. Wo bitte gibt's denn heute...


More shameless remarks by Larko / 08. Aug 2007



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ROHDE & SCHWARZ GmbH & Co. KG, Stuttgart
  2. Drägerwerk AG & Co. KGaA, Lübeck
  3. Robert Bosch GmbH, Abstatt
  4. byon gmbh, Frankfurt am Main


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 7,99€
  2. 9,99€
  3. mit Gutscheincode PCGAMES17 nur 82,99€ statt 89,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Infineon

    BSI zertifiziert unsichere Verschlüsselung

  2. R-PHY- und R-MACPHY

    Kabelnetzbetreiber müssen sich nicht mehr festlegen

  3. ePrivacy-Verordnung

    Ausschuss votiert für Tracking-Schutz und Verschlüsselung

  4. Lifetab X10605 und X10607

    LTE-Tablets direkt bei Medion bestellen

  5. Gran Turismo Sport im Test

    Puristischer Fahrspaß - fast nur für Onlineraser

  6. Breitbandausbau

    Oettinger bedauert Privatisierung der Telekom

  7. Elektroauto

    Tesla Model S brennt auf österreichischer Autobahn aus

  8. Ubuntu 17.10 im Test

    Unity ist tot, lange lebe Unity!

  9. Asus Rog GL503 und GL703

    Auf 15 und 17 Zoll für vergleichsweise wenig Geld spielen

  10. Swisscom

    Einsatz von NG.fast bringt bis zu 5 GBit/s



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

  1. Re: Fahrzeug brannte vollständig aus

    Dwalinn | 17:00

  2. Re: Sehr Kompakte Beschreibung

    M.P. | 16:56

  3. Re: Und ich kriege noch nicht einmal die...

    Dwalinn | 16:52

  4. Re: Ist das relevant? Wir haben jedes Jahr 15000...

    lemmer | 16:52

  5. Re: Sinn?

    gaym0r | 16:52


  1. 17:05

  2. 15:42

  3. 15:27

  4. 15:12

  5. 15:00

  6. 13:49

  7. 12:25

  8. 12:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel