• IT-Karriere:
  • Services:

Urheberrechtsnovelle auf der Überholspur

"Zweiter Korb" soll morgen vom Parlament verabschiedet werden

Der Rechtsausschuss des Bundestages hat heute den umstrittenen Regierungsentwurf für das Urheberrechtsgesetz verabschiedet. Die von Regierungsseite Ende Juni vorgeschlagenen Änderungen wurden akzeptiert. Die Vertreter von CDU/CSU, SPD und FDP stimmten für den Entwurf, die der Linken dagegen und die der Grünen enthielten sich der Stimme. Morgen soll der Bundestag in zweiter und dritter Lesung über den geänderten Gesetzentwurf beraten und ihn verabschieden. Stimmt der Bundesrat im Herbst zu, könnten die neuen Urheberrechtsverschärfungen noch dieses Jahr in Kraft treten.

Artikel veröffentlicht am ,

Monika Griefahn, Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien im Bundestag, bringt das Ergebnis so auf den Punkt: "Nach zahlreichen langen und intensiven Verhandlungen ist aus der Gesetzesnovelle tatsächlich ein Gesetz für die Urheber geworden. Was wir als SPD schon im Wahlkampf zusagten, haben wir jetzt erreicht: den Schutz der Urheberrechte."

Dem stehen auf der anderen Seite weitere Abstriche bei den Rechten der Nutzer gegenüber, die Kritik von verschiedenen Akteuren auf sich ziehen. So hatte das Aktionsbündnis "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" in einer Pressemitteilung noch gestern davor gewarnt, den Entwurf in der vorgelegten Fassung zu verabschieden, weil darin "Informationsbedürfnisse und Informationsverhalten der in Bildung und Wissenschaft Arbeitenden weitgehend ignoriert wurden". Bibliotheken würden in Zukunft "massiv an der Informationsversorgung von Bildung und Wissenschaft im elektronischen Umfeld gehindert werden" und das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Ziel, ein "bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht" zu schaffen, sei so nicht zu erreichen.

Auch der Branchenverband der Hersteller von IT-Geräten, Bitkom, kritisiert den Gesetzentwurf. Jörg Menno Harms, Vizepräsident von Bitkom, sieht "Hersteller und Nutzer von IT-Geräten [...] durch Abgaben massiv belastet". Anlass für die Kritik ist das Entgegenkommen der Bundesregierung gegenüber den Verwertungsgesellschaften. Diese hatten sich im Vorfeld vehement dafür eingesetzt, die vorgesehe Kappungsgrenze für Urheberabgaben ("Kopierabgaben") auf elektronische Geräte abzuschaffen. Damit sollen den Urhebern, die Mitglied in einer Verwertungsgesellschaft sind, höhere Einnahmen garantiert werden. Urheber, die nicht Mitglied in einer Verwertungsgesellschaft sind, werden allerdings weiterhin leer ausgehen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
Urheberrechtsnovelle auf der Überholspur 
  1. 1
  2. 2
  3. 3
  4. 4
  5.  


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 4,99€
  2. (-70%) 11,99€
  3. (-72%) 8,50€

Moses 06. Jul 2007

Wählen und nicht nur die Mailingliste lesen sondern selbst das Problem in die Hand...

idealist 06. Jul 2007

Danke. Du sprichst mir aus der Seele. Ich möchte z.B. auch lieber von einem Arzt...

Christian21 06. Jul 2007

http://www.swissvpn.net

DieLogik 05. Jul 2007

wurde nur deshalb beibehalten, weil seine Abschaffung auch die Existenz der...

pangdabang 05. Jul 2007

das Politiker und Parteien sich an Ihre Wahlversprechen halten müssen, ansonsten werden...


Folgen Sie uns
       


Warcraft 3 Classic und Warcraft 3 Reforged im Vergleich

Classic vs Reforged: Im Video vergleicht Golem.de die Grafik der ursprünglichen Fassung von Warcraft 3 mit der von Blizzard erstellten Neuauflage.

Warcraft 3 Classic und Warcraft 3 Reforged im Vergleich Video aufrufen
Verkehr: Das Kaltstart-Dilemma der Autos mit Hybridantrieb
Verkehr
Das Kaltstart-Dilemma der Autos mit Hybridantrieb

Bei Hybridautos und Plugin-Hybriden kommt es häufiger zu Kaltstarts als bei normalen Verbrennungsmotoren - wenn der Verbrennungsmotor ausgeht und der Elektromotor das Auto durch die Stadt schiebt. Wie schnell lässt sich der Katalysator vorwärmen, damit er Abgase dennoch gut reinigen kann?
Von Rainer Klose

  1. Elektroautos EU-Kommission billigt höheren Umweltbonus
  2. Elektroauto Jaguar muss I-Pace-Produktion mangels Akkus pausieren
  3. 900 Volt Lucid stellt Serienversion seines Luxus-Elektroautos vor

Grünheide: Umweltbewegung agiert bei Tesla-Fabrik unglücklich
Grünheide
Umweltbewegung agiert bei Tesla-Fabrik unglücklich

Es gibt gute Gründe, die Elektromobilität nicht nur unkritisch zu bejubeln. Einige Umweltverbände und Klimaaktivisten machen im Fall der Tesla-Fabrik in Grünheide dabei aber keine besonders gute Figur.
Ein IMHO von Hanno Böck

  1. Gigafactory Berlin Der "Tesla-Wald" ist fast gefällt
  2. Grünheide Tesla darf Wald weiter roden
  3. Gigafactory Grüne kritisieren Grüne Liga wegen Baumfällstopp für Tesla

Videostreaming: Was an Prime Video und Netflix nervt
Videostreaming
Was an Prime Video und Netflix nervt

Eine ständig anders sortierte Watchlist, ein automatisch startender Stream oder fehlende Markierungen für Aboinhalte: Oft sind es nur Kleinigkeiten, die den Spaß am Streaming vermiesen - eine Hassliste.
Ein IMHO von Ingo Pakalski

  1. Dispatch Open-Source-Krisenmanagement à la Netflix
  2. Videostreaming Netflix integriert Top-10-Listen für Filme und TV-Serien
  3. WhatsOnFlix Smartphone-App für bessere Verwaltung der Netflix-Inhalte

    •  /