Telekom

Oberverwaltungsgericht NRW setzt Beschlüsse des VG Köln außer Kraft. Im Streit um die Telekom-Tarife "AktivPlus xxl (neu)" und "AktivPlus basis calltime 120" hat die Telekom nach der Schlappe vor dem Verwaltungsgericht Köln jetzt einen Erfolg erzielen können. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen setzte die Vollziehung der drei Beschlüsse des Verwaltungsgerichts Köln vom 15. Dezember 2003, mit denen die Anwendung Optionstarife gestoppt worden waren, vorerst außer Kraft.

"AktivPlus xxl2" und "AktivPlus basis calltime 120" rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Köln hat mit drei Beschlüssen (Az.: 1 L 2579/03, 1 L 2594/03 und 1 L 2789/03) entschieden, dass die von der Deutschen Telekom angebotenen Optionstarife "AktivPlus xxl (neu)" und "AktivPlus basis calltime 120" gegen die Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes verstoßen. Es hat damit die aufschiebende Wirkung der Klagen von Wettbewerbern der Deutschen Telekom gegen die entsprechenden Genehmigungen der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post angeordnet.

Streit mit Gewerkschaft Verdi. Die Telekom will im Frühjahr 2004 die 420 T-Punkt-Verkaufsstellen mit mehr als 4.000 Mitarbeitern in eine GmbH ausgliedern. Wie der Focus meldete, beschloss dies der Konzernvorstand am 11. November 2003.

Vor allem T-Mobile und T-Online sorgen für Umsatzplus. Die Telekom konnte ihren Konzernumsatz 2003 im Neunmonatsvergleich um 5,4 Prozent auf 41,3 Milliarden Euro steigern, der Konzernüberschuss legte auf 1,6 Milliarden Euro zu. Das Entschuldungsziel für das Geschäftsjahr 2003 sei bereits zum Ende des dritten Quartals und somit vorzeitig erreicht.

Kein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch Kopplungsangebote. Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs sieht es nicht als kartellrechtswidrig an, wenn Stadtwerke in Kooperation mit einem Telekommunikationsunternehmen elektrischen Strom und Telefondienstleistungen zu einem gemeinsamen, auch vergünstigten monatlichen Grundpreis anbieten. Die als Klägerin auftretende Deutsche Telekom AG sah in solchen von verschiedenen örtlichen Energieversorgern gemachten Angeboten den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung.

Team-Konzept einigt sich mit der Telekom auf einen Vergleich. Die Berliner Multimedia-Agentur Team-Konzept hat sich mit der Deutschen Telekom im T-Streit geeinigt. Die Telekom hatte Team-Konzept verklagt. Der Telekommunikationsanbieter sah seine Markenrechte verletzt, da Team-Konzept in seinem Logo ebenfalls ein "T" verwendete. Nun haben sich die Parteien auf einen Vergleich geeinigt - das "T" muss Team-Konzept aber abgeben.

Mehr Pauschalangebote geplant. Der Vorstand und CEO der Telekom-Festnetz-Sparte T-Com Josef Brauner hat in einem Interview mit der Wirtschaftswoche mitgeteilt, dass die Deutsche Telekom in Zukunft den Großteil ihres Umsatzes über Grund- und Anschlussgebühren erzielen will - das Ziel ist die Unabhängigkeit vom Gesprächsaufkommen.

Geschäftskunden-Tarif mit Mindestumsatz soll verhindert werden. Der Telekommunikationsanbieter Colt Telecom hat in dieser Woche Klage gegen die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) eingereicht. Colt-Deutschland-Chef Wolfgang Essig will damit verhindern, dass die Deutsche Telekom künftig Mindestumsätze bei ausgewählten Geschäftskunden-Tarifen verlangen darf.

Anteilseigner erzielen Grundsatzvereinbarung zur Übernahme. Die Deutsche Telekom hat sich mit den weiteren Anteilseignern des polinsichen Telekommunikationanbieters PTC geeinigt. Damit scheint der Weg frei für eine komplette Übernahme der PTC durch die Deutsche Telekom, die für die verbleibenden 51 Prozent an PTC 1,1 Milliarden Euro in bar zahlen will.

Wettbewerber sehen Entscheidung der RegTP als weitere Wettbewerbsverzerrung. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hat der Telekom die Ausweitung ihres Optionsangebotes "AktivPlus xxl" unter Auflagen genehmigt. Allerdings schränkt die RegTP die Genehmigung bezüglich des Preselection-Ausschlusses ein und befristet die Genehmigung bis zum 30. Juni 2004. Die Konkurrenten der Telekom sehen darin dennoch eine weitere Wettbewerbsverzerrung.

Eine Milliarde Euro für polnische PTC geboten. Die Deutsche Telekom, die schon 49 Prozent an dem polnischen Mobilfunkunternehmen Polska Telefonia Cyfrowa Sp.zo.o. (kurz: PTC) hält, hat nach eigenen Angaben mit den anderen Anteilshabern Elektrim S.A. und Vivendi Universal S.A. Gespräche über die Aufstockung der Beteiligung an dem polnischen Unternehmen geführt. Ziel ist die vollständige Übernahme.

Bis zu 1.700 Prozent mehr als bisher. Als Reaktion auf die umstrittene Resale-Anordnung der Bonner Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation wollen einige City-Netz-Betreiber die Gebühren für Anrufe in ihre Telefonnetze drastisch erhöhen, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus.

Positives Ergebnis im ersten Halbjahr und deutlich weniger Schulden. Die Deutsche Telekom konnte im ersten Halbjahr 2003 ihren Konzernumsatz gegenüber der Vergleichsperiode im Vorjahr um 5,7 Prozent bzw. 1,5 Milliarden Euro auf 27,2 Milliarden Euro steigern. Die wesentlichen Beiträge zum Umsatzwachstum des Konzerns im zweiten Quartal 2003 wie auch im ersten Halbjahr 2003 lieferten die Bereiche T-Mobile und T-Online. Im zweiten Quartal stieg der Konzernumsatz im Vergleich zum Vorjahresquartal um 4,7 Prozent auf 13,6 Milliarden Euro.

Befürchteter Antragsstau trat nicht ein. Die massive Antragsflut, die die Wettbewerber der Deutschen Telekom bei der Umstellung von Kunden auf das neue Preselection-Angebot im Ortsnetz ankündigten, ist nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel" deutlich geringer ausgefallen als erwartet.

Analoganschlüsse werden deutlich teurer. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat den Tarifantrag der Deutschen Telekom bzw. der Festnetzsparte T-Com für analoge T-Net Anschlüsse und Preissenkungen im City-Bereich genehmigt. Damit stehen vor allem wenigtelefonierenden Analognutzern Grundgebührenerhöhungen ins Haus.

Gericht: Telekom profitiert vom Fremdenverkehr. Zu den in einer Fremdenverkehrsgemeinde ansässigen Unternehmen, die aus dem Tourismus Vorteile ziehen und deshalb finanzielle Beiträge in Form einer Abgabe zu leisten haben, kann sogar die Deutsche Telekom gehören. Dies geht aus einem jetzt veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen: 6 A 10170/03.OVG) des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz hervor.

Monatliche Grundgebühren und Einmalentgelte sollen steigen. Die Telekom-Festnetzsparte T-COM will die monatlichen Grundgebühren für analoge Telefonanschlüsse sowie Einmalentgelte erhöhen. Zugleich sollen im Ortsnetz die Telefongebühren um bis zu 50 Prozent gesenkt werden.

RegTP weist Angebot der Telekom als missbräuchlich zurück. Nachdem sich die Deutsche Telekom mit ihren Wettbewerbern nicht über ein tragfähiges Geschäftsmodell für den Wiederverkauf (Resale) einigen konnte, hat jetzt die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) über die Bedingungen zum Wiederverkauf von Telekommunikationsdienstleistungen zu entscheiden. Das bisherige Angebot der Telekom hat die RegTP als missbräuchlich beanstandet.

Gericht verneint Verwechslungsgefahr der Marken. Das Landgericht Köln hat in der Verhandlung um den so genannten "T-Streit" erste wichtige Entscheidungen gefällt. Der Antrag der Deutschen Telekom auf Verwechslungsfähigkeit ihrer eingetragenen Marken mit der von Team-Konzept wurde zwar als nicht ausreichend beurteilt. Dennoch will das Gericht den Prozess fortführen und nun letzlich über eine repräsentative Bevölkerungsbefragung über die Frage entscheiden: "Wem gehört das T?".

T-Com-Chef Brauner erwartet keine Überraschungen durch Preselection im Ortsnetz. Die Telekom sieht der weiteren Liberalisierung des Ortsnetzes gelassen entgegen. Man erwarte durch die weitere Öffnung des Ortsnetzes keine großen Einbußen, so Josef Brauner, Chef der Telekom-Festnetzsparte T-Com in der Financial Times Deutschland.

Preiserhöhungen für Telekom-Kunden würden immer wahrscheinlicher. Die RegTP hat zwar gestern die Einmalentgelte für die Übernahme und Kündigung von Telefonanschlüssen für Wettbewerber der Telekom gesenkt, doch geht dies dem VATM nicht weit genug. Dem Regulierer sei es mit seiner Entscheidung nicht gelungen, die von der EU kritisierte Kosten-Preis-Schere im Telekommunikationsmarkt zu schließen, so der Verband der Telekom-Konkurrenten.

Übernahme von Telefonanschlüssen wird für Wettbewerber der Telekom billiger. Die Bereitstellungs- und Kündigungsentgelte für den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung, der so genannten "letzten Meile", sinken ab dem 1. Juli 2003, das gab Matthias Kurth, Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, bekannt. Um etwa 20 Prozent sinkt somit im Standardfall der Preis, den die Konkurrenten der Telekom bei Übernahme eines Anschlusses zu zahlen haben.

Verbraucherschützer werten Spezialtarife als Ablenkung. Die Deutsche Telekom will zum 1. September die Grundgebühr um mehr als einen Euro erhöhen. Damit könnte nach Informationen des Focus der Monatsbetrag für den Standardanschluss in 36 Millionen Telekom-Haushalten von derzeit 13,72 auf etwa 15 Euro steigen, wenn die Regulierungsbehörde die Änderung absegnet.

Angeblich auch Ausweitung von AktivPlus-xxl auf Samstag geplant. Die Deutsche Telekom plant neue Billigtarife im Festnetz, das berichtet die Bild-Zeitung in ihrer Freitagsausgabe. Dabei seien ebenso Paketangebote mit Inklusivminuten wie auch eine Ausweitung des Tarifs AktivPlus-xxl geplant, der derzeit kostenlose Gespräche an Sonn- und Feiertagen ermöglicht.

RegTP soll Einmalentgelte für Umschaltung, Neuschaltung und Kündigung senken. Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), der über 50 private Telekommunikationsunternehmen repräsentiert, fordert von der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) eine deutliche Absenkung der Einmalentgelte der Telekom, die die Wettbewerber für die Umschaltung, Neuschaltung und Kündigung eines Teilnehmeranschlusses (TAL) zu zahlen haben. Die RegTP wird diese Gebühren in Kürze neu festlegen.

Einstweilige Verfügungen en masse. Der neue Handy-Tarif der Mobilfunkfirma E-Plus, bei dem Kunden für nur drei Cent bundesweit ins Festnetz telefonieren können, hat beim Marktführer Deutsche Telekom offenbar für mehr Aufregung gesorgt, als das Unternehmen offiziell zugeben will, schreibt der Focus.

Landgericht Mannheim untersagt Plenexis Erbringung beanstandeter Dienste. Im Streit um Breitband-Internetzugänge via Satellit konnte die Teles AG jetzt nach eigenen Angaben einen ersten Erfolg verbuchen. Das Landgericht Mannheim untersagte der Firma Plenexis in ihrem Dienst "Europe Online", die von Teles beanstandeten Dienstleistungen zu erbringen. Entscheidungen in ähnlich gelagerten Verfahren gegen die Deutsche Telekom AG und die Tellique GmbH stehen noch aus.

Telekom hat marktbeherrschende Stellung missbraucht. Die Europäische Kommission hat ein Bußgeld in Millionenhöhe gegen die Deutsche Telekom AG verhängt. Die Telekom habe ihre marktbeherrschende Stellung missbraucht, indem sie unangemessene Preise im Ortsnetz verlangt hat. Die Kommission ist zu dem Ergebnis gekommen, dass der Preis, den die Telekom von den neuen Marktteilnehmern für den Vorleistungszugang zum Teilnehmeranschluss verlangt, höher liegt als der Preis, den Endkunden für den Festnetzanschluss an die Telekom zahlen müssen.

CDU/CSU-Obmann Kampeter will Untersuchungsbericht für den Staatsanwalt. Wenige Tage vor der Hauptversammlung am 20. Mai in Köln droht der Telekom AG neuer Ärger wegen der Immobilien-Affäre. Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins Report Mainz geht es dabei um einen vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofs, der von den Prüfern in Absprache mit der Bundesregierung unter Verschluss gehalten werden soll und über dessen Existenz auch schon der Spiegel berichtete.

T-Mobile und T-Online sorgen für Wachstum. Die Deutsche Telekom hat im ersten Quartal 2003 wieder eine schwarze Null geschrieben und die Entschuldung weiter vorangetrieben. Erstmals seit dem Jahr 2000 wurde wieder ein Konzernüberschuss im Quartal in Höhe von insgesamt 0,85 Milliarden Euro erwirtschaftet. Die Nettoverschuldung sank um 4,8 Milliarden Euro von 61,1 Milliarden Euro auf 56,3 Milliarden Euro und der Konzernumsatz stieg gegenüber dem Vorjahresquartal um 6,6 Prozent von 12,8 Milliarden Euro auf 13,6 Milliarden Euro.

Spiegel: Bundesrechnungshof verweigert Ermittlern Gutachten. Der Bundesrechnungshof hat in Abstimmung mit der Bundesregierung der Bonner Staatsanwaltschaft die Herausgabe eines geheimen 30-seitigen Gutachtens verweigert, das sich unter anderem mit der Rolle des Bundesfinanzministeriums bei der umstrittenen Immobilienbewertung der Deutschen Telekom AG befasst. Dies berichtet der Spiegel in seiner neuen Ausgabe.

Als teilweiser Ersatz kommen Basistelefone ohne Münz- und Kartenschlitz. Der Bedarf an öffentlichen Telefonen in Telefonhäuschen ist in den vergangenen Jahren an einigen Standorten deutlich zurückgegangen, meint zumindest die Telekom, die nun massiv die Zellen abbauen und als teilweisen Ersatz künftig Basistelefone ohne Münz- und Kartenschlitz aufstellen will.

Letzte Meile aber um 5,45 Prozent auf 11,80 Euro reduziert. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) hat in zwei komplexen, grundlegenden Entscheidungen die Rahmenbedingungen für den weiteren Ortsnetzwettbewerb neu festgelegt. Danach sinkt ab dem 1. Mai 2003 der monatliche Mietpreis für die Teilnehmeranschlussleitung (TAL), die so genannte letzte Meile, um weitere 5,45 Prozent von derzeit 12,48 Euro auf dann 11,80 Euro. Der Preis ist bis zum 31. März 2005 befristet. Die Deutsche Telekom AG hatte ursprünglich einen Preis von 17,40 Euro beantragt. Allerdings steigen die Vorleistungspreise für die Wettbewerber um netto 0,4 Cent.

Umweltschutz durch Online-Rechnung. Nach Angaben der Deutschen Telekom nutzen bereits zwei Millionen Kunden die Rechnung Online. Diese neue Rechnungsart informiert den Kunden per E-Mail, sobald die aktuelle Rechnung auf dem Server der Deutschen Telekom bereitliegt, auf Wunsch wird die komplette Rechnung auch per E-Mail verschickt.

Regulierer soll Mietkosten für die "letzte Meile" senken. Nach einer Anhörung bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) am vergangenen Donnerstag äußert der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) Befürchtungen, dass der Regulierer die Kosten für die monatliche Miete der Teilnehmeranschlussleitung (TAL) nicht senken, sondern möglicherweise erhöhen werde.

Flächenstruktur der T-Com wird neu gegliedert. Die Deutsche Telekom setzt ihren im vergangenen Oktober eingeschlagenen Kurs zur Steigerung der Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit fort. Um die internen Kosten zu senken und so das Kerngeschäft langfristig profitabel zu gestalten, soll auch die Regionalorganisation der T-Com deutlich gestrafft und auf die bundesweit vorhandenen acht Regionen ausgerichtet werden.

Bis zu 100 Mbps zur Anbindung von Unternehmens-LANs. Die Deutsche Telekom präsentiert auf der CeBIT 2003 einen neuen Dienst, mit dem Geschäftskunden in Zukunft ihre verteilten Unternehmens-Netzwerke bundesweit per Fast-Ethernet verbinden können. Der "Leased Link DDV-M Ethernet100" getaufte Dienst bindet LANs über das Glasfaser-Backbone der Telekom ein.

Erstes MMS-fähiges Festnetzgerät zur CeBIT vorgestellt. Noch in diesem Jahr will die Telekom Multimedia-Messaging (MMS) auch über das Festnetz ermöglichen. Zur CeBIT 2003 präsentiert die Deutsche Telekom im Zusammenspiel erstmals den Prototyp eines schnurlosen MMS-Festnetztelefones, eine Digitalkamera und einen Persönlichen Digitalen Assistenten (PDA). Damit können Nutzer digitale Fotos, animierte Grafiken und kurze Tonsequenzen über das Festnetz versenden und empfangen.

T-Octopus LAN Wireless Access erlaubt tarifierbaren drahtlosen Internet-Zugang. Zur CeBIT 2003 legt T-Com, die Festnetzsparte der Deutschen Telekom, den Schwerpunkt auf innovative neue W-LAN-Angebote (Wireless Local Area Networks). Komplettpakete für Privat- und Geschäftskunden sollen eine preisgünstige Installation kabelloser Netzwerke, ohne aufwendiges Kabelverlegen, ermöglichen, um breitbandig mit mehreren PCs schnurlos im Internet zu surfen.

RegTP soll "Preisexplosion stoppen". Die Deutsche Telekom AG versuche mit zwei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) vorgelegten Entgeltanträgen Mehreinnahmen von mehreren Hundert Millionen Euro zu erzielen, so der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) in einer Pressemitteilung. Die Anträge zielten darauf ab, im Ortsnetz, wo nur geringer Wettbewerb besteht, die Preise wieder erheblich in die Höhe zu treiben.

Neue Aufsichtsräte kommen von Porsche, Münchner Rück und der Deutschen Post. Nach der Neuordnung des Vorstandes der Deutschen Telekom AG im Jahr 2002 unter der Leitung von Dr. Hans-Dietrich Winkhaus will die Telekom nun auch im Aufsichtsrat eine umfassende Neuordnung vornehmen. Nach dem altersbedingten Ausscheiden von Dr. André Leysen zum 28. Februar 2003 werden mit Ablauf der Hauptversammlung im Mai 2003 auch Prof. Dr. Helmut Sihler und Gert Becker ihr Aufsichtsratsmandat aus Altersgründen niederlegen.

Umsatz klettert 2002 um 11,1 Prozent auf 53,7 Milliarden Euro. Die Deutsche Telekom schließt 2002 auf Grund hoher außerplanmäßiger Abschreibungen mit einem Konzernfehlbetrag von 24,6 Milliarden Euro ab. Allerdings konnte der Konzernumsatz im Gesamtjahr um 11,1 Prozent auf 53,7 Milliarden Euro gesteigert werden. Die Netto-Finanzverbindlichkeiten im Vergleich zum dritten Quartal 2002 nahmen von 64,3 Milliarden Euro auf 61,1 Milliarden Euro leicht ab.

Obskure Firma versendet als Rechnung getarnte Aufträge für Branchenbuch-Einträge. Die Deutsche Telekom Medien GmbH warnt vor allem Unternehmen und Gewerbetreibende aus aktuellem Anlass vor einem neuen Versuch, für Branchenbuch-Einträge Gebühren zu erheben. Das Unternehmen "Telefonbuch Verlag Akalan" versendet dazu Aufträge, die als vermeintliche Rechnungen getarnt sind, um so die Empfänger zur Begleichung des Betrags zu verleiten.